BE:Squads/Schatzi/Protokolle/2016-04-07

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= Protokoll =

  • Zeit: 07.04.2016 um 19.00 Uhr
  • Ort: Landesgeschäftsstelle (P9a), Pflugstraße 9a, 10115 Berlin (vorderer Raum)

== Sitzungsleitung ==

  • Achim als Schatzmeister

== Protokollführung ==

  • Gabriele so lange sie noch da ist
  • Petra und Gordon haben später weiter gemacht

== Anwesende =

  • Lothar - Gebietsbeauftragter SZ
  • Philipp - Finanzbeauftragter Spandau
  • Gordon - Finanzbeauftragung Berlin
  • Harry - Basis
  • Mirco - Basis
  • Petra - GenSek im LaVo Berlin
  • Andrej - Finanzbeauftragter Mitte
  • Gabriele - Finanzbeauftragte Reinickendorf
  • Achim - Schatzmeister im LaVo Berlin
  • Angelika - Finanzbeauftragung
  • Horst - Rechnungsprüfer LV
  • Michael Konrad ab 21:30 - Basis

== entschuldigt ==

  • @icke2AIDA (Stadtentwicklungsausschuss BVVMitte)


= Tagesordnung =

== Vorstellungsrunde == Brauchen wir nicht

Kennzahlen

aktuelle Kontostände der Bezirke: Ist im Wiki aktuell: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen

Kontostand 01.04.2016

Hauptkonto Landesverband: 76.895,88 EUR
Tagesgeldkonto: 74.000,00 EUR
 Lastschriftenkonto: 1432,64 Euro
Barkasse: 476,43 EUR

Bezirk Mitte: 5.690,26 EUR
Bezirk Pankow: 868,71 EUR
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: 1.525,73 EUR
Bezirk Treptow-Köpenick: 2.780,91 EUR
Bezirk Steglitz-Zehlendorf: 3.914,39 EUR
Bezirk Spandau: 1.057,16 EUR
Bezirk Reinickendorf: 677,94 EUR
Bezirk Neukölln: 2.310,59 EUR
Bezirk Lichtenberg: 636,36 EUR
Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf: 1.606,84 EUR
Bezirk Marzahn-Hellersdorf: 5.759,99 EUR
Bezirk Tempelhof-Schöneberg. 4.529,52 EUR

Gesamt Summe: 184.163,35 €uro

Grobe Eckdaten Haushaltsplan:

Geschätzte Einnahmen: 128.000,50 €uro

Summe Ausgaben LGS: 17.350,00 €uro
Summe Ausgaben LV: 39.200,00 €uro
Summe Ausgaben Wahlkampfbudget: 28.000,00 €uro
Summe Ausgaben Presse & ÖKA: 4.500,00 €uro
Summe Ausgaben Veranstaltungen: 25.500,00 €uro
Geplante Ausgaben insgesamt: 114.550,00 €uro


  • Geplante Einnahmen 2016 - 128,000 Euro - offen wie dieses möglich ist
  • Bundesumlage 7.600 Euro welche der LV Berlin bekommen soll - ca. die andere Hälfte ist durch Schatzmeister Club Beschlüsse an den Bund gegangen
  • 58.000 Euro Wahlkampbudge passt nicht ganz, weil die Kosten für die großen Veranstaltungen (CSD, Motzstrassenfest, Hanfparade auch dabei sind) Bitte nur die wirklichen Wahlkampfveranstaltungen mit in dieses Bugdet (z.B. Wahlkampf Auftakt - Veranstaltungen die es nur in diesem Jahr gibt)

Eine große Diskussion darum warum der Haushaltsplan in der letzten LaVoSi beschlossen wurde und nicht als Entwurf vorher online war, z.B. im wiki. Dieser Haushaltplan der beschlossen wurde, war ein Entwurf, wurde aber als fertiger Haushaltsplan beschlossen.

Spenden für Wahlkampfmaterial

Frage: Mitglieder im Bezirk werden die Bezahlung von Streumaterial wie Aufkleber, Flyern und co. übernehmen wollen. Wie soll hierbei vorgegangen werden, um diese Spenden sauber als Parteieinnahmen verbuchen zu können?

