2023-08-14 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 31. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 22.07.2023, für zwei Jahre gewählt. Das Protokoll zum 31. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 14.08.2023 Sitzungsort: Marktmeisterhaus (virtuell übertragen in Jitsi) anwesende Vorstände: Niklas, Laura, Christoph, René, Christine, Robert (ab Punkt 13) abwesende Vorstände: Martin Gäste: 1 Versammlungsleitung: Niklas Protokoll: René _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Niklas eröffnet die Sitzung um 19:02. Mit 5 von 7 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wird wie vorliegend festgesetzt. Geschäftsordnung LaVo 2023/2024 Bestehende Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Vorstand/Geschäftsordnung René spricht §7 Abs. 2 vor - bisher nicht gehandhabt. Vorschlag: Ersatzlos streichen. Laura regt Erhöhung des Turnus an. §7 Abs. 1 ist der Satz "Sitzungen finden in der Regel monatlich statt." durch "Sitzungen finden in der Regel zwei mal monatlich statt." zu ersetzen. §9 Abs. 3 sollte redaktionell angepasst werden (selber Regelungsinhalt). Abstimmung über die geänderte Geschäftsordnung 5/0/0 Geschäftsverteilungsplan LaVo 2023/2024 Bestehender GVP als Teil der GO: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Vorstand/Geschäftsordnung Vorsitz und Vertretung der Partei nach Außen Niklas (1V) Laura (2V) Stellvertretender Vorsitz und Vertretung der Partei nach Innen Laura (2V) René stv. Vorbereitung und Einladung LaVo-Sitzung Niklas ff. René stv. (Leitung und Protokoll wechselnd) Finanzen / Spenden / Rechenschaftsbericht Christoph (als Schatzmeister) ff. René stv. ggf. wer anderes? Mitgliederbetreuung / Zugriff Mitgliederdaten / Neumitglieder-Onboarding Martin ff. Niklas stv. René stv. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Social Media Laura ff. Christine stv. Marketing: Christine ff. Laura stv Rechtliches / Reform der Satzung René ff. Martin stv. IT/Technik Niklas ff. Christoph stv. Parteitage Martin ff. Niklas stv. Räumlichkeiten Robert ff. (mit Rücksprache?) Martin stv. Eventplanung Robert ff. Wahlkampforganisation Niklas ff. Laura stv. Beauftragungen Gesamtvorstand Gebietsversammlungen, bezirkl. Aufstellungsversammlungen, Bezirksbeauftragte und Bezirksbudget René ff. Christoph stv. Postabholung/Verteilung Christine (Postfach) ff. Robert (MMH) stv. Beauftragung an Friedo Vertretung in PolGF-Runde: Laura ff. Niklas stv. Vertretung in GenSek-Runde: Christoph ff. Martin stv. Der GVP wird vertagt auf den 28.08., damit vor allem die Abwesenden noch Möglichkeit zur Änderung haben. Beauftragungen Bestehende Beauftragungen unter: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Vorstand/Beauftragungen Bestehende Beauftragungen bleiben erhalten. Neue Beauftragung für Friedo: Zugriff auf Postfach Niklas gibt Bezirksbeauftragung für Eimsbüttel zurück Heino wird Bezirksbeauftragung für Nord zurückgezogen. Heino wird Beauftragung für Junge Piraten zurückgezogen, Niklas erhält diese Beauftragung Kommissarische Bezirksbeauftragung für Harburg: Niklas. Themenbeauftragte für Demokratie und Bürgerrechte: Christine Themenbeauftrager für Kultur und Medien: Robert Beschluss über diese Änderungen (Abstimmung im Block): einstimmig angenommen. Zeichnungsvollmachten Giro-Konto GLS-Bank Bestehende Vollmachten: A-Vollmacht: Christoph Nagel, René Pönitz B-Vollmacht: Laura Thomsen, Martin Schütz Künftige Vollmachten: Keine Ambitionen zur Änderung. Übergaben Aktuelle Schlüssel (jeweils Bund Tür, Briefkasten