BE:2016-04-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-04-10

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Zeit: 10.04.2016 18:00 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=Q6PsZTb-ueo Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:09

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: Ende der Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Erster Vorsitzender: Bruno Kramm
• Stellvertretender Vorsitzender: Simon K.
• Generalsekretärin: Petra Stoll
• Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen
• Schatzmeister: Achim (18.38 Uhr)
• Beisitzer: Lothar Kurtz

Entschuldigt:

• Franz-Josef Schmitt
• Claudia Simon (Auszeit)
• Jessica M. Zinn (Auszeit)

Gäste:

• Michael Ickes
• Peter Hollitzer
• Alexander Spies
• Michael Konrad
• Matthias Täge
• Paul Neumann (WKKB)
• Harry Hensler
• Mirco Brahmann
• Gordon T.

Protokoll: Petra Stoll Sitzungsleitung: Bruno Kramm

Stimmungsbild:

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

FJ delegiert an Achim (FJ, 2016-04-01, 19:48) - Außer 4.1.11 - wird delegiert auf Bruno
JeZ delegiert bei Abwesenheit auf Therese.

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom 26.02.2016 <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-02-26_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

• Protokoll der Sitzung vom 09.03.2016 <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-03-09_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

• Protokoll der Sitzung vom 23.03.2016 <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-03-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

In Zukunft: Aktuelles Protokoll am Ende der Sitzung kurz durchsehen & genehmigen!

Neumitglieder / Vernetzung

Einrichtung eines Neumitgliedertreffs, Hauptproblem Vernetzung - wie kriegen wir das hin ? Extrembeispiel Treptow Köpenick Wo/Wann? - regelmässig, Kneipenatmosphäre? Termin Neumitgliedertreffen;

Squads reaktivieren !

Bezirkswahlausschüsse

Könnt Ihr hier und im Wiki noch mal die neuen Bezirkswahlausschüsse (Lichtenberg ?) eintragen ?

• Wie ist der Stand bei den anderen Bezirkswahlausschüssen
• Wie ist der Stand beim Landeswahlausschuß?
  • Warum stehen diese Infos nur im ORTS und nicht hier und im wiki?

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Gliederung/Geschaeftsbereiche - Ganz unten done, Therese Wie sieht es mit Lichtenberg aus?

Bestätigung der laufenden Beauftragungen, Frist war 31.03.2016

== Konsolidierung der Geschäftsbereiche - mit Stellvertretungen - ToDo: Im Wiki aktualisieren:

Vorsitz: Bruno, Stv: Simon Finanzen: Achim, Stv: JeZ Mitgliederbetreuung: Petra, Stv: Lothar Liquid Democracy: Therese, Stv . Simon Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Bruno, Stv: Claudia, Simon Rechtliches: Therese, Stv: FJ IT: Simon, Stv: Bruno Bezirkliche Vernetzung: Lothar, Stv: Petra GVs: JeZ, StV: Therese, FJ Wahlkampfcontrolling: JeZ, Claudia, Achim (der Text Muss überarbeitet Werden) Landesmitgliederversammlung: Claudia, FJ, Therese Dokumentation: FJ, JeZ (Beschreibungstext geht so nicht) Personal : Achim, Stv. Simon LGS: Simon, Stv.Lothar, JeZ Eventplanung: Jez, Stv: Lothar, Simon Politische Willensbildung Therese, Bruno, Claudia - Wichtig hier: Squads reaktivieren!

Schaut ob etwas nicht passt: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand

Mitgliederumfrage

Wichtig - am 13.4. soll die Umfrage ausgewertet werden - ist sie rechtzeitig hinausgegangen und zurückgelaufen ?

• Ist am 06.04.2016 durch den Bund verschickt worden - Simon hat die Umfrage zusammen gebaut. Warum vom Bund verschickt? Ist das nicht GenSek-Aufgabe?

• Simon hat das alles selbstständig gemacht und in Zusammenarbeit mit Sven Schomacker aus dem Bund. Petra hat als GenSek den Account für Simon beantragt. Der Link musste in das Email eingebaut werden. Petra hat dies noch nicht gemacht und die Zeit war knapp. Wir verwenden immer die Struktur vom Bund, auch wenn wir das CRM nutzen.

LQFB Codes eingeladen - Sind rausgegangen ?

• 45 Leute möchten derzeit einen Zugang zum LQFB haben die Zugänge werden bald von Simon verschickt
• rund 100 haben beriets an der Umfrage teilgenommen

Material

Wer noch Stimmgedöns von AV / GVen hat, dieses bitte sortieren, in Stimmkarten, Umschläge und Stimmblöcke. Die Stimmblöcke bitte wieder an Faxe zurück . Wer für seine Veranstaltungen noch Themenflyer haben möchte, kann diese gerne in der LGS abholen. Wir haben reichlich Bundesflyer "Unsere Themen" zur Verteilung auf Lager.

LMVB 16.2

• Wie ist der Planungsstand bei der LMVB 16.2?

• Das Antragsportal steht noch nicht, FJ kann es nicht einrichten, es ist leider unklar ob dazu Rechte fehlen oder er sich zu blöd anstellt. Es würde jemand gebraucht, der dabei hilft.

• Bericht vom Vorbereitungstreffen: 5.4. 21 Uhr

spätesens nach dem letzten Wahlprogrammthementag am 19.04. sollte alles ins Antragsportal eingepflegt werden, was auf der LMVB.16.2 beschlossen werden soll, dazu schlage ich, Therese, ein Arbeitstreffen mit allen Menschen die helfen möchte dies wikigerecht einzupflegen am 20.04.2016 vor, evtl. Nachtschicht... 20.4. ab 18 Uhr ist gut (FJ)

Neues Treffen soll noch abgestimmt werden - Ansprechpartner sind Therese und Mirco.

