AG Europa/Protokolle/2012-10-10 - Protokoll AG Europa

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung AG Europa 10.10.2012

• Gilles Bordelais
• Anders Bernard
• Wika
• Stefan Koch
• Alan Winkleman
• Exile
• Thomas Gerwert
• Jens Kuhlemann
• hajodietrich
• Nico Kern
• Tom Odebrecht

Gäste:

• flow
• Benutzer:miki
• Ute Behrens

Entschuldigt:

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:36 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Gilles Bordelais

Anders Bernard

• Gilles mit Anders als Unterstützung, so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

• Genehmigung des Protokoll vom 26.09. 2012

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2012.09.26

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

   Twitter 438 Follower

   ML 224 Mitglieder

TOP 2 Aktuelle Themen

Berichte aus den Squads

Projektgruppe ESM

Exile berichtet über die ESM-Squad, aktuelles Thema "Positionspapier zum Schuldenschnitt" nächstes Treffen am 16.10.2012 https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.AQ7vinV/latest

Squad Europawissen

Gilles berichtet über die Squad Europawissen aktuelle Projekte, Video-Synchronisation "Was hat uns Europa gebracht" analog zur Szene aus dem Leben des Brians; Vorschlag / Idee von miki:

    http://youtu.be/BbOedZN3Sb4; Miki bietet sich zum Schneiden an

für den NRW-Landtag Analyse von ... in Hinsicht auf eine mögliche Subsidiaritätsrüge "Geschichten" zur Beschreibung unserer 2 "Langzeitmodelle" nächstes Treffen am 15.10.2012 20.00 Uhr

Squad Zukunftsvisionen

Thomas berichtet über das Squad Zukunftsvisionen Die Sitzungen sind geprägt von der Antragsarbeit für den Bundesparteitag im November Antrag: Wertewandel in der Wirtschaft für Europa (Wika), s. Pad https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Protokoll-08-10-12 Nächstes Treffen am 15.10.2012 um 21:00 Uhr

PPEU

Julia Schramm versucht derzeit aktiver in diesem Bereich zu werden, und die internationale Koordination zu verbessern, sowie eine Meinung innerhalb der PPDE zu eruieren, wie die deutschen Piraten zur PPEU stehen. Trifft sich alle 2 Wochen mittwochs alternierend zu unseren Treffen ab 22:00 Uhr im Raum "Internationale Koordination"

Squad Systemisch

keine Informationen aus erster Hand, seit Monaten keine Aktivitäten zu verzeichnen Exile erstellt eine Anfrage, dass der/die/das Squad ihren/seinen augenblicklichen Status meldet

Feedback EuWiKon und Dicker Engel

a) EuWikon Gilles: Tolle Location, gute Arbeit voran gebracht für die AG Europa, gute Kommunikation flow: gute Vernetzung, wenig produktiv Anders: War über Auftritt einiger, weniger nicht sehr glücklich (außerhalb der AG Europa) Wika: Fand es gut, dass die Problemchen im Hintergrund geblieben sind, freute sich über die persönlichen Kontakte und die Vernetzung unterschiedlicher Gruppen.

b) Dicker Engel Wir waren 2x im Dicken Engel als AG Europa, am 3.10. Retrospektive zur EuWiKon mit den anderen beteiligten AGs und am 7.10. als Thema der Woche "Europa" Gilles stellt die Veranstaltung vom 3.10. vor. An dem Abend wurden die Ergebnisse der EuWiKon vorgestellt, seitens der drei AGs. Gilles hat eine kurze Bilanz gezogen und die Anträge vorgestellt, die auf der EuWiKon bearbeitet worden sind. Thomas stellt die Veranstaltung vom 7.10. vor. Gilles, Thomas und Anders haben die AG vorgestellt und der Stand der Arbeit. Es gab interessante Rückfragen, insbesondere zur Verständlichkeit der Europa-Modelle.

Anträge von Hamburg Frank

Verfahren zu Anträgen der AG Europa zum BPT 2012.2

1. a) Es werden von den Koordinatoren keine Anträge ins Antragsportal gestellt, bevor diese nicht in der AG final abgestimmt sind.

1. b) Gegenantrag zu 1 von Anders: "...im Namen der AG..."

