BE:2013-12-08 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Mumble und Kieztreff Falkenbogen
  • Zeit: Sonntag, 8. Dezember 2013, 13:46 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

im Mumble: Puck, Hans, Jella

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: GA
Protokoll: Katrin

Aktivitäten Vorstände

GA:

  • bpt
  • akkreditierung und eröffnung gv pankow

Gordon:

  • Einweisung von Bezirksfinanzbeauftragten in die neuen Systeme
  • Berechnung der Bezirksfinanzen
  • BBtreff & Schatzisquad
  • BPT 13.2
  • GV Pankow
  • Schatzmeisterei, Orga und Kleinkram

Manuel:

  • Übergabe Koordination Mitgliederverwaltung an Marcel Geppert

Stephan:

  • OTRS-F0o0 ;-)

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 8. Dez. 2013

Kontostände

  • Hauptkonto: 4.440,42 €
  • Nebenkonto 1: 184,26 €
  • Nebenkonto 2: 1.830,49 €
  • Landesgeschäftsstelle: 163,39 €
  • Tagesgeldkonto: 85.000,00 €
  • SUMME: 91.618,56 €
  • abzgl. 22.682,75 € die gerade an die Bezirke verteilt werden (Bezirksbudgets, die derzeit auf die Bezirkskonten verteilt werden)

Kennzahlen

  • Mitglieder: ca. 3481
  • Bezahlerquote: ca. 24,5%

Bezirke

  • CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 482,17 €
  • FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 9.259,00 €
  • LI - Lichtenberg: 2.104,75 €
  • MZ - Marzahn-Hellersdorf: 3.008,98 €
  • MI - Mitte: 1.421,90 €
  • NK - Neukölln: 1315,10 €
  • PK - Pankow: 1.152,00 €
  • RD - Reinickendorf: 427,44 €
  • SP - Spandau: 152,84 €
  • SZ - Steglitz-Zehlendorf: 913,01 €
  • TS - Tempelhof-Schöneberg: 1.727,54 €
  • TK - Treptow-Köpenick: 619,96 €

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • Weihnachten ;-)
  • 30C3 in Hamburg
  • Silvester ;-)
  • BPT14.1 und AV Europa

Unerledigte Beschlussanträge

Vorschläge für Umbaumaßnahmen der Mailingliste [Piraten Berlin]

Der Text ist unformatiert aus dem Protokoll im Pad übernommen, ich finde keinen passenden Beschlussantrag im Wiki


Text

1) Beschreibung der Liste ändern.

ALT: Landesverband Berlin (viele Mails)

Die Beiträge dieser Mailingliste stehen auch auf dem Newsserver news.piratenpartei.de zur Verfügung. Wenn diese Newsgroup mit dem Forum synchronisiert wird, können die Beiträge auch dort abgerufen werden.

NEU: Landesverband Berlin (Debatten)

Auf dieser Mailingliste wird über alle politischen Themen debattiert. Ziel ist es, auch kontroverse Themen mit Respekt und gegenseitiger Wertschätzung zu besprechen. Bezüge zu Liquid-Feedback-Initiativen sind willkommen. Die Diskussion wird von einem Moderationsteam begleitet. Die Inhalte werden auf news.piratenpartei.de gespiegelt.


2) Reply-to auf Absender ändern, nicht auf Liste. Reduziert tendenziell das Mailaufkommen für Debatten, die nur wenige interessieren.


3) Willkommensgruss für neue Abonnenten ändern

ALT: bitte beachte zur Nutzunng dieser ML folgende Punkte: http://wiki.piratenpartei.de/Mailinglisten#Technische_Regeln_f.C3.BCr_die_Mailinglisten Die Beiträge dieser Mailingliste stehen auch auf dem Newsserver news.piratenpartei.de zur Verfügung. Wenn diese Newsgroup mit dem Forum synchronisiert wird, können die Beiträge auch dort abgerufen werden.

NEU: Herzlich Willkommen auf der Mailingliste [Piraten Berlin]!

Auf dieser Mailingliste wird über alle politischen Themen debattiert. Ziel ist es, auch kontroverse Themen mit Respekt und gegenseitiger Wertschätzung zu besprechen. Bezüge zu Liquid-Feedback-Initiativen sind willkommen. Die Diskussion wird von einem Moderationsteam begleitet.

Die Inhalte werden auf news.piratenpartei.de gespiegelt. Nähere Informationen findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/Mailinglisten

Mit freundlichen Grüßen

Hans Hagedorn (Moderation) moderation@berlin.piratenpartei.de

4) Verabschiedung ändern

ALT: –

NEU:

Danke für dein Interesse bis heute! Falls du Ideen hast, wie die Diskussion auf der Mailingliste verbessert werden kann, freue ich mich über Anregungen.

