BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2012.1/Protokoll

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Protokoll GV Friedrichshain-Kreuzberg

  • Ort: Clubheim des BSC Eintracht Südring 1913, Baerwaldstraße 35, 10961 Berlin
  • Datum: 02.06.2012
  • Beginn: 14.55 Uhr
  • 32 akkreditierte Piraten
  • Eröffnung durch Thomas (Tom) Wied, Mitglied des Landesvorstands
    • Tom erklärt die Geschäftsordnung und mögliche GO-Anträge

Allgemeines / Formalia

Abstimmung über die Zulassung von Gästen

  • mehrheitlich angenommen

Abstimmung über die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen

  • mehrheitlich angenommen

Abstimmung über die Zulassung von Vertretern der Presse

  • mehrheitlich angenommen

Wahl eines Protokollanten

  • Marcel Geppert erklärt sich bereit, stellt sich kurz vor
  • keine weiteren Freiwilligen
  • mehrheitlich angenommen

Wahl der Versammlungsleitung

  • Miriam Seyffarth erklärt sich bereit, stellt sich kurz vor
  • Sebastian von Hoff erklärt sich als Unterstützer für Miriam bereit, stellt sich kurz vor
  • mehrheitlich angenommen

Wahl des Wahlleiters

  • Thomas Wied erklärt sich bereit, stellt sich kurz vor
  • mehrheitlich angenommen
  • Tom benötigt 2 Wahlhelfer
    • Felix N.aus Kreuzberg, erklärt sich bereit, stellt sich kurz vor
    • Johannes erklärt sich bereit, stellt sich kurz vor, Navigator bei den Urbanauten
    • Bastian aus Kreuzberg erklärt sich bereit, stellt sich kurz vor
  • Tom ernennt alle 3 zu Wahlhelfern

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Miriam stellt die möglichen Tagesordnungen vor
    • Tagesordnung mit der eingeladen wurde (A)

1) Allgemeines
   a) Eröffnung
   b) Wahl der Protokollanten 
   c) Abstimmung über die Zulassung von Gästen
   d) Abstimmung zur Zulassung von Audio- und / oder Filmaufnahmen
   e) Wahl des Versammlungsleiters
   f) Wahl des Wahlleiters
   g) Abstimmung TO
   h) Abstimmung GO
   
2) Kommunalpolitik Xhain 
   a) Bericht aus der BVV-Fraktion 
   b) Diskussion und Abstimmung von Vorschlägen zur BVV-Fraktionssatzung
   c) Bürgerdeputierte
       - GVFK2012.1 005 Mitbestimmung der Bürgerdeputierten in der BVV-Fraktion
       - GVFK2012.1 018 Mitbestimmung Bürgerdeputierte und Anwesende Meinungsbild 
   d) BVV-Fraktion über  Fraktionsämter
   x) Bericht Webseitebeauftragten
   y) Diskussion und Abstimmung Webseite
       - GVFK2012.1 001 Relaunch der Bezirkswebsite
   z) Bericht des Finanzbeauftragten; Datei: http://fenderbender.de/FinanzenXhainMai2012.pdf     
         
       - GVFK2012.1 014 Satzungsempfehlung Deputierte und Stellvertreter
       - GVFK2012.1 015 Satzungsempfehlung Deputierte oder Stellvertreter
   d) weitere Abstimmungen zur Arbeit der BVV-Fraktion 
       - GVFK2012.1 008 BVV-Fraktionssprecher
       - GVFK2012.1 016 Empfehlung Fraktionsvorstand
 
3) LiquidFeedback Xhain
   a) Bericht der Beauftragten
   b) Diskussion und Abstimmung 
       - GVFK2012.1 006 Zweck des LQFB-Systems: auch Dokumentation
       - GVFK2012.1 007 Zweck des LQFB-Systems: keine Dokumentation
       - GVFK2012.1 009 Löschfrist im LQFB-System: 2 Jahre
       - GVFK2012.1 010 Löschfrist im LQFB-System: 5 Jahre        
       - GVFK2012.1 004 Gemeinsame LQFB-Instanz mit Pankow
       - GVFK2012.1 011 Akkreditierung LQFB auf dieser Versammlung
       - GVFK2012.1 012 Abstimmungen im LQFB erst nach zweiter GV
       - GVFK2012.1 013 LQFB Außerordentliche Teilnehmer
   c) Evtl. Akkreditierung Bezirksliquid 
4) Bezirksrelevantes aus der Partei
   a) Diskussion/Meinungsbilderfassung über ein Stadtteilbüro im Friedrichshain
   b) Diskussion über Mandatsträgerspenden
   c) Diskussion und Abstimmung Bezirksbeauftragte
       - GVFK2012.1 002 Regelung von Bezirksbeauftragungen
       - GVFK2012.1 027 Regelung von Bezirksbeauftragungen
       - GVFK2012.1 017 Regelung von Bezirksbeauftragungen  

   d) evtl. Wahl von Beauftragten
5) Sonstige Anträge
       - 003 Resolution „Solidarität mit den Schlecker-Mitarbeitern“        
       
