Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/SO007

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

<- Zurück zum Antragsportal


Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2024.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SO007
Einreichungsdatum
Antragsteller

Michael Ebner

Antragstyp Sonstiger Antrag
Antragsgruppe SO„SO“ befindet sich nicht in der Liste (Liquid Democracy, Arbeitsgruppen, Parteiinternes, Programmdebatte, GO-Antrag, Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, ALG-II/Hartz-IV, BGE, Senioren, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppeSoA“.
Zusammenfassung des Antrags Bundesvorstand soll Optionen für die Zukunft entwickeln
Schlagworte Zukunft der Partei, Zusammenarbeit/Fusion
Datum der letzten Änderung 12.09.2024
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Mandat für den Bundesvorstand

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, nachstehender Aussage zuzustimmen:

Der Bundesvorstand erhält das Mandat, Optionen für die Zukunft der Piratenpartei zu entwickeln. Das schließt ausdrücklich die Möglichkeit von Fusionen mit anderen Parteien mit ein, sofern eine erhebliche inhaltliche Schnittmenge besteht. Der Bundesvorstand kann dafür mit anderen Parteien Sondierungsgespräche aufnehmen.

Antragsbegründung

Das ist ein Alternativantrag zu SO006, der grundsätzlich richtige Überlegungen enthält, aber einen zu engen Rahmen setzt.

Die Erfahrung mit Parteineugründungen in Deutschland zeigt, dass neue Parteien sich in den ersten Jahren etablieren oder gar nicht. Es gibt Beispiele von Parteien, die vorübergehend in Landesparlamente eingezogen sind, daraus aber wieder verschwunden und dann sich in die Bedeutungslosigkeit entwicklet haben. Das Schicksal der Piratenpartei ist also nicht ungewöhnlich, sondern der Normalfall. (Am Rande: Das Zeitfenster für Volt dürfte sich inzwischen auch bereits geschlossen haben.)

Mit extem hoher Wahrscheinlichkeit wird die Piratenpartei weder auf Landes-, noch auf Bundes- noch auf europäischer Ebene jemals wieder Mandate bekommen. Für eine Partei mit überschuabrer kommunalpolitischer Bedeutung ist unser Verwaltungs-Overhead deutlich zu hoch. Das Missverhältnis zwischen (zeitlichem, nervlichem und finanziellem) Einsatz und dem daraus resultierenden Einfluss wird zunehmend absurd.

Mit dem Wegfall von relevanten Mandaten wird die Piratenpartei zunehmend auch als "Politik-Ausbildungsbetrieb" bedeutungslos. Eine Bedeutung als "Partei-Labor", das neue Formen der Beteiligung entwickelt, auf dass sie von anderen adaptiert werden, scheitert schon seit längerer Zeit daran, dass für solche Innovationen die Ressourcen fehlen, weil diese alle von der Aufrechterhaltung eines "Regel-Betriebs" absorbiert werden.

Auch neue inhaltliche Impulse fehlen - die Piratenpartei lebt auch programmatisch seit Jahren von der Substanz.


Es ist an der Zeit, aus dieser Analyse die Konsequenzen zu ziehen. Das muss nicht in der Auflösung oder Fusion der Piratenpartei münden, aber es kann. Wichtiger als eine Teilnahme an der nächsten, übernächsten und über-übernächsten Landtagswahl (oder gar Bundestagswahl) mit einem gesicherten Ergebnis deutlich unter 0,5% ist die Entwicklung von Alternativen zu einem "Weiter so". Dafür will dieser Antrag das Mandat erteilen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: keine
  • [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge

SO006