• Gibt es ein Antragsportal was wirklich läuft? - FJ hat begonnen - Im Moment in der schwebe - Es herrescht Unklarheit ob das Portal läuft - läuft nicht (FJ)

• Wurde eine Antragskommission beauftragt? - Es hat sich niemand beworben - FJ und Therese haben angefangen daran rum zu bauen - Benötigen aber noch jemanden der im wiki unterstützt

• Wie steht es mit der Technik?
• Simon rät davon ab das Freifunk von den Grünen zu nutzen.
• Simon hat einen weiteren LTE Stick besorgt
• Stream ist in der Planung - muss noch weiter abgeklärt werden

• Wie steht es mit Essen und Trinken?
• FJ und Simon kaufen die Getränke
• Essen - alle sollen selbst etwas mitbringen
• Es gibt einen Tresen

• Mitgliedsbeiträge kassieren?
• Achim nimmt diese netterweise entgegen

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 805 (Stand vom 08.04.2016)
• Stimmberechtigte: 335 (Stand 03.04.2016) - 328 (Stand 22.03.2015)
• Bezahlquote: 41%
• Kontostand:
• Nebenkonto: <- welches Konto soll das denn sein?
• Offene Tickets OTRS: zu viele

Bitte im OTRS immer in Queues verschieben oder 2 Personen als Verantwortlicher & Beauftragter eintragen (4 Augen-Prinzip)

Kontostand 01.04.2016 Hauptkonto Landesverband: 76.895,88 EUR Tagesgeldkonto 74.000,00 EUR Lastschriftenkonto 1432,64 Euro Barkasse 476,43 EUR

Bezirk Mitte 5.690,26 EUR Bezirk Pankow 868,71 EUR Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 1.525,73 EUR Bezirk Treptow-Köpenick 2.780,91 EUR Bezirk Steglitz-Zehlendorf 3.914,39 EUR Bezirk Spandau 1.057,16 EUR Bezirk Reinickendorf 677,94 EUR Bezirk Neukölln 2.310,59 EUR Bezirk Lichtenberg 636,36 EUR Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 1.606,84 EUR Bezirk Marzahn-Hellersdorf 5.759,99 EUR Bezirk Tempelhof-Schöneberg 4.529,52 EUR

Grobe Eckdaten Haushaltsplan: Geschätzte Einnahmen: 128.000,50

Summe Ausgaben LGS 17.350,00 Summe Ausgaben LV 39.200,00 Summe Ausgaben Wahlkampfbudget 28.000,00 Summe Ausgaben Presse & ÖKA 4.500,00 Summe Ausgaben Veranstaltungen 25.500,00 Geplante Ausgaben insgesamt: 114.550,00

Weitere Infos im Schatzi Squad Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Schatzi/Protokolle/2016-04-07

• Eine große Diskussion zum Thema Arbeit des Schatzmeisters.
• Die Rechungsprüfer werden von Achim noch einmal angeschrieben um die Bücher zu prüfen
• Achim legt noch einmal den Haushaltsplan vor. Mit den Neuen Änderungen

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno Demo Keine Macht dem Erdowahn Orga GEMAinheiten Demo diverse PMs/Blogs diverse Mails diverse Blogs Online gestellt diverse PRessegespräche PolGF Mumble Lavo Klausur ca. 15 Uhr bis ca. 17.30 Uhr Erwähnungen Tagesspiegel, Welt <- Echo PM

• Frage: Was ist das Thema der nächsten Themenwoche
• Leider wisssen die Leute dieses im Bund auch noch nicht. Info folgt...

• Große Diskussion zu den beiden Erdowahn Demos.

GEMA Demo am Montag den 25. April 2016 https://lavobe.piratenpad.de/KeinEndederGEMAinheiten

Auftaktkundgebung: 17:00 BCC, Alexanderstr.11, 10178 Berlin (Aufbau ab 16:00) 18:30 Beginn Protestmarsch mit Lautsprecherwagen/Musikbeschallung entlang Karl Marx Allee

nach 19:00 Endkundgebung: Kosmos Berlin, Karl Marx Allee 131a, 10243 Berlin Ende der Veranstaltung 20:00

• Leider gerade mit den Partnern etwas schwierig
• Es liegt ein Flyer Enwurf vor
• Wir benötigen die weiteren Organisationen zum aufrufen
• Demo für ca. 1000 Leute von Bruno ist angemeldet
• Die C3S (die GEMA Alternative) ist leider nicht dabei

• Es besteht die Frage ob wir die Kundgebung als LV Berlin alleine machen.

17 Uhr - Demo vor dem BCC - grüne Karte -

19 Uhr - Demo vor dem Kosmos Berlin - Gelbe Karte - Bruno, Therese, Jez, Achim, FJ, Simon - dafür und damit beschlossen Dagegen: Petra, Lothar

Meinungsbild:

• 17 Uhr - 1 Person
• 19 Uhr: mehrheitlich dafür
• rot: weder noch 4 dagegen

• Paul als WWKB ist der Meinung das die GEMA Aktion nicht sinnvoll ist, wenn nicht genug Leute kommen und zu viele Energien binden. Bezieht dieses auch auf die Erdowahn Demos.
• Bruno spricht sich auch für kleine Aktionen aus - Hauptsache Demos - Auch mit 8 Leuten

www.aufstehen-gegen-rassismus.de - Unterzeichnung des Aufrufs durch die PIRATEN Berlin - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-18/01 - Bruno nimmt mit der Veranstalter noch einmal Kontakt auf.

