Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/WP038

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2024.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP038
Einreichungsdatum
Antragsteller	Alexander Kohler
Mitantragsteller	Schoresch Davoodi Dennis Klüver Gregor Ries Borys Sobierski
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Begründung. Dieser Programmteil ist inkonsistent wiederspricht anderen Programmteilen ( Außen und Sicherheitspolitik und der Positionierung zur unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen. Muss somit gestrichen werden.
Schlagworte	Steichung / Inkonsistenzen / Flüchtlinge / Prävention / schwere Waffen
Datum der letzten Änderung	28.08.2024
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Steichung Ursachenbekämpfung Konfliktprävention Antragstext Der Bundesparteitag möge den Absatz unter der Überschrift "Ursachenbekämpfung, Konfliktprävention" WP Bereich Asyl und Migration ersatzlos aus dem Bundestagswahlprogramm streichen. Antragsbegründung Begründung. Dieser Programmteil ist inkonsistent wiederspricht anderen Programmteilen ( Außen und Sicherheitspolitik und der Positionierung zur unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen. Es handelt sich um den folgenden WP Programmteil Ursachenbekämpfung, Konfliktprävention Flucht- und Migrationsbewegungen und bewaffnete Konflikte haben Ursachen. Ziel unserer Politik ist es, frühzeitig Konfliktentwicklungen zu erkennen und diesen entgegenzuwirken. Nahrung und Wasser und andere, wichtige Ressourcen müssen zur Verfügung stehen, damit die Menschen nicht allein deswegen in andere Gegenden ziehen müssen, um zu überleben. Außerdem muss für diese Menschen vor Ort immer auch eine Lebensperspektive vorhanden sein. Wird eine besiedelte Gegend insbesondere durch die klimatischen Bedingungen unbewohnbar, muss anderswo Raum zum menschenwürdigen Leben geschaffen werden. Um bewaffnete Konflikte zu unterbinden, sind die Ursachen festzustellen, ist ein striktes Waffenembargo durchzusetzen und auf eine Entwaffnung der Streitparteien hinzuwirken. Militärisches Eingreifen lehnen wir grundsätzlich ab. Ob in besonderen Einzelfällen wie organisiertem Völkermord ein Eingreifen unabwendbar ist, bedarf einer besonders sorgfältigen Abwägung und eines Beschlusses der Vereinten Nationen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: AG Intern / Versuche mit der Fach AG eine Lösung zu finden [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge WP041