Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Das Bankkonto wurde (endlich) eingerichtet. Jetzt geht es an die Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes und man kümmert sich um die weiteren 3 JuPi-Vereine.
- Leider funktioniert die Kommunikation zurzeit sehr schleppend.
Neues aus dem Europaparlament
- Keine Vorschau von Patricks Büro
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023:
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- WKO-Bund: @TygKF (entschuldigt, sitzt im Zug von BER nach BY)
- die nächsten Sitzungen der WKO im Mumble
- 10.02 um 19:30 Uhr
- 10.03 um 19:30 Uhr
- 24.03 um 19:30 Uhr
- 07.04 um 19:30 Uhr
- 21.04 um 19:30 Uhr
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das letzte Board-Meeting war am 08.02.2023.
- Auf der Agenda stand erneut das Council Meeting (CM) vom 15. bis 16. April 2023 in Straßburg.
- Außerdem berichteten die französischen Piraten über ihre Software, die hier zum Einsatz kommen soll.
- Die Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP) ist angelaufen.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_13
- Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Die bisher bekannte Agenda
- Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden.
- Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden
- Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen.
- Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe)
- Zurzeit gibt es nichts Neues, nächste Board-Meeting ist heute am 14.02.2022 ab 21:00 auf dem BBB.
- https://bbb.piratensommer.de/b/gre-cnw-a9v
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt. Der Ticketverkauf hat begonnen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Die Rednerliste (14!) und das Programm sind hier zu finden.
- Infos zu den Rednern hier: https://events.pirate-secon.net/category/vortragende/speakers2023-de/
- Programm: https://events.pirate-secon.net/programm-2023/
- Es sind eine Reihe an sehr bekannten Persönlichkeiten darunter.
- Es wäre sehr erfreulich, wenn die Piratenpresse die Veranstaltung auch unterstützen würde.
- Dank an die Sponsoren: Namentlich aus der PP-DE die LVs BB, BaWü und die Piraten OBB.
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 14.02.2023 um ca. 22:00 nach der PPI-Sitzung.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert.
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 7.500,00 EUR
- Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Guide to Section 504 Accommodation Plan
- https://www2.ed.gov/about/offices/list/ocr/504faq.html
- https://whn.global/newsletter/revisiting-covid-safety-in-schools-paths-to-safe-learning/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung 21.2.2023 ab 21:00
- Betrachten grad die vorgeschlagenen EU Regulierungen zu "grünem" Wasserstoff.
- Wenig begeistert von Scholz Ausflug nach Belgien "für eine klimaneutrale Zukunft", wo er über mehr LNG verhandelt.
- Berlin fördert "Balkonkraftwerke" jetzt mit bis zu €500. Sonst hat nur Mecklenburg-Vorpommern eine landesweite Förderung, aber einige Städte, Gemeinden und Landkreise haben Förderungen. Das wäre ein Thema für unsere Kommunalpiraten da einen einheitlichen Antrag überall einzubringen.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht)
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Ein letztes Mal werde ich hier über den Hauptstadtkongress Gesundheit reden, es hat sich nichts getan, Berlin, Niedersachsen und NRW und SH waren dafür, dass ich dorthin reise. Also 12 Bundesländer von 16 ignorieren unsere Anfrage und Arbeit. Das ist gut zu wissen. Denn fehlende Wertschätzung kenne ich, und daraus entsteht dann einen Reißleine, die ich ziehen müsste. In der Pflege sagt man #Pflexit. In einer Partei, Austritt oder Einstellung der Arbeit.
- Veröffentlicht am 12.02.2023 Habe mich mit dem #Pflegestreik in England beschäftigt.
- https://www.piratenpartei.de/2023/02/12/medizinisches-personal-am-limit/
- Unser Twitterspace Thema: Corona am 9.02.2023 hatte 40 Zuhörer, aber mein Power Book hat nicht mitgespielt. Wollte den Twitterspace nicht annehmen und wir wechselten mit Nachricht an die 40 Besucher nach Jitsi. Leider sind nicht alle mitgekommen. Leider. Ich habe auch keine finanziellen Mittel, mir ein Laptop zu kaufen, welches solche Veranstaltungen besser darstellen kann.
- Es gibt aber eine Aufzeichung; Link wird nachgereicht. (Rohmaterial https://we.tl/t-qAGHPZfUbj )
- Nächsten Donnerstag 16.02.2023, 18.00 Uhr im Mumble-NRW, Raum Gesundheit und Pflege stürzen wir uns aufs Wahlprogramm NRW.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Mailverkehr mit dem BuVo, ansonsten nichts spannendes Neues
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @PiratJoni
- Nachtrag: Queercon auf unbestimmte Zeit verschoben
- CSD 2023: Planung mit Stickerideen und co
- Innerparteiliche Bildung: Planung eines Vortrags/ einer Fragerunde
- Unterstützung anderer AGs
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- (entschuldigt, sitzt im Zug von BER nach BY)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste AG-Sitzung ist erst am 07.03.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
- Der nächste „Talk am Freitag“ findet (eine Woche später) am 24.02.2023 um 20:00 statt. Thema wird gerade erstellt.
