2023-04-03 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 14.05.2022, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 30. Landesparteitag findest du hier Sitzungstermin: 03.04.2023 Wegen Ostermontag um eine Woche vorgezogen. Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Martin, René, Christoph, Christine, Laura abwesende Vorstände: Heino (unentschuldigt) Gäste: Niklas, Günter, Florian, Ricardo Versammlungsleitung: René Protokoll: René _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Martin eröffnet die Sitzung um 19:10. Mit 5 von 6 Vorständen wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Tagesordnung wird wir vorliegend festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen seit letzter Sitzung Landesverbandswechsel (Fehlte in März-Sitzung) https://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2023-03-01/01 Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Aus PolGf nichts relevantes berichtet. SM-Club: IT-Budget wurde nicht bestätigt, Bund bedient sich in anderen Töpfen. Vermutungen über Ursachen dieser Ablehnung. Termin für BPT fehlt noch. Lokalitäten werden gesucht. Herbst anvisiert. Wahlkampfkoordination (WKO) Siehe Protokoll in WKO. Basics des Wahlkampfes sind da festgehalten. Besprechung der Straßenfeste (CSD, Altonale, Hafengeburtstag) - abwägen, welche wir wuppen werden. Eigentum vs. Leihe für Eventausstattung (Seitens Brandenburg) - Laura klärt mit Riccardo/LV Brandenburg, was wir gebrauchen können und was wie kaufen sollten (vgl. https://piratenpartei-dos.de/produkt-kategorie/standzubehoer/ ). WKO kümmert sich um Budgetantrag / Bedarfsmenge für Streumaterial (Luftpumpen) Programmupdate. Tätigkeitsberichte Stv. Vorsitz Übergabe an Schatzmeister erfolgt. Schatzmeister Infos aus dem Sm-Club - Haushalt '23 Bund - https://redmine.piratenpartei.de/issues/185658 Ergebnisse der Abstimmung im SM-Club Antrag: 01 / Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/181603 Ergebnis: Angenommen Antrag: 02 / Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/183895 DSB Ergebnis: Angenommen Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/183896 / Versicherungen Ergebnis: Angenommen Antrag: 03 / Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/183900 / Reisekosten ÖA Ergebnis: Abgelehnt Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/183901 / OTS Ergebnis: Angenommen Antrag: 04 / Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 Beschluss: / https://redmine.piratenpartei.de/issues/181855 Ergebnis: Angenommen Antrag: 05 / Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/181857 Ergebnis: Abgelehnt Antrag: 06 / Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/181860 Ergebnis: Angenommen Antrag: 07 / Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/181861 Ergebnis: Angenommen Antrag: 08 / Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/181865 Ergebnis: Angenommen Antrag: 09 / Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/181871 Ergebnis: Abgelehnt Antrag: 10 / Grundversorgung Bereich Internationales 2023 Beschluss: https://redmine.piratenpartei.de/issues/181872 Ergebnis: Angenommen Landesparteitag 2023.1 gemeinsame Behandlung mit Folgetop Aufstellungsversammlungen René: beides zusammen einladen, mindestens Satzungsänderungsbedarf. Ob Wahlprogramm kombiniert wird, werden wir sehen. Martin: lieber zusammen fassen. Für alle Bezirke einberufen. So dass spontane Kandidaturen möglich sind. René: Die AV's werden an einem Ort durchgeführt, andersweitig ist das organisatorisch nicht machbar. AVs ab 02.07., ab Mitt Juli Schulferien. Martin klärt mit MMH mögliche Termine, wo frei ist. Stammtische