Simon LaVo Klausur, 1.4.2016 - ca. 15.00 - open end Mobile Stromversorgung organisiert Planung Technikumbau Konferenzraum P9 Mitgliederumfrage LQFB fertig einrichten, Einladungen verschicken

Achim LaVo Klausur, 1.4.2016 - ca. 15.00 - open end Schatzi Squad 07.04.2016

• Frage - Hast Du Dir die Beschlüsse zu den Beauftragten aus 2015 angeschaut? - Zum Beispiel DSB - Achim: Nein - nimmt er aber in Angriff.

Petra Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte/Adressänderungen Die Antworten von Mirco in Absprache mit Mirco (hat die Antworten aufgeschrieben) und Denis (dem Antragsteller) unter dem Antrag online gebracht - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-08-11/01#Antrag Email Bounces LMV 16.2 Einladungen per Post verschickt - 13 Stück Leute für den Landeswahlausschuß gesucht - Rainer und Joachim haben sich gemeldet - Super und vielen Dank dafür! :-) Lektorat für - http://www.piraten-mitte.de/?p=1391557 - Verkehrsschule LimeSurvey Zugang beim Bund für Simon beantragt - Hat er erhalten am 2.4.2016 Lektorat für - http://www.piraten-mitte.de/?p=1391606 - Nachruf Genscher LaVo Klausur 1.4.2016 von ca. 16.30 Uhr bis ca. 22.15 Uhr Online gebracht auf dem TS Blog - http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1567 Kontakt zu dem Dänen der Aufkleber suchte und ihm diese zugeschickt Schatzi Squad 07.04.2016 Crew Prometheus in Xhain 07.04.2016 Einladung verschickt über das CRW - 2 AV in CW - Einladung zur Aufstellungsversammlung im Bezirk CW GV/AV16.2 Protokoll vom Schatzi Squad 07.04.2015 ins wiki gekippt - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Schatzi/Protokolle/2016-04-07 Mit diesem hier auseinandergesetzt - Ticket - PP#100178196 - Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung - Haushaltsplan

Therese Wahlkampfsquad, 31.3.2016 LaVo Klausur, 1.4.2016 - die ganze Zeit Telefonische Vorbespechung zum LMV16.2 Planungstreff am 05.04. Teilnahme an 2. Demo Keine Macht dem Erdowahn am 08.04. Rechtliches und OTRS Gedöns

Jessica Programmwerkstatt Sozialpolitik & Wirtschaftspolitik Wahlkampfsquad, 31.3.2016 Wahl FHS 21.3. / 04.4. kampfsquad, 31.3.2016 Mithilfe Schatzmeisterei, Presse, LGS, Vernetzung u.a. https://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen aktualisiert

Claudia entschuldigt

Lothar Marcel zur LaVoSi eingeladen, damit er seinen Antrag vorstellen kann Bezirksvernetzung TK LaVo Klausur 1.4.2016 von 16.30 Uhr bis 22.45 Uhr Wahlkampfsquad 31.3.2016 Vorbereitungstreffen Demo "Berlin Nazifrei" am 8.4.2016 Schatzi Squad am 7.4. Crew Prometheus in Xhain am 7.4. Crew JotWeDee in Mitte

FJ FHS 21.3. / 04.4. Übergabe G14 / Abnahme am 24.3.2016 Übernahme GB Dokumentation, Pad erstellen, Protokolle, Beschlüsse nachgetragen, unvollständige Beschlüsse bitte per mail/Tweet etc.. zu mir Presse: geschriebene Artikel: https://presseberlin.piratenpad.de/54 https://presseberlin.piratenpad.de/52 https://presseberlin.piratenpad.de/56

Wahlkampfsquad, 31.3.2016 LaVo Klausur, 1.4.2016 - ca. 15.00 - open end Keine Macht dem Erdwahn, Demo und Rede am 31.3. und 8.4. Wikiseite Wahlkampfsquad gebastelt (2.4.2016) Diverse Dokumentationsaufgaben im Wiki, ums Wiki und um das Wiki herum LMV Planungstreffen mit Simon 5.4.2016

• Antrag darauf die Anträge zuerst zu behandeln, aus Zeitmangel und da viele der Gäste Antragsteller sind

Angenommen

• den Antrag Änderung der GO (Haushaltsplan zurück zu ziehen) - Antragstellerin ist Petra

TOP 4 Anträge

wird vorgezogen behandelt (siehe unten)

TOP 3 Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

• Bildungssquad: Es wird 2-3 Ergänzungsanträge zur LMVB2016.2 an das Bildungswahlprogramm geben

TOP 3.1.7 Wahlkampfkoordinator

http://piratepad.net/be-wahlkampfsquad16

Termine des Wahlkampfkoordinators

- Umfrageauswertung 13.04. ab 18 Uhr in der P9a

- Themenfindung aus den Umfrageergebnissen  15.04. P9a 18 uhr 
-  Wahlprogramm 19.04 P9 18 Uhr

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Terminkalender2016 Termine wichtiger landesweiter Veranstaltungen: 16/17 Juli Lesbisch/schwules Stadtfest Nollendorfplatz (350k Besucher, Stand) 23. Juli CSD (großer Truck) 23./24. Juli Vollversammlung PPI (Delegiertenparteitag, mit gemeinsamer Party abends) 29. Juli Plakatierungsbeginn am Freitag ! 13. August Hanfparade – ganztags bis 22 Uhr (Demo & Stand) 10. September „10 Jahre Piratenpartei Deutschland“ – Beteiligt euch mit euren Ideen! 18. September Wahltag

Planung für Großveranstaltungen

abgesagt Siehe 870.

