AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-11-10

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AK KomBo

Berichte

Freifunk, Owncloud, etc

  • Nichts Neues
  • Tor scheint auch zu funktionieren
  • mit dem Drucken gibt es noch Probleme

vergangene Ausschüsse, BVen

Gremien der kommenden Woche

Finanzausschuss

  • interessante Daten zu Oper, Theater, Auslastung und Karten sowie Halbjahres- und Quartalsberichte
  • kommunale Geldanlagen der Stadt Bonn, Änderungsantrag Linke ökologische und ethische Gesichtspunkte

Internationales/Wissenschaft

  • TO nur ein Beschluss, wobei es um eine Partnerschaft geht
  • ansonsten Mitteilungsvorlagen und ein sehr kurzer nichtöffentlicher Teil

Rat

  • Nachbesetzung Gremien (SWB-Aufsichtsrat)
  • Runder Tisch Wohnungspolitik (kontrovers)
  • Bäder

Sonstiges

Bluetooth

  • William hat Fragen eingetragen, es gibt zudem eine Anfrage durch Jamaika-Abgeordnete
  • Julia und William machen es zusammen fertig und schicken es wie vereinbart an ihn ab

Ermekeil

  • Wir versuchen die Frage zu klären, warum für das Geld nicht gleichzeitig die Kaserne umgebaut wird.

TTIP

Stand Ausschreibungen

  • Heute (10.11.) hat uns die BA einen Brief mit Zugang zur Jobbörse geschickt, Datum 4.11.

Sanierungsgewinne

  • Franz organisiert den Antrag.

Fritz Bauer Ehrenbürgerschaft

  • Alfred redet in Funktion als Pirat mit Repschläger

Jamaika

  • Julia berichtet ihre Erlebnisse vom Grünen-Parteitag, Martin war auch da.
  • Ernestos PM: kritisiert Schwammigkeit, kündigt kritisch-konstruktiv-schwammige Opposition an.

OGS-Demo

  • Thema in der Presse leider unterbesetzt

Bonn-Center

  • Was bedeutet das fürs Pantheon?
  • Franz berichtet uns, wenn Herr Pause ihn zurückgerufen hat

Bonn packts an

  • Carsten berichtet: sie werden es wohl bis Freitag ans Laufen kriegen,
  • Momentan werden die 25 Vorschläge der Verwaltung eingepflegt, es wird plakatiert und beworben.
  • Carsten berichtet über das geplante Verfahren.
  • Wir begleiten das konstruktiv-kritisch.

Geschäftsführerrunde

  • Die Geschäftsführerrunde hat beschlossen, die Piraten nicht dabei sein zu lassen.
  • Weil die bei der GF-Runde die Sitzungen genau vorbereiten, sind wir damit ausgeschlossen.
  • Zudem bereitet diese Runde eine Einschränkung der Redezeiten ein.

Kammerspiele

  • Felix war in den Kammerspielen, auf Kosten der Stadt.
  • Dies hätte sonst 40 Euro pro Karte gekostet. Diskussion über den Umgang mit sowas.

Polizeibeirat

  • Felix fragt, wie er mit seinem Sitzungsgeld umgehen soll.

Termine

  • Zwei TTIP-Termine (s.o.)
  • Ausschüsse (s.o.)