AG Datenschutz/Protokoll/2016-11-03 - Protokoll AG Datenschutz
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der AG Datenschutz vom 03.11.2016
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:10h Uhr durch Orangebay.
- Protokoll: alle
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom 20.10.2016
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2016-10-20_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- genehmigt.
TOP 2
- Timecodex zu Besuch, Ziel ist zu erfahren, wie wir besser unsere Themen für die Öffentlichkeit formulieren sollten und ob es etwaige Wünsche der SG Presse gibt, bestimmte Themen herauszustellen...
- Timecodex/SG Presse hat Bedarf bei aktuellen Themen und würde sich über Rückmeldungen/Beträge der AG Datenschutz freuen. Folgend Hinweise dazu:
- Beiträge müssen nicht lang sein, 1.000 bis 1.500 Zeichen reichen
- wichtig ist, das nur 1-2 Tage Zeit ist, um den Beitrag fertig zu machen
- Qualität ist wichtig, Schnelligkeit aber auch!
- Anfragen kommen über die Mailingliste
- bei Beiträgen aus der Mitte der AG Datenschutz sollten die fertigen Beiträge nochmals über die Mailingliste geschickt werden und 1-2 Leser sollten das kommentieren (= ein noch zu besprechender Vorschlag)
TOP 3 (nur nachrichtlich, ohne Besprechung)
- Themen, die bearbeitet werden wollen:
- EU Datenschutzgrundverordnung und Anpassung deutscher Gesetze
- Section Control
- Autonomes Fahren bzw. 'kontrolliertes' Fahren (Versicherung usw.)
- Überwachung von Kindern und Jugendlichen (Videoüberwachung in Schulen) +2
- Verschärfung VDS (de Maizière-Katalog)
- Kennzeichen-Scanning (de Maizière-Katalog)
- Informationelle Selbstbestimmung (u.a. Datenhandel) "One-Pager" mit Zustimmung ? http://blogspot.smegworx.com/datenschutzbestimmungen-in-sozialen-netzwerken-gehts-auch-einfacher/
- Smart Meter/Selbstablesung und abschalten von Funk-Messgeräten +2
- Privatheit im BigData-Zeitalter (digitaler Assistent im Haus, Google Home usw., Smart-TVs)
- Digitale Gefahrenabwehr (durch Verschlüsselung und schliessen von Sicherheitslücken)
- Anonymes Bezahlen (Bargeld - http://blogspot.smegworx.com/bargeld-die-freiheit-nehm-ich-mir/) +2
- Anonyme Fahrscheine (http://www.amsterdam.info/de/oeffentlicher-verkehr/) +2
TOP 4 (nur nachrichtlich, ohne Besprechung)
- Anfrage von Timecodex, Wunsch nach PM zu diesem Thema:
Ausspionieren von Internetnutzern: Piraten klagen dagegen!
„Spionage, Datenhandel, Datenklau – wir Piraten warnen seit langem, dass eine Protokollierung des Surfverhaltens von Internetnutzern Missbrauch Vorschub leistet“, erklärt Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei zum nun bekannt gewordenen Verkauf von Surfprotokollen von Millionen deutscher Internetnutzer. „Eben deshalb führe ich seit Jahren einen Musterprozess gegen die Surfprotokollierung durch die Bundesregierung. Hoffentlich weckt dieser Datenskandal die Öffentlichkeit:
Datenschutzbehörden und Verbraucherzentralen müssen gegen den Betreiber der spionierenden Browser-Erweiterung vorgehen. Die Browserhersteller müssen Spyware aus ihrem Erweiterungs-Angebot werfen. Die EU-Kommission muss ein europaweites Verbot der Surfprotokollierung vorlegen, nachdem das EuGH-Urteil in meiner Sache die gefährlichn Lücken des europäischen Datenschutzrechts aufgezeigt hat. Und der Bundesinnenminister muss seine Pläne aufgeben, das Verbot der Surfprotokollierung im Telemediengesetz abzuschaffen.
Unser Leben im 21. Jahrhundert wird immer digitaler. Es darf damit aber nicht immer gläserner werden. Wir Piraten wollen nicht in einer Welt leben, in der alles, was wir tun, aufgezeichnet wird.“
TOP 5 Sonstiges
--
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 3. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr, 17.11.2016.
- Die Sitzung wurde um 20:36 Uhr geschlossen.
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Do den 17 November 2016 um 20:00
Ansprechpartner: Orangebay
Thema: Datenschutz, Privatheit, Datensicherheit
Termin eintragen