Spenden an den LV bitte an:

Spendenkonto

Bank: GLS Bank
Kontoinhaber: Piratenpartei LV Berlin
Kontonummer: 1103713200
Bankleitzahl: 43060967
IBAN: DE53430609671103713200
BIC: GENODEM1GLS

In den Bezirken: GV oder Finanzbeauftragter (im Rahmen seines max. Betrages) beschließen Ausgaben/Anschaffungen. GVen können/sollten, um das Procedere zu vereinfachen, Pauschalsummen beschließen. Aber auch diese müssen von den Finanzbeauftragten der Bezirke bzw. auch beim Schatzmeister nachverfolgt werden.

Hinweis: Schatzmeister darf nach GO im 2er-Beschluss Sachspenden bis € 1.000,-- annehmen. Vorstand sollte überlegen, ob hier ein Einzelbeschluss sinnvoll ist.

Teil 2: Bzw. wenn Spenden aus anderen Landesverbänden geschehen soll. Können die das einfach so machen, oder gibt es dabei etwas zu beachten? Aus anderen LVen kommen keine Spenden, sondern Zuschüsse. Sachspenden aus anderen LVen: Flyer etc. - von LV ; Materialien sollen angemeldet werden, damit wir bzw. der andere LV auch richtig bucht. Entsprechenden Hinweis bei Reisebüro im Wiki machen. Anmeldung und Material

== Bezirksbudgets ==

Erhalten die Bezirke ein Budget für 2016? Wenn ja, wie hoch und bis wann? Wenn nein, wieso?

Mitgliedsbeiträge nach Rechenschaftsbericht 2014: € 34.445,74 davon 23% = € 7.922,46 zu verteilen an die Bezirke gem. Einwohnerzahl

Bezirk

Einwohnerzahl nach Zensus 9.5.2011

Bezirksbudget in €

Charlottenburg-Wilmersdorf
290741
699,61 €uro

Xhain
251226
604,53 €uro

Lichtenberg
252197
606,86 €uro

MaHe
243893
586,88 €uro

Mitte
316507
761,61 €uro

Neukölln
298552
718,41 €uro

Pankow
355361
855,11 €uro

Reinickendorf
237758
572,12 €uro

Spandau
214235
515,52 €uro

Steglitz-Zehlendorf
277078
666,74 €uro

Tempelhof-Schöneberg
316936
762,65 €uro

Treptow-Köpenick
237881
572,42 €uro


3 485 000 (Stand 2.Quartal15)

7922,46 €uro

---

Bevölkerung am 31.12.2014

Einwohner

Mitte: 347 000
Friedrichshain-Kreuzberg: 266 400
Pankow: 378 500
Charlottenburg-Wilmersdorf: 305 700
Spandau: 225 900
Steglitz-Zehlendorf: 285 500
Tempelhof-Schöneberg: 328 300
Neukölln: 316 000
Treptow-Köpenick: 247 400
Marzahn-Hellersdorf: 253 100
Lichtenberg: 266 600
Reinickendorf: 249 300

Berlin: 3 469 849

www.statistik-berlin-brandenburg.de/regionales/regionalstatistiken/r-gesamt.asp?Kat=30200

---

  • Ein entsprechender Antrag auf der Lavosi am 10.4. wird gestellt. Nach Beschluss werden die Beträge auf die Bezirkskonten überwiesen und über das Schatzisquad kommuniziert.
  • Einwohnerzahlen noch mal überprüfen - aus statistischem Landesamt

Der Betrag sollte im aktuellen Haushalt 2016 separat aufgeführt werden.

  • Wo im Haushalt ist das Budget für die Bezirke zu finden?

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsentwurf_2016.pdf

  • Bezirksbudget ist nicht im Haushalt ausgewiesen

SMS Spendenkampagne

Man schickt eine SMS an eine bestimmte Nummer und bekommt dann eine Summe X als Spende.

