2023-06-12 - Protokoll Vorstand Hamburg

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Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt.

Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier

Sitzungstermin: 12.06.2023

Sitzungsort: virtuell in Jitsi
anwesende Vorstände: Martin, Christoph, Christine, Laura
abwesende Vorstände: René (entschuldigt), Heino (unentschuldigt)
Gäste: Florian und Ricardo

Versammlungsleitung: Martin
Protokoll: Christine

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Tagesordnung

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Martin eröffnet die Sitzung um 19:05h. Mit 4 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt.

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung

CSD-Budget 1000€ -- angenommen
Wahlkampfbudgets für Bezirke je 1000€ -- angenommen
Wahlkampfbudget Bezirke/EU/Bürgerschaft 2000€ -- angenommen
Streumaterial für Events 250€ -- angenommen
Beteiligung - Kampagne gegen eine 2%-Hürde & Offener Brief -- angenommen

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Nachbereitung Termin VET 06.06.2023

Schatzmeister

Übersicht Wahlkampfbudgets
FA#009 abgewickelt
Ansonsten viel Arbeit verweigert, und leider nur ein bißchen gemobbt. </Sarkasmus>

Aktuelles aus der Partei in HH und Bund

Sachstand CSD

Bisher keine Bestätigung der Anmeldung. Warte bis 16.6. bevor ich nachhake. Gratwhel

Straßenfest Dulsberg und andere

Martin meldet uns an

LPT 2023.1

Satzungsänderungeanträge

andere, inhaltliche Anträge

Ergänzung der vorzuschlagenden TO

Die Tagesordnung wird erstellt – Orientierung an der Einladung von letztem Jahr Vorstandswahlen, Satzungsänderungsanträge Aufstellungsversammlungen. Umsetzungsverantwortung: Christoph und René

Veröffentlichung im Wiki

Wiki für Kandidaten und Tagesordnung wird erstellt.

Versand der Einladung

Die Einladungen müssen bis 21.6. verschickt werden. René wird um den Versand gebeten. Es muss 2 Einladungen geben. Eine Einladung für Aufstellungsversammlungen und eine für den LPT

Sonstiges

Umlaufbeschlüsse und Anträge (an vorstand@piratenpartei-hamburg.de) über Redmine abwickeln

Christoph bereitet das vor und es wird mit René zusammen per Umlauf beschlossen

Umzug von Jitsi zu BBB oder Mumble

Der Beschluss wird per Umlauf unter Mitwirkung von René beschlossen.

Schatzkammer

Wahlkampfbudgets

Dauerbudgets

Offene Finanz-Anträge

#025, #027 Es sind noch 2 Finanzbeschlüsse von Heino aktiv, die aber noch nicht eingezogen wurden. Bis Ende des Jahren wird noch abgewartet.

Finanzwirksame Beschlüsse

Antrag 1

XXX stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Was soll passieren

Begründung

Weil wichtig

Abstimmung:

5/0/0, damit angenommen

Umsetzungsverantwortung

XXX


Sonstiges

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

Martin schließt um 19:43 den öffentlichen Teil.

1

2

Ende

Martin schließt um 20:45 die Sitzung.