AG Außenpolitik/Protokoll/2010-03-06

Teilnehmer

Anwesende Mitglieder

1. Benutzer:Kaizoku (Versamlungleiter)
2. Gregory Engels (Protokoll)
3. Urban Pirate
4. Angelika Beer
5. Bernd (ab ca. 10:45)

Sonstige Anwesende

1. Benutzer PrototypeX29A (über stream)
2. Stephan

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 0 Begrüßung
• TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
• TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
• TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 2 Bericht AG koordinatorenkonferenz
• TOP 3 Kommunikationsstrukturen
• TOP 3.1 Mailingliste
• TOP 3.1.1 Syncom
• TOP 3.2 Forum
• TOP 3.2.1 "Bundesforum"
• TOP 3.2.2 "forum-piratenpartei.de"
• TOP 3.2.3 Telko
• TOP 3.2.4. Treffen Berlin (?) Datum
• TOP 3.2.5 Treffen Strassburg
• TOP 4 Koordinatoren
• TOP 5 Grundsatzpositionen der Piratenpartei zur Außenpolitik
• TOP 6 Kernthemen der Piraten in der Außenpolitik
• TOP 6.1 ACTA
• TOP 6.2 INDECT
• TOP 6.3 SWIFT
• TOP 6.4 Hadopi
• TOP 7 PPI
• TOP 8 Antrag auf einen Außenpolitischen Sprecher der Piratenpartei

Abarbeitung der Tagesordnung

• TOP 0 Begrüßung

• TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Benutzer:Kaizoku (Versamlungleiter)

• TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Gregory Engels (Protokoll)

• TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

Angesicht der wenigen Teilnehmer, und vieler Punkte und begrenzter Zeit, wird der Tagesordnung nicht wiedersprochen

• TOP 2 Bericht AG Koordinatorenkonferenz

Es werden zwei verschiedene Konzepte diskutiert mit der die Koordinatorenkonferenz in der Satzung als Parteiorgan verankert werden kann. (Aktueller Stand, Koordinatoren dürfen dann nur Parteimitglieder, Mitglieder in den AGs dürfen auch nicht Piraten sein, haben dann aber kein Stimmrecht)

• TOP 3 Kommunikationsstrukturen
  • TOP 3.1 Mailingliste

Vorschlag - Mailingliste für alle aufmachen, wenn es probleme auftreten, gegebenenfalls moderieren von einzelnen Mitglieder Vorschlag einstimmig von anwesenden angnommen

• • TOP 3.1.1 Syncom

es gibt einen News-Server, da werden die Mailinglisten synchronisiert und auf dem Newsserver für 90 Tagen vorgehalten.

aktuelles Archiv über Mailman: https://service.piratenpartei.de/mailman/private/ag-aussenpolitik/ (nur für Abonenten verfügbar)

Frage 1: Wollen wir Archiv deaktivieren? Frage 2: Wollen wir am Syncom teilnehmen

Vorschlag: Abstimmung vertagen. -> Vorschlag angenommen

• • TOP 3.2 Forum
    • TOP 3.2.1 "Bundesforum - forum.piratenpartei.de"

Es gibt ein Gutachten, wonach das Vorgehen rund ums Forum legal war. http://wiki.piratenpartei.de/images/8/89/Stellungnahme_AG_Forum.pdf

Vorschlag von Oli und Matthias - das Forum zu zumachen und als Read only zu kennzeichnen. Dafür: Angelika, Gregory, Oli, Matthias

• • • TOP 3.2.2 "forum-piratenpartei.de"

Neues Forum, andere Software und Plattform, alte Moderatoren aus dem alten AG-Forum. Erlaubt eine Zweiteilung in ein öffentlichen und einen geschlossenen Bereich.

Vorschlag von Matthias, dieses Forum auszuprobieren. -> Vorschlag angenommen

• • • TOP 3.2.3 Telko

Wenn möglich regelmäßig die Telko durchzuführen. Auf bitte von Matthias die Zeit so zu wählen, dass die Uhrzeit für Japan-Bewohner funktioniert. Wenn konkretes Bedarf besteht, kann auf wöchentlichen Turnus ausgewichen werden, ansonsten alle zwei Wochen.

Es soll noch mal eine Doodle Abstimmung gemacht werden, wann der Regelmäßiger Termin stattfinden soll. -> http://doodle.com/h77huyqnwmew4w29

Der nächster Termin soll am Sonntag 14. März um 10h GMT+1 stattfinden

• • • TOP 3.2.4 Treffen Berlin (?) Datum

Berlin ist vorgeschlagen weil, viele Mitglieder aus der AG-Außenpolitik in Berlin Wohnen. Das inhaltliche Arbeitstreffen soll noch vor dem Bundesparteitag stattfinden.

Auch dazu soll ein Doodle aufgesetzt werden -> http://doodle.com/tb5icnv3v6ffpt56

• • • TOP 3.2.5 Treffen Strassburg

Straßburg eignet sich nicht wirklich zum inhaltlichen Arbeiten, sondern eher als Networking Ausflug mit sozialen Charakter. Deshalb als Vorschlag den Termin nach dem BuPT zu legen. Der genauer Termin wird noch mal später definiert. -> Soll während einer EP Sitzungswoche in Strassburg durchgeführt werden. -> Gregory macht Terminvorschläge.

• TOP 4 Koordinatoren

Die aktuellen Koordinatoren sind nicht demokratisch legitimiert, sondern arbeiten komissarisch. Vorschlag von Matthias die Wahl in der nächsten Telko durchzuführen. Gegenvorschlag die Wahl später durchzuführen, in zwei Wochen. Es werden drei Koordinatoren gebraucht, um die Anforderung des AG Rats zu erfüllen. Die Wahl wird in der Telko am 21. April um 10:00 öffentlich durchgefürt.

Die nächste Telko findet am 14. März 2010 um 10:00 statt.

Die folgenden Punkte werden auf die kommende Telko vertagt

Sitzung wurde um 11:30 Uhr geschlossen

Die Telko wurde per OOG mitgeschnitten