BE:Antragskommission/LMV 2011.1

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Herzlich Willkommen!

Hier entsteht die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2011.1.

Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren und zu veröffentlichen.


Informationen zur Arbeit der letzten Antragskommission finden sich unter BE:Antragskommission/LMV 2010.2.

Inhaltsverzeichnis

Anträge

Änderungen der GO

Da Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung der Versammlung im Wortlaut vorliegen müssen, veröffentlichen wir sie hier. Wir weisen aber darauf hin, dass GO-Anträge auf der Landesmitgliederversammlung selbst an die Versammlungsleitung gerichtet werden müssen.

2011-02-18 GO-A #001 - GO-Antrag zum Wahlverfahren Landesliste

2011-02-24 GO-A #002 - Präferenzwahl der Landesliste in einem Wahlgang

2011-02-24 GO-B #003 - Zuständigkeit des Wahlleiters für Aufstellung von Wahlvorschlägen

2011-02-25 GO-A #004 - Präferenzwahl_der_Landesliste_in_einem_Wahlgang_mit_negativer_Präferenz

2011-02-25 GO-A #005 - Präferenzwahl_der_Landesliste_in_einem_Wahlgang_mit_negativer_Präferenz mit 15 Präferenzen JA

sonstige Anträge

BE:Antragskommission/2011-02-27_006_-_Festlegung_der_Anzahl_der_Beisitzer_auf_2

BE:Antragskommission/2011-02-27_007_-_Anzahl_der_Beisitzer_zwischen_2_und_4

BE:Antragskommission/2011-02-27_008_-_Generalsekretär_und_3_Besitzer_wählen

BE:Antragskommission/2011-02-27_009_-_Anzahl_der_Beisitzer_ist_4

BE:Antragskommission/2011-02-27_010_-_5_Beisitzer_bestimmen

BE:Antragskommission/2011-02-27_011_-_7_Beisitzer_bestimmen

BE:Antragskommission/2011-02-27_012_-_27_Beisitzer_bestimmen

BE:Antragskommission/2011-02-27_013_-_37_Beisitzer_bestimmen

BE:Antragskommission/2011-02-27_014_-_4_plus_n_Beisitzer_bestimmen

BE:Antragskommission/2011-02-27_015_-_Bis_zu_6_Beisitzer_wählen

Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung

Vom 25. bis 27. Februar 2011 findet die Landesmitgliederversammlung 2011.1 statt (siehe BE:Parteitag/2011.1 für Infos und Tagesordnung).

Hier sollen vor allem eine Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl aufgestellt und einer neuer Vorstand sowie ein neues Schiedsgericht gewählt werden. Die Behandlung sonstiger Anträge ist jedoch ebenfalls vorgesehen.

Eine Antragskommission wird die eingereichten Anträge ordnen und veröffentlichen.

Einreichen der Anträge

Um eine genügend lange Diskussion über die Anträge vor der LMV zu erreichen und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen.

Für das Einreichen von Anträgen gibt es drei Wege:

  • per e-Mail an
antragskommission@berlin.piratenpartei.de
  • per Brief an
Piratenpartei Berlin – Antragskommission
Pflugstr. 9a
10115 Berlin
  • per Fax an
(+49 [0]30) 27 59 68 05

Eingereichte Anträge müssen enthalten

  • einen Antragstitel
  • den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
  • den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)

Bitte beachtet, dass entsprechend der Einladung keine Behandlung von Satzungs- und Programmänderungsanträgen auf der Versammlung möglich ist! Die Antragskommission wird solche Anträge daher nicht entgegennehmen.

Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten

  • einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
  • den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
  • eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback

Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.

Antragskommission

Um die eingegangenen Anträge zu sortieren und eine leichtere Bearbeitung auf der Landesmitgliederversammlung zu ermöglichen, wurde eine Antragskommission eingesetzt, der Simon Weiß und Martin Delius angehören.

Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.

Zur Behandlung der Anträge auf der LMV

Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.