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

1. Das Plenum am Donnerstag steht bevor. Sind eingeladen in die vorbereitende Fraktionssitzung (Di) sowie Plenum (Do). Anträge: Störerhaftung abschaffen, Aufspaltung betreiber und Baugesellschaft Flughafen

TOP 3.3 Bericht des WKK

Motzstrassenfest v faxe gebucht xhain felix just wie zusammenarbeit

1. wkkBerlin

Bericht: 1 Podiumsdiskussion AfD AfD verkauft sich als besorgte Instanz

Bericht GB Vernetzung GA PPI

• Raumbuchung fehlt noch. Finanzbeschlüsse?

TOP 4 Anträge

TOP 4.1 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

<Vorlage für neue Anträge im Pad> <Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-09/01 </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vertagter Antrag 4.1.1 Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes

ACHTUNG ALTERNATIVANTRAG 4.1.2. konkurriert

<Beginn>

Titel: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes §7 - Haushaltsplan
Antragsteller: Petra Stoll - Danke an Marcel Geppert für den Antrag, er hat diesen geschrieben

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, des Geschäftsordnung
des Landesvorstandes um einen neuen Paragraphen §7 zu mit folgendem Text
zu erweitern:

§7 - Haushaltsplan

(1) Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des
Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Landesverbandes im
Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan
ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bei seiner
Aufstellung und Ausführung ist den Grundsätzen der Haushaltsklarheit und
Haushaltswahrheit sowie Wirtschaftlichkeit Rechnung zu tragen.

(2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr zu erwartenden
Einnahmen und voraussichtlich zu leistenden Ausgaben.

(3) Der Haushaltsplan ist nach Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.
Basis für die Aufstellung des Haushaltsplanes ist Haushaltsjahr des
jeweils letzten Rechenschaftsberichtes.

(4) Der Haushaltsplan ist nach Budgets für die einzelnen
Geschäftsbereiche zu trennen.

(5) In den Haushaltsjahren

* in jedem Haushaltsjahr, beträgt der Anteil der Ausgaben für politische Zwecke regelmäßig mindestens 40 von Hundert.

• in denen eine Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den

Bezirksverordnetenversammlungen stattfindet, beträgt der Anteil der
Ausgaben für politische Zwecke regelmäßig mindestens 50 von Hundert
* in denen eine Wahl zum Deutschen Bundestag stattfindet, beträgt der
Anteil der Ausgaben für politische Zwecke regelmäßig mindestens 45 von
Hundert)

Sollten diese Werte nicht erreichbar sein, ist zu begründen, warum diese Beträge nicht erreicht werden können. Es ist aber immer anzustreben diese zu erreichen.

Abweichungen davon sind zu begründen und im Haushaltsplan zu
hinterlegen. Zu Ausgaben für politische Zwecke gehören insbesondere,
aber nicht abschließend: Druckerzeugnisse, Informationsstände,
Straßenfeste, Demonstrationen, Veranstaltungen der politischen Bildung,
innerparteiliche Veranstaltungen zur programmatischen Weiterentwicklung
des Landesverbandes, Rückstellungen für Wahlkämpfe.

(6) Der Schatzmeister stellt jedes Kalenderjahr vorab einen
Haushaltsplan auf, der vom Vorstand beschlossen wird. Ist es absehbar,
dass der Haushaltsansatz nicht ausreicht, hat der Schatzmeister
unverzüglich einen Nachtragshaushalt einzubringen.

(7) Der Schatzmeister ist bis zu dessen Verabschiedung an die Grundsätze
einer vorläufigen Haushaltsführung gebunden. Bis zur Verabschiedung
eines regulären Haushaltsplanes sind nur unbedingt notwendige Ausgaben
zulässig, um bestehende Verträge zu erfüllen und die ordnungsgemäße
Tätigkeit der Mitarbeiter*innen sicherzustellen.

Begründung:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

< Ende>

• Ist vertagt durch die Mehrheit auf die kommende LaVoSi - Jez, FJ (+Achim) , Simon, Bruno, Therese, Lothar
• Lothar und Petra laden Marcel ein, damit er seinen Antrag begründen kann.

Meinungsbild: Überwiegend negativ Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Petra
• Dagegen: Bruno, Therese, Achim, FJ, Simon
• Enthaltung: Lothar
• Ergebnis: abgelehnt

<<<hier Mail von Marcel einfügen>>>

Vertagter Antrag 4.1.2 === Änderungsantrag: (JeZ) ===

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, des Geschäftsordnung

des Landesvorstandes um einen neuen Paragraphen §7 zu mit folgendem Text
zu erweitern:

§7 - Haushaltsplan

(1) Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des
Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Landesverbandes im
Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan
ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bei seiner
Aufstellung und Ausführung ist den Grundsätzen der Haushaltsklarheit und
Haushaltswahrheit sowie Wirtschaftlichkeit Rechnung zu tragen.

(2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr zu erwartenden
Einnahmen und voraussichtlich zu leistenden Ausgaben.

(3) Der Haushaltsplan ist nach Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.
Basis für die Aufstellung des Haushaltsplanes ist Haushaltsjahr des
jeweils letzten Rechenschaftsberichtes.

(4) Der aktuelle Haushaltsplan ist so lange gültig bis dieser durch einen neuen Vorstandsbeschluss aktualisiert wird.

Begründung: Streichung der Punkte ab Punkt 4, Punkte 1-3 werden beibehalten. Ergänzung: (4) Der aktuelle Haushaltsplan ist so lange gültig bis dieser durch Vorstandsbeschluss aktualisiert wird.

