BE:2012-06-03 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 3. Juni 2012, 14:00 Uhr

Anwesende

(anwesende Vorstände)

• Christiane
• Enno
• Anisa
• Thomas

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)

• Alx
• Helge
• GA
• Pyth
• Ronny
• Mirco
• Puck
• Sabine
• Heiko
• Maria Crew Spätrömische Dekadenz
• Arthur

(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Katrin aka @Deanna030

Sitzungsleiter ist heute: Miriam aka @_noujoum

Aktivitäten Vorstände

Christiane

• Organisation der @berlin.piratenpartei.de-Adressen für Tom, Anisa und mich
• Recherche und Organisation der Vorstandsklausur, Mi-Fr in Kopaniec, Polen
• Organisation der Raumsuche LGS/BGS
• Organisation von RäumlichkeitHen und Vertrag für keinzelfall, PM
• Interview BLZ vom 29.05.2012 [1], MoPO und HAARETZ Israel
• Organisation des Kameraequipments P9Live für keinzelfall
• Video-Aufnahme der keinzelfall-Veranstaltung in der Galiläakirche für P9Live-Channel-youtube
• Versuch einer Kontaktaufnahme durch Besuch der Fraktionssitzung im AGH
• lockeres Vorstandstreffen
• geholfen bei Sortierung und Eintütaktion der 1.800 Mitgliedsausweise (ca. 20 Leute) Vielen Dank an die tollen Helfer! +1
• Transport der Kisten zur Post mit Enno
• Pressesquad, Termin zur Einführung in CRM am Samstag mit Ben und Plätzchen verabredet, Aufarbeitung der Wiki-Präsenz/Transparenz des Presse Squads, Wiki-Gärtner organisiert
• Blogorganisation, Konzepterarbeitung mit Konstanze, Termin ist am Dienstag
• Orgatreffen Unterstützungsteam für Vorstandsprotokolle und Wiki-Pflege
• Aufsetzen der TO für LaVoSi
• Presseabsprache Bundespresse
• Einarbeitung von Neumitgliedern P9Live-Team

Anisa

• Mitgliederverwaltung, Pflege der Daten
• Aufnahme von neuen Mitgliedern und Begrüßung
• 1.885 Begleitbriefe für die Mitgliedsausweise erstellt, Vorbereitung Versandaktion
• Abgleich Zahlerliste mit Liste für invite codes, Vorbereitung der Versendung
• Einladung Gebietstreffen Spandau
• Vorstandstreffen

Enno

• SAGE-Status (Schulung bei Michael Seidel geplant, Rückgabe der Beauftragung durch Hagen Bender, Ersatz wird gesucht)
• Vorbereitung und Akkreditierung GV Pankow
• Vorbereitung LQFB-Akkreditierung Pankow
• Übergabe Kasse Pankow an GB Mirco (@idova01)
• "Lange SAGE Nacht" mit Manuel, Marcel und Katja
• Vorstandstreffen
• Vernetzungstreffen BVVen (initiiert von Pankow)
• Keinzelfall: Einrichtung Blog, Mailingliste, Kleinkram
• 1.800 Mitgliedsausweise als Infobrief verschickt mit Christiane
• Vorbereitung und Akkreditierung GV Xhain
• allerlei Buchalterei

Tom

• Koordination mit Alex, Acid und Dark zum weiteren Vorgehen beim Update der Liquidserver
• Treffen mit LQFB-Admins (im Folgenden Badmins): Diskussion über neue Strukturen und Abläufe im Adminteam
• Beantragung einer ML für Badmins
• Erstellen einer LQFB-ToDo-List und Besprechung mit Badmins
• Beantwortung vieler Liquidanfragen von außerhalb Berlins
• Telefonkonferenz mit Pupe und JBB zur datenschutzrechtlichen Bewertung von Klarnamensliquid, geht dann zum DSB des Landes Berlin
• Vorbereitung von E-Mailanfragen an Squads und AGH-Fraktion (Thema: Vernetzung)
• Bestellung von 1.000 Urheberrechtskaperbriefen (3. Auflage) für int. ACTA-Aktionstag
• Vorbereitung und Eröffnung der GV Xhain
• Eintragen meiner Aktivitäten auf dieser Liste

Aktuelle Kennzahlen

• Kontostand Hauptkonto 01.06.2012: 143.900,08 €
• Kontostand Nebenkonto 01.06.2012: 10.459,55 €
• Mitgliederzahl 01.06.2012: 3.679
• Zahlerquote: 47 %

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• Neu-Piratentreffen in Friedrichshain-Kreuzberg am Dienstag, den 5.6.2012 von 20:00 - 22:00 Uhr im Salon Blaue Elise, Samariterstr. 17, 10247 Berlin (U Samariterstr.)
• Gebietstreffen Spandau am 17.6.2012 ab 15:00 Uhr im Seniorenklub Südpark, Weverstr. 38, 13595 Berlin
• Gebietsversammlung Reinickendorf, 09.06.2012, 10.00 Uhr im Ratskeller Rathaus Reinickendorf
• Gebietstreffen Mitte im Rathaus Mitte am 9.6.2012 um 17 Uhr (BVV, LQFB)
• Fraktionsvernetzungstreffen im AGH 09.06.12 ab 10 Uhr

http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/05/30/landerubergreifendes-treffen-der-piratenfraktionen/

Anmeldung unter https://docs.google.com/a/rka.name/spreadsheet/viewform?formkey=dE1RSmYwWEhJWW9za2FuNEpvU0dzNGc6MQ

• 09.06.12 ACTA-Demo
• Das Camp: Ortstermin, Begehung und Besichtigung 10.06.12

Unerledigtes seit dem letzten Treffen

Genehmigung der Protokolle vom

• 19.04.2012
• 15.05.2012
• Vorstandstreffen am 16.05.2012
• 20.05.2012

Genehmigung einstimmig erteilt für alle drei Vorstandssitzungen und das Vorstandstreffen

Klausur des Vorstands vom 06.06. bis 08.06.2012

• Abfahrt Mi 14.00 Uhr
• in Kopaniec, Polen - Fahrtzeit etwa 4 Stunden Karte
• Bettzeug und Equipment ist alles da
• kleine Läden im Dorf
• Was Einkaufen und Mitnehmen?
• Aufgabenteilung

Landesblog und Umlaufbeschluss "Regeln für Veröffentlichungen im Blog berlin.piratenpartei.de"

Beschluss, über den Christiane diskutieren möchte: {{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-05-26/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Diskussion / Protokoll

Es gehört für mich zu einem wichtigen Prinzip der Piratenpartei, dass keine Kontrolle ausgeübt wird, wo sie nicht absolut unerlässlich ist. Den Blog wegen eines einzigen strittigen Beitrags mit einer LaVo-Kontroll-Instanz zu belegen, halte ich für ein starkes falsches Signal. Fehler passieren, davon werden wir nicht kaputt gehen. Der Artikel hätte mit der Autorin gemeinsam korrigiert werden können und gut. Was wir jetzt mit diesem Beschluss haben, ist eine unschöne Situation, die ich auf der nächsten LaVo-Sitzung diskutieren möchte. Ich denke, unser Ziel sollte weiterhin gegenseitig entgegengebrachtes Vertrauen statt vorauseilender regulierender Kontrolle sein und der Landesvorstand sollte hier als Beispiel für alle agieren.

E-laine 16:25, 27. Mai 2012 (CEST)

Christiane

stellt ihr Anliegen vor (s. o.) - Beitrag voher einem anderen Piraten anschauen lassen reicht ihrer Meinung nach (Vier-Augen-Prinzip)

Helge:

Gibt es dazu schon ein LQFB-Meinungsbild?

Enno:

Gibt es noch nicht, können wir aber gerne machen.

Maria:

Verwarnsystem einführen statt sofort Schreibrecht zu entziehen

Alx:

Würde gern Vorgang beleuchten. Blog ist Christianes Aufgabe, aber Schatzmeister hat gehandelt.

Anisa und Enno:

Ist neues Thema.