6) Sonstiges und Eichhörnchen

    • Alternative Tagesordnung B von Dennis

1) Allgemeines 
   a) Wahl der Versammlungsämter 
   b) Wahl der Protokollanten 
   c) Abstimmung über die Tagesordnung
   
2) Kommunalpolitik Xhain an Punkt 2, weil Fraktion handlungsfähig gemacht werden muss
   a) Bericht aus der BVV-Fraktion 
   b) Diskussion und Abstimmung von Vorschlägen zu BVV-Fraktionssatzung 
   c) Bürgerdeputierte 
    Änderung der TO:
   d) Diskussion und Abstimmung über den Relaunch unserer Bezirkswebsite (Antrag GVFK2012.1_001)
   a) Bericht unseres Finanzbeauftragten
   d) weitere Abstimmungen zur Arbeit der BVV-Fraktion 
   
3) Bezirksrelevantes aus der Partei an Punkt 3, weil LQFB alles an Zeit fressen wird, was noch bleibt und dieser Punkt recht zügig besprochen werden kann
   b) Diskussion/Meinungsbilderfassung über ein Stadtteilbüro im Friedrichshain
   c) Diskussion über Mandatsträgerspenden im Zusammenhang mit 3b
   
4) XhainLiquidFeedback 
   a) Bericht der Beauftragten 
   b) Diskussion und Abstimmung (Datenschutzerklärung, Betriebsdoku, Nutzungsbedingungen, etc) 
   c) Evtl. Akkreditierung Bezirksliquid 
   
5) Sonstiges und Eichhörnchen
   a) evtl. Wahl von Beauftragten

      • Unterschied: TOP 3 (Liquid Feedback) und TOP 4 (Bezirksrelevantes) sind getauscht
    • Alternative Tagesordnung C von Jez

1) Allgemeines 
   a) Eröffnung der Gebietsversammlung durch ein Mitglied des Vorstandes
   b) Wahl der Protokollanten 
   c) Abstimmung über die Zulassung von Gästen
   d) Abstimmung zur Zulassung von Audio- und / oder Filmaufnahmen
   e) Wahl des Versammlungsleiters
   f) Wahl des Wahlleiters
2) Abstimmung über die Tagesordnung
  a) Vorstellung und Diskussion der Optionen
  b) Abstimmung über die Tagesordnung
   
3) Anträge zur Wahl- und Geschäftsordnung
 a) Diskussion der aktuellen Geschäftsordnung
 b) Diskusson der aktuellen Wahlordnung
 c) Änderungsanträge 
3) Aktuelle Bezirksbeauftragungen
   a) Übersicht über die aktuellen Beauftragungen (Satzung)
   b) Berichte der aktuellen Beauftragten 
3.1) Finanzen
  a) Bericht der Beauftragten; Datei: http://fenderbender.de/FinanzenXhainMai2012.pdf
  b) Diskussion über Finanzreglungen
  c) Abstimmung über Finanzreglungen
3.2) Website
  a) Bericht der Beauftragten 
  b) Diskussion und Abstimmung 
       - GVFK2012.1 001 Relaunch der Bezirkswebsite
3.3) XhainLiquidFeedback 
   a) Bericht der Beauftragten 
   b) Diskussion und Abstimmung (Datenschutzerklärung, Betriebsdoku, 
   Nutzungsbedingungen, etc) 
   c) Akkreditierung Bezirksliquid 
   
4) Regelung von Bezirksbeauftragungen
   a) Diskussion über Regelung von Beauftragungen
   b) Abstimmung über Antrag zur Regelung von Bezirksbeauftragten
   c) Diskussion über mögliche Arten an Beauftragungen 
   d) Abstimmung Antrag über weitere Bezirksbeauftragte
   e) Aufstellung der Kandidaten zur Bezirksbeauftragung
   f) Wahl der Bezirksbeauftragten
5) Veranstaltungen im Bezirk
  a) Berichte über vergangene Veranstaltungen
  b) Geplante Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung
  c) Planung von Veranstaltungen: Weitere Vorschläge?
6) Kommunalpolitik Xhain 
   a)  Bericht aus der BVV-Fraktion 
   b)  evtl. Bericht der Bürgerdeputierten
   c)  evtl. Diskussion über Trennung von Fraktion und Partei z.B. Mandatsträgerspenden und Meinungsbilder eines Gebietes über  Fraktionsangelegenheiten
7) Sonstiges und Eichhörnchen 
   a) evtl. Berichte aus Crews und Squads
   b) evtl. Diskussion über Ziele der Piratenpartei
   c) evtl. Diskussion über Trennung von Amt und Mandat