  • Wie findet ihr die Idee?
  • Achim SMS ist nicht mehr so gängig, daher wird diese Variante nicht weiter verfolgt.
  • Petra - Das geht wahrscheinlich ziemlich gut, den Kleinvieh macht bekanntlich auch Mist ;-) - Meiner Erfahrung nach wurden bei den upjers-Spielen (https://de.upjers.com/) am meisten Coins über den SMS Coins Verkauf verkauft (da so einfach) - so etwas würde ich schon als Richtwert ansehen und auf jeden Fall mal ausprobieren
  • Gordon merkt an, das im Bundestagswahlkampf damit 11.000 Euro eingenommen wurden. Die Kosten decken sich aus der Kampagne selbst. Der Anbieter behält ein Teil der Spende ein, um die Kosten zu decken. Es geht mit einem Vertrag und auch mit Bezahlkarte.
  • Lothar und Petra sprechen sich auf jeden Fall für eine SMS-Kampagne aus.


Spendenkampagne

"Früher" war es üblich Spendenkampagnen zum Beispiel für den CSD und die Hanfparade durchzuführen - treu dem Motto je mehr desto mehr können wir

  • CSD 2013: https://wiki.piratenpartei.de/CSD/Berlin/2013
  • CSD 2014
  • CSD 2015
  • CSD 2016
  • Was ist hierzu derzeit angedacht?
    • Ist dort schon Geld aus den Bezirken angefragt (in den letzten Jahren haben die Bezirke die großen Veranstaltungen mit Geldmitteln unterstützt)
  • Blogartikel - Bitte spenden + guten Inhalten
  • Facebook, Twitter usw. Blogs in den Bezirken nicht vergessen
  • Karten gegen Spenden abgegeben (ca. 80 Euro) - Die Leute wollen die Karten haben

(Das Stichwort ist wirklich Kampagne - all diese Bereiche abdenken und nicht nur eins davon)

  • Idee von Gordon, wir zeigen die Fahrzeuge auf - 10.000 - Super Fahrzeug - 5000 Euro - kleines Fahrzeug usw. und das ganze cool Grafisch darstellen. Also spendet bitte für das TOP Fahrzeug! :-)
  • Spendenkampagnen sind ein Teil des GBs Schatzmeister (es werden noch weitere Leute zum helfen gebraucht. Auch zum entwickeln und umsetzen der Spendenkampagnen)

Thema Haushaltsplan 2016

Siehe hier inkl. Erklärung

Hausaufgaben zum nächsten Schatzi Squad an den Schatzi (Schatzisquad am 03.03.16):

  • Die unter Finanzen.piratenpartei.de ausgewiesenen 13.000 EUR im Jahr 2015 enthalten bereits die Einnahmen aus den Mahnläufen?
    • Ja: Warum wird dann für 2016 die gleiche Höhe angesetzt, da die Sondereinnahme von rund 10.000 EUR nicht in 2016 zu erwarten ist?
    • Nein: Wo tauchen die Einnahmen dann auf?
  • 7862,50 Euro - 2015 (Mitgliedsbeiträge inkl. Nachzahlungen wobei das die 60% sind die im LV verbleiben)
  • plus 4734,- die bereits 2014 für 2015 gezahlt wurden


GT:

  • Auf der letzten LaVoSi wurden Fehler in der Aufstellung des Haushaltsplans aufgezeigt. Werden diese korrigiert? Wenn ja, wie und bis wann. Wenn nein, warum?
  • Achim kümmert sich bis zur LaVoSi am 10.04.2015 darum

== Mahnlauf ==

Michael:

Neulich wurde ich in einer Crew angesprochen, das Mensch gar keine Zahlungserinnerung bekommen hätte. Mit dem Hinweis auf die Aussetzung des Mahnlaufs musste ich ihn bitten, selbst tätig zu werdne, um die Kontodaten zu ermitteln.

  • Warum wurde der Mahnlauf ausgesetzt?

Wurde beschlossen http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-01/01 Buchungen im Jahr 2015 erfolgten durch die Buchhalterin aus unterschiedlichen Gründen (Laptop weg, kein Zugang etc.) leider sehr unregelmäßig. Dies betraf auch die Buchung der bezahlten Beiträge. Das Mahnverfahren des Bundes ist sehr zu begrüßen und hat uns auch ordentlich Geld in die Kasse gespült. Allerdings ist es höchst unprofessionell, wenn man mahnt und die eigene Buchhaltung aber nicht auf dem laufenden ist. Deswegen wurde das Mahnverfahren ausgesetzt. Die Buchhaltung erfolgt nun durch die Bundesbuchhaltung. Es ist daher mit exakter Buchung und Bereinigung zu rechnen. Das bedeutet, dass wir spätestens im Herbst wieder in das Mahnverfahren einsteigen können. Einen entsprechenden Beschlussantrag wird der Schatzmeister zu gegebener Zeit stellen.