Mit freundlichen Grüßen Hans Hagedorn (Moderation) moderation@berlin.piratenpartei.de


5) Reject-Nachrichten ändern

Lieber Absender, Ihre E-Mail wurde nicht an die Mailingliste weiterverteilt. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen, Hans Hagedorn (Moderation), moderation@berlin.piratenpartei.de


6) Proaktive Moderation einführen

Als Moderation und Person vorstellen und in Zukunft auch proaktiv mit eigenen Beiträgen die Diskussion begleiten.


7) Verfahren bei Entgleisungen ändern:

  1. Stufe 1: Leichte Entgleisungen in Bezug auf Respekt und gegenseitige Wertschätzung werden mit einer verbale Intervention der Moderation beantwortet.
  1. Stufe 2: Schwere oder wiederholte leichte Entgleisungen werden mit einer verbalen Intervention der Moderation beantwortet. Zudem wird dem Absender für 4 Wochen das Schreibrecht entzogen. Eine Beschwerde eines betroffenen Nutzers ist nicht erforderlich,
  1. Stufe 3: Im Wiederholungsfalle kann die Moderation dem Absender auf Dauer das Schreibrecht entziehen. Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied der Piratenpartei Deutschland Berlin beim Landesvorstand Widerspruch einlegen.

(Leichte Änderung gegenüber https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-04-13/03 )


8) PGP Nutzung freiwillig einführen

Bei Vorliegen der technischen Gegebenheiten soll die Nutzung von PGP ermöglicht werden.

Begründung LiquidFeedback (Link zur LiquidFeedback Initiative) Antragsteller: Hans Hagedorn Dafür : Gordon, Manuel, Stephan, GA Dagegen : - Enthaltung : - Ergebnis : angenommen Umsetzungsverantwortlich: Hans Hagedorn

kurze Erläuterung von Hans zum Antrag Gordon dankt Hans für seine Arbeit Reply all als default oder nur an Absender? nur an Absender, sonst Reply all - Funktion des Mailprogramms verwenden



Änderung der Geschäftsordnung im Bereich Einzelbeschlüsse

Der Text ist unformatiert aus dem Protokoll im Pad übernommen, ich finde keinen passenden Beschlussantrag im Wiki


Text: Der Vorstand beschließt die Änderung seiner Geschäftsordnung und fügt unter § 4b Abs. 2 wie folgt ein:

(2a) Anträge auf Einzelbeschlüsse können auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/BE:Umlaufbeschluss gestellt werden. Das zuständige Vorstandsmitglied stimmt dann auf dieser Wikiseite durch Nutzung der Optionen 

Zustimmung 
Ablehnung

ab.

(2b) Beschlussanträge, die entgegen der Zuständigkeit entsprechend der Geschäftsordnung als Umlaufbeschlussantrag und nicht als Einzelbeschlussantrag gestellt wurden, können von einem Mitglied des Vorstands ohne Rücksprache mit dem Antragsteller in einen Einzelbeschlussantrag umgewandelt werden.

Begründung: Antrag begründet sich selbst. LiquidFeedback (Link zur LiquidFeedback Initiative) Antragsteller: Gordon Thomas Dafür : Gordon, Manuel, Stephan, GA Dagegen : - Enthaltung : - Ergebnis : angenommen Umsetzungsverantwortlich : Katrin Kirchert


Reisekostenübernahme für den DSB zum 30C3 in Hamburg

Der Text ist unformatiert aus dem Protokoll im Pad übernommen, ich finde keinen passenden Beschlussantrag im Wiki


Text: Der Vorstand beschließt die Reisekosten zum 30. Chaos Communication Congress (30C3) in Höhe von max. 388,00 EUR (vgl. angehängten Entwurf) dem Antragssteller zu erstattet. Begründung: Eine Finanzierung meiner Teilnahme am 30C3 im Rahmen meiner Beauftragung für den Datenschutz im Landesverband Berlin als Weiterbildungsmaßnahme würde mich sehr freuen.

Neben den unten aufgelisteten Vorträgen, die fachlich auch für meine Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter relevant sind gibt es im Rahmen des C3 bei persönlicher Anwesenheit häufig die Möglichkeit, die Vortragenden Personen kennen zu lernen und auch mit anderen Teilnehmer*innen zu diskutieren und aktuelle Entwicklungen und Trends auch abseits der Vorträge kennen zu lernen und zu diskutieren.

Einige der Themen und ausgewählten Vorträge sind evtl. auch für andere Tätigkeiten in der Partei nützlich oder zumindest gute Denkansätze, wie Probleme im Parteialltag einer neuen, einfachen Lösung zugeführt werden könnten. Beispiele sind unten bei den einzelnen Vorträgen.

Des Weiteren ist der C3 erfahrungsgemäß im Vergleich mit ähnlich hochwertigen Veranstaltungen [22] ein sehr günstiges Angebot.