      • Unterschied: größere Detailierung, separater TOP für Beauftragungen und Veranstaltungen
  • Abstimmung über die Tagesordnung (nach Approval-Voting)
    • erste Abstimmungsrunde
      • Tagesordnung A: viele Stimmen, weiter in Stichwahl
      • Tagesordnung B: weniger Stimmen, weiter in Stichwahl
      • Tagesordnung C: wenig Stimmen, scheidet damit aus
    • zweite Abstimmungsrunde (Stichwahl)
      • Tagesordnung A: 13 Stimmen
      • Tagesordnung B: 15 Stimmen
    • Abstimmung über die Tagesordnung
      • Tagesordnung B: mehrheitlich dafür
  • Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
    • Die Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin ist mehrheitlich angenommen

Kommunalpolitik Xhain

Bericht aus der BVV-Fraktion

  • Die Fraktionsmitglieder stellen sich kurz vor
  • Ralf berichtet über die Arbeit der letzten Monate
    • politische Arbeit war sehr gut, in vielen Ausschüssen Fußspuren hinterlassen
      • nicht überall gleich weit, aber bedingt durch unterschiedliches Vorwissen
    • brauchen sich nicht vor anderen Piratenfraktionen in Berlin verstecken
    • Organisation der Fraktion noch nicht so weit, gab einige Probleme an verschiedenen Ecken
      • hat sich in den letzten Wochen gebessert
      • z.B. noch keine Satzung oder Geschäftsordnung der Fraktion verabschiedet
  • Bericht über die Arbeit in den einzelnen Ausschüssen
    • Stadtentwicklung (Ralf)
      • hat im Bezirk die größe Wahrnehmung, da Menschen direkt von betroffen sind
      • es wurden verschiedene Anträge gestellt,
        • u.a. Beauftragung des BzBm mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften über die Aussetzung Mietpreissteigerungen zu verhandeln
        • oder E-Mail-Verteiler für Information über Auslegen von Bebauungsplänen
      • haben sich für das RAW-Gelände und die Wagenburg Laster und Hänger eingesetzt
      • gemeinsame Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss von Tempelhof-Schöneberg, bzgl. Wohnungsneubau auf der Bezirksgrenze (Eilauer Straße)
        • gilt als legendär, Michael Ickes (BVV Tempelhof-Schöneberg) hat Redebeiträge für die Bürger übernommen, da diese nach GO TS nicht reden durfen
      • gute Vernetzung im Bereich Stadtentwicklung, Kontakt zum Stadtteilbüro
      • gute Vernetzung / Kooperation mit den Crews Prometheus und Urbanauten, nehmen häufig an Veranstaltungen teil
    • Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien (Ralf)
      • lief eher zäh an
      • u.a. weil die Klimaschutzbeauftragte des Bezirks erst Anfang des Jahres eingesetzt wurde
      • aktuelle Projekte u.a.: Verlegung der Tram 21 zum Ostkreuz
        • Prometheus plant dort einen Infostand
      • Mitarbeit weiterer Piraten im Ausschuss bisher nicht sehr konstant, würde sich hier mehr wünschen
    • Eingaben und Beschwerden (Ralf)
      • aktuell nicht öffentlich, findet das Schade
      • arbeitet überparteilich sehr gut
      • würde es gerne transparenter gestalten um die Wahrnehmung des Ausschusses zu verbessern
    • Haushalt, Personal, Investitionen und Rechnungsprüfung (Jez)
      • viel Zahlen-Foo, aber inhaltliche Auseinandersetzung nur schwer möglich
      • bittet um Zuarbeit aus den anderen Ausschüssen (v.a. Zahlen)
      • bei Endabrechnung für Bezirkshaushalt noch 6 Mio. € offen, wo nicht klar ist wo diese eingespart werden sollen
      • lt. Bürgermeister wird die Verwaltung bei weiteren Personaleinsparungen handlungsunfähig
      • BVV ist vom AGH abhängig, muss daher eher die Einsparungen den Bürgern verkaufen
      • rechtliche Ansprüche für Leistungen werden tlw. nicht mehr erfüllt da Mittel dafür gedeckelt sind
      • Bezirksverwaltung wird weggespart, müsste sich daher eigentlich bald selbst auflösen
      • Bürgerinnenhaushalt ist hier auch Thema, es wurde ein Arbeitskreis gebildet, Vertreter aus Verwaltung und aus allen Fraktionen sollen daran teilnehmen, Piraten können sich daran gerne beteiligen, ist ein langfristiges Projekt
    • AS Schule (Jez)
      • beschäftigt sich mit der Schulinfrastruktur, Hausmeister, Schulessen
      • für Schulessen gibt es eine Arbeitsgruppe, Hilfe ist gerne gesehen
      • 5 Schulungen (von 56?) konnten im vergangenen Jahr kein Essen anbieten
      • wenig konkretes auf Bezirkebene, eher übergreifend mit anderen Bezirken und AGH
    • AS Soziales und Jobcenter (Jez)
      • auch eher übergreifend aktiv
      • Jobcenter versuchen Zahlungen an Bürger einzuschränken (im gesetzlichen Rahmen), da kaum Geld für freiwillige Leistungen
    • Allgemein (Jana)