+1 Alan
+1 Pompi
+1 Jens
+1Thomas
+ Gilles
+1 Anders
+tom

Enthaltung:

+1 Exile
+1 miki
+1 flow

Ergebniss: 1a: 0 / 1b: 7 / Enthaltungen 3 = "im Namen der AG" wird in den satz eingefuegt

Es werden von den Koordinatoren keine Anträge im Namen der AG ins Antragsportal gestellt, bevor diese nicht in der AG final abgestimmt sind.

2. a) Wir einigen uns auf eine Quote von 2/3, die diese Anträge bei der Abstimmung mindestens intern erreichen müssen.

+1exile
+1Anders

2 b) Wir einigen uns auf eine Quote von über 50%, die diese Anträge bei der Abstimmung mindestens intern erreichen müssen.

+1 Thomas 
+1 Jens
+1Alan
+1 flow
+1Gilles
+1 miki
+1 wika

Enthaltung: Pompi

Ergebniss: 2a: 2 / 2b: 7 / Enthaltungen 1 = Quorum ueber 50%

3. a) Alle Anträge werden erst nach dem Bekanntwerden der Liquid-Ergebnisse am 23.10. in der AG final abgestimmt.

+ 1 Exile (26.10.)

3. b) Alle Anträge werden dann in das Antragsportal zum BPT gestellt wenn diese von der AG Europa angenommen wurden (Erreichung des unter Pkt.2 festgelegten Quorums).

+ 1 Thomas
+ 1 Jens 
+1 Alan
+1 flow
+1 Anders
+1 Gilles
+1 Pompi

Enthaltung:+1 miki

Ergebniss: 3a: 1 / 3b: 7 / Enthaltungen 1 = Antraegekommen nach Fertigstellung ins Portal

4. a) Es werden zwei Mumble Termine zur Diskussion und finalen Abstimmung der Anträge eingeplant, am 24.10 und am 25.10.

4. b) Keine Sondersitzungen kurz vor Antragsschluß. Neben der AG-Sitzung am 24.10. können die Squad-Sitzungen am 15. und 22.10. genutzt werden. Über die ML wird mit entsprechenden Hinweisen dazu eingeladen.

+1 flow
+1 Pompi

4: c) Eventuelle Sondersitzungen wegen Antragsschluss BPT 2012.2 werden auf der Hauptsitzung je nach Sachlage beschlossen.

+ 1 Exile
+1Alan
+ 1 Jens 
+1 Gilles
+1 Anders
+1 Thomas

Enthaltung:+1 miki

Ergebniss: 4a: 0 / 4b: 2: / 4c: 6 / Enthaltungen 1 = naechste sitzung weitereden

Abnahme Anträge

Grundsatzantrag Europa

https://ag-europa.piratenpad.de/GrundsatzEuropa

Einen Satz wird debattiert Original: Unser Ziel ist, einen durch eine gemeinsame Verfassung konstituierten, demokratischen und sozialen europäischen Rechtsstaat zu gestalten.

Vorschlag Exile - Umstrukturierung Satz 1 im dritten Abschnitt (anderes wort fuer "Rechtsstaat")

1. Unser Ziel ist, einen durch eine gemeinsame Verfassung konstituierten, demokratischen und sozialen europäischen Rechtsstaat zu gestalten.

2. Unser Ziel ist es, eine durch eine gemeinsame Verfassung konstituierte, demokratische, soziale und rechtsstaatliche Europäische Union zu gestalten. +1 Exile

3. Unser Ziel ist es, ein durch eine gemeinsame Verfassung konstituiertes rechtsstaatliches, demokratisches und soziales Europa zu gestalten.

+1Alan
+1flow
+1 Pompi
+1 miki
+1 wika
+1 ametar
+1 Gilles
+1 Thomas

4. Unser Ziel ist es, eine durch eine gemeinsame Verfassung konstituierte, demokratische und soziale, rechtsstaatliche Föderation Europa zu gestalten.

5. Unser Ziel ist es, eine durch eine gemeinsame Verfassung konstituierte, demokratische und soziale, rechtsstaatliche Konföderation Europa zu gestalten.

6.Unser Ziel ist es, ein durch eine gemeinsame Verfassung konstituiertes, demokratisches, soziales, rechtsstaatliches und föderales Europa zu gestalten.

