BE:Crews/Leuchtfeuer/Protokolle/2012-08-30 Protokoll

Protokoll

• Datum: 30.08.2012
• Ankerplatz: iKARUS
• Versammlungsleitung : NargilemPoker
• Protokoll: Lennaron

Anwesende

• 5 Crewmitglieder, 1 Gast

Aktuelles

• Rückblick Wasserfest
• Bericht AGH
• Bericht BVV
• Bericht Crews (incl. Crewhopping)
• Bericht aus den Crews (incl. Crewhopping)
• Kulturhaus Karlshorst
• Bericht KäptnMaat Treffen
• Vorstellung Kandidat für einen Beisitzerposten im Landesverband, Frank Thiesen
• Sonstiges
• Termine

TOP 1 - Vorstellungsrunde & Kandidatencheck LaVo

Fragen an den Kandidaten für den Beisitzer im LaVo Frank Thiesen, Kapitän Crew Farraday 13:

• bisherige Tägigkeiten:
  • LMV, Presse, Gesundheit, Feuerwehrmann
  • Kurzer Einblick in das Leben eines Berufsfeuerwehrmanns --> Fragen nach der emotionalen Belastung
  • als Kleingärtner auch Shitstormerprobt

• Vorstellung der Idee zur Beisitzertätigkeit
  • Verwaltende Tätigkeit aber Meinung lässt sich nicht völlig ausblenden
• Arbeit in Crews und Squads sollen nicht vernachlässigt werden

• Zusammenarbeit mit AGH?
  • Dialog auf Augenhöhe gewünscht
  • öfter Meinungsbild einholen → mehr (Basis-)Kommunikation

• Bringschuld des Landesverbands auf die Bezirke zu
  • z.B. Organisation durch Vorstandssitzungen auf Bezirksebene die von Bezirkscrew organisiert werden

• Piraten in der Zukunft?
  • Transparenz beibehalten
  • Alleinstellungsmerkmal nicht verlieren
  • Problem der Begehrlichkeiten bei einer Partei in der Gründungsphase
  • Offenheit und Transparenz muss erhalten bleiben

• LiquidFeedback auf Bezirksebene
  • „Bezirke von der Kette lassen“
  • Position zur Klarnamenpflicht:
    • Skeptiker kein Gegner
    • Datenschutzrechtlich unsicher
    • soziale Komponente, sozialer Druck
    • vielleicht mit geheimen Abstimmungen

TOP 2 - Rückblick Wasserfest

• Uwe eine Stunde da, viele Piraten anwesend
• Piratenschwerter waren wieder Hauptattraktion
  • "Wir brauchen noch mehr Luftschwerter!"
• verschiedene Themen wurden von Bürgern herangetragen
  • Rentenangleich
  • Ausbau Kraftwerk Rummelsburg
  • Projekte in Rummerlsburg und Karlshorst
  • Flyer verteilit für Lichtenberger Crewtreffen

• Podiumsdiskussion Bauen & Verkehr
  • mehrere Bürgerinitiativen vor Ort (Ostkreuz, Rummelsburg, ...)
  • Urban II-Erfahrungen von Stefan
  • gute Resonanz

• wichtige Wahlkreise für Piraten
  • Nöldnerplatz, Rummelsburg hoher Wähleranteil

• Gast aus Stuttgart beim Wasserfest

TOP 3 - Anregung Vernetzung mit Kiezbeirat Rummelsburg

• Stefan hat auf dem Wasserfest mit Barbara Greiner und Jürgen Laue gesprochen
• gemeinsames Treffen angestrebt (Bitte Meinungsbild) --> positiv
• Webseite Kiezbeirat: www.rubu.de
• Probleme die im Moment vom RuBu bearbeitet werden:
  • Moleplanung
  • Kraftwerk
  • europäischer Radfahrweg
  • bisher von anderen Parteien keine Rückmeldung nach initialem Treffen
  • Bereitschaft der LF, ein Treffen des Kiezbeirats zu besuchen bzw. sich in anderer Form zu vernetzen
  • erst Lage sondieren, es können keine Zusagen getroffen werden
  • Treffen zweite Septemberwoche

TOP 5 - Bericht AGH

[entfallen]

TOP 6 - Bericht Crews (incl. Crewhopping)

• Uwe war am Montag bei NNO
• Themen:
  • auch Vorstellung von Frank Theisen
  • Hafenpatenschaften
  • Wahlkampfhilfen Bayern, Brandenburg
  • Bauprojekte HSH, leere Supermärkte
  • Gebietsversammlung (siehe Top 7)
    • Direktkanidatenveranstaltung --> mit M-H zusammen geht anscheinend nicht, zumindest nicht nach Wahlgesetz mit verbindlicher Wahl

TOP 7 - Gebietsversammlung

[Protokoll]

• endgültige Regelung Finanzbeauftragte
  • "Die Verwaltung einer fortlaufend nach Ausgaben wieder auf die Einrichtungshöhe von maximal 150 Euro auffüllbaren Barkasse, aus der er Ausgaben von jeweils bis zu 20 Euro, in der Summe nicht mehr als 50 Euro monatlich, allein verantworten darf"
  • "Für alle anderen Fälle bedarf es der transparent an geeigneter Stelle im Wiki dokumentierten Antragstellung von mindestens drei Lichtenberger Piraten"
• keine Verpflegung, aber bei 4,5h ausreichend
• Platz gerade so gereicht
  • größere Location bei anderen Themen z.B. Direktkandidatenwahl

TOP 8 - Bericht BVV

Es berichteten Helge und Marvin.

