Archiv:2013/Finanzrat/Treffen/2013-01-22

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Sitzung am 22.01.2013, 20.00 Uhr

Pad: https://finanzrat.piratenpad.de/2013-1-Treffen-TO

Sitzung des Finanzrates am 22.01.2013, 20.00h

Anwesenheitsliste

Gäste

Protokoll

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Begrüßung durch Bastian um 20.08h
  • Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
    • VL: BastianBB
      • einstimming angenommen
    • Protokollant: Hendrik
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • wir sind 20:10 beschlussfähig mit 23 Mitgliedern des Finanzrats (21 minimum)
  • Abstimmung über die Tagesordnung
    • einstimming angenommen

TOP 1a Geschäftsordnung (neu)

  • 2 Vorschläge zum Beschluss einer Geschäftsordnung
http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/GO
    • Bastian stellt den ersten und 2. Entwurf in den Unterschieden vor
    • Vorschlag ist geheime Wahl durch vertrauliche Wahl zu ersetzen
    • Kritikpunkte an vertraulicher/geheimer Wahl werden geäußert
      • Pro-Stimme für alternative Abstimmung
    • Notwendigkeit für geheime Wahl wird in Frage gestellt
      • Personenwahlen sind am besten aber geheim
    • Wahl per Mail lässt sich u.a. über Vertrauensleute prüfen
    • geheime Wahlen nur offline durchführen lassen
    • wir haben keinen Zwang, die Wahl online durchzuführen
    • Bastian zieht seinen Entwurf der GO zurück
    • es wird über den alternativen Entwurf abgestimmt (ohne Bemerkungen usw)
    • abgstimmt wird über http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Finanzrat/GO&oldid=1961049
    • Die GO ist einstimming angenommen (25 Stimmen)

TOP 2 Wahlen

  • Wahl eines Wahlleiters
Vorschlag: Swanhild
    • Swanhild wird einstimmig als Wahlleiter bestimmt
  • Wahl eines neuen Sprecher des Finanzrates
    • Bastian übergibt an Swanhild zur Durchführung der Wahl
    • letzter Sprecher hat Amt niedergelegt
    • Swanhild erklärt Aufgaben
      • Einladungen, Location für Treffen (es gibt Budget dafür), Sitzungsvorbereitung
      • Kandidatenvorschläge
      • Hendrik (TH)
      • Sebastian (BE), nimmt Nominierung nicht an
      • Sebastian (BB)
      • Rick (HH), nimmt Nominierung nicht an
      • Kandidatenliste ist noch offen
    • Vorstellung der Kandidaten
      • Hendrik (TH) stellt sich vor
      • Sebastian (BB) stellt sich vor
      • Fragen:
        • an alle: Schatzmeistertätigkeiten odgl:
          • Hendrik: nein, aber Bundesverwaltung
          • Sebastian: ja, macht Buchhaltung BB
        • an Bastian: "du hast schon viel zu tun, kannst du mit dem Elan auch den FinRat Sprecher machen"?
          • macht er ja sowieso schon
        • Wahlmodus wird geklärt
          • geheime Wahl wird nicht gewünscht
          • Kandidatenliste ist geschlossen
  • Wahlverfahren wird vorgeschlagen, Namen hinter den Kandidaten schreiben
    • Approval Voting

Abstimmliste:

Hendrik:

  • Christof
  • Swanhild
  • Lars
  • k-nut;
  • SebastianvH
  • Kevin Fleischer
  • Thembi
  • Heiko
  • Eik Wassberg (.ike)
  • Lothar
  • Rick
  • Christian Haas (chaas08)
  • Hendrik
  • Henning
  • Andreas Bogk
  • Andreas Augustin (gobold)
  • Nati
  • Stephy Nöther
  • hakon1981
  • Stefan Bartels
  • 20 Stimmen

Bastian:

  • Christof
  • Roman (aka Blackjoschka)
  • SebastianvH
  • Thembi
  • hakon1981
  • Henning
  • Heiko
  • Eik Wassberg (.ike)
  • Lothar
  • Christian Machatsch
  • Rick
  • Stefan Bartels
  • Tilo Schneider
  • 13 Stimmen
  • Auszählung der Wahl
    • Hendrik: 20 Stimmen
    • Sebastian: 13 Stimmen
    • Hendrik nimmt die Wahl an
  • Wahl der 2 Stellvertretenden Sprecher des Finanzrates (nur notwendig, wenn vakant)
    • Kandidatenvorschläge:
      • Bastian: ist weiter im Amt
      • K-nut (HE)
      • Sebastian (BE)
      • keine weiteren Vorschläge
      • beide Kandidaten stellen sich vor
      • keine Fragen an die Kandidaten
      • Wahl wieder als Approval Voting
      • es wird nur ein weiterer stellv. Sprecher gewählt
      • Kandidatenliste wird geschlossen

K-nut (HE)

  • Lars
  • Thembi
  • Lothar
  • hakon1981
  • Andreas Augustin (gobold)
  • Christof
  • Christian Haas (chaas08)
  • Stefan B. (SBO)
  • Rick
  • Hendrik
  • Henning
  • Tlo (Sn)
  • 12 Stimmen

Sebastian (BE)

  • Lars
  • Roman (aka Blackjoschka)
  • Andreas Bogk
  • Eik Wassberg (.ike)
  • Kevin Fleischer
  • hakon1981
  • Lothar
  • Christian Machatsch
  • Rick
  • Swanhild
  • Henning
  • Nati
  • Christian Haas (chaas08)
  • Stephy Nöther
  • 14 Stimmen
  • Sebastian nimmt die Wahl an
  • stellv. Sprecher des Finanzrats sind somit Bastian(BB) (weiter in Amt und Würden) und Sebastian (BE)

TOP 3 Anträge

TOP 3.1 Beitragserhöhung

  • Diskussion und Abstimmung über eine Empfehlung an den BPT zur Beitragserhöhung (ggf. SÄA) (siehe §5(6) Bundessatzung, Abschnitt B: Finanzordnung)
    • Vorschlag: keine Erhöhung in 2013
    • Beitrag wurde bereits erhöht
    • Thema für eine der nächsten Sitzungen aufnehmen, ggf. Stufenmodell
      • Stufenmodell gibt es mehr oder weniger schon fließend, auf Basis einer Selbstverpflichtung
      • wir haben in der Satzung den Hinweis auf 1% Spenden sowie das Sozialmodell
      • Art der Beitragszahlung ggf. anpassen (Stundung der Beiträge usw. beim Erhalt der Stimmberechtigung)
      • es kommen noch verschiedene Anregungen zur Beitragsvereinnahmung, die für Schatzmeister relevant sind
  • Beschluss: "Der FinRat schlägt zum nächsten BPT keine Änderung der Beitragshöhe vor"
    • Beschluss ohne Gegenstimmen angenommen

TOP 3.2 Verteilung der Mitgliedsbeiträge Bund

  • Diskussion und Abstimmung über eine Empfehlung an den BPT zur Verteilung der Mitgliedsbeiträge (ggf. SÄA) (siehe §6(4) Bundessatzung,Abschnitt B: Finanzordnung )
    • Vorschlag: Schlüssel so lassen, wie er ist
    • Schlüssel ist 60/40 (LV/Bund)
    • Fragen an Bundesschatzmeisterin, ob Erhöhung auf 50% eine Option wäre
    • Swanhild ist dafür, den Schlüssel wie er jetzt ist erst mal so zu lassen
    • noch ein paar +1
  • Beschluss: "Der FinRat schlägt zum nächsten BPT keine Änderung der Beitragsverteilung zwischen LVs und Bund vor"
    • Beschluss ohne Gegenstimmen angenommen

TOP 3.3 Verteilung der Mitgliedsbeiträge LVs

  • Diskussion und Abstimmung über eine Empfehlung an den BPT zur Verteilung der Mitgliedsbeiträge innerhalb der LVs (ggf. SÄA) (siehe §23(3) Bundessatzung ,Abschnitt B: Finanzordnung)
    • Vorschlag: soll jeder LV für sich klären
    • aktuell ist die Regelung schon so, dass die LVs ihre Verteilung schon selbst regeln
    • Vorschlag: den Part aus der FinOrd streichen, dazu dann Gegenmeinung, da es manche LVs nicht geregelt haben
  • Beschluss: "Der FinRat schlägt zum nächsten BPT keine Änderung der Beitragsverteilung innerhalb der LVs vor"
    • Beschluss ohne Gegenstimmen angenommen

