Sitzung eröffnet um: 20:02 Uhr
Moderation: Dennis
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : & BastianB, @smellcaster
https://owncloud.ag-technik.de/s/ZRBT9gtE6Hp7aCk
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Berichte aus Thüringen und Sachsen zu den Landtagswahlen
- Sachsen Landtag
- DLQ berichtet
- Thüringen Landtag
- Christian_Mgn berichtet
Junge Piraten
- Zwischendurch fanden 2 Vorstandssitzungen statt, die sich mit der zeitnahen Einberufung einer Mitgliederversammlung befasst haben. Da die Herausgabe der Mitgliederliste vom noch amtierenden Schatzmeister abgelehnt wird, ist die Sache aufwendig.
- Zwischendurch gingen recht seltsamen Vorschläge ein, wie man mit der Situation umgehen soll. Hilfreich waren diese nicht.
Vielleicht gelingt es, diesen Verein mit fast 40 Mitgliedern zu stabilisieren und die Störer rauszuhalten.
- https://jungepiraten.de/
- https://wiki.jungepiraten.de/index.php?title=Hauptseite
Wahlen 2024 / 2025 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Brandenburg Landtag
- Bundestag
- Kommunalwahl NRW
TOP 2: Polgf Berichte
BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14
- Bericht von Shorty: Voriges Wochenende waren wir mit 2 Piraten aus Berlin in Magdeburg, um dort den Stand beim CSD mitzubespielen. Danke auch an 2V der Jupis Nils, der aus Bielefeld angereist war, um ebenfalls zu unterstützen.
- Vor einer Woche war vom BuVo Borys bei uns in der P9A, um u. a. finanzielle Dinge mit dem LaVoBe zu besprechen.
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB: N/A
HessenHE: Markus Demeter
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- 1.AV klappte nicht, Wiederholung im Oktober, Im Sept. wird entschieden ob LGS aufgegeben wird.
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar (@piratheriag)
- NRW schaut besorgt auf das Ergebnis der Landtagswahl in TH und SN
- Anteilnahme an den Opfern aus Solingen und Siegen. Dabei unerwünschte Rückmeldungen über Social Media Kanälen von Mitgliedern, die Zugriff auf interne Kanäle haben.
- Daher eine Bitte: Es ist für das SocialMedia Team schon schwer genug rassistische, beleidigende und menschenverachtende Kommentare zu blocken, löschen oder hier entsprechenden Antworten zu geben. Interne Gegenwehr, auch wenn diese in deren Augen berechtigt zu sein scheint, ist nicht hilfreich und führt nur zu Demotivation und lenkt ab. Hierfür bitte die internen Kanäle nutzen, die zu diesem Zweck eingerichtet wurden.
- Marina NRW am 06.10. in Düsseldorf - Themen Kommunalwahl 2025, Bundestagswahl 2025 und Mitglieder:innen-Onboarding.
- Kritik am neuen Kommunalwahlgesetz - interne Absprachen und strategische Planung läuft.
Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: N/A
SachsenSN: Tigo Stolzenberger
Schleswig-HolsteinSH: N/A
- Aufstellungsversammlung 31.08.
- Ergebnisse https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2024/09/ergebnisse-des-landesparteitags-und-der-aufstellungsversammlung-24-1/
- Es wurden sämtliche Programmanträge angenommen. Danke an Landesverbände die ihre Anträge geteilt haben.
- https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2024.1/Antr%C3%A4ge
- Digitale Umarmungen an SN und TH nach der Wahl 🫂
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächste Board Meeting ist erst am 12.09.2024 um 18:30 auf dem Jitsi der PP-CZ
- Ansonsten hört und liest man von der PPEU sehr wenig.
- * PPI:
- Die letzten Board Meetings waren am 06.08.2024 und 20.08.2024.
- Die Suspendierung von einem untätigen Board-Mitglied wurde nach Einrede aufgehoben. Für die anderen 2 suspendierten Board-Mitglied rücken die Alternates nach, wenn die Widerspruchsfrist (1 Monat) abgelaufen ist.
- Finanzen der PPI stehen im PPI-Wiki
- PPI-Verein wird endgültig gegründet (zur Klarstellung nochmals beschlossen) und löst das Headquarter in Belgien ab. Die Gründungsversammlung war am 30.08.2024. Jetzt läuft der Eintragungsprozess beim Vereinsregister.
Die nächste Sitzung ist am 10.09.2024, 22:00 auf dem PP-CZ-Jitsi.
- * Internationale Koordination:
- Die letzte Sitzung der IK mussten mangels Teilnehmer vertagt werden.
- Nächstes Treffen ist am 10.09.2024, 21:30 online und am 13.09.2023 in Nürnberg (Klausurtagung).
Internationaler Kalender:
https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Kitapersonal(selbst)kündigungen nehmen zu
- https://www.news4teachers.de/2024/08/studie-jede-fuenfte-erzieherin-schmeisst-hin-forscher-empfehlen-bessere-arbeitsbedingungen/
- Saubere Luft Dagl Pressemitteilung
- https://dagl.de/pressemitteilung-lufthygiene-und-infektionsschutz-in-kita-schule-wirtschaft/
- Überlegen uns grade ob wir KMK-Mitglieder wegen Körperverletzung anzeigen können.
- s. Covidfiles 2020 und 1024. Bundesratsitzung
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
=Gesundheits-und Pflegepolitik: Jeanine
- besprechen Anträge zum BPT
- Achtung es gibt Desinformationkampange zu Affenpocken
- https://www.geo.de/wissen/desinformation--wie-sich-fake-news-ueber-mpox-verbreiten-35028744.html
- Lob an SH zum Antrag der Heileden Klassenzimmer
- https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2024.1/Antr%C3%A4ge/Heilende_Klassenr%C3%A4ume_(Healing_Classrooms)
- CDU und ihre Wissenschaftler
- https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_89417476/hendrik-streecks-ehemann-paul-zubeil-wechselt-in-ministerium-von-jens-spahn.html
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
Landwirtschaft: Meik Bötel
KI und Robotik: Fredo
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
AG Wirtschaft
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist heute am 03.09.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Der nächste Talk am Freitag soll am 20.09.2024, 21:00 stattfinden. Thema folgt.
AG SingleMalt: @TheBug
AG Weltraum: @TheBug
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:15.
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