Meinungsbild: Jetzt darüber reden? --> überwiegend positiv

Enno:

Schreiben kann, wer will. Für das Blog ist der gesamte LaVo verantwortlich. Post von Jenny war in goßen Teilen inhaltlich unrichtig und enthielt Passagen aus einer privaten Email. Hat sich für Durchstreichen statt Löschen entschieden, sollte aber kein Pranger sein. Jenny und restlichen LaVo informiert. Von niemandem eine Reaktion, wurde dann am Dienstag auf der informellen Vorstandssitzung besprochen. Christiane wird sich mit Jenny treffen. Entzug der Schreibrechte für Jenny kann natürlich vom LaVo rückgängig gemacht werden.

Arthur:

Pressequad in Berlin, der vor Veröffentlichung des Blogposts drüberschauen könnte (Vier-Augen-Prinzip)

Christiane:

Pressequad schwierig, da er die sachliche Richtigkeit von Posts nicht überprüfen kann, wenn die Presseleute nicht dabei waren und trotzdem freischalten sollen

Arthur:

geht ihm nicht um Freischaltung. Es geht um ggf. allgemeine inhaltliche Fragen, Faktenprüfung, um Lektorat und stilistische Dinge

Christiane:

Lektorat war bisher nicht notwendig, kleinere Fehler kann man auch so beheben. Zwischenschaltung einer Kontrollinstanz findet sie nicht gut.

Tom:

Zwei Dinge: Vorfall an sich und genereller Umgang mit den Schreibrechten und dem Blog.

Meinungsbild: Weiter über den Vorfall und seinen Hergang unterhalten? --> mehrheitlich dafür bei schwacher Beteiligung

Ansonsten was Helge gesagt hat (LQFB).

Usula:

Ennos Massnahme war unnötig, Jenny sei wohl bereit zu reden und hat nicht auf ihrem Originaltext bestanden. Ihrer Meinung nach gehen Leute nicht leichtsinnig mit ihren Schreibrechten um.

Mirco:

Jenny ist wichtig für die Piraten und es hätte eine vorherige Klärung geben müssen statt dieser schweren Geschütze.

GA:

PP ist politische Partei. Müssen bald mit BT-Wahl anfangen, Liquid-Votum ist vorhanden. Hier sieht es eher nach Selbsthilfegruppe aus, wir haben wohl wichtigeres zu tun. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV muß immer die Möglichkeit haben, einzugreifen, da persönliche Haftung. Es ist noch Hartmut Semken eingetragen, wird auf Christiane geändert.

Alx:

Wir haben eine Satzung. Wir haben eine GO. Christianes Aufgabenbereich ist auch das Blog, sie haftet auch rechtlich dafür. Wäre also ihre Aufgabe gewesen, das zu erledigen. Enno hat damit gegen die GO verstoßen. Eine OM wäre damit gegen ihn möglich.

Puck.152:

Es wurden Rechte verletzt, aber was ihr daraus macht, ist ja eure Sache.

Enno:

Meinungsbild: Wollen wir weiter darüber reden und soll er weiteres dazu sagen? negativ

--> alle anderen pflichten GA bei und möchten weitermachen

--> Antrag von Christiane auf Wiederherstellung der alten Regelung bezüglich der Blogschreibrechte (s. u.)

Anträge

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Christiane:

Möchten wir das auf dem Blog veröffentlichen?

Enno:

Als Aussage des Vorstands?

Christiane:

Nein, einfach unter ihrem Namen auf das Blog schreiben.

Zieht Antrag zurück und wird es veröffentlichen.

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Tom:

Konkurrenzantrag zu Christianes neuem Antrag, allerdings mit anderer Begründung und eine LQFB-Beteiligung fehlt.

Anisa:

Welche Rechte? Autor oder Redakteur?

Mirco:

Rechte wie vorher

Enno:

Autor: Artikel einstellen, aber nicht veröffentlichen

Redakteur: einstellen und veröffentlichen

Anisa:

Gespräch ist mit Jenny terminiert, bitte Antrag zurückstellen

Mirco:

Zieht Antrag nicht zurück.

