AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-03-12 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

Protokoll für die AG NRS

Navigationsleiste der AG Nichtraucherschutz

AG Nichtraucherschutz • Nächste Termine • Arbeitsstände und Ergebnisse • Protokolle • Literatur und Quellen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 12.03.2013

TOP 0 Prüfung der Protokolle Protokoll vom 27.02.2013 https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-02-27-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz Soll das Protokoll angenommen werden? JA: +Don +1 Ranja +1 Bestenfalls+1Llarian +Berliner +1perterMIII NEIN: ENTHALTUNG: Damit ist das Protokoll angenommen. TOP 1: Änderung der AG-Vorstellung (Don) Da die in der letzten Sitzung abgestimmte AG-Vorstellung über 1000 Zeichen zu lang war und nicht optimale Formulierungen enthielt, wurde die AG-Vorstellung am 5.3.2012 von Bestenfalls, Llarian, PeterM, Ranja und DonAlexandro überarbeitet und erneut abgestimmt. Zur Info der überarbeitete Text mit dem Abstimmungsergebnis vom 5.3.2012: Steckbrief AG Nichtraucherschutz Erste Vorläufer der AG Nichtraucherschutz reichen bis zum November 2011 zurück. Am 20.5.2012 wurde der Beschluss gefasst, eine bundesweit arbeitende AG zu gründen, die Mitte 2012 offiziell den AG-Status erhielt. Anfangs wurde das seinerzeit gesellschaftlich im Fokus stehende Thema sehr emotional diskutiert, und es war schwierig, sich auf gemeinsame Positionen zu verständigen. Mittlerweile hat sich ein fester Personenkreis herauskristallisiert, der dauerhaft an einer konstruktiven Arbeit interessiert ist. Aktuell beteiligen sich regelmäßig acht Leute in der AG, darunter auch einige Nichtpiraten sowie weitere, gelegentliche Teilnehmer. Diese organisieren die AG-Arbeit auch in themenbezogenen Projektgruppen. Die AG Nichtraucherschutz trifft sich alle 2 Wochen zu regelmäßigen Mumble-Sitzungen. Aufgrund aktueller Anlässe finden desöfteren zusätzliche Sitzungen statt. Die Projektgruppen tagen davon unabhängig. Derzeit erarbeitet die AG weitere Anträge zum Wahlprogramm und Positionspapiere zum Grundsatzprogramm. Sie erarbeitet Stellungnahmen zu aktuellen politischen Ereignissen in ihrem Themenbereich (Inhalte, Entwicklungen, Gesetze). Sie stellt diese Ergebnisse allen Interessierten zur Verfügung. Darüber hinaus betreibt sie intensiv themenbezogene Recherchen, führt ein Linkarchiv wichtiger Veröffentlichungen und erarbeitet Informationsmaterialien zum Thema. Der letzte Antrag der AG für das Wahlprogramm kam beim letzten BPT nicht mehr zur Abstimmung. Vorstellung AG Nichtraucherschutz Wir verfolgen einen Nichtraucherschutz, der auf den Grundprinzipien der Piratenpartei basiert: Wir setzen uns für eine friedliche und von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägte Koexistenz von Nichtrauchern und Rauchern ein. Dazu erarbeiten wir Lösungsvorschläge für einen wirksamen Nichtraucherschutz, bei dem niemand benachteiligt wird. Die Frage, was ein wirksamer Nichtraucherschutz ist, ist nicht pauschal zu beantworten. Wir nehmen ständige Veränderungen in Politik und Gesellschaft wahr, die die Bedeutung gerade dieses Begriffs in den letzten Jahren stark beeinflusst haben und weiter beeinflussen. Ein kurzer Abriss zum aktuellen Stand unserer Positionen in dieser Frage: Unter einem wirksamem Nichtraucherschutz verstehen wir, dass jeder, der vor Tabakrauch geschützt werden möchte, einen