TOP 3.4 Staatliche Teilfinanzierung

  • GO-TO Antrag: Punkt 4 vorziehen
    • 2 Minuten Raucherpause 21:07 Uhr bis 21:09 Uhr
    • 21:09 gehts weiter
    • Gegenrede von Swanhild, da Geld von BT-Verwaltung demnächst kommt und daher eine Handlungsempfehlung an den Bund sinnvoll ist
    • GO-TO Antrag wird abgestimmt
      • mit 14 Gegenstimmen zu 4 Zustimmungen abgelehnt
  • Diskussion und Abstimmung über eine Empfehlung an den Bundesvorstand zur Verteilung der Mittels aus der staatlichen Teilfinanzierung, welche direkt an den Bund gehen (siehe §23(4) Bundessatzung,Abschnitt B: Finanzordnung ).
    • Vorschlag: soll weiterhin dem bekannten Modus folgen: 50% der Mittel für den Finanzausgleich werden in 26 gleiche Teile aufgeteilt. Hiervon erhält jeder Landesverband 1 Teil und der Bund behält 10 Teile - 25 % der Mittel werden an die Landesverbände anteilig nach der Fläche der Bundesländer aufgeteilt - 25 % der Mittel werden an die Landesverbände anteilig nach der Einwohnerzahl der Bundesländer aufgeteilt.
    • alternativ: auf Grund der angespannten Lage im Bundeshaushalt und der nur geringen Zuflüsse aus der staatlichen Teilfinanzierung findet nur eine Verteilung der Mittel an die LVs ohne eigene direkte Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung statt.
    • alternativ 2: Mein Vorschlag beruht, wie die Vorschläge von Swanhild, grundsätzlich auf dem Erfurter Schlüssel, nur dass bei meinem Vorschlag die Zuteilung von Bundesmitteln bis zum Erreichen des Anspruchs der dem LV aus eigenem Länderanteil zusteht, gekappt wird.

Beispiel Mecklenburg-Vorpommern: Nach meinem Vorschlag, hätte MV einen Anspruch von 14.978,61 € von diesem wird der Länderanteil (6.363,50 €) abgezogen, damit bleiben MV aus dem Bundesanteil 8.615,11 €.

  • Diskussion und Abstimmung über eine Empfehlung an die Landesverbände, die bereits Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung erhalten, teilweise diese Mittel dem Bund zur weiteren Verteilung zur Verfügung zu stellen.
  • Es werden vom Bund 216k€ verteilt
  • Vorstellung der Kalkulationen von Swanhild
    • zieht alle Vorschläge bis auf den Vorschlag mit der Auszahlung an die LVs mit LTW zurück
    • Sebastians Vorschlag soll als Alternative dazu gehen (deswegen der Rückzug
      • Vorschlag zur Teilung mit 11 LVs
      • Verteilung nach alten Schlüssel
      • jeder LV bekommt nur das, was über den eigenen Anspruch aus LTW hinausgeht
      • Klärung eigene Ansprüche: je Stimme bei einer LTW: 50 Cent, Beträge werden immer vom Gesamtbundes-Staatliche PArtF abgezogen
      • Garantiesumme ist der Sockel, mal in EF beschlossen, wenn es nur 150k€ gibt. Ist also Minimum und wird zu erst ausgezahlt
      • https://dl.dropbox.com/u/13031383/Vorschlag%20FR2013.ods
      • LVs mit hohen Anspruch bekommen nichts mehr
      • 71.147,68 Bund
      • 0,00 BaWü
      • 39.572,62 Bayern
      • 0,00 Berlin
      • 17.582,49 BB
      • 5.444,48 Bremen
      • 1.938,00 Hamburg
      • 19.447,45 Hessen
      • 8.615,11 MV
      • 28.410,41 NDS
      • 0,00 NRW
      • 2.126,93 RLP
      • 0,00 Saarland
      • 0,00 Sachsen
      • 8.138,62 LSA
      • 0,00 SH
      • 13.831,94 Thüringen
      • 50k€ hat NDS beim Bund im Ausstand ca. 35t€ nach schneller Auwertung aus Shop-DB (Tom) + einige Umlageanteile von Beiträgen aus 2012
    • Bastian fasst die Vorschläge noch mal zusammen
      • Verteilung von 216k€ an 3 LVs (Vorschlag Swanhild) oder auf 10 LVs (Vorschlag Sebastian) + jeweils Bundesanteil
    • 3. Vorschlag wird von k-nut vorgestellt
      • Anspruch der Partei ist noch höher als die Einnahmen
      • erfolgreiche LVs bekommen Geld ohne ein Deckel
      • Ansprüche aus den LTW soll auf Betrag der eigenen Einnahmen des jeweiligen LVs gedeckelt werden
      • übriges Geld soll dafür sorgen, dass der Bundesbeitragsanteil auf 19,20€ aufgefüllt werden für alle Mitglieder, die nicht 48€ zahlen
      • Rest unter allen anderen LVs nach "Erfurter Schlüssel"
      • Schwierig, das ohne Visualisierung nachzuvollziehen
      • Deckelung der Landesmittel kann weder der FinRat noch der BuVo beschließen
      • Vorschlag richtet sich eher nach TOP 4
  • Pause bis: 21:50 Uhr
    • 1 Mitglied geht
  • Sitzung wird um 21:52 wieder eröffnet
  • Diskussion und Beschlussfassung wird beendet
    • Nati zieht V4 zurück
    • Vorschläge werden nicht übernommen
    • Bastian erklärt noch einmal die Abstimmungsmodalitäten
  • Abstimmung über Aproval Voting:

Vorschlag 1, Swanhild, Verteilung an 3 LVs + Bund

  • Stefan(SBO)
  • k-nut
  • Christian Haas (chaas08)
  • Roman (blackjoschka)
  • Oliver Dangers (hakon1981)
  • Stephy Nöther
  • Stimmen: 6

Vorschlag 2, Sebastian, Verteilung an 10 LVs + Bund

  • Hendrik
  • Sebastian von Hoff
  • Swanhild
  • Kevin Fleischer
  • Henning Lübbers
  • Lars
  • Stefan (SBO)
  • Lothar
  • k-nut
  • Chistof
  • Heiko
  • Thembi
  • Rick
  • Christian Machatsch
  • Andreas Bogk
  • Eik Wassberg (.ike)
  • Tlo (Sn)
  • Stimmen: 17
  • Es wird also über V2 (Sebastian BE) abgestimmt:

Ja:

  • Christian Machatsch
  • Kevin Fleischer
  • Christian Haas (chaas08)
  • Christof
  • Swanhild
  • Tlo (Sn)
  • Andreas Bogk
  • Eik Wassberg (.ike)
  • Thembi
  • Lars
  • Oliver Dangers (hakon1981)
  • Henning Lübbers
  • Lothar
  • Knut
  • Rick
  • Roman (blackjoschka)*
  • Stefan (SBO)
  • Hendrik
  • Heiko
  • Sebastian von Hoff
  • Stephy Nöther
    • summe= 21

Nein:

  • -

Enthaltung:

  • Nati
  • Beschluss: "Der FinRat schlägt dem BuVo die Verteilung der staatlichen Parteienfinanzierung, welche direkt an den Bund ausgezahlt wird, auf Basis des Vorschlags V2 (Sebastian BE) vor"
    • Beschluss ohne Gegenstimmen angenommen
  • Timestamp: 22:24 Uhr
  • 1 Mitglied geht

TOP 4 Folgen der Ablehnung von SÄA042

  • mögliche Vorschläge sind bereits im Vorfeld dazu eingangen:
  • Modus der Verteilung (analog zu der Verteilung der Mittel direkt an den Bund) (Erfurter Modell)

alternativ :1. Einführung eines "Landesdeckels";2. Aufstockung des Bundsbeitragsanteils auf 19,20 Euro für Mitglieder welche weniger als 48 Euro Mitgliedsbeiträge zahlen;, 3.Die Garantiesumme für Bund und Länder werden beibehalten. 4. Der restliche verbliebene Betrag wird nach dem bewährten Erfurter Verteilungsschlüssel unter allen Ländern ohne den Bund verteilt.

