Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Hinweis auf die geänderte Beauftragten-GO hinsichtlich Berichtspflichten
- Dicker Engel am 22.08. Themenvorschlag Faeser Pläne zur Cybersicherheit (zB. dass das BSI mehr Kompetenzen bekommen soll)
Junge Piraten
- Der Vorstand trifft sich auf dem Jitsi-Server, nächste Vorstandssitzung ist am 16.08.2023, 21:00
- https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- Wahl-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
Seit dem Council-Meeting am 08.07.2023 gab es keine berichtenswerte Aktionen.
- Stand des CEEP (Pirate Common European Election Programme 2024 (CEEP 2024))
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:ceep2024
- Stand des CES (Common Pirate Strategy 2024) :
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=strategy:cps2024
- Diskussion zum CEEP: https://discourse.european-pirateparty.eu/
- Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * PPI:
- Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet am 16.08.2023 um 23:00 (!) CEST statt.
- Vermutlich werden die organisatorischen Probleme der ausgefallenen General Assembly (GA) besprochen.
- https://ga.pp-international.net/c/ppiboard/31
- Es läuft ein Amtsenthebungsverfahren hinsichtlich eines Mitgliedes des PPI-Schiedsgerichts.
- * Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist am 22.08.2023 – zurzeit befinden wir uns im „Aufmerksamkeits-Modus“, da es keinen Sinn macht, neue Projekte anzuschieben.
- Es gibt eine Idee zu einem internationalen Camp (7-14 Tage) am Ende des Jahres; das ist allerdings abhängig von der Terminplanung für den kommenden BPT, damit dieser dann nicht rein zufällig auf den Termin dieser Veranstaltung fällt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Niemand anwesend (Alexander kann dienstags nicht)
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Erstellen eines Code of Conduct (Verhaltensregeln)
- Pressemitteilung mit AG Inklusion (Danke für die tolle Zusammarbeit)
- https://www.piratenpartei.de/2023/08/10/piraten-stehen-fuer-eine-inklusive-bildung/
- https://twitter.com/Anonymous9775/status/1689677706860929032
- Unterstützen des öffentlichen Briefs des Piratinnennetzwerks
- https://twitter.com/PiratinnenNetz/status/1689694360751714304
- Unterstützen des öffentlichen WHN Briefs (mehr dazu im AG Gesundheits und Pflege Teil)
- Kritik am Kultusministerium
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1690672212750041088
- Wenn ihr Kritik zu Twitterbeiträgen habt, würden wir euch bitten, diese nicht öffentlich drunter zu tun, sondern in unserem dazugehörigen Matrixkanal
- https://matrix.to/#/!LaHNGiwnQuhCLqBpKa:piratenpartei.de?via=piratenpartei.de&via=matrix.org
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Solarpaket geht in die Kabinettsabstimmung, wir sind gespannt, was da wieder versaut wird.
- Haufenweise Fakenews zur Stromversorgung. Realität ist, dass Deutschland Strom einkauft, weil er auf dem europäischen Strommarkt billig ist und die Abschaltung der AKW hatte einen positiven Effekt auf den Börsenstrompreis und die Netzstabilität. Die Erzeugung ist in keiner Weise gefährdet, es gibt ausreichend abrufbare Erzeugungskapazität, aber die ist teurer als z.B. der Windstrom aus Dänemark. Es ist auch normal, dass wir im Sommer einen höheren Anteil an Stromimport haben. Witzig dabei ist, dass die, die immer besonders laut nach Markt schreien, das jetzt nicht gut finden, wo der Markt tatsächlich wirkt.
- Änderung der Netzentgelte kommt unserem Programm näher. Die Bundesregierung plant die Netzentgelte für Regionen mit viel Windkraft zu senken. Das ist immerhin ein Schritt näher ran an unsere Forderung die Netzentgelte an die Entfernung zu koppeln, denn wer den Strom direkt neben dem Windrad verbraucht, nutzt dafür weniger Netz.
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Niemand anwesend - Schoresch Davoodi kann dienstags nicht.
