AG Datenschutz/Protokoll/2020-05-12 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 12.05.2020
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- Volker-Haß
- und weitere Gäste
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 21:15 Uhr durch FrankH
- Protokoll: alle
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom 14.04.2020 https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2020-04-14_-_Protokoll_AG_Datenschutz
einstimmig genehmigt.
TOP 2
- Ich schlage vor zum Top 3 über zu gehen Volker Haß
TOP 3
- CoronaApp - state of play
- Abstimmung für oder gegen den Einsatz einer App zum Einsatz gegen die Ausbreitung von Corona = 2 dafür, 4 dagegen
- Island hat die Corona-Krise aktuell gut im Griff, niedrige Reproduktionszahl und sie machen nächste Woche wieder die Schulen auf.
- https://en.wikipedia.org/wiki/2020_coronavirus_pandemic_in_Iceland
- https://www.spiegel.de/politik/ausland/island-premier-katrin-jakobsdottir-wir-sehen-wie-die-epidemie-abflaut-a-00000000-0002-0001-0000-000170604480
- https://www.covid.is/english
- Island hat auch eine App im Einsatz, dezentraler Ansatz und MIT-Lizenz, PP-IS ist aber bzgl. der App gespalten.
- https://de.euronews.com/2020/04/03/island-veroffentlicht-corona-tracking-app
- https://play.google.com/store/apps/details?id=is.landlaeknir.rakning
- https://github.com/aranja/rakning-c19-app
- Voss hat sich geäußert und würde mit seinem Vorschlag die Freiwilligkeit unterlaufen https://www.heise.de/newsticker/meldung/Voss-Mit-Corona-App-schneller-wieder-reisen-ins-Restaurant-und-ins-Freibad-4717913.html
- API Änderungen Google: https://blog.google/documents/74/Android_Exposure_Notification_API_documentation_v1.3.pdf
TOP 4
- Im NetzDG-Kontext wird noch mehr Datenspeicherung gefordert, faktisch auch eine VDS
TOP 5
- Der BPT ist zwar verschoben, am Bundestagswahlprogramm kann dennoch weitergearbeitet werden: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/LVyNqCMFQZjCntyjMu611fpK/ (seit letzten Mal noch den Punkt "Kein Webtracking" ergänzt)
- Auch am Flyer könnte man weitermachen https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/Ev1je471Gg7xXwL06l6Jfq0X/
TOP 6 Sonstiges
TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 2. Dienstag im Monat um 21.00 Uhr.
- Die Sitzung wurde um 22:45 Uhr geschlossen.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Di den 09 Juni 2020 um 21:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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