      • BVV ist Teil der Exekutive / der Berliner Verwaltung,
      • Nachteil --> hat keine gesetzgeberische Kraft
      • Vorteil --> sehr nah am Bürger / an den Probleme
    • AS Kultur und Bildung (Jana)
      • u.a. auch Straßen(um)benennungen; Bürger sollen an dem Prozess beteiligt werden
    • AS Familie, Gender und Queer (?) (Jana)
      • Hilfe für Familien oder Alleinerziehende, wo möglich
    • AS Integration und Immigration
      • Resolution gegen den Bau des Flughafenknast am BER (Antrag der Piraten), wurde mit Enthaltung der CDU angenommen
    • AS Wirtschaft und Ordnungsamt (Mike)
      • passiert nicht viel
      • es gibt viele Studien, z.B. zur Nutzung von leerstehenden Gebäuden
      • Versuch EU-Mittel einzuwerben
      • würde sich über Hilfe freuen, Piraten haben dort u.a. keinen Bürgerdeputierten
      • Ordnungsamt - u.a. 1. Mai und Durchsetzung des Glasflaschenverbot
    • AS Gesundheit und Inklusion (Mike)
      • allg. zu wenig Geld für Aktionen, insgesamt schwierige Situation
    • AS Jugendhilfe (Felix)
      • als Piraten noch nichts weiter gemacht
      • u.a. weil sehr schleppend anläuft, lange Berichte des BA
      • es wird versucht eine AG auf Bezirksebene dazu zu etablieren, Hilfe gerne gesehen
    • AS Sport (Felix)
      • auch hier als Piraten noch nicht viel gemacht
      • aktuelles Projekt: Umbau eines Rückhaltebeckens am Tempelhofer Feld zu 2 Sportplätzen
    • AS Tramsparenz und Bürgerbeteiligung (Felix)
      • hier sehr aktiv, auch mit eigenen Bürgerdeputierten (anders als in den anderen Bezirken)
      • Streaming der BVV wird weiter voran gebracht
      • Thema Freifunk wieder auf die Tagesordnung gesetzt
      • Grüne brachten daraufhin Antrag für 100 neue Freifunkknoten im Bezirk ein
      • neuer Antrag auf Veröffentlichung aller Drucksachen des BA (ist wohl unstrittig)
      • ebenfalls neuer Antrag für öffentliche Sitzungen des BA, wird Streitthema sein
      • Antrag auf Mitarbeiterversammlung am Tag des Beschlusses weiterer Personaleinsparungen (4.6.?) durch die SPD "gekippt"
  • Fraktionsmitarbeiter - Rolf
    • erzählt warum die GV im Sportlerheim stattfindet
      • Sportler wollten die Piraten mal kennenlernen, Felix hat aber die Sitzung des AS Sport verschwitzt, der hier vor kurzem getagt hat
    • übermittelt Grüße vom BzStR Knut Mindler-Spindler
    • aktuell 2 Mitarbeiter (ehemals 3), die auch politisch mitarbeiten
    • halten Kontakt zum BA (z.B. Infos aus den BA-Sitzungen)
    • beantworten Bügeranfragen, z.B. per Mail
    • neue Fraktionswebsite ist gerade in Arbeit, erste Ergebnisse seit gestern online
    • "Fraktion vor Ort" - Fraktionäre beteiligen sich an Infoveranstaltungen, reden mit Bürgern, usw.
  • Fraktionsmitarbeiter - Leomonia
    • bedankt sich bei der Fraktion für die Möglichkeit mit ihnen zu arbeiten
    • ist ebenfalls Mitarbeiterin der Piratenfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
    • war bis vor kurzem Mitarbeiterin der Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg
      • u.a. wegen ihrer Tochter, aber auch (und vor allem) wegen Unstimmigkeiten in der Fraktion
    • ist Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss, wird dort weiter aktiv sein
  • Fraktionsmitarbeiter - Malte
    • hat die Fraktionswebsite überarbeitet
    • hat ein Ticketsystem für die Fraktion aufgesetzt (Redmine, analog zu dem der AGH-Fraktion)
    • kümmert sich um das Streaming der Fraktionssitzungen und der BVV
  • Fragen an die Fraktion und die Mitarbeiter
    • an Malte - Relaunch der Bezirkswebsite, gibt es künftig zwei Websiten
      • Malte - ja. ist auch günstiger aufgrund möglicher, verdeckter Parteienfinanzierung und mehr Freiheiten für die Bearbeitung der beiden Webseiten
      • Jez - Fraktion und Partei sind verschiedene Dinge, klare Trennung notwendig
    • Frage zur Arbeit des AS Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
      • Jez - gesetzliche Bestimmungen liegen nicht in der Verantwortung des AS oder der BVV
    • politische Grundsatzdiskussionen sind nicht Teil der GV und des Tagesordnungspunktes
    • Frage zur Beteiligung der Basis an der Arbeit der Fraktion (ohne Bezirks-Liquid)
      • Ralf - Bezirksliquid soll so schnell wie möglich kommen, Piraten können aber zu Fraktionssitzungen kommen, Fraktion ist sonst für weitere Vorschläge offen
      • Jez - auch Ausschüsse sind (bis auch Eingaben und Beschwerden) öffentlich, können gerne besucht werden, auch um die Piraten in den AS zu unterstützen / mit dem AS zu diskutieren

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - mehrheitlich angenommen

  • Statements von Lemonia und Malte zu struktuellen Problemen in der Fraktion
    • Lemonia spricht das Mobbing innerhalb der Fraktion an
    • Malte - Meinung der Fraktion über die Arbeit von Malte sehr geteilt, Motivation der Mitarbeiter ist wichtig, destruktive Kritik nicht gut und sehr demotivierend
      • Politik ist sehr langsam, wir müssen versuchen es wenigstens ein bisschen schneller zu machen
      • Basisbeteiligung funktioniert noch nicht so großartig, aber Holschuld der Basis
      • Die Basis soll sich über das Ticketsystem mehr beteiligen
      • E-Mail funktioniert nicht, wenn man wirklich arbeiten will. Persönliche, Vor-Ort-Beteiligung ist wichtig
    • Frage zur Beteiligung der Basis - gibt es Kontakt / Kooperation mit den fachlich / thematisch arbeitenden Squads
      • Beispiel von AGH Abgeordneten, Abgeordnete beteiligen sich an Sqad-Sitzungen
      • Felix - es gab Versuche zur Zusammenarbeit, über die Bürgerdeputierten klappt das auch ganz gut, haufig gibt es aber Terminkollisionen mit den Squads und Ausschusssitzungen bzw. den Ausschussmitgliedern
    • Frage zu dem Mobbing-Vorwurf - was steht dahinter?
      • Lemonia - Fraktionäre tragen ihre negative Meinung über die Mitarbeiter nach außen und kritisieren ihre Arbeit öffentlich, ist sehr demotivierend
    • Frage an Jez, ob sie eine selbstkritische Bewertung ihrer Rolle als Fraktionär und Arbeitgeber zu geben.
      • Jez weiß nicht, was das Fraktionsbüro bringt und wollte eine Dokumentation
      • Jez darf nicht mehr in direktem Kontakt mit den Mitarbeitern stehen, Anfragen müssen über Fraktionsgeschäftsführer (Rolf) gerichtet werden
      • Service im Fraktionsbüro (kein Internet, Drucker geht nicht) ist für Jez mangelhaft, sieht keinen Grund da zu sein
    • Fragestellerin sieht sich bestätigt, dass das Arbeitsklima in der Fraktion sehr schlecht ist

GO-Antrag auf Widereröffnung der Rednerliste - abgelehnt

    • Jez - würde gerne auf die Teilnahme an den Fraktionssitzungen verzichten, bringt sie nicht weiter und kostet nur Zeit die für inhaltliche Arbeit fehlt; Fraktion trägt ihre Probleme zu sehr nach außen, ohne diese mal intern zu klären
    • Ralf - Mobbingvorwürfe sind berechtigt, Jez hat z.B. in öffentlichem Treffen zur Silvio-Meier-Demo sehr negativ über Lemonia gesprochen und dies erst nach mehrmaliger Aufforderung unterlassen
      • Fraktionäre haben eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern, der sie auch nachkommen müssen
    • Jez - Kritik muss möglich sein, auch Kündigung als letztes Mittel
  • drei positive Beiträge, die Fraktion zu unterstützen und die Beteiligung (der Basis) zu stärken
  • Rolf plädiert dafür die bestehenden Probleme zu klären, damit die politische Arbeit wieder im Vordergrund steht

Pause von 17.38 Uhr bis 17.48 Uhr
Versammlungsleitung kündigt 3 Strikes für alle Versammlungsteilnehmer an, die die Versammlung stören. Nach dem dritten Strike muss der /die Versammlungsteilnehmer die Versammlung verlassen.