Ingo:

Enno hatte das Recht dazu nicht. Ist also unwirksam, wenn man Alx Auffassung folgt.

Miriam:

Ist Auslegungssache.

GA:

Kurze Klarstellung bezüglich des Wortes "Rechte". Hier geht es um technische Schreibrechte von Jenny, auf dem Blog zu schreiben.

Enno:

Schlichtung ist nicht passiert. Hat mit Mirco telefoniert, Jenny solle sich gern bei ihm melden. Ist aber nicht geschehen.

Entzug der Schreibrechte: Wie schwerwiegend ist das? Jenny hat im Blog viele Dinge komplett falsch dargestellt, Abhilfe war nötig. Dem Blogpost ging eine monatelange Vorgeschichte voraus. Entzug der Rechte war nur einstweilig. Christiane kann das Schreibrecht ihr wiedergeben. Konsens im LaVo war am Dienstag aber, es bei dem Entzug zu belassen. Wird gegen die Rückgabe der Schreibrechte stimmen. Christiane als ViSdP kann dann dafür einstehen.

Katrin:

Christianes Antrag dreht ja die Zeit "zurück", dann wäre Jenny wieder berechtigt. Warum stellt sie den Antrag nicht selber. Morgen ja eh Termin mit ihr, warum nicht Antrag vertagen und sie erstmal fragen, was sie will?

Christiane:

Jenny will ihre Schreibrechte zurück, hat sie ihr gesagt.

Maria:

Warum ist Jenny nicht selber hier und stellt den Antrag selber? Schreibrechte als Autorin als Kompromiss vorstellbar.

Tom:

Konkurrenzantrag zu Christianes Antrag. Zwei Optionen: Entweder Abstimmung oder Anträge erstmal ruhen lassen.

Alx:

Entzug der Schreibrechte stellt sich als Strafe für vorhergehendes Verhalten von Jenny dar. Das ist so nicht in Ordnung. Für Rückgabe des Schreibrechts bedarf es keines Vorstandsbeschlusses. Admin-Rechte gebühren alleine Christiane als Verantwortliche.

Pyth:

Wir haben jetzt schon eine Stunde Zeit verplempert mit der Frage, ob jemand in dem Blog schreiben darf. Wir drehen uns im Kreis, sonst nichts. Redet mit Jenny und kümmert euch sonst um wichtige Dinge. (GA flauscht Pyth)

Anisa:

Enno hat am Dienstag den Vorstand informiert und gefragt, ob er was falsch gemacht hat. Nach diesem Gespräch war es damit geheilt. Derart klar wie bisher dargestellt, war es mit den Rechten nicht geregelt.

Enno:

Christiane ist zuständiges Vorstandsmitglied, wir brauchen keinen Beschluss. Sie kann machen, was sie dann für richtig hält. Sollte ein Vorstandsbeschluss nötig sein, können wir den gerne treffen, ggf. auf der Klausur.

Massnahme war keine Bestrafung, sondern Vorsichtsmassnahme.

Anisa:

Wir haben beschlossen, dass alle Mitglieder des LaVo Admin-Rechte haben sollen.

Mirco:

GB von Pankow und Unterstützer von Jenny. Artikel ist ja durchgestrichen und mit einem bösen Eingangskommentar versehen. Artikel müsste komplett entfernt werden.

GA:

Hat wohl alles nichts mehr mit der Partei und dem Blog zu tun. Es geht um persönliche Dinge, für die wir anderthalb Stunden Zeit verplempert haben. Hinweis an Alx: Das ständige sich Beziehen auf die Satzung und die Geschäftsbereiche ist nicht zielführend. Der Vorstand ist ein Gremium und muss sich gegenseitig vertreten können, sonst bleibt die Zusammenarbeit auf der Strecke.

Ingo:

Bitte an Enno, Jenny ihre Schreibrechte zurückzugeben.

Puck.152:

Der Entzug von Schreibrechten ist keine OM! Entsprechendes Urteil des BSG liegt vor. Regeln dafür macht der Vorstand, nur sind diese im Moment unklar und die tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen nicht der Lage auf dem Papier. Kann man aber ohne weiteres angleichen.