  • SN würde SÄA042 bzw. einer solidarischen Haltung Gelder in einen Topf einzahlen und hat das bereits schon im Budget vorgesehen
  • ST ebenfalls
  • NW wird einen Vorschlag ausarbeiten und den Vorschlag dem LPT vorlegen, der dann entscheidet. Wird ähnlich sein wie aus SÄA042 abgesehen von Bundesanteilen
    • LPT in NW erst im März, damit ist eine Planung schwer
  • BE wird im Budgetplan 2013 auch einen Posten für einen Topf einrichten, der ca. dem aus SÄA042 entsprechen würde
  • RP: Vorstand kann nicht über die Freiwilligkeit aus SÄA042 entscheiden, da es einen Finanzausschuss gibt und sieht Terminprobleme. Persönlich dafür und wird es anregen
  • SH will sich auch solidarisch zeigen, zeigt sich aber angesichts der Finanzlage unsicher
  • neuer Anlauf für den SÄA auf einen weiteren BPT mit besserer Werbung in den Untergliederungen wird großteils akzeptiert
  • Vorab alle LVs anschreiben, die noch kein Statement abgegeben haben
  • Bastian fasst noch einmal zusammen
    • Elemente des SÄA042 sollen erneut eingebracht werden
    • SÄA auf heutige Beschlüsse anpassen, Satzung sollte soetwas festnageln
1. SÄA 042 wird weiter betrieben
2. SÄA 042 wird nach den heutigen Absprachen angepasst und beim nächsten mal weiterdiskutiert
  • Roadmap:
    • SÄA042 neu auf der nächsten Sitzung (zeitnah)
  • Bisher durch LVs geplante "Umverteilung"
    • Berlin richtet Topf ein, Verteilung entscheided Berlin (event. an Bund oder direkt an Gliederungen, Abstimmung läuft momentan) https://lqpp.de/be/issue/show/1042.html
    • Sachsen hat Mittel für Topf zurückgestellt
    • MV hat wenig Geld und zunächst erstmal nichts im Haushaltsplan eingeplant
    • ST wird versuchen Geld dafür zur Verfügung zu stellen
    • RP klärt mit Finanzausschuss
    • NRW lässt auf LPT abstimmen
    • SH ist auf Grund der Finanzsituation in 2013 unklar (aber grundsätzlich positiv eingestellt)

"

1. SÄA 042 wird weiter betrieben
2. SÄA 042 wird nach den heutigen Absprachen angepasst und beim nächsten mal weiterdiskutiert

" wird festgestellt :-)

TOP 5 Verschiedenes

  • Umstrukturierung des Finanzrats? SÄA https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5215.html
    • ist eine SÄA-Debatte
    • als TO-Punkt für die nächste Sitzung
    • Notwendigkeit wird in Frage gestellt, aber Intention ggf. gut
    • Sorge: Sorgt nur dafür, dass LV Schatzmeister in den FR kommen und damit FR Unabhängigkeit verliert
      • Kann man ja ausschließen :P
    • Keine Notwendigkeit für Organ, wir haben heute auch ohne Organ gut gearbeitet.
    • wird vertagt
    • Erstmal die Ergebnisse der Arbeit des Finanzrats abwarten, bevor man einen Schritt weiter geht

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • nächste Sitzung wird per Dudle-Umfrage festgelegt, Ziel in einem Monat
  • Das nächsten RL-Treffen des Finanzrates wird für den ....2013 in .... geplant.
    • Bastian schlägt vor, parallel zur Verwaltungskonferenz (6.4.) zu tagen
    • Gegenreden dazu
    • bei Live-Treffen die LV-Schatzis dazu zuholen
    • auch dafür ein Dudle http://dudle.piratenbrandenburg.de/
    • Sitzung vor Neumarkt
      • mit den LV Schatzis
  • Die Sitzung wird um 23:23 Uhr von Bastian geschlossen
  • DANKE AN BASTIAN FÜR DIE SUPER VERSAMMLUNGSLEITUNG!+1 mult.
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