+1 Anders
+1 Nico
+1tom
+1 Jens 
+1AlanW 

Ergebniss: 1: 0 / 2:: 1 / 3.: 8 / 4.: 0 / 5.: 0 / 6.: 4

Der Satz wird fuer das Antragsportal geaendert. Wurde durch Thomas direkt im Antragstext umgesetzt, dieser geht in der aktualisierten Form in die Abstimmung:

Abstimmung über den kompletten Antrag:

Dafür: + 1 Jens +1 Exile +1flow+1AlanW+1 Pompi +1wika +1Nico+1 tom+1 Thomas+1Ametar+1 Gilles+1 Anders
Dagegen:
Enthaltung: +1 miki

Ergebnis: ja 12 Enthaltungen 1 

Antrag wird ohne Gegenstimme so ins Antragsportal fuer Bochum 2012.2 gestellt Gilles stellt diesen ins Portal ein [1]

weitere Anträge

Die Behandlung folgender Anträge wird auf die nächste Sitzung vertagt:

https://ag-europa.piratenpad.de/bessereEU JayKays-Antrag: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-B-fcrgerbeteiligung https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Verfassungskonvent

Mitwirkung EU-Themen in den Länderparlamenten

Tom stellt sich vor, er ist Europa-Referent für die NRW-Piratenfraktion

Die Fraktion bittet um Unterstützung bei der Bewertung von zwei Verordnungen nach Verletzung des Subsidiaritätsprinzips: aktuelle: Bankenunion / Bankenaufsicht: https://fraktion-nrw-finanzausschuss.piratenpad.de/EU-Bankenaufsichtsinstitution

Diese Art von Anfragen werden sich in Zukunft wiederholen.

Koordinations-Mailingliste für die Piratenfraktionen in den 4 Landesparlamenten:

http://lists.piratenfraktion-nrw.de/listinfo/fraktionen-europa

Über die ML wird über laufende Gesetzgebungsvorschläge der Kommission informiert. Zukünftig soll hier dann in der Folge auch die Arbeit der Fraktionen an Subsidiaritätsrügen koordiniert werden. Der genaue Ablauf muss noch erarbeitet werden. Die Erfahrungen, die man bei der Bearbeitung der Subsidiaritätsrügen nun sammelt, werden zu einer laufenden Anpassung des Arbeitsmodus führen. Über diese Liste sollen keine Diskussionen mit den Mitgliedern erfolgen, da es sich um eine interfraktionelle Arbeits-ML handelt. Diskussionen können nach wie vor über die AG-Europa-ML und in den Sitzungen der AG Europa geführt werden. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass alle Subsidiaritätsverfahren unter einem hohen Zeitdruck stehen, da immer sehr kurze Fristen laufen, um die Rüge zu erheben. Leserecht für alle. Schreibrechte nur für MdL und Mitarbeiter.

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

Wer ist wann auf welchem LPT?

Wer ist bis zum BPT auf Piratenveranstaltungen, wo er die Anträge der AG Europa vorstellen kann?

13.10-14.10.2012: LPT Schleswig Holstein 2012.3 - Pompeius - Ametar Thomas versorgt mit Infos

27.10-28.10.2012: Programmparteitag Niedersachsen LPT 2012.4 - AlanW - Thomas Gerwert

03.11-04.11.2012: LPT Thüringen 2012.2 mit Aufstellungsversammlung 03.11-04.11.2012: LPT Saarland 2012.4 mit allen BTW-Aufstellungsversammlungen 03.11-04.11.2012: Aufstellungsversammlung und LPT Rheinland-Pfalz 2012.2

10.11.2012: 15. Landesparteitag des LV Hamburg - Ralf Pichler - HamburgFrank ?

Wir laden über ML mit der Bitte um Eintragung ein und sprechen diesen Thema noch mal an

Geht dann in fortgesetzte Diskussion als Dauerthema

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am Mittwoch, 17.10.2012 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble. TOPs: Nur brandaktuelles und Anträge; bitte erst Anträge zu den Europa-Zukunftsmodellen behandeln (Jens kommt ab ca. 20:45 Uhr dazu, um über seine Anträge mitreden zu können)

• Schließung der Sitzung um 23:04 Uhr durch Gilles