und Blechschrank): MMH bei Niklas, Arthur und Christoph (Übergabe an Robert sinnvoll) Postfach: Christine und Friedo Handy: zentral im MMH Admin-Rechte zu diversen IT-Zugängen und Social Media: Laura (Twitter/X), Mastadon (bei Michael, ggf. wie piratenpartei.social) Webseite: Müsste alle im Vorstand haben. Sitzungstermine und Sitzungsart des LaVo und Stammtisch In GO geändert: zweimal monatlich. Vorschlag: 2. und 4. Montag im Monat, der 4. immer virtuell, am 2. kann ins MMH (hybrid) gegangen werden. Abstimmung: einstimmig dafür. Frage, ob Jitsi, BlueButton oder Mumble. Christoph schlägt Mumble vor. Vertagen zur Frage des Kanals, daher zunächst unverändert. Frage, ob der Turnus und Termin des Stammtischs verändert werden soll? Vorschlag: Mittwoch. Vertagen. Die Frage soll über die Diskussionsliste gehen. Sicherstellung der Betreuung der Stadtteil-/Straßenfeste 2023 Niklas hat Übersicht gebastelt - für Straßenfeste in 2023. Für 2023 gibt es nur noch 3: Uhlenfest (26./27.08.), Winterhude (09./10.09.), Dulsberg (02.09.). Bei Dulsberg sind wir angemeldet (02.09.2023). https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QWZWfkPKWBWoe8p02aJqHh7l/ Niklas macht Aufruf, aus Sicht des Vorstandes werden bei Uhlenfest und Winterhude nur wenige dabei sein. Änderung der Satzung - Konsequenzen für unsere Arbeit Probleme mit Streichung von Absätzen und Paragrafen als gegenstandslos gesehen (da insbesondere Modul 8 bereits gestrichen war). Und bei Modul 3 wird der Paragraf gestrichen, keine neue Nummerierung. Satzung wird durch René aktualisiert. Vorbereitung weiterer Anpassungen der Satzungsbestimmungen, z. B. Wahlordnung etc. Wahlordnung sollte nicht Bestandteil der Satzung werden, aber vertagen. Finanzwirksame Beschlüsse Es liegen keine vor. Offene Beschlüsse aus letzter Vorstandszeit, aber nicht mehr heute. Regelungsbedarf für Reisekosten für Unterstützung bei Veranstaltungen. René stellt klar, es gibt in Hamburg eine eigene Ordnung: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Auslagen Vorstandsklausur 2023 Niklas regt eine Vorstandsklausur an. Diskussion, über das Ob und Wie. Idee: 2 Tage in Coworking-Space in HH, mit abendlichen Grillen im Stadtpark. Niklas überschlägt Kosten und macht Antrag. Vorschlag: Centro Sociale. Terminumfrage macht Niklas. Teilnahme Tüdal Anfang September 01. bis 03.09.2023 in Tüdal, Schleswig-Holstein. Allgemein: Straßenfest in Dulsberg sollte uns wichtiger sein (weil die anderen Feste nicht besetzt werden können). Niklas schickt auf Diskussionsliste. Ab hier: Robert ist dabei. Zeichnung der Piratinnen-Position Antrag auf Mitzeichnung des Aufrufes gegen "Diskriminierung in der Piratenpartei" ( https://piratinnennetzwerk.de/wir-stellen-uns-gegen-diskriminierung-in-der-piratenpartei/ ) als Landesverband Hamburg. Abstimmung: Einstimmig angenommen (6 ja) Sonstiges Bericht aus Bremerhaven Niklas stellt Bericht vor: Neumitgliedergewinnung "Da, wo Piraten aktiv sind, kommen auch die Neumitglieder." ~Unbekannt • Neuigkeiten aus der SG Neumitglieder: ◦ Es wird bald für alle Landesverbände individualisierte Sticker mit QR-Code zum Mitgliedsantrag geben. Diese sollten bestenfalls im Land nach bestem Ermessen der Gliederungen verteilt werden. ◦ Für das Onboarding der Neumitglieder und die innerparteiliche Bildung wird ein Moodle (https://de.wikipedia.org/wiki/Moodle) angelegt. Hier sind Texte, Videos und Links zu verschiedenen Themen für Neumitglieder zusammengetragen und können in Kursen Schritt für Schritt erkundet werden. Auch bestehende