BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-05-04/01

Antrag

Liquid Feedback für den Bezirk Pankow, Einwilligung nach BDSG

NR: 2012-05-04/01

Text

Der Landesvorstand möge entsprechend dem Beschluss der Gebietsversammlung Pankow vom 29.02.2012 ( http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-02-29#Antr.C3.A4ge ) zum 19. Mai eine Liquid-Feedback-Instanz für den Bezirk Pankow auf seinen Servern zur Verfügung stellen und mit Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen betreiben wie in http://wiki.piratenpartei.de/BE:Pankow/Bezirksliquid hinterlegt.

Begründung

Die Mitglieder des Bezirkes warten jetzt bereits seit Ende November auf den Start ihres Liquid-Feedback-Systems. Die BVV-Fraktion erlaubt bereits jetzt die Mitbestimmung via Wiki und braucht dringend ein System mit Benutzern, die nach Mitgliedschaft und Wohnort akkreditiert wurden. Es gibt keinen Grund, den Start weiter zu verzögern: Im Falle technischer Schwierigkeiten kann provisorisch Liquid Feedback 1.3 verwendet werden. Sollte aus rechtlichen Gründen eine Verschärfung von Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen nötig werden, können diese auch nachträglich implementiert werden. Hierfür sollten die Teilnehmer unter Maßgabe des §4a BDSG aufgeklärt worden sein und dem Betrieb zugestimmt haben: Einwilligung in den Betrieb von Liquid Feedback mit Bürgerlichen Namen in Pankow gemäß §4a BDSG Ich bin damit einverstanden, an einem vorläufigen LiquidFeedback Betrieb des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei in Pankow mit Klarnamen, nach Maßgabe der von mir unterzeichneten Datenschutzerklärung teilzunehmen.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Jenny 07:29, 4. Mai 2012 (CEST)

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

Dagegen

Ennomane 04:59, 9. Mai 2012 (CEST), Maureen 11:07, 14. Mai 2012 (CEST), Mercutio 12:51, 15. Mai 2012 (CEST)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 04/01

Diskussion / Protokoll

• Die zusätzliche DSE ist mE nicht nötig, aber natürlich bin ich immer noch dafür. Ennomane 11:41, 4. Mai 2012 (CEST)
• Ich würde das gerne persönlich zB auf der LaVo-Sitzung am Sonntag diskutieren. Die Einladung zur GV ist davon ja nicht betroffen, womit der Antrag Zeit bis Sonntag hat. Mercutio 12:48, 4. Mai 2012 (CEST)
• Es hat sich eine Möglichkeit aufgetan, wie wir doch noch alles hinkriegen. Weitere Infos folgen morgen. Mercutio 20:01, 7. Mai 2012 (CEST)
• Ich warte Toms Antrag und DSE ab. Ennomane 04:59, 9. Mai 2012 (CEST)
• Nehme meine Zustimmung zurück, da ich Ennos Einschätzung der Situation vertraue, und er den Antrag ablehnt. E-laine 16:52, 12. Mai 2012 (CEST)
• Die Liquid-Instanz wird mit einer anderen von Pupe und JBB geprüften DSE kommen. Mercutio 12:51, 15. Mai 2012 (CEST)