AG Außenpolitik/Protokoll/2012-09-19 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 19.09. 2012

Gäste:

Entschuldigt:

Unentschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:23 Uhr durch ......

 

TOP 0.1 Wahl /  Bestimmung der Versammlungsleiter

 

  • Kandidaten:
NilsS

 

  • So beschlossen

 

TOP 0.2  Wahl /   Bestimmung  der Protokollführer

 

  • Kandidaten: gemeinsam

  

  • So beschlossen.

 

TOP 0.3  Beschluss der Tagesordnung

 

  • Tagesordnung so beschlossen.

 

TOP 0.4  Genehmigung von  Protokollen

 

  • Genehmigung des Protokoll vom 05.09. 2012

 

 

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

    Maillingliste 244 Mitglieder     Wiki 

TOP 2 Aktuelle Themen

2.1 wir hatten vor 4 Wochen beschlossen, dass fuer die Koordination Globales Handeln(Vorstellen bitte, wer hat den Kontakt, worum geht es?  Es geht um Koordination von mindestens 5 AGs aus dem Themenbereich. dazu gibt es ein eigenes pad, eigerichtes von der AG EP) ein Vertreter der AG Aussen ausgeschrieben wird. was ist daraus geworden?  Ich frage auch im Auftrag der AG EP weil wir wissen wollen mit wem wir  in dieser Sache kommunizieren. 

Aufgaben 1:  Abgrenzung, Vermeidung von Doppelarbeit und Koordination mit anderen AGs. Das wäre sozusagen eine institutionalisierte, digitale Potsdam II Konferenz in monatlichem Rhythmus.

In Potsdam wie auch schon in der AG Frieden wurde angedacht eine Art "Super AG Gobales Handeln" zu gründen. Statt einer weiteren AG sollten wir besser eine Plattform zur Koordination schaffen; mit von den ensprechenden Arbeitsgruppen benannten Vertretern, die sich regelmaessig ( mindestens 1 x im Monat ) miteinander austauschen und in ihre AGs zurück-berichten. 

Folgende Arbeitsgruppen sind in erster Linie relevant: 

- Entwicklungspolitik - Wirtschaft (Aussenwirtschaft) - Friedenspolitik - Außen und Sicherheitspolitik und ihre UG Verteidigung  - Europa,   evtl auch:  Umwelt, Landwirtschaft, Gesundheit, Migration

Aufgaben 1: Gemeinsame Interessen und Aufgaben definieren und auf dieser Basis politische Initiativen in und ausserhalb der PPD entwickeln.  Als Berühungspunkte mit der AG EP sind hier die Punkte herausgestellt, die auf den Seiten der Partner-AGs genannt und bearbeitet sind.

Agrarpolitik URL: [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Landwirtschaft http://wiki.piratenpartei.de/AG_Landwirtschaft] Möglicher Berührungspunkt: Subventionen in der Landwirtschaft / Gentechnik & Biopatente / nachhaltige Agrarwirtschaft

Umweltpolitik URL: [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt] Mögliche Berührungspunkte: - Ablehnung von Maßlosigkeit - gewaltfreier Konfliklösungsansatz - internationale Abfallverbringung - Raubbau

Nachhaltigkeit URL: [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nachhaltigkeit http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nachhaltigkeit] Möglicher Berührungspunkt: Soziale Nachhaltigkeit, umweltverträgliche Landwirtschaft, 

Gesundheitspolitik URL: [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheit http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheit] Möglicher Berührungspunkt: Preisbildung Medikamente (Generika & Lizensierungen), basic needs strategy im Gesundheitsbereich 

Bildungspolitik URL: [http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung] Möglicher Berührungspunkt: Lizenzfreie Lehrmittel, Schulbidung für alle, breiter Einsatz des Internet in der Pädagogik

Vorschlag CeCe: Termin finden, erstes Treffen durchführen. CeCe , auch Phobos, Nils, Altstadtpirat (UG Verteidigung) und Steven sind interessiert 

