AG Datenschutz/Protokoll/2019-12-12 - Protokoll AG Datenschutz
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der AG Datenschutz vom 12.12.2019
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:05 Uhr durch Frank
- Protokoll: alle/Name
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom 07.11.2019
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2019-11-07_-_Protokoll_AG_Datenschutz
???? genehmigt.
TOP 2 Themenflyer
- Themenflyer
* Link ist auf der Mailingliste * Zusammen mit Digitalisierung? * Themen sammeln, alten Flyer als Grundlage und überarbeiten * Alter Flyer und ein Pad ausschließlich für die Datenschutz-Themen wird auf die ML gepostet.
TOP 3 (Wahl-)Programm aktualisieren
- Datenschutzbehörden stärken
* https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Datenschutzbeh.C3.B6rden_st.C3.A4rken * Benennung BSI ist falsch. * Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll noch unabhängiger werden, z.B. auch Besetzung der Chefposten und die Nähe zum Innenministerium
- Pad für Programmanträge: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/vovMeGCRcd5mw-c49jEfOpWM/
TOP 4 Themeninfo Pseudonymisierung
- Pseudonymisierung ist eine wichtige Methode des Datenschutzes und wird aktuell im Rahmen der Umsetzung von eGovernment-Anwendungen diskutiert. Bei dem nachfolgend genannten Workshop sind einige Informationen und Präsentationen verlinkt. Bei Bedarf kann beim nächsten Treffen dazu diskutiert werden.
- ULD - ENISA Workshop: Pseudonymisation and relevant security technologies
TOP 5 Beitrag für Blog
Das Pad mit dem Text zu Virenscannern von Tux ist noch offen, ggf. würde sich die Veröffentlichung auf der Datenschutzpiraten-Website im Kontext der Addons von Antivirenherstellern, die die Browserhistorie von Nutzern gesammelt haben anbieten. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Mozilla-blockiert-Firefox-Addons-von-Avast-und-AVG-4602939.html -> Ausformulieren und auf die ML schicken.
TOP 6 Sonstiges
- Themenvorschlag von Miranda:
Bin kein aktives Mitglied der AG Datenschutz und kann aus zeitlichen Gründen leider Donnertstags nie präsent teilnehmen. Daher nachfolgender schriftlicher Input, der vielleicht für die AG interessant wäre:
Mittwoch, 11.12.2019, 16 Uhr findet bzw. fand im Digitalen Ausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zu "IT-Sicherheit von Hard- und Software als Voraussetzung für digitale Souveränität" statt. Klar wurden Themen des rein "rechtlichen" Datenschutzes nur angegrissen, aber IT Sicherheit und Datenschutz sind ja ein zusammenhängendes Thema. https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digital/anhoerungen/anhoerung-669354 Wie wäre es, wenn wir als Piraten uns anhand des nachfolgenden Fragenkataloges für die Sachverständigen, eine eigene Agenda schreiben, wie wir die Dinge aus der Sicht der Piraten sehen. Mag sein, dass die Mühe umsonst ist, und unsere Ansichten anderen SV entsprechen, aber deren Stellungnahmen könnte man ja auch als Grundlage verwenden. https://www.bundestag.de/resource/blob/671034/166ec49cfb5e01eba4914e8eec51305b/Fragenkatalog-data.pdf
Gerade heute in den Nachrichten, USA hat Deutsche Handynetze angegriffen: https://www.golem.de/news/telefonica-deutschland-usa-nicht-china-haben-deutsche-netze-angegriffen-1912-145514.html
- Danke für den Input! Eine Zusammenfassung zum Stand der Dinge war/ist für 'lange Winterabende/Weihnachtszeit' geplant. Weiteres auf der Mailingliste bzw. beim nächsten Treffen, voraussichtlich an einem DIENSTAG!;)
TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 14.01.2020 um 21.00 Uhr.
- Die Sitzung wurde um 21:15 Uhr geschlossen.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Di den 14 Januar 2020 um 21:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz
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