Vorträge: - Der tiefe Staat, 2013-12-27; 12:45 [1] - IFGINT, 2013-12-27; 16:00 [2] - Kryptographie nach Snowden, 2013-12-27; 17:15 [3] - The Tor Network, 2013-12-27; 20:30 [4] - Bullshit made in Germany, 2013-12-27; 21:45 [5] - The Gospel of IRMA, 2013-12-28; 11:30 [6] - Extracting keys from FPGAs, OTP Tokens and Door Locks, 2013-12-28; 12:45 [7] (an der P9 ist ein elektronisches Schloss, ich bin mir sicher, dass es da eine bessere Lösung gibt … möglicherweise nach diesem Vortrag auch einen weiteren Vorschlag) - Die Bundesrepublik - das am meisten überwachte Land in Europa, 2013-12-28; 16:00 [8] - V wie Verfassungsschutz, 2013-12-28; 18:30 [9] - 25 Jahre Chipkarten-Angriffe, 2013-12-28; 20:30 [10] - Disclosure DOs, Disclosure DON’Ts, 2013-12-28; 23:00 [11] - Building a safe NFC ticketing system, 2013-12-29; 12:15 [12] (Schon einmal darüber nachgedacht nicht Menschen sondern mobile Endgeräte auf Parteitagen zu akkreditieren?) - RFID Treehouse of Horror, 2013-12-29; 14:00 [13] (s.o. oder Wahlhelfer*innen prüfen keine Armbändchen sondern die Urne blinkt grün) - Data Mining for Good, 2013-12-29; 17:30 [14] - Anonymity and Privacy in Public Space and on the Internet, 2013-12-29; 19:00 [15] - The Internet Doesn't Need Another Security Guide/The Internet Needs Another Security Guide, 2013-12-29; 20:30 [16] - Zwischen supersicherer Verschlüsselung und Klartext liegt nur ein falsches Bit, 2013-12-29; 23:00 [17] - Beyond the Tech: Building Internet Freedom Tools for Real People, 2013-12-30; 11:30 [18] - THE DATABASE NATION, a.k.a THE STATE OF SURVEILLANCE, 2013-12-30; 14:00 [19] - Concepts for global TSCM, 2013-12-30; 16:00 [20] - Security Nightmares, 2013-12-30; 17:15 [21]

[1] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5415.html [2] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5509.html [3] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5337.html [4] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5423.html [5] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5210.html [6] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5214.html [7] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5417.html [8] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5612.html [9] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5591.html [10] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5548.html [11] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5361.html [12] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5479.html [13] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5334.html [14] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5405.html [15] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5500.html [16] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5538.html [17] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5502.html [18] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5550.html [19] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5421.html [20] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5495.html [21] https://events.ccc.de/congress/2013/Fahrplan/events/5413.html [22] z.B. http://www.beck-seminare.de/Datenschutz-IT-Recht/themen.aspx?toc=4077

LiquidFeedback (Link zur LiquidFeedback Initiative) Antragsteller : Joachim Bokor Dafür : Gordon, Manuel, Stephan, GA Dagegen : - Enthaltung : - Ergebnis : angenommen Umsetzungsverantwortlich : Jochen und Gordon

Diskussion: Gordon: Fort- und Weiterbildungen für Mitarbeiter und Reisekosten für Beauftragte haben wir ja ohnehin vorgesehen Katrin: bittet um Bericht vom 30C3 im Nachgang :-)


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Diskussion:

  • Manu: wir haben ein Opt In - Verfahren, daher würde er ungern solche Mails an alle Piraten des Bezirks schicken, sondern nur an die, die eingewilligt haben
  • GA: sieht es ebenso
  • Gordon: wir sollten uns an die Wünsche der Mitglieder halten (informelle Mails nur auf ausdrücklichen Wunsch)
  • Manu: er vermerkt im Beschluss als Hinweis für die Mitarbeiter, an wen die Mail im Einzelfall gehen soll

wird in den Umlauf vertagt und dort von Manuel weiterbearbeitet
Dafür: Gordon, Manu, Stephan, GA


Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • LGS-Schließungszeiten zwischen den Jahren:
    • zwischen dem 21.12.2013 und 5.1.2014 ist die LGS offiziell geschlossen (Mitarbeiter sind da, kümmern sich um notwendige Arbeiten)
  • PolGF-Mumble bundesweit vermisst unseren PolGF: dienstags 20 Uhr? Gero schaut mal rein :-)
  • Einführung einer bundesweiten LaVo-ML auf dem Vorstandstreffen in Bremen besprochen (Liste nur für Landesvorstände, mind. Vorsitzende, ggf. weitere LaVo-Mitglieder)

Nächstes Treffen

Am 12. Januar 2014 um 13 Uhr im Mumble und in der P9a

Dafür: Gordon, Manuel, Stephan, GA

Antrag auf geschlossenen Teil der Sitzung

Dafür: Gordon, Manuel, Stephan, GA

  • Antrag auf Nichtaufnahme einer Person
  • Ordnungsmaßnahmen
Ende des öffentlichen Teils
14:38 Uhr
Ende der Sitzung
15:23 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

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