AG Datenschutz/Protokoll/2012-09-11 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 28. Sitzung 11.09.2012, 20.30h s.t.
Teilnehmer
- Insgesamt xx Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:34 Uhr durch
- Versammlungsleitung: RainerO
- Protokoll: alle
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
- (15) LVs haben bestellt DSB bzw. Assistent
- (1) LVs haben noch nicht bestellt
- NRW wurde ausgeschrieben. Es lag nur eine Bewerbung vor (meine). Der Beschluss des Vorstandes steht noch aus.
Datenschutzbeauftragte (Land)
- morgen Belehrung in kleinerer Runde auf Mumble
- nach Urlaub nimmt wieder Fahrt auf
- viele Anfragen zur Weitergabe von Mitgliederdaten für Stammtische
- meistens lässt sich das höflich lösen
- Umstellung auf OTRS wird überlegt
- angeregt eine DSR zu erstellen bzw. zu überarbeiten
- Akkreditierung auf LPT 2012.1 und LPT 2012.2
- Bremen
- Hamburg
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im September und Oktober werden noch bekanntgegeben.
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- Die LDSBS werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
Bericht Indect (vorgezogen zum Anfang der Sitzung)
- Bericht: V0lk3rM (Koordinator TF Indect)
- Aktionstag INDECT 10/2012 am 20.10.2012
- Triggern von Aktionen / Demos an dem Aktionstag
Koordinationspad: https://indect.piratenpad.de/demotag-2012-10-20?
- Das nächste Treffen der Taskforce INDECT ist am 26.09.2012 im Mumbleraum "Schlanker Satan" um 20:00 Uhr - Interessenten können sich direkt bei @V0lk3rm oder @SuVuK_open melden.
TOP 3. Aktuelles
Planung OptOut Day 2012
- SuVuK
- Ist am 20.09.2012
- Es werden noch 1-2 Helfer gesucht, welche die Anmeldungen in das Wordpress eintragen. Freiwillige bitte bei SuVuK oder kontakt@optoutday.de melden.
- Aktuell könnte die Kommunikation mit den LV's / Gliederungen noch besser werden.
- Eine gemeinsame PM für die teilnehmenden Stammtische / KV's ist momentan im Pad in Arbeit: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/23
Themen von der ML
- Anonymisierung von Gesundheitsdaten / Moloch Nationales Krebsregistergesetz
- Hat Privacy auf die Liste gepostet, keine weitere Diskussion nötig.
- Polizei filmt Critical Mass
- Hat Bastian auf der ML ausführlich dargelegt.
- Black Box im Auto
- Wie ein Flugschreiber. Datenschutzrechlich bedenklich. Nutzen fraglich.
- Freedom not Fear / Freiheit statt Angst 2012
- Keine zentrale Demo in Berlin, da zu wenig Ressourcen.
- Alternativ am 13.10. einen dezentralen Aktionstag. Hintergrund: 15.10. Anhörung im Bundesrat zur Vorratsdatenspeicherung. Informationsmaterial gibts im FoeBuD Shop
- Kommendes Wochenende ist ein Arbeitswochenende in Brüssel.
- BPT 2012.2, Positionspapier Datenschutz
- Antragsübersicht für BPT2012.2 zum Thema Datenschutz und Privatsphäre
- Fristen und Termine für das Einreichen von Anträgen zum Bundesparteitag
TOP 4. Datenschutzcamp
- Sachstand:
- Es wird ein Koordinator gesucht. Hier gibt es bis jetzt nichts Neues.
TOP 5. Verschiedenes
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Di: 02.10.2012 um 20:30 Uhr
- Sitzungsende: 21:32 Uhr
