AG Recht/Protokolle/2012-06-01

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Sitzung der AG Recht am 01.06.2012 20.00h

  • Ort: Telekoserver 069-175 36 743 - Raum 9014#
  • Dann umgezogen zum mumble.piratenbrandenburg.de

Mitglieder

Teilnehmer

Gäste

Tagesordnung

TOP 1. Formalia

  • Technische Schwierigkeiten wg. Ausfall der Piraten-Bundes-IT
  • Die Sitzung wurde um 20:20 h von Bastian eröffnet.
  • Versammlungsleitung: wird nicht benötigt
  • Protokoll: gemeinsam

Nicht öffentliche Sitzung

TOP 2. Fallliste

  • Zuweisung, Sachstand
vertagt

Ende nicht öffentliche Sitzung

TOP 3. Anträge

  • BuVo möchte auf der rs-intern ML lesen.
Das Meinungsbild fällt eindeutig negativ aus.

TOP 4. Verschiedenes

  • Jour fixe: Sitzungen finden am 1.Freitag im Monat statt. Falls am 1.Freitag im Monat die KoKo stattfindet, findet das Jour fixe am darauf folgenden Freitag statt.
Anfrage (Wiederholung): Sind verdeckte Aufnahmen vom Mumble strafbar? AG-Recht klärt das.

TOP 5. Schluss der Sitzung/nächste Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am 13.07.2012 um 20.00 Uhr statt.
  • Die Sitzung wurde um 21.07 Uhr geschlossen.