2023-05-08 - Protokoll Vorstand Hamburg

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Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt.

Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier

Sitzungstermin: 08.05.2023

Sitzungsort: virtuell in Jitsi
anwesende Vorstände: Martin, René, Christoph, Christine, Laura, Heino
abwesende Vorstände: Heino
Gäste: Florian, Riccardo

Versammlungsleitung: René
Protokoll: Martin

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Tagesordnung

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Martin eröffnet die Sitzung um 19:07. Mit 5 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt.

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Schatzmeister

Einnahmen 2023 bisher - Stand 1.5.
4.566,24€

Einladung Landesparteitag

Beschluss: Der Landesvorstand beruft den Landesparteitag zum 22.7.2023 in Hamburg ein. Ferner beruft der Landesvorstand die Aufstellungsversammlung aller sieben adminstrativen Hamburger Bezirke zum selben Termin ein. Die Tagesordnung wird in einem weiteren LaVo-Beschluss festgelegt werden.

Protokollnotiz: Christine hat die Sitzung verlassen.

Abstimmung:

4/0/0, damit angenommen

Umsetzungsverantwortung

Martin und René


Aktuelles aus der Partei in HH und Bund

Umstrukturierung PolGF-Runde; Mail Hintz vom 26.4.

Neu-Strukturierung SG Neumitglieder; Ansprechpartner in den LV; Mail Hintz vom 3.5.

Rückzahlung der Parteienfinanzierung: Sachstand

Rückzahlung '18-'22 gesamt: 246.259,59€
Anteil Hamburg: 3.016,48€

Vom Bund schon einbehalten: 1.508,24€
noch offen: 1.508,24€ (fällig spät. 2024)

Vorbereitung BPT2023.1

Kein Beschluss.

Finanzwirksame Beschlüsse

Antrag 1

Martin stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Zustimmung zur Zahlung der Benutzungsgebühr für die Nutzung des MMH anlässlich des LPT2023.1 mit Aufstellungsversammlung am 22.07.2023 in Höhe von 185 €.

Begründung

Günstige Location; finanzielle Unterstützung des Stadtteilbüros Dulsberg als Betreiber des MMH.

Abstimmung:

5/0/0, damit angenommen

Umsetzungsverantwortung

Christoph


Antrag 2

Martin stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Anschaffung eines Raummikrofones im Wert bis zu 200 Euro.

Begründung

Hybridifizierung des dienstäglichen Piraten-Treffens per Jitsi und Präsenz im MMH.

Abstimmung:

5/0/0, damit angenommen

Umsetzungsverantwortung

Niklas


Antrag 3

Martin stellt folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Finanzielle Unterstützung des Methfesselfestes in Eimsbüttel unter Namensnennung in Höhe von 150 Euro in der Absicht, dass am Samstag und/oder Sonntag dort ein Stand der Piraten erfolgt. Der Betrag geht zu Lasten des Budgets von Eimsbüttel.

Begründung

Hamwa schon immer so gemacht, Kontakt aufrecht erhalten in Eimsbüttel und sichtbar werden/bleiben.

Abstimmung:

3/0/2, damit angenommen

Umsetzungsverantwortung

Christoph

Generalvollmacht für die Vertretung vor Parteigerichten

Martin stellt folgenden Antrag:

Der Landesvorstand bevollmächtigt Martin generell mit der Vertretung des Landesvorstandes vor Parteigerichten.

Begründung

Diese Generalvollmacht wird bei den Parteigerichten hinterlegt, so dass eine Bevollmächtigung je im Einzelfall nicht mehr notwendig ist. Sie kann jederzeit durch den Landesvorstand widerrufen werden.

Abstimmung

5/0/0, damit angenommen

Umsetzungsverantwortung

Martin


Sonstiges

Straßenfeste 2023

Altonale 1.+2.7.; Eppendorfer Straßenfest 3.+4.6.; Methfesselfest 9.+10.6.; CSD 2023;

Neuer Standort für den Anhänger mit Piraten-Material

Kein Beschluss.

Streumaterial

Kein Beschluss.

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

Diverse Angelegenheiten mit personenbezogenen Erörterungen und Entscheidungen

Ende

René schließt um 20:21 den öff. Teil der Sitzung.