umfassenden Schutz genießt. In allen geschlossenen Räumen öffentlicher Gebäude mit Publikumsverkehr, in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie bei allen öffentlichen Veranstaltungen, die in geschlossenen Räumen stattfinden, gelten im Interesse des Schutzes von Nichtrauchern grundsätzlich Rauchverbote. Daneben soll jedoch die Möglichkeit der Einrichtung von zwar lufttechnisch getrennten, dennoch veranstaltungsnahen Raucherräumen geschaffen werden. Für die Gastronomie fordern wir ein angemessenes Verhältnis zwischen Nichtraucher- und Rauchergastronomie. Mit Blick auf unsere Vorstellungen eines wirksamen Nichtraucherschutzes sind wir der Ansicht, dass die diesbezügliche Gesetzgebung in Bayern und NRW über das Ziel hinaus geschossen ist. Wir sehen anlässlich der aktuellen Entwicklungen sogar die Gefahr, dass der Nichtraucherschutz gemäß der europäischen Anti-Tabak-Strategie (ESTC, heute Tabakkontrolle) zunehmend auf eine Tabakprohibition hinausläuft. Wir beobachten in den letzten Jahren, dass dabei Raucher immer mehr aus der Gesellschaft ausgegrenzt, stigmatisiert und als sozial unverträglich eingestuft werden. Mittlerweile wird immer öfter argumentiert, Raucher können doch rauchen, aber nur da, wo sie niemanden mit Rauch belästigen bzw. schädigen. Dies läuft letztlich darauf hinaus, dass Raucher nur noch an Orten rauchen dürfen, wo sich kein Nichtraucher aufhalten möchte. Und oft nicht einmal mehr dort, wie z.B. das Verbot von Zigarrenlounges und Shisha-Bars zeigt. Dies ist de facto eine gesellschaftliche Ausgrenzung der Raucher im Namen des Nichtraucherschutzes. Der Text soll so an die Kompass-Redaktion geschickt werden Abstimmungsergebnis vom 5.3.2012: JA: +Bestenfalls, + 1 Ranja +1peterMII +1Llarian+ Don NEIN: Enthaltung: Damit wurde der Text angenommen. Der Text wurde am 10.3.2013 von Ranja an Wika gemailt. Zusätzlich habe ich (Don) den Text auch noch in das entsprechende Pad eingetragen: https://piratenmagazin.piratenpad.de/AG-Zeitung TOP 2: Initiative gemeinsames Wahlprogramm (Don) Ich habe unseren Antrag für das gemeinsame Wahlprogramm als Antrag 057 in die entsprechende Antragsfabrik gekippt: Wahlprogramm_BPT_-_057 Antragsfabrik: Anträge_für_die_Umfrage_2013 Vorschlag von Moonopool im Dicken Engel (8.3.2013): Werbung für die Anträge machen! Es wird vorm BPT Termine im Dicken Engel geben, wo die jeweiligen Anträge vorgestellt werden können. Krähennest , Kompass, Flaschenpost, etc. TOP 2a: Antwort auf Kommentare Kommentar zum o. a. Antrag: "Der Antrag behandelt vollumfänglich Regelungen bei denen die Länder Gesetzgebungskompetenz haben und sollte deshalb nicht in ein BTW-Wahlprogramm. -- PirateJoker 02:53, 11. Mär. 2013 (CET)" (Don) Wie wollen wir darauf antworten? Es ist völlig unerheblich, ob die Gesetzgebung bei den Ländern liegt - es ist ein Thema, das bundesweit Menschen bewegt. Als Piraten möchten wir bundesweit für die Bürger an einem Strang ziehen, und deshalb behandeln wir das Thema auf Bundesebene. Fürs Protokoll: Da der Kommentar erst kurz vor Schließung der Listen gestellt wurde, hatte die AG leider keine Gelegenheit, vor Schließung der Listen zu antworten. Zwecks Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit hat sich die AG daher entschieden, die Frage und die Antwort auf die Mailingliste der Gesundheitspitaten und der AG NRS zu veröffentlichen. Mailentwurf für die Mailinglisten Betreff der Mail: Antwort zum