2023-09-11 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 31. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 22.07.2023, für zwei Jahre gewählt. Das Protokoll zum 31. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 11.09.2023 Sitzungsort: Landesgeschäftsstelle Hamburg, Marktmeisterhaus, Elsässer Platz 1, 22049 Hamburg bzw. virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Niklas, , Silberpagode (Diskussion) 21:59, 11. Sep. 2023 (CEST), , Christoph, Robert, René ab TOP 1.3, Christine (ab TOP Finanzwirksame Beschlüsse) abwesende Vorstände: Laura (entschuldigt), , Gäste: Florian (nicht kontinuierlich], Nicole zu TOP BPT2023.2 Versammlungsleitung: Niklas Protokoll: Silberpagode (Diskussion) 21:59, 11. Sep. 2023 (CEST) _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Niklas eröffnet die Sitzung um 19:06. Mit 4 von 7 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung Anmietung managed NextCloud: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2023-08-29/01 Reservierung der Halle "Kuller" für BPT 23.2: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2023-09-06/01 Tätigkeitsberichte der Vorstände Niklas: NextCloud, Unterstützung BPT-Orga, WKO Bund und Länder Robert: Straßenfest Dulsberg Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Hamburg wird Austragungsort BPT23.2 in Halle Culler in Allermöhe (Zeitpunkt Ende November oder Anfang Dezember, BuVo-Beschluss dazu noch offen); Beschluss Geschäftsverteilungsplan (GVP) Der am 14.08.2023 erarbeitete Entwurf wird unverändert zur Abstimmung gestellt. Beschlossen: 4/1/0; Ergebnis wird an die Geschäftsordnung des Vorstandes angehangen. Wahlkampforganisation der Länder (WKOdL) - Stand der Diskussion: Kompetenz des Gremiums WKOdL unklar; GO für dieses Gremium?; Abgrenzung zu anderen Gremien z.B.BuVo? Wahlkampfkoordinator? Die Arbeitsfähigkeit WKO auf Bundesebene ist aktuell fraglich, deswegen wollen sich die Länder zusammentun. - Wahlkampforganisation: Beschluss: LV Hamburg beteiligt sich an WKOdL, zur Vertretung dort werden Niklas und Laura beauftragt und sind dort vertretungsberechtigt, soweit ein GVP nichts anderes bestimmt. Beschlossen: 3/0/2 Beschluss: Ferner wird Niklas beauftragt, eine Ausschreibung auszusenden für die Beauftragung WKO des LV Hamburg; das Ergebnis wird per Umlaufbeschluss festgehalten. Beschlossen 5/0/0 Beauftragung und Unterstützung der Organisation des Bundesparteitags 23.2 Beschluss: Der Landesvorstand bittet Nicole, die Beauftragung anzunehmen, das BPT-Organisationsteam des Bundes zu unterstützen und die Verbindungsfrau zum LaVo Hamburg zu sein. Beschlossen 5/0/0 Vorstandsklausur: Centro Soziale Vertagt. Aufstellungsversammlung Harburg, Antrag Florian Der Landevorstand beschließt, eine Gebietsversammlung mit Aufstellungsversammlung für den Hamburger Bezirk Harburg für den 14.10.2023 oder später mit Versammlungsort in Harburg einzuberufen. Beschluss: 5/0/0 Umsetzungsverantwortlicher: Niklas Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1: Unterstützung Onlineshop Niedersachsen Niklas stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der Landesvorstand möge beschließen, den Aufbau des neuen Onlineshops für Merch-Artikel des Landesverbands Niedersachsen finanziell mit 3.250,-- € zu unterstützen. Begründung Die Arbeitsfähigkeit des Onlineshops sicherzustellen ist gerade in der aktuellen Aufbauphase enorm wichtig. Durch eine finanzielle Unterstützung ist der Landesverband Niedersachsen in der Lage, neue Artikel ins Sortiment aufzunehmen, die dem Landesverband Hamburg nützen würden. Dem Landesverband Hamburg würden im Gegenzug zudem 5.000,-- € Guthaben im Shop für künftige Käufe zur Verfügung gestellt. Abstimmung: 4/1/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Christoph, René Antrag 2: Erstattung Roberts Sackkarre Niklas stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der Landesvorstand möge beschließen, Robert die Kosten für eine neue Sackkarre bis zu 35,00 € zu erstatten. Begründung Seine Sackkarre ist leider im tapferen Einsatz für die Partei beim Straßenfest in Dulsberg gefallen. Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Christoph Antrag 3: Teilnahme Jubiläumsfeier Dunkelziffer Der Landesvorstand möge beschließen, für die Jubiläumsveranstalung ein Ticket in Höhe von 180 € zu kaufen und Niklas wird beauftragt, die Hamburger Piraten dort zu vertreten. Abstimmung 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Christoph Sonstiges Protokoll im CryptPad? Diskussion, Meinungsbild: Tendenziell dafür Cloud für Piraten Hamburg Ab sofort erreichbar unter cloud.piraten.hamburg und cloud.piratenpartei.hamburg Weitere (offizielle) Domain folgt: cloud.piratenpartei-hamburg.de Niklas schließt um 21:53 die öffentliche Sitzung. Nichtöffentlicher Sitzungsteil Vertagt Ende