AG Datenschutz/Protokoll/2012-07-03 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 23. Sitzung 03.07.2012, 20.30h s.t.
Teilnehmer
- Insgesamt 11 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20.30 Uhr durch RainerO
- Versammlungsleitung: RainerO
- Protokoll: alle
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
- 13 LVs haben bestellt DSB bzw. Assistent
- 3 LVs bestellen bis Ende Juni
- Neuer DSB in NDS.
- DSB-Konferenz am 12.06.2012 20.30h BB-Mumble
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Treffen/2012-06-12
- Letzte Schulung (Belehrung iSd §5 BDSG) am 16.06. und 26.06.2012
- LDSB sollen mehr in die Pflicht genommen werden offline Schulungen anzubieten
- kurzer Bericht vom Treffen der Datenschutzbeauftragten
- DSV verbleiben bei den LDSB und werden nicht mehr an den Bund gesandt
- Mailinglisten sollen per Default auf nicht archivieren geschaltet sein. Grundsätzlich datenschutzfreundliche Einstellungen.
- SAGE ist sehr genau im Fokus
- gibt Fragenkatalog und Anforderungskatalog
- gute Zusammenarbeit mit den Entwicklern
- arbeitet seit Januar daran
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Schulungen, DSE's und Fragen beantworten.
- relativ Ruhig mom.
- Aktuell bei AZ: 2012-008
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im Juli werden noch bekanntgegeben.
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- Es wird immer wichtiger, dass die Landesverbände die Schulungen übernehmen.
- Eventuell ein Realtreffen der DSBs.
- Am 17.07. ist nochmal ein Mumble-DSB-Treffen angesetzt.
Bericht Indect
- Bericht: Rainer
- im Juli (28.07) sind Demos geplant (Bundesweit)
- ansonsten sehr ruhig
- mom. ACTA sehr aktuell
- Infos
TOP 3. Aktuelles
LQFB
- Es muss sichergestellt sein, dass die DSE vor der Anmeldung einsehbar ist und auch prominent verlinkt ist.
- In Sachsen gab es hier Probleme, da die DSE vor der Anmeldung nicht einsehbar war.
- Es ist nicht klar welche verantwortliche Stelle die Instanz betreibt.
- scheint auch in Brandenburg zu bestehen
- Wir (DSBs) bleiben dran.
Themen von der ML
- Opt-Out statt Opt-In (Meldegesetz)
- Neues Meldegesetz: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Standardartikel/DE/Themen/OeffentDienstVerwaltung/Meldewesen/ausblick.html
- Stephan(Evo) kümmert sich drum, dass hier ein Text entsteht, der an die AG Presse weitergegeben wird. Der Text kann dann auch für Flyer oder andere Kommunikationswege verwendet werden.
- Sven spricht die Orgas des Opt-Out-Days an.
- Facebook und Kinderfotos
http://www.golem.de/news/facebook-warum-kinderbilder-nicht-in-soziale-netzwerke-gehoeren-1206-92627.html http://www.goslarsche.de/Home/startseite/harzticker_arid,276205.html
TOP 4. Datenschutzcamp
- Sachstand: Anfrage an die EJB Werbellinsee
- Übernachtungpreis 35 Euro pro Person(VP) inkl. Bettwäsche und Handtücher; Internetanschluss ist vorhanden
- 1 großer Raum (ca. 250 Leute ohne palamentarische Bestuhlung) und 5 kleinere Räume.
- Fahrgemeinschaften / Fahrdienst notwendig (Schlechte öffentliche Anbindung)
- 100 bis 200 Teilnehmer. An einem Barcamp orientiert.
- -> Es wird ein Organisator für die Vorbereitungen (Main-Orga kommt später) gesucht!
TOP 5. Verschiedenes
- keine Beiträge
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Di: 24.07.2012 um 20:30 Uhr
- Sitzungsende: 21:35 Uhr