Kommentar von PiratJoker zu Antrag 057 im gemeinsamen Wahlprogramm Text der Mail: Der folgende Kommentar wurde zu unserem Antrag 057 zur Initiative gemeinsames Wahlprogramm abgegeben: "Der Antrag behandelt vollumfänglich Regelungen bei denen die Länder Gesetzgebungskompetenz haben und sollte deshalb nicht in ein BTW-Wahlprogramm. -- PirateJoker 02:53, 11. Mär. 2013 (CET)" Wir nehmen Kommentare und Anregungen sehr ernst. Da jedoch dieser Kommentar erst kurz vor Schließung der Wikiseite eingestellt wurde, hatten wir keine Gelegenheit mehr, direkt im Wiki zu antworten. Deshalb wählen wir den Weg über die Mailingliste. Es ist völlig unerheblich, ob die Gesetzgebung bei den Ländern liegt - es ist ein Thema, das bundesweit Menschen bewegt. Als Piraten möchten wir bundesweit für die Bürger an einem Strang ziehen, und deshalb behandeln wir das Thema auf Bundesebene. TOP 3: Antragsportal zum BPT13.1 (Don) Das Antragsportal zum BPT13.1 öffnet am 13.3. (morgen) Antragsportal Kippen wir unseren Antrag zum Wahlprogramm (siehe Initiative gemeinsames Wahlprogramm) zusätzlich hier rein? Wichtig dabei: die Antragsordnung Nur mal ein Kriterium daraus: "Jeder Antrag muss von mind. 5 Piraten zusammen eingereicht werden. Jede Person muss seine oder ihre Mitgliedsnummer oder seine in der Mitgliederverwaltung hinterlege E-Mail Adresse im Antragsportal oder per E-Mail-Vorlage an die Antragskommission mitteilen, damit die Mitgliedschaft geprüft werden kann." Bestenfalls DonAlexandro Llarian Pileus Andy_nRw TOP 4: Stellungnahme zur Pro-Bewegung (Don) Solidarisieren wir uns als AG mit der Stellungnahme zur Pro-Bewegung des Rhein-Erft-Kreis? StellungnahmeProBewegung Die AG NRS solidarisiert sich mit der Stellungnahme zurPro-Bewegung. TOP 5: Sonstiges Kritische Fragen an die Gesellschaft (Ranja) Mail an die KoKo-ML: Hallo in die Runde, wir (Robert Stein-Holzheim und ich) wenden uns heute mit einer dringenden Bitte zur Bundestagswahl an Euch. Aber zuerst möchten wir uns gern kurz vorstellen: Ich bin seit kurzem Beauftragter für strategische Kommunikation in der Piratenpartei, und Robert war als Mitglied in der BTW-Strategiegruppe Initiator der Aktion, mit der wir heute an Euch herantreten. Wir kommen beide beruflich aus der Kommunikation, und sind dringend auf Eure Unterstützung angewiesen, denn: die Piratenpartei ist die Partei, die die brisanten Fragen an das System, an die Gesellschaft stellt. Eine passende Positionierung für uns. Nun müssen wir auch liefern. Nämlich gute, brisante, kritische, aufdeckende, zukunftsorientierte, provokante, kompetente Fragen. Und von wo sonst, als aus den AGs der Piratenpartei könnten diese Fragen kommen?! Wir wollen für den Wahlkampf einen zentralen Know-how-Pool nach Themengebieten aufbauen, aus dem sich dann jeder Pirat schnell und einfach bedienen kann, um in seinem Umfeld kompetent nachzufragen und Rede und Antwort im Wahlkampf zu stehen. Daher sendet uns bitte die drei besten! – Fragen und Stories aus Eurem Themenbereich. Damit das für alle handhabbar bleibt, haltet Euch bitte konkret an dieses Format in sechs Schritten. Format: 1. Angabe des Kontextes, in dem diese Frage zu stellen ist. - maximal 400 Zeichen - (Benutzt dazu z.B. in Word den Zeichenzähler) 2. Adressat der Frage, falls es einen direkt zu Befragenden, eine Gruppe oder eine entsprechende Institution gibt. Es gibt auch Fragen, die sich jeder mal stellen sollte oder Fragen an 'Die Gesellschaft'. 