Alx:

Sachebene vs. Beziehungsebene. Natürlich nicht sofort auf die GO zurückgreifen, aber in dem Moment, wo es nicht mehr als Team läuft, muss man sich auf die Regeln zurückziehen.

Meinungsbild: Annahme des Antrages? durchmischt, leicht positiv

Abstimmung: Christiane dafür, Tom, Anisa und Enno dagegen

Antrag ist abgelehnt

Pause von 15:34 bis 15:42

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Anisa:

Formulierung "vorherige Regelungen" ist nicht klar. Kennt den Zustand vorher nicht komplett.

Christiane:

Geht um Rückgängigmachung des Beschlusses von Enno (s. o.), sonst alles wie vorher.

Enno:

Es geht in seinem Beschluss (s. o.) um Veröffentlichungsrechte, das heisst, es geht um die Wiederherstellung der Rechte, wie sie vorher waren.

Ansonsten ist die Verantwortung mittlerweile eine andere, was die Veröffentlichung auf dem Landesblog betrifft. Bei reinem Vier-Augen-Prinzip könnten sich zwei Menschen zusammentun und dem LV mit einem Beitrag womöglich schaden.

Vernünftige Lösung ist seiner Meinung nach die Beauftragung einer Kontrollinstanz. Hinweis darauf, dass Christiane als ViSdP ihren Kopf dann dafür hinhalten muss.

Alx:

Was Pyth gesagt hat. Was Tom gesagt hat (LQFB). Angst essen Seele auf. Bisher ist Schreibrecht gleich Veröffentlichungsrecht in diesem Landesverband.

Tom:

Antrag annehmen. Helge hat schon Ini erstellt. Das in den nächsten sechs Wochen was Schlimmes kommt, ist nicht anzunehmen.

Enno:

Nachträgliche Korrektur ist peinlich für den Autor viel höher, als wenn es vorher durchgeschaut werden würde. Der Vorfall mit Jenny hätte so vermieden werden können.

Anisa:

Jan wollte letztes Jahr etwas aus dem Squad veröffentlichen und ist dem Vorstand wochenlang hinterhergerannt. Ihr ist nicht klar, wer was wann ändern kann.

Christiane:

Hat Vertrauen in die Leute und gibt Vertrauensvorschuss. Ein Vorfall reicht ihr nicht, um Kontrollinstanz einzurichten. Die von Enno angesprochene Peinlichkeit kam im Vorfall mit Jenny wegen des Vorgehens von Enno. Falls es so nicht klappt, können wir gerne noch mal reden.

Meinungsbild: Für die Annahme des Antrags? eindeutig positiv

Abstimmung:

dafür sind Christiane und Tom

Anisa und Enno enthalten sich

Antrag ist angenommen

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Meinungsbild: eindeutig positiv

Antrag einstimmig angenommen

Korrektur des Beschlusses: BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-05-23/02 - Beauftragungen WordPress

In dem Beschluss wird nicht klar, ob es beauftragungen für den Endbenutzerdienst "Wordpress" oder um Beauftraungen für den virtuellen Infrastrukturdienst "doolittle" handelt.

Vorschlag: Beschluss wird zurückgenommen, neue Beauftragungen aussprechen.

Alx:

Stellt seinen Antrag vor.

Enno:

Empfehlt, den Antrag anzunehmen:

Meinungsbild: eindeutig positiv

Antrag einstimmig angenommen

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Alx:

Beauftragungen für IT-Dienst Wordpress notwendig. Wir brauchen einen Admin.

Sonstiges und Eichhörnchen:

Eichhörnchen von Enno:

• SIM Nr 01577-4728434 -- verfällt Ende Juni. Wenn jemand weiß, wem die gehört, bitte beim LaVo melden.
• 9 Sonnenschirme (Michael Hartung bzw. Frank Röder holen die Schirme demnächst aus Dortmund ab)

Nächstes Treffen

Sonntag, 17.06.2012 um 14 Uhr in der P9