Anmerkung:

  • Besteht ernsthaft die Meinung, das Menschen, die verärgert sein könnten und Aufgrund des Mahnlaufs austreten würden, aktiv im Wahlkampf sich engagieren würden? Wer aktuell einen Rückstand hat, kann definitiv nie bei einer GV; LMV oder BPT in erscheinung treten, da dort nicht stimmberechtigt!
  • Wann wird der Mahnlauf wieder in Betrieb genommen? siehe oben

Petra: - Ich war gegen das Aussetzen das Mahnwesens und ich habe dieses die 5 Mahnläufe lang betreut und stehe immer noch dahinter, auch wenn es sehr viel Arbeit gemacht hat. Gordon hat gerade bestätigt das 10.000 Euro an Mitgliedsbeiträgen eingenommen wurden. Dieses deckt sich mit den Zahlen von Piratenschlumpf aus dem Bund. 40% von den 10.000 Euro sind der Bundesanteil. Zahlen dazu siehe Zeile 239.

Lothar - Stellt auch fest, das in der Crew Enterprise eine Zahlungserinnerung vermisst wurde

Philip Z: Fand es auch nicht schlimm mehrmals gemahnt geworden zu sein. Ich (Petra) hatte da auch immer mit ihm Kontakt.

  • Eine Mehrheit ist dafür das Mahnwesen wieder einzuführen in einem Meinungsbild. -

(Der GenSek dankt... ;-) - )

    • Mirco ist dagegen

3844,- Euro sind aus dem Mahnwesen im Dezember 2015 reingekommen. Gordon spricht darüber das dieses Geld wirklich durch das Mahnwesen eingegangen ist und in dieser Form betrachtet werden sollte.

Rechnenschaftsbericht

  • Stand 2014 ("Hausaufgabe" an Schatzi vom Schatzisquad am 03.03.16):
    • Bereits im Wiki? Ja, unter finanzen.piratenpartei.de
  • Achim verspricht den den ReBe 2014 als richtige Version bis ende des Monats für das wiki zu bekommen. Da waren noch Seiten vertauscht.


  • Stand ReBe 2015:
Bayern ist bereits durch

GT: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_2_Rechenschaftsbericht_Bundesverband § 3 Rechenschaftsbericht Landesverband Die Untergliederungen legen ihren Landesverbänden jährlich bis zum 31. März Rechenschaft über ihr Vermögen, ihre Einnahmen und ihre Ausgaben nach Maßgabe der Bestimmungen des § 24 Parteiengesetz ab.

    • Haben alle Bezirke ihre Unterlagen eingereicht?
    • Welche Bezirke fehlen noch und warum?
    • Sind diese Unterlagen im DMS hinterlegt? Wo?
    • Aktueller Stand des ReBe 2015 in Berlin?
  • Lichtenberg
  • Pankow

liegt zum nächsten Schatzisquad vor


Bezirksfinanzen

Es gibt Bezirke die enorme Kassenbestände führen (über 1.000€). Bis wann wird das Geld wieder auf das Bezirkskonto eingezahlt?

  • Achim kümmert sich drum (Oli W. ist auch informiert)

http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Handkasse Maximale Beträge für die Handkasse Der Inhalt der Handkasse sollte 300 € nicht überschreiten.

Hier schreiben wir eine Erinnerungsmail an die Bezirke.

  • Achim ist an den Spendenbescheinigungen dran.

Nächstes Treffen:

  • Zeit: . 12.05 2016 , 19.00 bis 21.00 Uhr
  • Ort: Landesgeschäfts (P9a), Pflugstraße 9a, 10115 Berlin (Vorderer Raum)

Sitzung (Schatzi Squad um 22 Uhr zu Ende)

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