AG Datenschutz/Protokoll/2020-04-14 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 14.04.2020

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:


Gäste:

bis zu 3 Gäste


Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 21:01 Uhr durch FrankH
  • Protokoll: alle/Name
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom 11.02.2020, https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2020-03-10_-_Protokoll_AG_Datenschutz
???? genehmigt. (nicht besprochen, wird nachgeholt)


TOP 2 CoronaAPP

- COMMISSION RECOMMENDATION of 8.4.2020 on a common Union toolbox for the use of technology and data to combat and exit from the COVID-19 crisis, in particular concerning mobile applications and the use of anonymised mobility data https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/recommendation_on_apps_for_contact_tracing_4.pdf

- weiterer Ablauf: The pan-European approach for COVID-19 mobile applications will be published on 15 April and will be complemented by Commission guidance on privacy and data protection. Member States should, by 31 May 2020, report to the Commission on the actions taken pursuant to this Recommendation. Such reports should continue on regular basis for as long as the COVID-19 crisis persists.

Tschechische App: https://erouska.cz/

github zu eRouska: https://github.com/covid19cz

PEPP-PTInitiative: https://www.pepp-pt.org/


TOP 3 Programm-Überarbeitung

  • Es fehlt vor allem noch die Überarbeitung hinsichtlich DSGVO sowie der Punkt ePrivacy.

- Keine anlasslose Überwachung von E-Mails, Chats usw.

- kein Werbetracking, kein Browsertracking usw.

- Wir wollen ePrivacy: Wir wollen Privatheit auch im Digitalen und nicht unsere Seele verkaufen


TOP 4 Homeoffice

  • Sebulino hat wegen einer Einschätzung zu

https://wiki.piratenpartei.de/Grundlagen_Homeoffice

gefragt aus Datenschutz-Sicht.

Die Unternehmen müssen sich selbstverständlich auch an den Beschäftigungsdatenschutz und an den Datenschutz für alle anderen personenbezogenen Informationen halten, wenn die Beschäftigten im HomeOffice arbeiten. Da gibt es keinen Unterschied zu Homeoffice oder nicht Homeoffice. Es müssen selbstverständlich auch für Homeoffice technische und organisatorische Maßnahmen getroffen werden. Auch Beschäftigte im Homeoffice müssen die Verpflcihtung auf Vertraulichkeit unterschreiben und das Unternehmen dafür sorgen, dass die Beschäftigten stetig-regelmäßig Sensibilisierungen bekommen.

Das Essay behandelt derzeit nicht wirklich Datenschutz-Aspekte.

TOP 4a Video-Schulungen

Bildung fragt wegen Video-Schulungen. Es gab hier Zweifel, dass Lehrer und vor allem die Schüler die ganze Zeit während des Unterrichts gefilmt werden. https://www.gdd.de/downloads/praxishilfen/gdd-praxishilfe_xvi-videokonferenzen-und-datenschutz https://www.gdd.de/downloads/praxishilfen/ph_videokonferenzsysteme_aktuelle-tabelle_prelayout_04 https://www.lehrerfreund.de/schule/1s/unterricht-videokonferenz-erfahrungsbericht/4840

TOP 5 Sonstiges

  • weiterer Aufruf zur Beteiligung an der Überarbeitung des Wahl-/Parteiprogramms über die Mailingliste verschicken...


TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 2. Dienstag im Monat um 21.00 Uhr.
  • Die Sitzung wurde 22:22 Uhr geschlossen.


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 12 Mai 2020 um 21:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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