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
==Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra== (Kurzes Update Sandra hat Internetausfall und mich grad Angerufen LG Jonas)
- Jonas Wessel @i407250234i hat von einem Papier erfahren, welches das WHN [1] @https://twitter.com/TheWHN heraus bringen wird und hat dazu einen Antrag an den BUVO gestellt - einzusehen unter folgendem Link.
- Das #WHN hat dazu aufgerufen.
- Text Übersetzung:
- Am 22. August wird HICPAC [2]über eine Schwächung des Schutzes im Gesundheitswesen abstimmen. Lassen Sie nicht zu, dass HICPAC die Schutzmaßnahmen schwächt. Unterschreiben Sie hier für die Sicherheit im Gesundheitswesen, sowohl für die Beschäftigten im Gesundheitswesen als auch für die Patienten.
- An die CDC-Direktorin Mandy Cohen und die HICPAC-Mitglieder:
- Der HICPAC-Entwurf für Richtlinien zur Infektionskontrolle im Gesundheitswesen schützt Beschäftigte im Gesundheitswesen und Patienten nicht hinreichend.
- Der Prozess der Entwicklung angemessener Richtlinien muss Organisationen von Beschäftigten im Gesundheitswesen und Patientenvertreter einbeziehen.
- Gemäß unserem Wahlprogramm [3] ist es von entscheidender Bedeutung, ausreichende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung bereitzustellen. Hier würden wir gerne mitzeichnen und enger mit den amerikanischen Piraten zusammen arbeiten, deswegen ist dies auch an den Bundesvorstand gegangen und wird wohl jetzt bei der Internationalen Koordination (IK) der Piratenpartei besprochen.
- [1]
- https://whn.global/
- [2]
- https://www.cdc.gov/hicpac/index.html
- [3]
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP004
- Unsere Sondersitzung zu Corona Herbst/Winter ist erstmal verschoben, das Teammitglied, welches die Sondersitzung mit vorbereitet hat im Moment private und gesundheitliche Probleme. Wir werden aber am nächsten Donnerstag den 17.08.2023 während der Sitzung der AG Gesundheit und Pflege im Mumble-NRW Raum Gesundheit und Pflege ab 18.00 Uhr alles nochmal evaluieren, z.B. Gastredner einladen, das war schief gelaufen.
- Neue Virusvariante lässt die Infektionszahlen auch in D steigen, obwohl leider nicht mehr getestet wird.
- Variantenname ist, EG.5.1 ( Eris)
Zahlen aus #NRW:
- Zahlen aus D
- Der Virus gehört zur Riskogruppe 3
- Passt auf euch auf, mit #LongCovid oder #PostCovid und auch als Folge #MECFS ist nicht zu spaßen.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Aufkleber und Fahnendesigns in der Mache
- 9.9. pride parade berlin , sowas wie der inklusions csd
- Pressemitteilung mit AG Bildung (Danke für die tolle Zusammarbeit)
- https://www.piratenpartei.de/2023/08/10/piraten-stehen-fuer-eine-inklusive-bildung/
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der nächste „Talk am Freitag“ ist am 18.08.2023 um 20.00h im NRW-Mumble zum Thema „Schuldenbremse“ (Christian Horn).
- https://ag-wirtschaft.de/2023/08/14/einladung-zur-diskussion-am-18-08-2023/
- Es wäre natürlich schön, wenn nicht nur die Termine der anderen aktiven AGs weiter verteilt werden würden.
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft findet am 05.09.2023 ab 21:30 nach dem TeamPolGf. statt.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
- Planung einer Veranstaltung: Filmvorführung mit anschließender Diskussion.
AG SingleMalt
AG Weltraum
- Nächste Sitzung noch nicht angesetzt.
- Viele spannende Entwicklungen im Weltraumbereich. Auch in Deutschland entwickelt sich zunehmend ein "New Space"-Sektor. Mit etwas Glück fliegt dieses Jahr noch die erste Rakete von IsarAerospace.
