AG Innenpolitik/Protokoll-20120317

Pad, in dem das Protokoll geschrieben wurde

AG Innenpolitik Mumble 17.3.2012 20:00

Anwesend

• Florian Stascheck
• Frank Herrmann
• Bernd Preißmann
• Benutzer:Dingo (seit ?)
• amsel (seit 20:33 Uhr)
• Dirk Schatz (seit 20:25 Uhr)
• Monika Hirsch (bis 22:10 Uhr)
• SimonV

Aufzeichnung

Tagesordnung

• Frage nach Einverständnis für Aufzeichnung der Sitzung Sitzung wird aufgezeichnet
• Begrüßung
• Themen
  • Polizeibeauftrager
    • Anmerkung: zum Polizeibeauftragten gab es gestern in Brandenburg eine nette Diskussion http://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats/Treffen/2012-03-16
    • Ein zentraler Diskussionspunkt war die Frage, ob Eingaben von Bürgern an den Polizeibeauftragten anonym geschehen dürfen oder nicht. Für die Anträge für Parteitage wurde vorgeschlagen, beide Varianten dem Parteitag zur Abstimmung zu stellen.
    • https://ag-innenpolitik.piratenpad.de/1
    • Am 24.3. wird um 21:00 ein Mumble gemacht, um den konkreten Antrag zu besprechen, der bis dahin juristisch geprüft wurde
  • Transparenzgesetz, BOS-Digitalfunk -> vertagt, da keine neuen Fortschritte
  • ...
• Sonstiges
  • Aktuelles
  • Ankündigung nächstes Treffen