Mitglieder finden relevante Kurse (z. B. "Vorstandsarbeit", "Wahlen"). Unsere Instanz liegt unter https://moodle.piratenpartei.de/ • Stammtische als erster Vernetzungspunkt • Wir sollten Neumitglieder direkt zu persönlichen Treffen einladen, auch explizit mit dem Ziel des Onboardings. Dabei keine Zeit verlieren! Kontaktdaten der onboardenden Piraten sollten dem Neumitglied so früh wie möglich übergeben werden. --> Visitenkarten • Weiterhin müssen Neumitgliederanträge unbedingt zeitnah so weit wie möglich bearbeitet werden. Die Mitgliederverwaltung auf Landesebene sollte hierbei Unterstützung einfordern und erhalten. • Das Neumitglied möglichst zeitnah in Moodle anlegen und in die Kurse "Neumitglieder", "Lexikon", "Parteiprogramm" und ggf. "Junge Piraten" eintragen. Entsprechende Berechtigungen sollten bei den PolGfn und der Mitgliederverwaltung liegen (Niklas' Vorschlag). • Neumitglieder möchten sich meist auch einbringen. Entsprechend gilt: ◦ schnell mit ersten Aufgaben versorgen, sie dabei aber nicht überfordern ("Bock auf Vorstand?"), entsprechend ihrer Fähigkeiten und Vorlieben (bspw. Infostände, Arbeitsgruppen, IT, ...) ◦ Sie bringen gute neue Ideen und Impulse mit, also generell nicht selbst volltexten, sondern nach ihren Punkten und Vorschlägen fragen. ◦ untereinander und mit Ansprechpartnern in der Partei vernetzen --> konkrete Umsetzungsvorschläge sind herzlich willkommen! :) ◦ unbedingt zeitnah bei ihnen melden, ggf. delegieren, solange die Motivation noch hoch ist ◦ Aufstiege nicht verhindern (Beispiel: Landesvorstand interessiert sich für Tätigkeit im Bundesvorstand) • Landesverbände der Flächenländer konzentrieren sich auf Städte und Hochschulstandorte. Hamburg kann sich wiederum auf die studentisch geprägten Stadtteile konzentrieren. • Ergänzend zur Gewinnung neuer Mitglieder kann auch die Rückgewinnung ehemaliger Mitglieder verfolgt werden. • Definition von Zielgruppen und gezielte Werbung von Mitgliedern aus diesen Gruppen • Junge Menschen sind eher "parteienverdrossen" als politikverdrossen: Sie haben das Gefühl, keine Partei könnte ihre individuellen Interessen repräsentieren, was für die großen Parteien auch zutrifft. Hier können wir anpacken und ihnen Möglichkeiten zur Identifikation geben. • An Dresden können wir uns ein Beispiel nehmen, wie der Wiederaufbau einer Gliederung in einer Metropole funktionieren kann. Maßnahmen sind dabei beispielsweise: ◦ Senkung des Durchschnittsalters durch gezielte Werbung junger Neumitglieder (z. B. Hochschulgruppen) ◦ Zusammenarbeit und Bündnisse mit möglichst vielen NGOs und Initiativen --> Wir können uns gegenseitig zusätzliche Reichweite verschaffen. WELCOMING OUT ist dafür ein gutes Beispiel.  ◦ Kontakte, Zusammenarbeit und Bündnisse mit anderen Kleinparteien und sonstigen Gleichgesinnten  • Die Anwerbung junger Neumitglieder hat zusätzlich den Vorteil, dass Studierende relativ flexible Möglichkeiten zur Zeiteinteilung haben. • Außerdem ist die Parteibindung bei jungen Menschen im Durchschnitt geringer als bei älteren: https://doi.org/10.1007/978-3-658-25604-3_2 Mitgliederverwaltung • Nichtverfügbarkeit ist ein riesiges Problem für viele Gliederungen. ◦ Die Anlage von Neumitgliedern verzögert sich enorm. ◦ Abgerufene Mitgliederlisten sind häufig nicht gepflegt bzw. aktuell und entsprechend für offizielle Versammlungen unzulässig. • Mitgliederverwaltung soll auch auf Ebene Kreisverbände möglich gemacht werden. (Feature Request an BundesIT) • Regelmäßige Abzüge aus der Mitgliederdatenbank können helfen, Neumitglieder zu identifizieren, die nicht durch den LV beigetreten sind, Zahlungsrückstände zu identifizieren und die generelle Entwicklung der Mitgliederstruktur im Blick zu behalten. Vielleich findet sich ja jemand, die/den man reaktivieren kann? • Mailinglisten sollten zeitnah und gründlich gepflegt werden.  