TOP 3: Polgf Berichte
- PolGf-Tagung in Bremerhaven
- Moodle ist freigegeben und viele Landesverbände fügen ihre Mitglieder ein
- Chatkontrolle 16.08.2023 - Deutschlandtreffen JuPis sind der Träger - auf dem Discordserver https://discord.gg/RUcWaKBE (Einladung ist ungültig)
- Auschreibung für Redakteure der Flaschenpost / gerne noch Kandidaten, die sich in dem Social-Media-Bereich zuhause fühlen.
- Bearbeitung von Presseanfragen.
- Teilnahme an der PolGf-Tagung in Bremerhaven.
- Gamescom 2023 in finaler Phase.
- Verteilung diverser politischer Aktionen an Themenbeauftragte.
- Landesverbände folgen noch.
- Ansonsten bis November in unendlich viele Termine eingespannt.
- CSD Nürnberg und HH / UUs gesammelt
- 3 Stammtische: Backnang, Biberach und Echterdingen; heute in Stuttgart-Vaihingen, morgen in Freiburg
- Teilnahme am PolGF-Treffen in Bremerhaven
- Morgen Vorstandssitzung 20:30h (Mumble)
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- am 12.08.2023 hatten wir die Hanfparade in Berlin, mit Infostand + Teilnahme an der Wagenparade. Sehr guter Besuch an unserem Infostand. Natürlich haben wir auch an der Wagenparade teilgenommen. Wir hatten auch einen prominenten DJ auf unserem Mottowagen, nämlich Bruno Kramm, der auch vor einigen Jahren schon mal 1V in Berlin war. Ausserdem fand auch am 12.08.2023 das Lesbisch-schwule Parkfest statt, wo wir ebenfalls einen Infostand hatten. Natürlich wurden bei beiden Veranstaltungen auch UU gesammelt, rund 100, so dass wir uns in Berlin jetzt auf die 500 UU zu bewegen.
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Hannover hat bislang 274 UU gesammelt
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- Immer noch Piraten vor Ort, nur nicht genug, um Orgastrukturen wirklich aufrechtzuerhalten.
- Mitgliederversammlung KV Duisburg.
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreisverband
- Anwesenheit mit 2 Piraten an dem PolGf-Treffen in Bremerhaven.
- Anstehende LaVo-Klausur am kommenden Wochenende.
- Erste Podcast-Folge des Vorsitzenden und des PolGfs aufgenommen und bearbeitet -> Wird bald veröffentlicht.
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Das Bündnis hat bisher 11.738 Unterschriften bisher gesammelt von 20.000 zum Erhalt des Bürgerentscheides.
- 01.-03.09.2023 Sommerfest in Tydal (Eggebek)
- Aufruf Flinta unterzeichnet
- LaVoSi und CSD 02.09.2023 in Erfurt mit Infostand
TOP 4: Sonstiges
- In einem Vortrag eines Politikwissenschaftlers für die EU-Listenkandidaten wurde geraten, genau einen Kandidaten (Listenplatz 1) für den Wahlkampf aufzubauen (für alle Themen) und nicht zwei oder drei. Für die Entsendung in Talkshows soll so die Wiedererkennbarkeit maximiert werden. Wie ist die Meinung der PolGF-Runde zu einer solchen Konzentrierung auf eine Person?
- Fragesteller unbekannt, daher keine Antwort möglich.
- EU Wahlen 2024 (Frank Grenda)
- Auf der Bundeswebseite fehlt immer noch die Hinweise zur EU Wahl 2024 und den erforderlichen UU-Unterschriften
- - wann steht das auf der To-Do?
- z.B. https://www.piratenpartei-bw.de/wahlen/eu-wahl-2024/
- b) Wann ist mit einer Übersetzung des beschlossenen Europäischen Piraten Wahlprogrammes zu rechnen?
- PolGf Tagung 2023 (Frank Grenda)
- Bitte um detaillierteren Bericht vom PolGF-Treffen in Bremerhaven am Wochenende
- - Teilnehmer? * BundesPolGF, BaWü, NRW (s.o) und ? 20 Personen (13 von 16 LV´s)
- - Schwerpunkte?
- - Protokoll ? oder NÖ
- Pressemitteilung ist noch geplant / Neumitgliedergewinnung/ alternative Strategie / austausch über Vernetzung/ außenwirkung social media
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:02.
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