Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Dicker Engel 02.05. gibt es eine Aufzeichnung, wie kam es an?
- https://owncloud.ag-technik.de/s/HMHfGbjCoApj3JH
- Dicker Engel 16.05. Themenauswahl:
- Selbstbestimmungsgesetz +1 (BE); Mark (SH/Bund); Tyg; Jannis;
Junge Piraten
- Theoretisch finden Vorstandsitzung auf dem Discord der JuPis statt.
<https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426>
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Bisher gibt keine Rückmeldungen
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023:
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf
WKO-Bund: @TygKF
- letzte Sitzungen: Timeline / Milestones
- https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/NC2W4xPqeZqQIr6jA89nwPm84PlswjBni2TmE47CTP4/
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 19.05 um 19:30 Uhr
- Frage, ab wann WKO's der Länder notwendig und die WKO B/L wieder als "instrumentelle Gruppe" laufen soll.
- Frage Köpfe und/oder/statt Themen? Themen durch Köpfe (20:00 Uhr)
- Kommunikation innerhalb der WKO B/L
- cloudspeicher
- Software Monday.com
TOP 2: Polgf Berichte
Mark:
- Änderung Themenbeauftragte-Geschäftsordnung
- Anschreiben der Themenbeauftragten
- Moodle im Test mit Neumitgliedern
- SG Neumitglieder Schreiben an die LV
- PolGf.-Runde auf Matrix: PolGf.-Runde Space
- "Wenn ich mit dem Staat zufrieden wäre, wäre ich nicht bei den Piraten!" Guido The Bug
Sven:
- Vorbereitung und Planung Pressearbeit BPT
- technische Unterstützung organisiert
- Planungstreffen "Gamescom 2023" wird organisiert
- Terminfindung Orgatreffen -> Was wollen wir? Wie gehen wir das an.
- verspätete Anwesenheit "Dicker Engel"
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- aktuell Vorbereitung einiger Blogartikel bzw. Positionspapiere zum Thema Energie (oder nächsten Montag AG Energie):
- nächste Woche Sonntag oder danach (21.5. oder 4.6.) Radio Alex zur Bildungspolitik
- So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni
- Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest
- Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade)
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Unser 1V hat den Vorsitz bei Mehr Demokratie MV übernommen, Netzwerkarbeit, auch mit TI Regionalgruppe MV
- Vorstandssitzung weiterhin jeden Sonntag um 20 Uhr.
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- 2 weitere Termine in Kassel, weitere in der Zukunft in Planung -> Ansprechpartner Stephan (Nds) oder Yessy (Hessen)
- GMM Braunschweig, 1. Mai Braunschweig & Hannover
- Unterstützung Bremen am 06.05., Sonntag Abbau der Plakate in Bremen
- Wir haben Positionspapiere bestellt - bei Bedarf (auch gerne anderer Merch der benötigt wird) melden unter: logistik@piraten-nds.de
- Ausschreibung für die Chatkontrollbeauftragung ist durch das Schiedsgericht gestoppt. Möglicherweise hat das Verfahren Auswirkung auf die Gesamtpartei
- Anfragen an ALLE AGs zwecks Themenflyer
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
- konstituierende Sitzung gehabt
- 10 Jähriges Bestehen des Rhein-Erft-Kreises (KPT) am 13.05.2023
- Sven noch immer am Thema "Hybride Bildung" im Landtag NRW dran
- Auftrag LGS umzuziehen wird auch angegangen in nächster Zeit
- Grund dafür ist es, wieder einen Ort des Zusammenkommens zu schaffen und dafür ist die aktuelle LGS ungeeignet.
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- nächste Woche wieder CSD Stendal Orga
- Büro in Halle wird weiterhin belebt
- 03.06. CSD Salzwedel mit Stand
- Unterstützung gerne gesehen
- Thema Landesdatenschutzbeauftragter: Kontakt mit Landtagsfraktionen & Abgeordneten zwecks Vorschlag/Nominierung
- Land Sachsen-Anhalt missachtet Richtlinien bei der Wahl und verstößt gegen EU-Recht
- der von uns über den LPT vorgeschlagene Kandidat ist dran
- nächste Woche Mittwoch Termin im Staatsarchiv für Recherche zwecks Tagebau in LSA
- nächste Woche Dienstag "runder Tisch" mit Volt Sachsen-Anhalt über Zusammenarbeit & mögliche Bündnisse
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Endspurt zur Kommunalwahl - Plakatierung und Pressemitteilung
- Neues Presseteam aus drei Mitgliedern
- Neuer Stammtisch im Kreis Dithmarschen
- Sondierung VKV Nordfriesland
- 1. Mai Infostände in Gotha und Meiningen
- Formulare einholen wegen LTW
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
Die konstituierende Sitzung des neuen PPEU-Vorstandes fand am 04.05.2023 statt und konnte nur einen Teil der Tagesordnung erledigen.