Begründung: Bitte keine Aufteilung des Haushaltsplanes nach Geschäftsbereichen, sondern die bisherige Aufteilung des Haushaltsplanes beibehalten. Die meisten Geschäftsbereiche benötigen kein festes Budget, sondern es gibt z.B. laufende Kosten, Ausgaben für Parteitage und Budgets für Großveranstaltungen. Es ist auch sinnvoller bei geringeren Ausgaben Geld einfach ins Wahlkampfbudget schieben zu können als eine feste Aufteilung vorher festzulegen. Bitte keine Unterscheidung in vorläufige Haushaltsführung und regulären Haushaltsplan, da laufend Aktualisierungen durch Mehreinnahmen z.B. Spenden und neue Projekte zugefügt werden können. Wir benötigen keine Buchungen auf Konten für Planungsänderungen, keine Nachtragshaushalte oder ähnliches. Das Gesamtbudget für den Wahlkampf liegt auf einem Konto und wird nur in der Planung für einzelne Posten wie z.B. CSD aktualisiert. Es sollte ein aktuell gültiger Haushaltsplan beschlossen werden und dieser wird bei neu hinzukommenden Aspekten aktualisiert. Beispielsweise bei Spendeneingang oder nicht verwendeten Geldern oder Mehrbedarf.

Antragssteller: JeZ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen: Bruno, Therese, Achim, FJ, Simon, Lothar Petra
• Enthaltung: Jez
• Ergebnis: Abgelehnt

Marcel wird von Lothar oder Petra zur nächsten Vorstandssitzung eingeladen. Lothar hat Marcel per Email am 6.4.2016 eingeladen - Marcel kann leider nicht, hat aber noch ganz viel dazu geschrieben - Ist in diesem Ticket - PP#100178196 - Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung - Haushaltsplan

Vertagter Antrag 4.1.3 === Informationen an die Mitglieder zum ViSdP === Auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016 Per Ankündigung & BerlinML

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Nach Berliner Pressegesetz müssen alle Druckwerke eine ViSdP - Angabe enthalten. Aufgrund der Verantwortlichkeit für Druckwerke müssen diese von mindestens zwei Mitgliedern des Vorstandes und dem Vorstandsvorsitzenden genehmigt werden.

Damit die Piratenpartei die Druckwerke auch in Zukunft weiter verwenden kann, müssen zur Genehmigung alle Druckdateien (z.B. auch Einzelbilder & Hintergründe für Remix, Copy,Share) an den Vorstand geschickt werden.

Druckwerke bis zur Größe DinA7 (z.B. Aufkleber) enthalten mindestens das Signet (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Presse/Logos) der Piraten oder ein ViSdP. Die Piratenpartei wird aus ihrem Haushalt aus Gründen der Rechenschaftsprüfung keine Druckwerke ohne Parteibezug finanzieren. Der Parteibezug wird bei Genehmigung festgestellt. Dieses betrifft auch Unterkonten der Bezirke.

Offizielles ViSdP: PIRATEN Berlin, Bruno Kramm, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin oder PIRATEN Berlin, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin

Begründung: https://lavobe.piratenpad.de/Corporate-Identy

Antragssteller: JeZ Diskussion zum Antrag

• Klärung was nach Pressegesetz konkret notwendig ist. Im schlimmsten Fall gibt es Strafzahlungen.

Therese informiert sich über die rechtlichen Grundlagen. Ist der Name des 1. Vorsitzenden wirklich notwendig oder kann dieser weggelassen werden?

Ich, Therese, habe recherchiert, das Berliner Pressegesetz ist liberaler als das Pressegesetz in Bayern, in § 7 spricht es von Name oder Firma und Wohnort oder Geschäftssitz, die im Impressum stehen müssen.

habe diverse SPD und CDU Flyer im Netz angeschaut, diese Parteien halten es unterschiedlich, manchmal steht dort nur Vorstand oder Kreisvorstand im V.i.S.d.P. manchmal auch der Name des Kreisvorsitzenden oder Kandidaten der den Flyer erstellt hat, es kommt hier wohl vor allem auf persönliche Eitelkeiten und nicht die Notwendigkeiten im Sinne des Presserechtes an.

eine Partei wird immer durch deren Vorstand vertreten, eine GmbH immer durch den Geschäftsführer usw. es reicht also allemal die Nennung: Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin für unsere Flyer, die Pflugstraße kann, muss aber nicht als Adresse aufgeführt werden, der aktuell gewählte Vorstand muss nicht namentlich erwähnt sein, auch nicht der Vorsitzende

FJ: Ich wäre dafür nichts zu beschließen, an das Presserecht müssen wir uns sowieso halten. Für Aufkleber gilt dies aber nicht und darauf will ich auch in Zukunft kein ViSdP haben. JeZ: Mitglieder haben um Angaben gebeten, wie das ViSdP nach Presserecht bei uns aussieht. Wenn der Vorstand verantwortlich ist, dann müssen auch mindestens 2 Vorstandsmitglieder jede Drucksache genehmigen. Die Genehmigung ist ein guter Anlass, um die Druckdateien von den Mitgliedern einzusammeln, da uns regelmässig bei zukünftigen Versuchen des Neudrucks von Materialien die Druckdateien fehlen.

Wie soll das ViSdP lauten?