Veranstaltungen • Infostandstrategie im Vorstand erarbeiten. ◦ Welche übrigen Straßenfeste wollen wir bespielen? ◦ Wo und in welcher Frequenz bauen wir Infostände auf? ◦ Standbesetzungen müssen rechtzeitig geklärt werden! • Andere Veranstaltungen planen, Beispiele: ◦ Politisches Kickerturnier ◦ Crypto-Party reinvented ◦ Bodenzeitung, auf der alle Interessierten Themen niederschreiben können, die sie beschäftigen. Dazu ein gigantisches Stück Papier auf dem Boden an einem öffentlichen Ort ausbreiten, Stifte mitbringen, mit gutem Beispiel vorangehen. Anmeldung nötig.  • Weitere Veranstaltungen auf Vorstandsklausur brainstormen... • Tag der digitalen Freiheit in Baden-Württemberg (https://iconet-foundation.org/digitale-freiheit) • Wir Piraten sollten wieder häufiger Demonstrationen zu relevanten Themen an passenden Zeitpunkten ("Internationaler Tag des/der ...", nach Urteilen oder Verabschiedungen) • Bei Infoständen und Straßenfesten sollten wir eine Attraktion haben, um die Leute am Stand zu halten. Beispiele: ◦ Button-Maschine ◦ Fotoautomat ◦ auch Luftballon-Modellierung zum Zeitschinden nutzen • Mitgliedsanträge und (vor Wahlen) UU-Formulare immer dabei haben! • Weniger miteinander diskutieren und weniger von anderen zu lange in Gespräche verwickeln lassen: Wir sind da, um mit möglichst vielen Menschen aus der Bevölkerung zu interagieren -- miteinander können wir nach Feierabend beim Ausklang schnacken. • Nicht alle müssen alle Fragen beantworten. Themen können bei Gelegenheit an die mitgereisten Expert:innen delegiert werden. • An Infoständen gilt: Weniger ist mehr. ◦ Nicht unter einem Pavillon und hinter eine Barrikade aus Tapeziertischen verstecken. Lieber alternative Ansätze probieren, z. B. Leute an einen Gesprächstisch mit Beachflag einladen, ggf. ein Sonnenschirm etc. ◦ Lieber nur einen Flyer mit den wichtigsten Punkten -- bei aktivem Interesse zweiten Flyer dazu. Auf allen Flyern mindestens Link und QR-Code zur Website, bestenfalls auch Ansprechpartner:innen für die abgedruckten Punkte. Auch bei Bedarf auf Websites anderer Gliederungen verweisen --> nicht alles selbst neu schreiben.  • Foliensatz von Matze wird intern bereitgestellt.  Außendarstellung "Jede Werbung, die wir nach außen tragen, ist auch Wahlkampf für die Europawahl." ~Detlef • Mandatsträger und Wahlerfolge in einzelnen Regionen als Aushängeschild nutzen • Präsentation des Landesverbands für die Außendarstellung erstellen • Insgesamt sollten wir mehr Kontakt zur Bevölkerung pflegen und unsere gesunde und einladende innerparteiliche Atmosphäre nach außen ausstrahlen. • T-Shirts drucken: "Sprich mit mir über Politik!" • Flyer mit übersichtlicher Darstellung unserer wichtigsten Werte erstellen, denn das Grundsatzprogramm als Ganzes ist etwas erschlagend. Alle relevanten Punkte sollten auf einen Blick erkennbar sein. • Bei der Kommunikation mit Bürgern relevante, gerne sehr spezifische Ziele unseres Programms direkt kommunizieren (Beispiel: "Wir retten die Wale!"). • Für Social-Media-Auftritte sollte ein Social Media Content Plan erstellt werden: https://www.microsoft.com/de-de/microsoft-365/business-insights-ideas/resources/how-to-create-a-social-media-content-calendar • Wir sind