Diskussion und Abstimmung von Vorschlägen zur BVV-Fraktionssatzung

Bürgerdeputierte

GVFK2012.1 005 Mitbestimmung der Bürgerdeputierten in der BVV-Fraktion

GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 min - mehrheitlich angenommen

  • Aussprache
    • Jana (Fraktion) spricht sich gegen den Antrag aus, rechtlich gesehen können nur Fraktionäre über bestimmte Sachen abstimmen
    • Andreas erwidert, dass der Antrag nicht impliziert, dass die Bürgerdeputierten stimmberechtigt sein müssen
    • Mike (Fraktion) plädiert dafür den Antrag anzunehmen, aber nicht nur Bürgerdeputierte einzubeziehen
    • Felix (Mitglied des Rechtssquads) - ist rechtlich einwandfrei umsetzbar
    • Jez (Fraktion) - Meinungsbilder können immer abgefragt werden
    • Andreas - Bürgerdeputierte haben den Vorteil, dass sie sich schonmal vorstellen mussten
    • Michael Ickes - es erschließt sich nicht, warum nur Bürgerdeputierte, sollen sich nicht "einklüngeln"
    • Andreas - Bürgerdeputierte (im Sinne von Personen die sich in der Fraktion beteiligen können) können auf jeder GV von der Basis neu bestimmt werden
    • Lemonia - Beteiligung muss gestärkt werden
    • Marcel - organisatorische Beteiligung kritisch, da Verantwortung hier nicht abgegeben werden kann, politische Beteiligung ist auch jetzt schon möglich, dafür brauch es keinen Antrag
    • Jochen - Rechte der Bürgerdeputierten können nur über das Bezirksverwaltungsgesetz gestärkt werden, Mitbestimmung ist nur als Empfehlung /Meinungsbild möglich
    • Andreas - Antrag kann mehr sein als nur ein Meinungsbild, z.B. wenn die Fraktion von der Position der Bürgerdeputierten abweicht, muss sie einen Blogpost zu schreiben
    • Mike (Fraktion) - Diskussion wird schon seit 3 Monaten in der Fraktion geführt, es gibt Dinge, die nur die Fraktionäre bestimmen können (z.B. Mitarbeiter), aber politische Mitbestimmung ist sehr wichtig
    • Kartin - unklar was "einbinden in Entscheidungsprozesse" bedeutet, was genau steckt dahinter?
    • Andreas - ist bewusst so allgemein gehalten, Hintergrund ist dass in der Fraktion diskutiert wurde, wo die Bürgerdeputierten beteiligt werden sollen
    • diverse Wortbeiträge für den Antrag
    • Jochen - Personalentscheidungen dürfen nicht öffentlich geführt werden; öffentlich sind alle Nicht-Fraktionäre, ausgenommen Personen mit besonderen Funktionen, z.B. Frauenbeauftragte
    • Lemonia - man sollte die Arbeit der Bürgerdeputierten würdigen
    • Ralf (Fraktion) - wir sollten breite Entscheidungen treffen; freies Mandat ist von dem Antrag nicht berührt, so lange etwas nicht rechtswidrig ist, kann man es machen, wenn es rechtswidrig ist, lassen wir es
    • Jana (Fraktion) - hat nichts in der Fraktionssatzung zu suchen, Satzung sollte kurz und prägnant sein
    • Sabine - rechtlichen Rahmen explizit mit aufnehmen und alles was diesen sprengt ausschließen
    • Marcel - Frage an den Antragsteller: was ändert sich zum Status Quo und was ist anders zum Bezirksliquid
    • Andreas - wenn es schon ein Bezirksliquid geben würde, bräuchten wir den Antrag vermutlich nicht; aktuell sind Bürgerdeputierte schon stimmberechtigt in dem Bereich desses AS sie vertreten.
    • Johannes - versteht die Diskussion nicht, sollte eigentlich klar sein und bitte den Antrag abzustimmen
    • Jez (Fraktion) - stellt ihren Alternativantrag vor, wichtig ist auch die Dokumentation der Argument
    • Katrin - findet den Antrag, egal in welcher Form, nicht gut. Stellt ihre Alternativanträge GVFK2012.1 019 bis GVFK2012.1 022 vor, die einzelnen Unterpunkte des Ursprungsantrag sollen separat abgestimmt werden
    • Sabine - stellt ihren Alternativantrag GVFK2012.1 023 vor
    • Andreas - fragt Katrin nach Konkretisierung ihrer Antragstexte, Anträge werden überarbeitet

GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer würde dem Ursprungsantrag zustimmen? - Meinungsbild eindeutig positiv

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen der Punkte "Relaunch der Bezirkswebsite" und "Bericht des Finanzbeauftragten" - mehrheitlich angenommen

Diskussion und Abstimmung Webseite

GVFK2012.1 001 Relaunch der Bezirkswebsite

  • Antrag wurde von Hagen vorgestellt
  • gewählte Beauftragte sollen sich um den Relaunch kümmern, Hagen setzt sich gerne den Hut auf, will aber niemanden ausschließen
  • Hagen versteht seinen Auftrag so, dass es die Seite administriert, ob große Veränderungen vorzunehmen, daher der Antrag
  • Abstimmung - mehrheitlich positiv

Bericht des Finanzbeauftragten

Theos erhält von der Versammlungsleitung seinen ersten Strike.

GVFK2012.1 014 Satzungsempfehlung Deputierte und Stellvertreter vs. GVFK2012.1 015 Satzungsempfehlung Deputierte oder Stellvertreter

weitere Abstimmungen zur Arbeit der BVV-Fraktion

GVFK2012.1 008 BVV-Fraktionssprecher

GVFK2012.1 016 Empfehlung Fraktionsvorstand

  • https://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2012.1_016_Empfehlung_Fraktionsvorstand
  • der Antragsteller (Rolf) stellt den Antrag vor
  • Wortbeiträge
    • Tobias - soll der Fraktionsvorstand neu besetzt oder nur neu gewählt werden?
    • Jez - Felix und Rolf wollen, dass sie nicht mehr im Fraktionsvorstand ist, deswegen wurde diese GV einberufen
    • Rolf - Jez ist sehr engagiert und hat sehr viele Ideen, verzettelt sich aber zu oft und tanzt auf zu vielen Hochzeiten
    • Jez - kann die Kritik nicht nachvollziehen
    • Tobias - wird dagegen stimmen, die GV kann nicht alle Probleme lösen
    • Ickes - Meinungsmache ist nicht gut, Piraten leben vom Pluralismus, wir sollten unseren Verordneten den Rücken stärken
    • keine weiteren Wortbeiträge
  • Abstimmung - 12 Ja 5 Nein - Antrag ist angenommen

Bezirksrelevantes aus der Partei

Diskussion/Meinungsbilderfassung über ein Stadtteilbüro im Friedrichshain

  • Redebeiträge
    • es gibt viele Gründe die dagegen sprechen, Kosten können nicht aus Spenden finanziert werden
    • Enno - auch Spendenverpflichtung reicht dafür nicht aus und nur der LV ist geschäftsfähig, der / die GV nicht
    • Felix - wenn wir die Spenden für 1 Jahr Miete vorab einsammeln und der Mietvertrag nur auf 1 Jahr geschlossen wird, geht es?
    • Enno - Ja. Wäre auch möglich wenn Mandatsträgerabgaben in der Landessatzung verankert werden, da es dann garantierte Einnahmen gibt.
    • Ralf - kann der Raum / das Büro auch privat gestellt werden
    • Enno - theoretisch möglich, muss aber sehr sehr genau getrennt werden was Partei und was Privat ist

GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer der Anwesenden würde in einem Bezirksbüro mitarbeiten'?' - mehrheitlich positiv GO-Antrag auf Meinunsbild: Wer der Anwensenden meint im P9-Squad mitzuarbeiten? - mehrheitlich negativ

    • Katrin - Spendenverpflichtung ist nicht rechtssicher, es wäre aber möglich in dem Büro Platz an Menschen zu vermieten und die Summe der Untervermietung beträgt dann die Miete für die gesamten Räumlichkeiten
    • Felix - P9 ist von xhain sehr schlecht zu erreichen, daher wird was anderes benötigt und den Betrieb bekommen wir schon hin