• AG Internetseite Bürgerhaushalt 2014
  • bessere Präsentation des Bürgerhaushalts
  • Partizipation stärken
  • offene Fragen:
    • Votierung
  • Stand 10-20% (im Bezug zum Stream BVV)
  • im Moment in keinem Ausschuss, aktuell im Bezirksamt
  • BVV muss letztendlich entscheiden
  • als nächstes wird Firma für die Umsetzung beauftragt
  • Start 2013
  • Podcast Yuri und Marvin zum Bürgerhaushalt für weitere Infos
    • für Nachfragen offen
• Frage nach Ansprechpartner für TOP 9 von Stefan
• Frage nach Verlegung BVG-Warthäuschen Karlshorst, von Uwe (wurde beschlossen)
• Frage nach Verlegung Gewerbepark, von Uwe (im Ausschuss Wirtschaft und Arbeit (federführund) und ökologische Stadtentwicklung
• Ältestenratssitzungen
  • bisher noch keine Bürgerbeteiligung
• Streaming von Sitzungen
  • Prüfauftrag --> nicht mit eigenen Mitteln des BAs
  • Frage nach dem weiteren Vorgehen erst einmal offen
  • keine Werbung im Stream wie in MaHe gewünscht

TOP 9 - Bürgeranfrage Brandschutz an Lichtenberger Schulen

• Stefan hat Bürgeranfrage zum Thema gestellt, wegen Aktualität / Kleine Anfrage im AGH
• Stefan wünscht kleine Anfrage in der BVV und sucht einen Verordneten
• wünscht sich aber ein Konzept zur Lösung, statt nur einer Anfrage

TOP 10 - Kulturhaus Karlshorst

• Thema von Helge gewünscht
• Links zum Thema:
  • http://www.kulturhaus-karlshorst.info/
  • BA-Seite
• Zeitweiliger Ausschuss zur Aufklärung von Einzelvorgängen
• Fragenkatalog bis 3. September erarbeiiten
• Fragen aus der Crew:
  • früher das ganze Haus Kulturhaus, heute Galerie und erste Etage
  • Frage nach der Kapazität des Saals von 200
  • Einige Artikel in Berliner Woche
  • Abriss bedingt durch Umbau des Bahndamms
  • früher Anlaufpunkt für Jugendliche, Konzerte, Jugendarbeit (UJZ)
  • Frage nach der Uhrzeit von Veranstaltungen
  • Frage nach dem offenen Betreuungsangebot für Jugendliche wie im alten Kulturhaus
    • Kurze Debatte, ob so etwas noch nötig ist, da jetzt iKarus und andere aktiv und von Jugendlichen vielleicht nicht mehr gewünscht/benötigt wird
  • mehr Öffentlichkeitsarbeit z.B. über Anzeigenblätter, öffentlicher Aushang vor dem Gebäude o.ä.
  • Einnahmen und Ausgaben (Mietkosten 13.000€) für den Bezirk, Vergleich mit dem alten Kulturhaus und auch Besucherzahlen
  • Frage nach dem Nutzungskonzept --> in Überarbeitung
  • Beauftragter vom Bezirksamt
  • Es soll überlegt werden, die nächsten Sitzungen der AG Kulturhaus der BVV nicht-öffentlich zu machen (10. September) --> klares NEIN von den Piraten dazu

TOP 11 - Bericht Käpt'nMaat Treffen

• Bundesparteitag
• Status Leuchtfeuer
• Protokollfehler:
  • Uwe fühlt sich falsch zitiert was Karteileichen und BVV-Mitglieder angeht
  • Aktuell 7 Mitglieder
  • Themen gibt es genug z.B. Kulturhaus, Neubausiedlungen, Mole
  • Anträge ausarbeiten --> Themen aus dem Wahlkampf, von Helge zu bekommen
  • BVV damit anschieben

TOP 12 - Sonstiges

• Meet and Eat - Rückschau :-)
  • nächstes Meet and Eat vermutlich 2. oder 3. Septemberwochenende, Stefan gibt Details bekannt

TOP 13 - Termine

• 02.09.: Bezirksbeauftragtentreffen Wahlkampf, P9a, 14 Uhr

• 09.09.: Tag der offenen Tür im Bundestag, Reichstag, 9-20 Uhr

• 15./16.09.: LMV12.2 in der Universal Hall

• 24./25.11.: BPT12.2 in Bochum