eine Partei, die sich für evidenzbasierte Politik einsetzt. Website-Artikel sollten daher immer an betreffenden Stellen ausreichend mit gut recherchierten Quellen versehen werden. Bündnisse • Bündnisse anstreben mit  ◦ NGOs ◦ Initiativen ◦ anderen Kleinparteien ▪ Vorbild MV: gemeinsames Plakat mit anderen Kleinparteien ("Lieber 'ne Kleine als keine") ▪ Vorsicht: Wer kann von wem profitieren? ▪ für Kampagnen gemeinsamen Nenner suchen ◦ Gleichgesinnten ◦ ... Innerparteiliche Zusammenarbeit • Es steht der Vorschlag im Raum, eine bundesweite Task Force für die Unterstützung bedürftiger Landesverbände bei Organisation und Durchführung von Versammlungen, Veranstaltungen, Wahlkampfmaßnahmen etc. ◦ Bedürftige Landesverbände sind solche, die finanziell und/oder personell schlecht dastehen ◦ Koordination des Austauschs zwischen Landesvorständen ◦ Unterstützung auch direkt vor Ort durch Mitglieder der Task Force und alle Hilfswütigen • Junge engagierte Mitglieder dürfen nicht verheizt werden und ausbrennen! Ihnen sollte Arbeit abgenommen werden bzw. Sie sollten nach Möglichkeit delegieren können.  • Mikromanagement sollte bei zu starkem Personalmangel vermieden werden. Offensichtlich nachvollziehbar, aber konkrete Beispiele fehlen. • Für Wahlvorbereitung sollten in ausführlichen Checklisten alle relevanten Schritte zusammengetragen werden (Anmeldungen, Dokumente, Ansprechpartner etc.), sodass für die Vorbereitung einer Wahl auf einen vorgefertigten Fahrplan zurückgegriffen werden kann. • Vorstände und Mandatsträger sollten ausführliche, strukturierte Übergaben durchführen, um möglichst viele Kompetenzen zu erhalten und weiterzugeben. Bestenfalls sollten hierfür im Voraus und für künftige Übergaben ausführliche allgemeine Dokumentationen als Leitfaden erstellt werden.  • Der Landesverband Hamburg täte gut daran, eine eigene Cloud für langfristige Dokumentenablage, gemeinsame Kalender, Aufgabenverwaltung etc. aufzusetzen. Ein entsprechender Antrag von Niklas folgt.  • Es wird ausdrücklich allen Vorständen und an Vorstandstätigkeiten interessierten Piraten empfohlen, den Moodle-Kurs "Vorstandsarbeit" zu absolvieren.  • Ein bundesweiter Newsletter für Mitglieder und Interessierte mit Umfragen zu aktuellen politischen Themen könnten gleichzeitig über neue Entwicklungen (in der Welt und in den Piratenparteien) informieren und helfen, Einblick in die Meinungen in der Gesamtpartei zu erhalten.  Allgemeines zur IT Idee, mehr IT nach Hamburg reinzuziehen (insb. nach Wegfall Webseite 90 Tage). Vorschlag: mit Bundesvorstand abstimmen. Abwägung Pro&Contra. Vorstandsklausur. Vertagen. Meinungen zur Einrichtung einer Hamburger Cloud Managed-NextCloud-Instanz: relativ günstig (ab 5,11 € pro Monat) bei Hetzner zu haben, umweltfreundliche Alternative von Windcloud für ca. 32 €. Keine Instanz auf Bundesebene, in der Regel machen das Landesverbände selbst. Niklas stellt NextCloud vor, u.a. mit Hinweis auf App Talk. Allgemeine Zustimmung. Niklas bereitet finanzwirksamen Beschluss vor. Flyer ÖPNV Flyer soll entstehen, in Arbeit. Unterstützungsunterschriften-Sammelei Nötig. Neue Aufstellungsversammlungen In den 4 Bezirken werden Anstrengungen unternommen. Wenn absehbar ist, dass eine beschlussfähig wird, wird für alle vier eingeladen. Auf Mailingliste bekannt machen. (Hinweis: amtliche Niederschriftsvorlage gleich dabei haben) Nichtöffentlicher Sitzungsteil Niklas stellt die Nichtöffentlichkeit her (22:02 Uhr) Künftige Form der Zusammenarbeit im LaVo Ende Niklas schließt um 23:32 die Sitzung.