BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2016-06-05/01

Antrag

Einladung zur AV und GV Treptow-Köpenick und Neukölln am 05.07.2016

NR: 2016-06-05/01

Text

Liebe Pirat*innen in Neukölln und Treptow-Köpenick,

der Vorstand des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur
gemeinsamen Aufstellungsversammlung für die

Bezirksverordnetenliste Treptow-Köpenick und Direktkandidaturen für die 6 Wahlkreise:
1 Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg
2 Oberschöneweide, Niederschöneweide, Johannisthal
3 Adlershof, Altglienicke
4 Dammvorstadt, Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld, Bohnsdorf, Grünau, Schmöckwitz
5 Altstadt/Kietz, Allende-Viertel, Wendenschloss, Müggelheim
6 Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel

sowie für die Erweiterung der Bezirksverordnetenliste Neukölln und Direktkandidaturen
für die 3 Wahlkreise:

5 Westliches Britz, Buckow
6 Gropiusstadt, Buckow Nord
7 Rudow, südliches Blumenviertel

zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am 18. September 2016 ein.

Die Aufstellungsversammlung findet am Dienstag, 5. Juli, ab 18 Uhr im Loesje, , Karl-Kunger-Straße 55 in 12435 Berlin statt.

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsleitung, Wahlleitung, Wahlhelfer*innen
3. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
4. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung

5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
6. Vorstellung der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
7. Wahl der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
8. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)
9. Vorstellung der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)
10. Wahl der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)
11. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für Treptow-Köpenick

12. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Erweiterung der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln
13. Vorstellung der Bewerber*innen für die Erweiterung der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln 
14. Wahl der Bewerber*innen für die Erweiterung der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
15. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 5-7 Neukölln (siehe oben)
16. Vorstellung der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 5-7 Neukölln (siehe oben)
17. Wahl der Wahlkreisbewerber*innen für die Wahlkreise 5-7 Neukölln (siehe oben)
18. Wahl oder Bestätigung einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für Neukölln

19. Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten
20. Verabschiedung

Stimmberechtigt zu den Aufstellungsversammlungen für die Bezirksverordentenversammlung und die Wahlkreiskandidaturen ist jedes Parteimitglied, welches zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis wählen dürfte.

Die Bewerber*innen für eine Kandidatur werden gebeten, sich bereits vorab im Bezirk bei den Piraten vorzustellen.

Alle Bewerber*innen mögen sich zuvor eine Wählbarkeitsbescheinigung bei ihrem Bezirkswahlamt ausstellen lassen und diese zur Versammlung mitbringen. Alternativ muss diese Wählbarkeitsbescheinigung am 12.07. mit Stempel vom Bezirkswahlamt vorliegen, ansonsten verfällt der Wahlvorschlag.   

Bezirksamt Neukölln
Amt für Bürgerdienste
- Wahlamt Neukölln -
Karl-Marx-Str. 83-85
12043 Berlin
Tel.:+49 30 90239 2448
Fax:+49 30 90239 3149
bezirkswahlamt@bezirksamt-neukoelln.de

Bezirksamt Treptow-Köpenick
Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft
- Bezirkswahlamt -
Alt-Köpenick 21
12555 Berlin
Tel.:(030) 90297-0
Fax:(030) 90297-2748
bezirkswahlamt@ba-tk.berlin.de

Viele Grüße von Petra Stoll Generalsekretärin im Landesvorstand Berlin - PIRATEN Partei Deutschland 

Begründung

Muss leider sein, weil Beschlussfähigkeit im ersten Anlauf fehlte. Zusammenlegung mit Neukölln erfolgt auf Basis Meinungsbild zur AV TK und NK am 05.06.2016.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Renephoenix (Diskussion) 19:25, 5. Jun. 2016 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

PetraStollTS (Diskussion) 20:20, 5. Jun. 2016 (CEST)
Shorty4Berlin (Diskussion) 21:09, 5. Jun. 2016 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

- Petra hat am 6.6.2016 - 51 Piraten aus TK eingeladen und 65 Piraten aus Neukölln