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Jez
• Dagegen: Bruno, Achim, Simon, FJ, Lothar, Petra
• Enthaltung: Therese
• Ergebnis: vertagt

Vertagt bis an das Ende der Sitzung, damit ein Alternativantrag von Gordon gestellt werden kann.

dafür: Petra, Achim, Therese, Bruno, Achim, FJ, Lothar, dagegen: Jez

Antrag 4.1.4 Der LaVo setzt eine Matchingkampagne zum Spendensammeln auf

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Es wird eine Matchingkampagne organisiert mit folgendem Wortlaut: https://piratenpad.de/p/Matchingkampagne

Begründung: Matchingkampagnen triggern zum Spenden und begeistern die Piraten

Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Bitte vertagen, bis das Maximalbudget festgelegt wurde! (Habe ich nix gegen, FJ)

dafür das vertagt wird: Petra, Achim, Therese, Bruno, Achim, FJ, Lothar, Jez

Antrag 4.1.5 Essen bei Vorstandsitzungen

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass bei den Vorstandssitzungen nicht mehr sichtbar und hörbar gegessen wird!

Begründung: Ich habe mir den Stream nachträglich angeschaut und dabei ist mir das unangenehm aufgefallen, was sicher auch vielen so geht. Uns Bild nach außen wird damit sehr negativ dargestellt. Auch sind die Geräusche, wie Tüten die rücksichtslos zerknüllt werden so zu vermeiden. Beispiel: https://youtu.be/CNbwk2nuJo0?t=25m56s

Antragssteller: Mirco Brahmann Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Essen bei den LaVoSi wird ausgiebig diskutiert...

• Im Plenarsaal im AGH ist das Essen untersagt
• Wenn ich mehr Zeit hätte und die LaVoSi nicht jetzt schon wieder über 3 Stunden dauern würde, würde ich auch nicht bei der LaVoSi essen...

Mirco der Antragsteller zieht den Antrag zurück

Antrag 4.1.6 Stream Hashtag festlegen

Antragstext: Der LaVoB beließt für dem LaVoB Stream folgenden Hashtag: #LaVoBStream

Begründung: Normalerweise sollte es normal sein, das der LaVo die Arbeit des vorherigen Vorstand weiterführt und nicht alles anders macht. Insbesondere solche Dinge wie Hashtages sollte das kein Problem darstellen. Den den Mitgliedern wird es unnötig schwer gemacht Dinge zu finden. Das trifft die Protokolle die wieder mal neue Namen bekommen und auch den Stream.

Antragssteller: Mirco Brahmann Diskussion zum Antrag

Bitte das besser eingängige Hashtag #LaVoBE benutzen. Da in der näheren Vergangenheit kein bestimmter Hashtag regelmässig verwendet wurde, ist es nicht so etabliert, als dass man dieses verwenden muss.

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Mirco der Antragsteller zieht den Antrag zurück

Antrag 4.1.7 Stream-Ort

Antragstext: Der LaVoBe beließt zum Streaming für LMVB und LaVoB Sitzungen nur noch den YouTub Kanal der Berliner Piratenpartei zu nutzen.

Begründung: Wir können von Glück sprechen, das wir so problemlos über YouTube kostenlos streamen können. Dann sollten wir auch unseren Kanal nutzen, denn so können dann auch alle die Videos (aus dem Stream wird automatisch ein Video) viel leichter finden und anschauen.

Antragssteller: Mirco Brahmann Diskussion zum Antrag

Erhält der LaVo Zugriff auf den YouTube-Kanal der Piraten Berlin?

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Mirco der Antragsteller zieht den Antrag zurück

Antrag 4.1.8 Basis- Haushalt

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-04/03

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt ab dem 2. Halbjahr 2016 einen Basishaushalt (Bürgerhaushalt) einzuführen und erteilt dem Piratech die Aufgabe zu eruieren welche der vorhandenen Softwaremöglichkeiten am Besten für die Piratenpartei Berlin geeignet ist.

Begründung: Als Partei des digitalen Wandels, insbesondere aber der Transparenz und der Bürgerbeteiligung sollten wir mit guten Beispiel vorangehen. Das Basishaushalt ist analog zu einem Bürgerhaushalt zu betrachten und unterscheidet sich lediglich im Namen.

Antragssteller: Gordon Diskussion zum Antrag

Jez: Gibt es überhaupt irgendeinen Anwendungsfall bei dem das sinnvoll wäre? Es geht hier nicht um inhaltliche Positionierungen, sondern um Kosten. Es ginge zur Zeit nur um Veranstaltungen & Druckwerke. Soll über die Größe des Trucks abgestimmt werden oder die Anzahl der Flyer? Die Planung hängt doch eher von der Veranstaltung ab, die Menge an Werbematerialien sollte von Anzahl, Größe der Veranstaltungen, Helferanzahl etc abhängen. Ohne Abstimmung kein Material für spontan dazu kommende Veranstaltungen? Bisher können wir auf Antrag an den LaVo auch nen Tausender kurzfristig umschichten. Was ist, wenn wir für die sich online nicht rechtzeitig beteiligenden Piraten kein Material für ihre Veranstaltungen ausgeben können, da wir Fristen für Änderungen durch Abstimmungen haben? Entscheidungen über größere Budgets wären online nur sinnvoll, wenn man genau die Teilkosten kennt, die in den Budgets notwendig sind.

Obwohl mir ja orange Blinkleuchten zum anfassen bei einem beliebigen Tool für Abstimmungen gefallen würden.^^ Der Aufwand zur Einrichtung eines Tools übersteigt den Nutzen vielfach und wir haben kein Personal dafür.

