AG Datenschutz/Protokoll/2012-07-03 - Protokoll AG Datenschutz

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AG Datenschutz 23. Sitzung 03.07.2012, 20.30h s.t.

Teilnehmer


  • Insgesamt 11 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20.30 Uhr durch RainerO
  • Versammlungsleitung: RainerO
  • Protokoll: alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
13 LVs haben bestellt DSB bzw. Assistent
3 LVs bestellen bis Ende Juni
Neuer DSB in NDS.
DSB-Konferenz am 12.06.2012 20.30h BB-Mumble
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Treffen/2012-06-12
Letzte Schulung (Belehrung iSd §5 BDSG) am 16.06. und 26.06.2012
  • LDSB sollen mehr in die Pflicht genommen werden offline Schulungen anzubieten
  • kurzer Bericht vom Treffen der Datenschutzbeauftragten
  • DSV verbleiben bei den LDSB und werden nicht mehr an den Bund gesandt
Mailinglisten sollen per Default auf nicht archivieren geschaltet sein. Grundsätzlich datenschutzfreundliche Einstellungen.
  • SAGE ist sehr genau im Fokus
  • gibt Fragenkatalog und Anforderungskatalog
  • gute Zusammenarbeit mit den Entwicklern
  • arbeitet seit Januar daran

Datenschutzbeauftragte (Land)

Schulungen, DSE's und Fragen beantworten.
  • relativ Ruhig mom.
  • Aktuell bei AZ: 2012-008

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im Juli werden noch bekanntgegeben.
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
Es wird immer wichtiger, dass die Landesverbände die Schulungen übernehmen.
Eventuell ein Realtreffen der DSBs.
Am 17.07. ist nochmal ein Mumble-DSB-Treffen angesetzt.

Bericht Indect

http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT
  • Bericht: Rainer
  • im Juli (28.07) sind Demos geplant (Bundesweit)
  • ansonsten sehr ruhig
  • mom. ACTA sehr aktuell
Infos

TOP 3. Aktuelles

LQFB

  • Es muss sichergestellt sein, dass die DSE vor der Anmeldung einsehbar ist und auch prominent verlinkt ist.
In Sachsen gab es hier Probleme, da die DSE vor der Anmeldung nicht einsehbar war.
Es ist nicht klar welche verantwortliche Stelle die Instanz betreibt.
  • scheint auch in Brandenburg zu bestehen
Wir (DSBs) bleiben dran.

Themen von der ML

  • Opt-Out statt Opt-In (Meldegesetz)
Neues Meldegesetz: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Standardartikel/DE/Themen/OeffentDienstVerwaltung/Meldewesen/ausblick.html
Stephan(Evo) kümmert sich drum, dass hier ein Text entsteht, der an die AG Presse weitergegeben wird. Der Text kann dann auch für Flyer oder andere Kommunikationswege verwendet werden.
Sven spricht die Orgas des Opt-Out-Days an.
Facebook und Kinderfotos

http://www.golem.de/news/facebook-warum-kinderbilder-nicht-in-soziale-netzwerke-gehoeren-1206-92627.html http://www.goslarsche.de/Home/startseite/harzticker_arid,276205.html

TOP 4. Datenschutzcamp

  • Sachstand: Anfrage an die EJB Werbellinsee
Übernachtungpreis 35 Euro pro Person(VP) inkl. Bettwäsche und Handtücher; Internetanschluss ist vorhanden
1 großer Raum (ca. 250 Leute ohne palamentarische Bestuhlung) und 5 kleinere Räume.
Fahrgemeinschaften / Fahrdienst notwendig (Schlechte öffentliche Anbindung)
100 bis 200 Teilnehmer. An einem Barcamp orientiert.
-> Es wird ein Organisator für die Vorbereitungen (Main-Orga kommt später) gesucht!

TOP 5. Verschiedenes

  • keine Beiträge

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung: Di: 24.07.2012 um 20:30 Uhr
  • Sitzungsende: 21:35 Uhr
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