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Inhaltsverzeichnis

1 AG Sozialversicherung

AG Sozialversicherung

Frage an die AG

Hallo Piraten, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen. Ihr seid eine aktive Gruppe von Piraten, die sich mit Themen inhaltlich auseinandersetzen. Anträge etc. erarbeiten und in die entsprechenden Gremien, und Tools einbringen. Was sind aus eurer Sicht die drei wichtigsten Themen aus eurem spezifischem Bereich? Angenommen, die Presse will euch befragen. Was denkt ihr sind die ersten 5 inhaltlichen Fragen die an euch gerichtet werden? Was sind eure Antworten auf diese Fragen? Welches Thema bearbeitet ihr derzeit? Seit ihr innerparteilich, in den vergangenen 6 Monaten, um fachkundigen Rat gebeten worden? Wenn, ja, kamen die Fragen von Piraten, aus der BVV, aus dem AGH/ Landtag, Vorstand oder von Piraten die sich z.B. auf ein Interview vorbereiten? Habt ihr einen Sprecher für eure Gruppe? Kann jedes Mitglied eurer Gruppe sich öffentlich mit euren Ergebnissen äußern? Ich frage euch aus dem Grund weil ich in meinem Bezirk beobachten, dass immer weniger Piraten mitmachen. Von engagierten Piraten bekomme ich mitgeteilt, dass sie inhaltlich arbeiten jedoch diese Ergebnisse nicht durch andere Piraten abgerufen werden. Das ist in meinem Augen sehr frustrierend. Hier ist der Link zum SammelPAD:

http://piratenpad.de/p/umfrage+an+AG

Leider mache ich das hier über die Wiki-Seite, da keine andere Möglichkeit - sorry

Diskussion

Aufgrund der Komplexität habe ich die AG Sozialversicherung in die Untergruppierungen

AG Gesundheit und
AG Rente unterteilt.

Aktuelles/Fragen an die Leser

Wie ist Eure Meinung zu einer Basisversicherung (Krankenversicherung) für jedermann? (z. B. Modell Schweiz)
Wie ist Eure Meinung zu einer Pflichtversicherung in der Krankenversicherung für Bundes- und Landtagsabgeordnete?
Was ist Eure Meinung zur Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Kranken- und Rentenversicherung.

Antworten bitte per Mail oder auf der Diskussionsseite

Ziel(e)

Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, sich mit den Themen der Sozialversicherung zu beschäftigen und Lösungsansätze für eine Verbesserung oder Reform dieser Systeme zu erwirken. Weiteres Ziel ist es, das Parteiprogramm der Piratenpartei um die erarbeiteten Lösungen zu erweitern.

Themen

Eine kurze Einführung zur Sozialversicherung bei Wikipedia Sparten der Sozialversicherung sind (Aufzählung ohne Prioritäten):

gesetzliche Rentenversicherung
Krankenversicherung/Gesundheit
Pflegeversicherung
~~Arbeitslosenversicherung~~
~~gesetzliche Unfallversicherung~~

Warum eine AG Sozialversicherung

Die AG soll ins Leben gerufen werden, da es in allen Systemen Schwachpunkte, Defizite und Ungerechtigkeiten gibt, die diskutiert, verbessert oder reformiert werden müssen. Natürlich spielt hierbei die Finanzierbarkeit auch eine große Rolle.

Rentenversicherung

So ist zum Beispiel der Generationenvertrag, der die Finanzierung der gesetzlichen Rente sichern sollte, durch den demografischen Wandel langfristig nicht mehr erfüllbar. Um die gesetzliche Rentenversicherung mit dem Generationenvertrag zu finanzieren, muss (einfach gesagt) das durchschnittliche Einkommen, die Anzahl der sozialversicherungspflichtig arbeitenden Bevölkerung und die Lebenserwartung sowie der Anteil der Arbeitslosen und Empfänger von Sozialleistungen berücksichtigt werden. Stellt man die Rentenempfänger dem entgegen, so ist ersichtlich, dass in Zukunft die gesetzliche Rentenversicherung nicht mehr durch den Generationenvertrag finanzierbar ist. In der derzeitgen Politik wird dieses Thema in aller Deutlichkeit vernachlässigt oder für Wahlkampfzwecke mißbraucht, indem z. B. gegen alle Prognosen versprochen wurde, die Rente trotz der Wirtschaftskrise in Zukunft nicht zu kürzen und sogar ausserplanmäßig zu erhöhen. Vernachlässigt wird hier die Generation unter 45, deren zukünftige Rentenleistungen nicht gesichert sind. Hier muss eine nachhaltige Lösung gefunden werden.

Kranken- und Pflegeversicherung

Einen weiteren Punkt stellt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) dar. Einerseits wurden bei den letzten Reformen die Leistungen in der gestzlichen Krankenversicherungen weiter eingeschränkt, auf der anderen Seite erlauben wir uns in Deutschland eine extrem hohe Anzahl an gesetzlichen Krankenversicherungen, die auch einen dementsprechend hohen Kostenapparat erzeugen. Da Gesundheit ständig teurer wird, ist langfristig eine Kostenexplosion offenbar nicht zu verhindern. Hier sollten Lösungen gefunden werden, wie dieses System effektiv reformiert werden kann, ohne soziale Ungerechtigkeit zu erzeugen. Zum Thema Krankenversicherung gehört selbstverständlich auch die Betrachtung der privaten Krankenversicherung.

Weitere Erläuterungen folgen in Kürze

Sonderthema Bedinungsloses Grundeinkommen

Immer wieder in den Mailinglisten angesprochen, soll auch dieses Thema einer der Punkte der AG werden.

Weitere Themen

Die in diesen Zusammenhang passen können diskutiert werden.

aktueller Stand

Konzeption der AG Sozialversicherung und Wiki-Eintrag
Erstellung der Unter-AGs Gesundheit und Rente
Themenpunkt: Kranken- und Pflegeversicherung - Erarbeiten eines Konzepts zur Reform der derzeitigen GKV und SPV unter Berücksichtigung der aktuellen Situation und der PKV vor dem Hintergrund der Finanzierbarkeit und sozialen Gerechtigkeit.
Themenpunkt: Rente - Erarbeitung eines Konzepts zur Reform der Gesetzlichen Rentenversicherung mit dem Hintergrund der voraussichtlichen Altersarmut. Auch hier steht Finanzierbarkeit und soziale Gerechtigkeit im Vordergrund.

Mitglieder der AG

Ich freue mich über jeden, der Lust und Zeit hat, sich kreativ in dieser Arbeitsgruppe zu beteiligen. In Ermangelung einer Mailingliste, bitte Mitgliedswünsche per Mail an mich) de oder auf die Diskussionsseite schreiben. Bitte auch Bescheid sagen, ob eine Nennung auf dieser Seite gewünscht wird.