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Simon, Lothar, Petra
• Dagegen: Bruno, Therese, Jez, Achim, FJ
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Antrag 4.1.9 Zugang zum Twitteraccount @PiratenBerlin

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-08/01

Antragstext: Wie im Pressesquad vereinbart beantrage ich hiermit für Angelika Brinkmann und Gabriele Biwanke-Wenzel den Zugang zum Twitteraccount @PiratenBerlin. Getwittert wird mit der Namenskennung AB für Angelika und GBW für Gabriele.

Begründung: Dieser Antrag beruht auf der Idee des Social Media Teams.Dieses Team ist nicht identisch mit dem Lavo. Wir wollen hier unterstützend für den Lavo besonders derzeit im Wahlkampf tätig sein. Mit kurzen Statements soll auf aktuelle Ereignisse reagiert werden können. Absprache zu diesen Statements erfolgt über Presse-Chat auf Twitter. Twitterverhalten: Monitoring von Themen anderer Parteien. Hashtags beobachten. Wenn es geht mit Bild twittern, um eine höhere Aufmerksamkeit zu erreichen. Sowohl Angelika als auch ich sind als eher moderierende Personen mit Fokus auf Inhalte bekannt. Dies wollen wir hier einsetzen.

Antragssteller: Gabriele (GBW) Diskussion zum Antrag

Diskussion dazu:

• Sozialmedia Team (ja das war schon lange, lange geplant - seit der WASTE 2) - Wasr Konsens bei der WASTE 2 und im Presse Squad
• Bruno spricht sich dafür aus, der Account nur von Bruno und Simon bespielt wird, wie gehabt.
• Viele sprechen sich dafür aus das Gabriele und Angelika den Account auch bespielen sollen und Zugriff bekommen

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Bruno, Therese, Jez, Achim, FJ, Simon, Lothar, Petra
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

TOP 4.1.X Nächste Vorstandssitzung

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Die nächste Vorstandssitzung findet statt am XXXXXXXXX

Begründung: Wir brauchen eine Sitzung

Antragssteller: Vorstand

Diskussion zum Antrag

• Anmerkung: Bitte auf Wikiseite aktualisieren!

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

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Antrag 4.1.10 - Das Mahnwesen wird wieder gestartet

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beschließt die Aufhebung des Umlaufbeschlusses Antrag auf Aussetzung der Mahnläufe (säumigen Beitragszahler) bis zum 18.09.2016. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-01/01 auf und nimmt ab 01.06.2016 wieder am zentralen Mahnsystem des Bundes teil.

Begründung: Die Teilnahme am zentralen Mahnsystem des Bundes wurde am per Umlaufbeschluss/2015-09-11/01 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-09-11/01 eingeführt um die haushälterische Finanzstruktur des LVs Berlin zu stärken und weiterhin säumige Zahler zu streichen. In der Schatzi Squadsitzung vom 7. April https://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Schatzi/Protokolle/2016-04-07 wurde ein eindeutig positives Meinungsbild zur Wiedereinführung getroffen.

Antragssteller: Harry Hensler

Diskussion zum Antrag:

• Beschlüsse können natürlich aufgehoben werden, wenn nicht mehr sinnvoll
• Es wurde im Schatzi Squad mehrheitlich für die Wiederaufnahme gestimmt (Meinungsbild)
• Die Leute bekommen durch das Mahnwesen auch einfach ein Erinnerungs-Email mit der Kontonummer und den offenen Beiträgen (sehr praktisch) :-)
• Wie soll das Geld denn sonst rein kommen? Alternative Vorschläge?
• Das Mahnwesen kam aus dem LaVo davor. Nein, sie sind nicht Schuld :-))
• Frithjof Binder ist für das Mahnwesen beauftragt - Wurde von Petra angesprochen und dann weiß ich leider nicht was passiert ist (ja das war ein ziemlich langes Gespräch mit ihm auf dem Flur neben der AV/LMV) - Da kam dann Schatzmeister Bereich
• Ich wiederhole mich hier als GenSek auch immer wieder und bin dafür es wieder zu starten

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Bruno, Petra, Lothar
• Dagegen: Jez, Therese, Achim, FJ
• Enthaltung: Simon
• Ergebnis: abgelehnt

Antrag 4.1.11 - Harry H. wird für die Eventpl. im AGH Wahlkampf beauftragt

Antrag Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beauftragt Harry Hensler mit der Planung, Budgetierung, Organisation und Ausführung der mindestens 30 Großveranstaltungen PiratenTagXXL in den Berliner Bezirken und der Happy Birthday Party am 10. September für den Berliner Wahlkampf

Begründung Wir könnten in einigen Bezirken thematisch arbeiten, was aber klar Bezirkswahlkampf ist. Jedoch im Gesamtkonzept Wahlkampf müssen wir uns klar der Prämisse Stellen, das der politische Wahlkampf aufgrund des politischen Desinteresses und unserer Programmatik nur in sehr kleinen Teilen zum Erfolg führen wird und uns unserem Ziel nicht näherbringt.

PiratenTagXXL / dass etwas andere Sichtbarkeitsprogramm Vom 21. Mai bis zum 18. September veranstalten wir mindestens 30 * PiratenTagXXL Die Großveranstaltungen wie der PiratenTagXXL und andere Eventkonzepte finden in den Bezirken statt und sprechen, durch ein vernünftiges Veranstaltungsmarketing große Masse und mobilisieren PIRATEN affine Gruppen auf Bezirksebene. Einfach mal rauszukommen und mit den PIRATEN einen Tag der in Erinnerung bleibt, zu verbringen. Musik, Vegane Leckereien, Interaktive Show und die Piratenhüpfburg mit der Möglichkeit unsere Kandidaten menschlich kennenzulernen und mal die Politik Politik sein lassen. Wir werden einfach zuhören, einfach verstehen was der Mensch/Wähler wirklich will. Wenn der Mensch die Veranstaltung verlässt soll er nicht über die Politik nachdenken, sondern sagen „die sind ja gar nicht so schlimm wie alle behaupten“!

