AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-10-15 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen

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Inhaltsverzeichnis

1 Mumble Sitzung Squad Zukunftsvision 15.10.2012
2 Vorläufige Tagesordnung
- 2.1 TOP 0 Begrüßung
  - 2.1.1 TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- 2.2 TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  - 2.2.1 TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  - 2.2.2 TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
3 TOP 1 Diskussion Alternativen zum Umgang mit Zukunftsmodellen BPT2-4 bis zum BPT
4 TOP 2 Anträge zu den Zukunftsmodellen
5 TOP 3 Diskussion Vorschlag: Zusammenführung von Teilen von Europa 2.0 mit Präambel
6 TOP 4 Diskussion Vorschlag: Zusammenführung von Europa 2.0, BessereEU und Anträge Jay Kay ggbf Diskussion Textvorschlag Frank
7 TOP 5 Übersicht der noch zu behandelnden Antragstexte
8 TOP 6 Übersicht Positionspapiere
9 TOP 7 Allgemeine Diskussion / Sonstiges
10 TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Mumble Sitzung Squad Zukunftsvision 15.10.2012

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Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 21:10 durch Thomas G.

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten:

tHOMAS gERWERT

Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kandidaten

gemeinsam so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

Genehmigung des Protokoll vom 08.10.2012

Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Diskussion Alternativen zum Umgang mit Zukunftsmodellen BPT2-4 bis zum BPT

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antraege-BPT siehe email von heute Frank:

I) Föderation versus Staatenverbund beim BPT

II) zurückstellen bis zum BPT 1/2013

III) in Antrag BessereEU direkt aufnehmen: „Wir wollen eine demokratische europäische Föderation“

IV) Gilles Vorschlag "zur Güte" zuerst Föderation, dann Langziel Europa der Regionen

Diskussion über GG Art 23 und Art. 29

V) an den Modellen arbeiten

Wika weißt auf Art 23 GG hin: Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

Abstimmung zur weiteren Vorgehensweise:

a) Arbeiten an den Modellen jetzt (weiter mit TOP 2) +1Anders +1 flow +1 Paul +1 Gilles +1 Ralf +1 Mia +1 Thomas +1 Wika +1 miki Ergebnis 8 Stimmen

b) Vertagen des Themas auf 2013 (nur besser EU einreichen) +1 Frank Ergebnis 1 Stimme

c) keine Meinung +1 Pompeius Ergebnis 1 Stimme

Es wird folglich mit TOP 2 weitergemacht

c) Gilles Gütevorschlag (Föderation, Europa der Regionen plus einen dritten der die zeitliche Abfolge, berücksichtigt)

d) Föderation vs. Staatenverbund als Antrag

e) europäische Föderation jetzt schon festlegen

TOP 2 Anträge zu den Zukunftsmodellen

Antrag BPT 2

BTW-Programmantrag Bessere EU Link: https://ag-europa.piratenpad.de/bessereEU Begündung wurde noch mal abgerundet und kommt auf TO für die nächste AG Sitzung.

Antrag BPT 3

Grundsatzprogrammantrag Ausrichtung EU (konkurrierend mit 4)

https://ag-europa.piratenpad.de/VereinteFoederation

Hintergrund Info: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Zukunftsvisionen-Modelle

Formulierungsdiskussion zum ersten Satz:

zu einem europäischen Bundesstaat ein,...

a) bestehend aus den Nationalstaaten

b) wobei die aktuellen Nationalstaaten die Gliedstaaten bilden

c) der sich aus den heutigen Nationalstaaten als Bundesländer zusammensetzt

d) mit den aktuellen Mitgliedsstaaten als Bundesländern [verständlicher für diejenigen, die sich nicht viel mit Europapolitik beschäftigen, Bundesland kennt jeder]

e) der sich aus den heute bestehenden Ländern zusammensetzt.

Konsensentscheidung d) bzw. noch mal final formuliert:

in welchem die aktuellen Mitgliedsstaaten die Rolle von Bundesländern einnehmen. Hintergrund Info: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Zukunftsvisionen-Modelle

Begründung wird von den "Fans" geschrieben