2.2 AG Satzung besser "Interne Geschaeftsordnung" 

Antrag auf Abschlus und Abstimmung 

Einführung - Nils

Vorschläge 

Vorschlag 1

(Eine AG Satzung um den negativen Einfluss von Trollen zu vermindern und Kontinuität in der AG Arbeit zu gewährleisten. Sie soll in keinster Weise Menschen an der Mitarbeit und Teilnahme hindern. Die AG Mitgliedsbedingungen schulden diesem Konflikt zwischen Offenheit der Mitarbeit einerseits und dem Schutz der bereits geleisteten AG Arbeit andereseits Beachtung.)   Als Hauptversammlungen gelten die zweiwöchentlichen Mumble-Sitzungen.   Die AG hat jeweils so viele Koordinatoren wie sie bestimmt. Für das Bestimmen und Abberufen eines Koordinators sind 2/3 der anwesenden Mitglieder einer Hauptversammlung, mindestens aber sieben Stimmen notwendig. Dasselbe gilt für die Annahme und Änderung von Satzungsbestandteilen.+1   MItglieder der AG sind die, die sich in einer Hauptversammlung als solche erlären und innerhalb von 3 Tagen selbst ins Wiki der AG eintragen.+1   Mitglieder sind frühestens zur dritten Hauptversammlung mit ihrer Anwesenheit stimmberechtigt.   Darüberhinaus sind Mitglieder immer nur dann stimmberechtigt, wenn sie zumindest an einer der letzten beiden Hauptversammlungen teilgenommen haben.    Nicht stimmberchtigte Mitglieder und Gäste können weiter an der inhaltlichen Diskussion teilnehmen, Anträge einbringen, usw.   Alles andere beschließt die jeweilige Hauptversammlung.

Vorschlag 2

Warum eine Satzung? "Eine AG Satzung um den negativen Einfluss von Trollen zu vermindern und Kontinuität in der AG Arbeit zu gewährleisten. Sie soll in keinster Weise Menschen an der Mitarbeit und Teilnahme hindern. Die AG Mitgliedsbedingungen schulden diesem Konflikt zwischen Offenheit der Mitarbeit einerseits und dem Schutz der bereits geleisteten AG Arbeit andereseits Beachtung."   Satzungantrag für die AG Außen- und Sicherheitspolitik (AG AS)     Die AG AS trifft sich im zweiwöchentlichen Rhytmus zur Hauptsitzung im Mumble.  Für genaue Daten und Informationen ist das Piratenwiki heranzuziehen.   Alle Interessierten (sowohl Piraten als auch nicht Piraten) sind herzlich dazu eingeladen sich an der Arbeit der AG AS zu beteiligen. Um bei AG AS Mitglied zu werden und stimmberechtigt zu sein ist vollgend   I. Mitglied der AG Außen- und Sicherheitspolitik ist wer:   1. Zumindest an zwei Hauptsitzungen in Folge teilgenommen hat, und   2. sich selbst im Wiki als Mitglied eingetragen hat, und   3. in Folge zumindest einmal monatlich an einer Hauptversammlung teilgenommen hat.+1   3.1 Absatz (3) kann bei im vorraus entschuldigter Abwesenheit an eine/n KoordinatorIn ignoriert werden.+1   II. Inaktives Mitglied wird wer:   1. Zwei Hauptsitzungen in Folge verpasst hat und sich nicht wie in (3.1) entschuldigt hat.   III. Nichtmitglied wird wer:   1. Nach vier Hauptsitzungen ohne (3.1) berücksichtigt zu haben nicht an einer Hauptsitzung teilgenommen hat.+1

Abstimmung:  Für eine Satzung in der AG AS:weltalf, FenrirNils, William, DosOz Gegen eine Satzung in der AG AS: Olli-BB, Stevan, Sebastian, Firewing, CeCe

Ergebnis: Es wird derzeit keine Satzung durch die AG AS gewünscht.

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung 

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 03.10.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Nächste Sitzung der Antragsfabrik: Sonntag, 09.09.2012 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble. 
  • Schließung der Sitzung um 10:15 Uhr durch Fenrir.
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