Der Bürger wird diesen Nachmittag in positiven Gedanken behalten. Wir koordinieren uns mit dem BB-Treff und dem Wahlkampfkoordinator Ich sehe meine Beauftragung als Unterstützung für das Berliner Wahlkampfteam

Happy Birthday Party 10. September 2016, von 14 Uhr bis 22 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin eine Geburtstagsfeier mit Musik und Live-Acts ausrichten. Der Bund und alle 16 Landesverbände sowie vier Themengruppen plus sechs Piraten affine Initiativen können beteiligt werden und erhalten einen Präsentationsstand in Form von Marktständen.

Plan: Die Bühne steht vor dem Brandenburger Tor und wird in Blickrichtung des Platzes den Pariser Platz und unter den Linden 18. März aufgestellt. Die Stände (je drei Meter große Marktstände) sind rechts und links Unter den Linden längsseits, mit Blickrichtung Brandenburger Tor damit bekommen wir ein offenes U und genügend Platz im Innenbereich. Damit bekommen wir im Innenbereich und genügend Platz. Die Piratenhüpfburg rundet als Eyecatcher zur U & S-Bahn Brandenburger Tor alles ab.

Das Team Mein Team besteht aus Mirco Brahmann (Technik, Video, Streaming), Michael Konrad (Schnittstelle BB-Treff, PR und Tools), Gordon Thomas (Schnittstelle P-Shop, Controlling, Merchandise) und wir ständig durch PIRATEN aus allen Landesverbänden erweitert.

Finanzierung Da wir zurzeit nicht wissen, wieviel Geld für den Berliner Wahlkampf zur Verfügung steht, wird die vorläufige Finanzierung der Großveranstaltungen zweckgebunden über die Unterstützung aus den LV’s geregelt. Damit ist der unterstützende LV immer transparent an dem Konzept beteiligt und die Vorstände können sehr viel einfacher weitere Unterstützung generieren.

Arbeitsmittel: Reisekosten, Auslagenerstattung, Hilfsmittel. Budgetverantwortung

Antragsteller: Bruno Kramm

Umsetzungsverantwortlich: Bruno Kramm

Diskussion zum Antrag: Diskussion zum Antrag seitens des Schatzmeister mit Androhung vom Veto gebrauch zu machen. Harry: Stellte $Dinge klar und bat alle Anwesenden den Antragstext genau zu lesen und verteidigte das Konzept PiratenTagXXL

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes - Achtung Delegationswechsel für Einzelantrag hier, siehe Z.52 (FJ -> Bruno)

• Dafür: Lothar, Bruno, FJ, Therese, Simon, Petra
• Dagegen: Jez
• Enthaltung: Achim
• Ergebnis: angenommen

Antrag 4.1.12 ViSdP

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Druckwerke ab einer Größe von DIN A7 enthalten das offizielle ViSdP:

PIRATEN Berlin, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin oder PIRATEN Berlin, im Bezirk XY, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin oder Piratenpartei Deutschland, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Dies gilt auch für Druckwerke in den Bezirken.

Begründung: Nach Berliner Pressegesetz müssen Druckwerke eine ViSdP - Angabe enthalten.

Antragssteller: Gordon Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Lothar, Petra, Simon, Jez, Therese, Bruno
• Dagegen:
• Enthaltung: Achim, FJ
• Ergebnis: angenommen

TOP 5.1 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: XXXXXXX

(Denkt euch ein: "Dieses ist ein Beschluss des LaVos" dazu) siehe oben.

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Selahattin Demirtaş, Co-Chair of the HDP in Turkey: Democracy in Turkey in the Wake of the EU’s Refugee Deal 11 April 2016 | 7.00 - 8.30 p.m. Hertie School of Governance | Friedrichstraße 180 | 10117 Berlin | Forum

• FHS Squad, Montag 11.4. P9A 20 Uhr
• 12.04.: 19 Uhr: P9A, BBTreff
• Umfrageauswertung 13.04. ab 18 Uhr in der P9a
• 15.04.: 14 bis 18 Uhr, Rathaus Mitte, BVV Saal: "Netze knüpfen gegen Einsamkeit im Alter"
• 15.04.: 17.00 Uhr Demo vor der türkischen Botschaft, Keine Macht dem Erdowahn
• Themenfindung aus den Umfrageergebnissen 15.04. P9a 18 uhr
• 17.04. 11 Uhr, Cuma Laude, 23. Peira-Matinée Frieden und Gerechtigkeit sind möglich – Wir müssen es nur wollen! - Ein Gespräch mit Dr. Gregor Gysi https://www.peira.org/veranstaltungen/
• 18.04. 18.00 Uhr Kottbusser Tor, Demo Kurden, mit Redebeitrag von Piratin Lea
• FHS Squad, Montag 18.4. P9A 20 Uhr
• Wahlprogramm 19.04 P9 18 Uhr
• 22.04. 17.00 Uhr Demo vor der türkischen Botschaft, Keine Macht dem Erdowahn
• 23.04 und 24.04. LMVB.16.2. Beschluss des Wahlprogramms
• 25.04 Demo Schluss mit den GEMAinheiten
• 12.05. Schatzi Squad 12.05 2016 , 19.00 bis 21.00 Uhr

TOP 6 Geschlossener Teil

Rechtliches

=== Mitglieder === 2 zur Zeit