- Es gibt einen Zeitplan für die nächsten Sitzungen.
- Die PP-CZ hatte am 28./29.04. eine große Mitgliederversammlung in Liberec mit vielen ausländischen Gästen mit Beiprogramm.
- Finalisierung des „Common European Election Programm“(CEEP):
- Die Arbeiten am CEEP werden fortgesetzt:
- Arbeitsmittel:
- Die Diskussion zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die Übersicht der AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Die abgebrochene Sitzung des PPI-Boards vom 23.04.2023 wurde am 01.05.2023 (Sonntag um 23.00!) in konstruktiver Atmosphäre fortgesetzt.
- Der Antrag auf Aufnahme des Code of Conduct der PPEU (Compliance-Regeln) in die Geschäftsordnung des Vorstandes wurde einstimmig angenommen.
- Das Postfach ist unter CH-1200 Genf erreichbar.
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 09.05.2023 um 21:00 MESZ nach dem TeamPolGf.
- Zwischendurch haben wir uns mit den Ereignissen bei der PPEU und PPI beschäftigt und erneut den Vorwurf zurückgewiesen, wir würden gegen eine Piratenpartei „ermitteln“.
- Das Abstimmungsverhalten des BuVo in den Gremien der PPEU und PPI war auch ein Thema.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Flyerarbeit erste Entwürfe findet ihr im AG Bildungs Matrixspace
- https://twitter.com/Piratenpartei/status/1656009397707972633
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Bin heute nicht dabei, mein Hexenschuss lässt mir keine Ruhe beim Sitzen.
- Kein weiterer Fortschritt beim CEEP Europäisches Wahlprogramm. Ergebnisse des Themengebietes Health and Care sind hier zu lesen:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/+Q3kQ0E0-PnTCjd-jtJvwDYJ/
- Artikel der AG Gesundheit zu den Aussagen der #WHO zum Thema Corona, wurden in Deutschland mal wieder fehlinterpretiert, wir bzw. @die_socke hat es richtig gestellt.
- https://www.piratenpartei.de/2023/05/07/globaler-gesundheitsnotstand-beendet-bedrohung-haelt-an/
- Am Samstag den 13.05.2023 bin ich in Köln zu "10 Jahre Pflege am Boden". Diese Inititative hat 2017 das Wahlprogramm in #NRW mitgestaltet und haben mich immer als Rednerin zu Wahlkämpfen eingeladen. Zuletzt 2022 zur NRW Landtagswahl.
- Twitter: #PflegeamBodenKöln
- facebook: https://www.facebook.com/pflege.am.boden.koeln
- Webseite: http://www.pflege-am-boden.de/
- Auch Krefeld war beteiligt: https://www.wz.de/nrw/krefeld/flashmob-pflege-am-boden_bid-27765445
- Wahlprogrammpunkte der AG Gesundheit und Pflege sind für den BPT 2023.1 fristgerecht eingereicht.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- aktuell viel Hintergrundarbeit
- Sharepic 5.5 kam gut an !
Landwirtschaft: Meik Bötel
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
- nächstes Treffen: 14.05.23 um 20:15 Uhr auf dem Mumble-NRW
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- derzeit wg privaten Terminen & SG's leider keine AG-Sitzungen, nächster geplanter Termin: 17.5.23
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die letzte Sitzung war am 02.05.2023.
- Wir haben die 11 Anträge zum Wahlprogramm nochmal zum kommenden BPT eingereicht und sind gespannt, ob sie wieder von der Antragskommission als unzulässig verworfen werden.
- Nächster Talk am Freitag, 26.05.2023 20:00: „Ende des Wachstums vs. Ende des Kapitalismus“
- (NRW-Mumble, Raum AG-Wirtschaft oder im Stream bei PiratesOnAir).
- https://ag-wirtschaft.de/2023/04/10/einladung-zur-diskussion/
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP
- Vorschlag zum Abschnitt Economy, Antitrust, Finances:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/slightly-revised-section-of-the-ceep-for-finances/271
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit
- Treffen vorschoben auf diesen Freitag 20 Uhr.
- Besprechen dann einen Flyer für NDS.
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 4: Sonstiges
- Nächstes Thema für den Dicken Engel am 16.05.2023, 20:00:
- Selbstbestimmungsgesetz
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:49.
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