BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2016-03-19/04

Antrag

Antrag Zaunbanner für Hanfparade

NR: 2016-03-19/04

Text

Ein Zaunbanner der Piratenpartei wird auf dem Gelände der Hanfparade aufgehängt. Das Budget für die Hanfparade wird im Haushaltsplan um 1000 Euro erhöht. Im Budget werden die Gebühren für den Zaun-Banner für 1.000 Euro und zusätzliche Kosten für Banner (3m x 2m) eingeplant. https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=254984 Gesamtkosten der Hanfparade erhöhen sich damit um die Kosten für das Aufhängen des Zaun-Banners plus der zusätzlichen Kosten für den Banner. Die Kosten für die Plane werden aus dem bisherigen Budget getragen oder eine bereits bestehende Plane verwendet.

Begründung

Die großzügige Spende aus Bayern wurde zur Finanzierung verschiedener Veranstaltungen im Wahlkampf eingeworben. Hierbei war unter anderem diese Veranstaltung aufgeführt.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

JeZc (Diskussion) 17:44, 19. Mär. 2016 (CET)

Ergebnis

zurueckgezogen

Dafür

JeZc (Diskussion)

Harmonie (Diskussion) 21:50, 23. Mär. 2016 (CET))
FJ 14:58, 3. Apr. 2016 (CEST)

Dagegen

brunokramm

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

PetraStollTS (Diskussion) 21:22, 17. Apr. 2016 (CEST)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 19/04

Diskussion / Protokoll

• Fragen / Anmerkungen Michael @icke2AIDA

Wenn das Budget für die Hanfparade mit Mitteln aus Bayern erhöht wird, sollte dann nicht zwecks Überblickswahrung die Gesamte Summe (rund 21.000) entsprechend im Budget auftauchen? Nur sich auf Bayern zu berufen, ohne den Überblick zu haben, wieviel davon bereits verplant sind, wird keiner Haushaltsklarheit gerecht. Transparenz ist das schon lange nicht.

Mein Vorschlag: Kein Einzelantrag nur für die Hanfparade, sondern einen Nachtragshaushalt mit Verplanung der Bayrischen Mittel.

Hintergrund: Beim LaLeLu Treffen ("Das Gremium") wurde erwähnt, das der bayrische Landesverband über die Verwendung und den aktuellen Stand einen Überblick haben möchte.

Bonusfrage: Wer hat den Hut für die Orga der Hanfparade in 2016 auf?

Danke Michael, ja, wir haben einen Überblick wieviel der Spende in welche Veranstaltung fließt und die Beauftragte für Hanfparaden bin ich. JeZc (Diskussion) 21:06, 17. Apr. 2016 (CEST)

Michael @icke2AIDA: 21:37 17. Apr. 2016

Es ist schön, wenn der LaVo einen Überblick besitzt, welche Beträge der bayrischen Gelder in welche Veranstaltung fließt. Warum ist das nicht alle nachvollziehbar?

Es geht darum, das es auch für den bayrischen Landesverband nachvollziehbar, also transparent ist, wie die Mittel Verwendung finden. Es sind bereits jetzt verschiedene Beschlüsse zur Verwendung der Gelder beschlossen worden, es ist also für den LaVo erkennbar, wieviel Gelder bereits verplant bzw. sogar ausgegeben sind?! Daher das mindeste: Nachtragshaushalt. Ein erster Ansatz könnte sein: Bei der nächsten LaVoSi hier für Klarheit zu sorgen.