Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P005

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	P005
Einreichungsdatum
Antragsteller	Spearmind
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	Innen- und Rechtspolitik
Zusammenfassung des Antrags	Korrektur eines verunglückten Positionspapiers
Schlagworte	Versammlungsrecht
Datum der letzten Änderung	02.10.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Es wird beantragt, das vorhandene Positionspapier "Versammlungsrecht" aufgrund eines Mangels in der Formulierung zu korrigieren. Antragstext Es wird beantragt, das vorhandene Positionspapier "Versammlungsrecht" aufgrund eines Mangels in der Formulierung zu korrigieren. vorher: Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit zurückgenommen werden und auf alle in Deutschland lebenden Personen ausgedehnt wird. nachher: Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass Einschränkungen der Versammlungsfreiheit zurückgenommen werden und Art. 8 Grundgesetz auf alle in Deutschland lebenden Personen ausgedehnt wird. Antragsbegründung Die Formulierung des Positionspapiers ist missglückt und leider wurde das so beschlossen. https://wiki.piratenpartei.de/Versammlungsfreiheit Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge