BE:Crews/Crew 65/Protokolle/Protokoll-2012-03-06

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Ort:

Mastul


Zeit:

20:13 Uhr


Anwesenheit

  • Hannes
  • Ludke
  • Wolfgang
  • Terese
  • Lennart
  • Michael K
  • Steffen/soPi
  • Angela
  • Robert Ulmer
  • Jan
  • Ferdinand
  • Alohahe
  • Bodo
  • Matthias (nach der Pause eingetroffen)
  • Alex


Die Crew depatiert/berichtet über die LMVB
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.1



Hier ein paar Dinge, die ich diskutabel finde. (Da ich heute nicht kommen kann, schreibe ich es einfach vorher mal rein - Matze):

Personalfragen (Vorstand, Schiedsgericht, u.a.)

  • Nicht-Wiederantritt zum Vorsitzenden von GA.
  • Niemand aus dem alten Vorstand wurde wiedergewählt. Ein Zeichen von Unzufriedenheit mit ihrer Arbeit? - nö! :) Meiner Meinung nach ein Zeichen dafür, dass bei den Piraten tatsächlich die Inhalte zählen und weniger die Repräsentanten und Amtsträger (3€ ins Phrasenschwein).
  • Schiedsgericht war nicht ganz uninteressant wegen der anstehenden Parteiausschlussverfahren


Bericht aus dem AGH

  • http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.1/2012-02-25-Protokoll-LMV-Berlin-2012.1#TOP16_Bericht_AGH_und_Aussprache
  • AGH-Mitglieder spüren, dass die Distanz zwischen Basis und ihnen wächst und finden das blöd :( . Sie wollen wie jeder andere Basispirat behandelt werden. Wege um Distanzierung zu verhindern?  Aufforderung von Mitgliedern des AGH mehr mit ihnen zu kommunizieren.
  • Anträge anderer Fraktionen (also z.B. der Grünen oder der SPD) werden auch ins Liquid zur Abstimmung gestellt. Das ist neu. Bis jetzt haben wir Piraten unsere eigenen Ideen behandelt und abgestimmt. Aber unsere Leute im AGH müssen sich auch zu den Ideen anderer äußern und wollen daher die Meinung der Basis, auch wenn die Anträge im Liquid häufig im Schnellverfahren laufen (Konflikt Fristen LQFB vs. Fritsten im AGH ).


Diskussion um Klarnamen im Liquid

  • http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_011
  • Wahlergebnis:  2/3 Mehrheit erforderlich: 
    • Ja:     107    56,915 
    • Nein:  81     43,085 
    • Damit wurde der Antrag abgelehnt 
  • Begründung von Monika Belz (Mit-Antragstellerin), Erklärung warum "Klarnamens-Liquid": Es geht darum, dass Name für die Teilnehmer im Sytem sichtbar ist. Wir haben uns in der Satzung dafür ausgesprochen, das System zur Willensbildung zu Nutzen. Bei der Einführung wurde Teilnehmer von Realer Person entkoppelt. System hat schon zu vielen guten Entscheidungen geführt. Trotzdem haben wir keine Möglichkeit, nachzuweisen, dass System nicht manipuliert ist. Bedeutung von Liquid hat stark an Bedeutung gewonnen. Liquid hat jetzt Auswirkung auf Bürger Berlins und der Bezirke. Mitbestimmung heißt auch politische Verantwortung. 
  • Sehr diskutabel, weil ja eine Mehrheit dafür war. Reichte aber eben nicht für eine Satzungsänderung.
  • Ist jeder Pirat ein Politiker? Die Klarnamen-Befürworter sagen, wer sich im Liquid an der politischen Meinungsbildung beteiligt, ist auch Politiker und sollte klar identifizierbar sein. So habe ich das jedenfalls verstanden. 
  • Wenn die AGH-Mitglieder sich an das Liquid gebunden fühlen sollen (es gab auf der lmvb genau dazu Beschlüsse), muss auch klar sein, wer zur Meinungsbildung im Liquid beigetragen hat.
  • Jan stellt das Liquid-Konzept von Johannes Ponader vor:
    • zwei Schlüssel, Vergleichbar mit der Verschlüsselung von Mails
  • Meinungsbild:
    • Meinungsbild 1: LQFB: Alles soll so bleiben wie es ist!
      • mehrheitlich dagegen
    • Meinungsbild 2: Klarnamenspflicht?
      • mehrheitlich dagegen
    • Meinungbsild 3: Authentifizierung (Konzept Johannes Ponader)
      • deutliche mehrheit dafür


Bezirksverband

Diskussion war unnötig und vor allem der Antrag auf "geheime Abstimmung" wirkte als politisches Manöver. 


So jetzt ein paar Themen die nichts mit der LMVB zu tun haben


Neuigkeiten um den Schokoladen

  • BVV-Fraktion hat sich nicht wie vereinbart sich für den Schokoladen eingesetzt, Besitzer soll andere Immobilie bekommen,
  • Grundstückstausch: Freidrich erhält ein Grundstück Ackerstraße / Invalidenstraße. Das bisherige Grundstück mit dem Schokoladen wird von einem Schweizer Stiftung  übernommen und verpachtet an den Schokoladen via Erbpachtvertrag.


Wer fährt zum #BPT121 nach Neumünster?


Verschiedene Termine


Kiezspaziergang

  • Mögliche Strecken:
    • Müllerstraße
    • Gesundbrunnen
    • Badstraße
  • Tag:
    • Samstag (mehrheitlich akzeptiert)
  • Uhrzeit:
    • 14 Uhr


Gentrifizierung

"Vortrag" von Matthias zu diesem Thema beim nächsten Crew Treffen.


ATAC Mail zur Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung

Wird auf der Mailingliste geforwarded.


Ende:

22:48 Uhr

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