virtuell und physisch René: Trennung der Termine zwischen virtuell und physisch (z.B. dientag MMH, anderer Wochen jitsi) Christine: Wochenweise abwechselnd? Meinungsbild: Mehrheit für alternierend Kompromiss - weiterhin hybrid, aber zeitlich geteilt: 19 Uhr beginnt jeweils Stammtisch. Ab 20:00 Uhr für speziell Programmarbeit oder Themen. Evaluation: folgende Vorstandssitzung. Raummikro - stellt René bereit. DSB Frage, ob wir in Hamburg einen DSB ernennen wollen. Vertagt. Beauftragung Mailinglisten / Moderation Laura und Christoph werden beauftragt, die Mailingslisten des Landesverbandes Hamburgs (und. ggf. eventueller Bezirkslisten) zu moderieren. Abstimmung: 5/0/0 Bezirksbudgets Mit der Auflösung der Bezirke wurde folgender Beschluss gefasst: Der Landesparteitag möge beschließen: die vom Landesvorstand kommissarisch verwaltete Bezirksverbände aufzulösen. Das Vermögen der Bezirksverbände soll gleichmäßig als Bezirksbudget allen Bezirken zur Verfügung gestellt werden. Spenden und Zuwendungen erhöhen das Bezirksbudget. Wir reden über 21.288,62 €, was von den Bezirken auf das Land umgebucht wurde, also ca 1/3 der LV-Kosten. Jeder Bezirk hat also ca. 3142,23€. Davon wurde 2022 kein Cent angegriffen. Wurde im Februar vertagt, im März nicht behandelt. Laura: Lieber flache Hierarchien. Martin: kein Füttern, nur einfrieren. Leute müssen eh zum Landesvorstand. Programmatisch Programmatisch 1: ÖPNV-Konzept, Input: René Ziel: Positionspapier, dann Flyer Programmatisch 3: Internet und Soziales Mediengesetz - Input: Andy aka SnoopDE Abstimmung mit Snoop bzgl. Input - damit Diskussion starten kann. Programmatisch 4: Wahlprogramm 2024/2025 Idee/Vorschlag: Wir lesen dienstags jeweils ein Wahlprogrammkapitel gemeinsam (bevorzugt durch Themenbeauftragte) - und debattieren und erörtern Änderungsbedarfe. Die Anwesenden regen an, dass zunächst ein Brainstorming zu diskutiernder FRagen erfolgt, die zusätzlich aufgenommen werden sollten. Der Vorschlag von René wird befürwortet. Wahlprogramm vs. Landesprogramm René: Landesprogramm angestaubt, lange nicht angefasst. Martin: getrennte Dokumente machen sinn, aber nicht zu wuppen. Wir haben Bundesprogramm, wir brauchen nur Landesprogramm, wenn wir abweichende Haltung Ziel/Idee: Landesprogramm prüfen, adaptieren in Wahlprogramm. Landesprogramm dann auflösen lassen. Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 - Zuschuss zur Bundes-IT 2023 Christoph stellt folgenden Antrag: Der Landesverband Hamburg beteiligt sich an den Kosten der Bundes-IT für das Jahr 2023 mit 133,56 €. Gegenvorschlag: Erhöhung auf 500€. Ergänzung von René: zusammen mit Botschaft. Begründung Wir sind auf eine funktionierende IT angewiesen. Funktionierende IT muß auch irgendwie bezahlt werden. https://redmine.piratenpartei.de/issues/186284 Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Christoph Antrag 2 - Straßenfeste René stellt folgenden Antrag: Der Landesverband Hamburg beschließt ein Budget für Straßenfeste zum Zwecke der Wahlwerbung bzw. UU-Sammlung in Höhe von 500€ im Jahre 2023. Begründung Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Christine Abwesenheiten René entschuldigt sich für Juni-Zeiten. Sonstiges Laura stellt folgenden Antrag: Redmine Zugang für Laura und Christine wird bei der IT beantragt Begründung: Keiner der aktuellen Redmine-Konteninhaber guckt regelmäßig rein Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung Laura Nichtöffentlicher Sitzungsteil (bei Bedarf) René stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung um 21:04 her. Position zu Mitgliederangelegenheiten Ordnungsmaßnahme Ende XXX schließt um XX:XX die Sitzung.