Sitzung eröffnet um: 20:01 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Jahresmitgliederversammlung am 22.04.2023 12 Uhr bis 15 Uhr parallel zum LPT des LV NRW, Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld im Klassenraum (im Untergeschoss direkt neben dem großen Saal wo die PIRATEN NRW ihren LPT machen).
Die Vorstandsarbeit läuft sehr zäh.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023:
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 14.04 um 19:30 Uhr
- Vorstellung einer möglichen Software https://bbb.piratensommer.de/b/mar-hum-b2p-arc
- danach bis auf weiteres 14-täglich
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Finalisierung CEEP und Council-Meeting:
- Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden
- Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden
- Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen.
- Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) – es sind noch sehr viele Plätze frei.
- Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP):
- Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Location für das CEEP & Council Meeting:
- https://www.shadok.strasbourg.eu/
- Das Council-Meeting findet auch im Jitsi der PP-CZ statt.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=12th_council_meeting_2023
- Ob an den anderen Treffen in Straßburg eine Online-Teilnahme möglich ist, ist unklar.
- Letztes PPI-Board Meeting war am 29.03.2023.
- Bailey Lamon ist die neue Schatzmeisterin
- Sperre der 1. PPI-Vorsitzenden bei Twitter (wieder aufgehoben)
- Nächstes PPI-Board Meeting ist am 23.04.2023, 11:00 MESZ (BBB)
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Das Postfach ist unter CH-1200 Genf erreichbar.
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute 11.04.2023 um 21:00 MESZ nach dem TeamPolGf.
- Thema u.a.: Der BuVo möchte die deutschen Mitglieder des PPEU-Councils neu bestimmen.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Tastenquäler berichtet: Arbeiten an Beitrag gemeinsam mit Queeraten
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- innerparteilich Moodle-Instanz testen
- künstliche Intelligenzen Sammlung
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung 18.4.2023 21:00
- Stellungnahme zum Eckpunktepapier "Windenergie an Land" an das BMWK abgegeben (Artikel folgt noch)
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Grenzüberschreitender europäischer Nahverkehr
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Blogbeiträge noch in Arbeit, bei mir und bei anderen war ja auch Ostern.
- Ist jetzt im Lektorat, danke an Ysann fürs anstrengende Überarbeiten.
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/2023-04-06-epa-3612p0pu
- SharePic in Arbeit zum Thema Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen.
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/our-current-program-text-social-affairs-healthcare/141/9,
- Morgen 12.04. 2023 werde ich dann hier sein, https://jitsi.pirati.cz
- 18:30-20:30 Social Affairs & Healthcare mit Andrel Linnenbank. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Lydia.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Organisationsprozesse sind am Laufen
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
- Arbeiten an Beitrag gemeinsam mit AG Außen
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Arbeiten an Blogbeitrag (Bundeswebseite) zum Ergebnis des Koalitionsausschuß
- Arbeiten an Blogbeitrag (BY-Webseite) zum Radentscheid Bayern (Sternfahrt am 23.4.23)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung ist am 02.05.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf.
- Talk am Freitag in Vorbereitung: „Ende des Wachstums vs. Ende des Kapitalismus“
- https://ag-wirtschaft.de/2023/04/10/einladung-zur-diskussion/
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP
- Vorschlag zum Abschnitt Economy, Antitrust, Finances:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/slightly-revised-section-of-the-ceep-for-finances/271
- Spoileralarm: Unsere NeoCons haben bereits Schnappatmung… :-D
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte
- Schulungstool Moodle erhalten und mit den vorbereiteten Kursen gefüllt
- SG Neumitglieder-Treffen, es wurde ein Fahrplan erstellt
- Sitzungen wegen Magdeburg
- Vorbereitung zur Beauftragten-Sitzung
Sven:
- Vorbereitung Finanzielles für Überarbeitung Website
- Brainstorming bezüglich eines Pressekonzeptes für den Bundesparteitag
- Was will ich? Was ist umsetzbar? Kostet das etwas?
- Pflege und Übersicht unserer Themenbeauftragten
- Weiterhin Arbeiten am Kontozugriff
- Findung und Einarbeitung des neuen Vorstandes
- Konkretisierung der CSD Tour:
- 27.05. Wiesbaden
- 03.06. Karlsruhe
- 10.06. Reutlingen
- 17:06. Schwäbisch Hall
- 24.06. Freiburg
- 07. - 09.07. Konstanz / Bad Kreuzlingen
- 15.07. Frankfurt
- 22.07. Friedrichshafen
- 29.07. Stuttgart
- 05.08. Hamburg
- 12.08. Mannheim
- 30.09. Stendal
- Hilfsgesuche der Partei wegen der geplanten IT Abschaltungen erhalten
- weitere Bestrebungen für autarke Landes IT
- Projekt Überarbeitung des Landesprogramms
- Grenzübergreifender europäischer Nahverkehr
- Kontakt mit Orgateam "Tag der digitalen Freiheit" Tübingen
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Möglichkeit zur Sendung in Radio Alex, jeden 2. Sonntag 16 Uhr, ggf. auch Vorproduktion möglich
- Sa. 06.05.23, Fest der Demokratie und Toleranz, ggü. S-Schöneweide
- So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni
- Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest
- Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade)
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Ausschreibungen laufen weiter
- Peu à Peu Umsetzung der aufgeploppten To-Dos aus der Tagung
Nordrhein-WestfalenNRW: N/A
- LPT NRW am 22--23.04.2023 in Bielefeld. Gleichzeitig Bundesparteitag der Jungen Piraten.
- Besonderer Programmpunkt: Schnupperstunde Selbstbehauptung-Selbstverteidigung 22.04.2023.
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- wegen Osterfeiertagen aktuell noch nicht viel passiert
- konstituierende Sitzung am 27.04.
- Geschäftsstelle in Halle belebt
- Gespräche mit anderen Parteien, Vereinen & Bündnissen
- Webseite am überarbeiten/umgestalten
- Planung etc. wegen CSDs in LSA
- wir sind jetzt als Unterstützer beim CSD Magdeburg gelistet
- https://csdmagdeburg.de/
- Spende für CSD Wasserspender: wir werden als Piratenpartei auf allen CSDs auf dem Teil erwähnt
- https://twitter.com/Oberaichwald/status/1643541931622801409?s=20
- GMM 2023 in Halle am 6. Mai - wir unterstützen & sind dabei
- GMM in Magdeburg soll auch unterstützt werden
- Überlegungen zum Thema Braunkohle in LSA - Tagebau Profen letzte Woche besucht
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Alle aufgestellten Kandidierende wurden durch die Kreiswahlleitung bestätigen.
- LPT am 23.04.2023 in Erfurt: mit AV für LTW 2024
- https://piraten-thueringen.de/2023/03/einladung-landesparteitag-piraten-thueringen-2023-1-mit-aufstellungsversammlung-zur-landtagswahl-thueringen-2024/
TOP 4: Sonstiges
- Zukunft der TeamPolGf.-Runde, gibt es da ein Konzept?
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:53 MEZ
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