Diskussion über Mandatsträgerspenden

  • Felix - es gab große Diskussion in der Fraktion, niemand hat den Vorschlag gemacht nichts zu spenden
    • prozentuale Beträge wurden vereinbart (10% der Grundvergütung und 20% der Funktionszulage?)
    • der Bericht des Finanzbeauftragten hat gezeigt, dass nicht alle dieser Selbstverpflichtung nachkommen
  • Ralf - es gab eine geheime Abstimmung dazu - es gab keine Gegenstimmen
    • schlägt vor die gespendeten Beiträge zu veröffentlich (aber nur bis zu der vereinbarten Grenze)
  • Tobias - können die Verordneten als Spende nicht das Büro anmieten
  • Felix - ja, wird aber nicht reichen. Finanzierungslücke müsste gedeckt werden; hätten dann aber auch Hausrecht, was zu vermeiden gilt um niemanden zu bevorzugen
  • Rolf - ist dafür die Spenden als monatliche Summe zu veröffentlichen, damit jeder den Betrag mit dem Soll vergleichen kann.
  • Pirat - ist eine freiwillige Abgabe, wenn die nicht kommt ist das "Pech gehabt"
  • Andreas - müssen wir die Mandatsträgerabgaben nicht eh veröffentlichen?
  • Kartin - Verpflichtung erst ab 10.000€ Einzelspende
  • Diskussion über die gesetzlichen und parteiinternen Regelungen zur Veröffentlichung von Spenden (Piraten: ab 1000€ Einzelspenden namentliche Nennung)
  • Tom - weißt auf die Liquidabstimmung hin, in der die P9 als LGS erhalten bleiben soll und stattdessen weitere Geschäftsstellen (dezentral) eröffnet werden, u.U. zusammen mit Treptow-Köpenick und Lichtenberg

Diskussion und Abstimmung Bezirksbeauftragte

GVFK2012.1 017 Regelung von Bezirksbeauftragungen

  • die Antragsteller stellen ihren Antrag vor
  • Diskussion über die Dauer der Beauftragung, im Antragstext wohl unklar formuliert
  • Björn - was ist wenn der Bericht auf einer GV aus zeitgründen nicht erfolgen kann?
  • Johannes - Vorschlag: dann schriftlicher Bericht
  • Katrin - werden die beiden Teile zusammen oder getrennt angestimmt
  • Maria - werden gemäß Antrag zusammen abgestimmt

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen "Bericht der Liquid-Beauftragten" - mehrheitlich dafür

Bericht der Beauftragten

  • Björn und Andreas berichten von ihrer Arbeit
  • Björn würde es in technische und rechtliche Umsetzung aufteilen
    • technische Seite - relativ einfach
      • Testinstanz wurde beschafft
      • es gab Zusammenarbeit mit den Entwicklern für Adminoberfläche
      • Testinstanz läuft mittlerweile soweit
    • rechtliche Seite
    • Beschreibung (Betriebsdokumentation) des Akkreditierungsprozesses, der Abstimmungen
    • Dokumentation liegt im Wiki (https://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksliquid/Betriebsdokumentation )
    • daraus wurde eine Datenschutzbestimmung entwickelt
    • diese wird von einer Anwaltskanzlei (JBB) aktuell geprüft, da alles Neuland
    • Prüfung dauert noch einige Zeit
    • Akkreditierung hätte heute beginnen können, muss aber aus Zeitmangel entfallen
  • Rolf - können wir ab Juli schon mit einer Testinstanz (aktuelle Liquid-Version) starten
  • Björn - macht ohne vorherige Akkreditierung wenig Sinn
  • Rolf - geht es mehr um die Nutzung von Liquid selbst
  • Diskussion über die nächste GV
    • Terminvorschlag 25.08.
    • fixe TOPs sind: Liquid Feedback, Bericht der Beauftragten

GVFK12.1 027 - Regelung von Bezirksbeauftragungen

GO-Antrag zur Änderung der Tagesordnung: Vertagung der restlichen Punkte der Tagesordnung - angenommen

vertagte Tagesordnungspunkte

    • evtl. Wahl von Beauftragten
  • LiquidFeedback Xhain
    • Diskussion und Abstimmung
      • GVFK2012.1 006** Zweck des LQFB-Systems: auch Dokumentation
      • GVFK2012.1 007** Zweck des LQFB-Systems: keine Dokumentation
      • GVFK2012.1 009*** Löschfrist im LQFB-System: 2 Jahre
      • GVFK2012.1 010*** Löschfrist im LQFB-System: 5 Jahre
      • GVFK2012.1 004 Gemeinsame LQFB-Instanz mit Pankow
      • GVFK2012.1 011 Akkreditierung LQFB auf dieser Versammlung
      • GVFK2012.1 012 Abstimmungen im LQFB erst nach zweiter GV
      • GVFK2012.1 013 LQFB Außerordentliche Teilnehmer
    • Evtl. Akkreditierung Bezirksliquid

Ende der Sitzung: 21.00 Uhr

Protokolle vergangener Gebietsversammlungen

BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Protokoll

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