3. Die Frage selbst. Grammatikalisch als FRAGE, nicht als Forderung o.ä. So einfach, kurz und verständlich gestellt wie nur möglich. 4. Die aktuell von den Etablierten als Antwort gegebenen Einlassungen, die eben nicht befriedigend die Frage beantworten. (Falls es so etwas gibt.) 5. Falls es bereits eine Piratenantwort gibt, dann entweder kurze Darstellung – maximal 500 Zeichen – und/oder Verweis/Link auf unser Programm oder Arbeitsunterlage aus Eurer AG. 6. Beispielhafte, illustrierende Geschichten transportieren die Bedeutung und Wichtigkeit eines Themas für den fachlich unbedarften Menschen bekanntlich am allerbesten. Schreibt zu jeder Frage, bei der dies möglich ist, eine kurze, weiter erzählbare Beispielgeschichte auf. - maximal 800 Zeichen - Beispiel: 1. Kontext: Rom liegt seit vielen Jahren im Konflikt mit einem kleinen, gallischen Dorf, das sich einfach nicht unterwerfen lassen will. 2. Adressat: Der römische Senat 3. FRAGE: "Wie viel Steuergelder wollen Sie noch verschwenden, bis Sie mit denen mal reden?" 4. Etablierten-Antwort: "Wir dulden keinen Widerstand. Das ist alternativlos!" 5. Piratenantwort: "Ein Friedensvertrag spart Millionen Sesterzen und schafft neue Freundschaften." 6. STORY: "Neulich erst", so erzählt der Garnisonschef von Hintenrum-Ost, "haben unsere Frauen im Wald Kräuter gesammelt und dabei Gutemiene, die Frau des Chefs der Barbaren und ihre Freundinnen kennengelernt. Als sie sich zum gemeinsamen Pilze und Kräutersammeln aufmachten, befahl der Zenturio der Nachbargarnison mal wieder den Angriff auf das Dorf. Ergebnis: Zwei unserer eigenen und sechs der Dorffrauen schwer verletzt, unsere Garnison wurde beim Gegenangriff mit plattgemacht und mein Essen schmeckt fad, weil sich niemand mehr aus der Garnison traut. Ist das nicht unerhört bescheuert?!" [Die Geschichte hat genau 500 Zeichen] Bitte sendet uns Eure Fragen und die Geschichte bis spätestens zum 1. April (Kein Scherz!) an: info@coaching-riehm.de UND robert@stein-holzheim.de Kommt bei Fragen gern direkt auf uns zu. Wir freuen uns auf Eure besten Stories! Wahlkämpferische Grüße, Robert & Philipp Coaching für Führungskräfte Prof. Dr. Philipp Riehm - Professor im Privatdienst - Es wird beschlossen, die Authentizität zu überprüfen und das Thema in der nächsten Arbeitssitzung zu behandeln. Stein-Holzheim lt. Wiki-Profil Mitglieds-Nr. 42796 (Landesverband Hessen) Info von Andi_nRw: die oben angesprochene Beauftragung ist echt und wurde von BuVo beauftragt. Martin schlägt vor, unabhängig von der o.a. Mail, die 3 für uns wichtigsten Fragen zu formulieren. Bericht von der KoKo (8.3.2013) Ranja berichtet. Info: nächste Arbeitssitzung am 19.3.2013

Zusammenfassung

Tagesordnung Zusammenfassung Eckdaten Wer: Sitzung AG Nichtraucherschutz Ort: Mumble Datum: 12.03.2013 Uhrzeit: 20:04 bis 22:36 Leitung: Ranja Anwesend Andreas DonAlexandro Peter Manuela Ranja Berliner Andi_nRw (ab 22:05) Vorstellungsrunde im Vorstellungspad Gäste 0 Teilnehmer gesamt im Mumble 7 Nächster Termin Wer: AG Nichtraucherschutz Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Wann: Di den 26 März 2013 um 20:00 Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]] Thema: Nichtraucherschutz Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Inhaltliche Veränderungen dürfen nicht mehr vorgenommen werden. Bei Unklarheiten bitte an einen der Koordinatoren wenden. Protokoll erstellt von: DonAlexandro