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet:
- Economy, Antitrust, Finances
- Der vom PPEU-Vorstand bestellte Koordinator ist Bastian.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
- Karina: wir haben festgestellt, dass viele LVs nichts zum Thema Sexarbeit in ihren Wahlprogrammen stehen haben.
- In Niedersachsen wurde das Wahlthema Sexarbeit in SoMe gut angenommen.
- Wir würden daher gerne die LVs, die im Wahlkampf sind (alle anderen natürlich auch) bei der Ausarbeitung unterstützen.
- Außerdem haben wir die AG Bildung eingeladen, um gemeinsam das Thema Ausbildung in der Sexarbeit zu beleuchten.
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
- Videos für die Berlinwahl erstellt
- Website-Überarbeitung, Ausbau ÖA und ähnliches läuft an, kann aber erst nach Beschluss des SM-Clubs fortgeführt werden.
- Bundespressekit 2023 in Arbeit -> Version 2.0 dann nachdem die Kandidaten für die Europawahl feststehen.
- Überarbeitete PM/Blog-Vorlage: Bitte daran denken, entsprechendes von eurer Seite auszufüllen.
- In nächster Zeit kommt eine Ausschreibung für Bundespressesprecher*innen, wenn ihr Personen kennt, dann gerne darauf aufmerksam machen.
- Aus Gründen: Da es einige Anfragen zu Stellungnahmen an den BuVo gibt, sofern wir euch zu politischen Sachständen Dinge beantworten können, dürft ihr gerne uns immer kontaktieren und nachfragen.
- Entweder persönlich (Mailadressen oder Messenger sind ja bekannt) oder allgemein über polgf@piratenpartei.de bzw. vorstand@piratenpartei.de
- * Wir beißen nicht und schriftliche Stellungnahmen oder Telefonisches ist nicht nur einfacher, sondern auch wesentlich schneller, als Anträge an den Vorstand.
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW - leider just heute verhindert (hört Vortrag über KI und Ethik)
- Wahl ist gelaufen, 0,3% - darauf scheinen wir festgenagelt zu sein
- Wir sind natürlich nicht zufrieden. Analyse läuft. Eine erste aktuelle Erkenntnis ist, dass wir dort, wo wir intensiv geflyert haben, keine besseren Ergebnisse erzielt haben. Nur so als erstes....
- Aktuell sind wir am Abplakatieren -
- Und nun zum Schluss dank an alle, die uns unterstützt haben! An alle Berliner Piraten, die dabei waren - und den Kräften nach intensiv alles bespielt und auch die Helfenden von außen eingebunden haben.
- Denn jede Hilfe von außen bedarf auch der Orga etc. von innen. Damit kommt unser Dank an alle aus den anderen Landesverbänden und dem Bundesvorstand, die uns geholfen haben! Sei es beim Plakatieren, bei Ständen, beim Erstellen von Sharepics und Videos und vielem anderen mehr. Die Hilfe war großartig und auch das Gefühl, etwas gemeinsam zu wuppen. Vielleicht kann das auch ein Impuls für die bevorstehenden Landtagswahlen und die Europawahl sein.
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
- Die Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung der Landeslisten für die Landtagswahl erscheint am 20.02.23. Somit ist die Frist zur Einreichung des Wahlvorschlags der 31.07.23.
- Link zum Formular HE:Wahlen 2023/UU – Piratenwiki (piratenpartei.de), Link: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf
- VMB zur gemeinsamen Vision der hessischen Piraten ist soweit fertig und wird gestartet. Präsenztreffen zum Programm ist in Planung. Der Hanfverband hat uns (Kreisverband OWDIDA) zum Global Marihuana March in Darmstadt eingeladen und bietet uns einen Redebeitrag an.
- Zitat ""Gerne könnt ihr die Einladung auch an eure Piraten und Piratinnen... weiterleiten. Eventuell mag da vom Kreisverband jemand einen Wagen anmelden oder sich zur Thematik mit einer Rede einbringen?
Eure Partei setzt sich schließlich seit Jahren für das Thema ein."
- Wer gerne im Mai mal in Hessen Urlaub machen möchte ist eingeladen.
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Planen Massnahmen wegen der weiteren, geplanten LNG-Terminals bei Lubmin. Fracking ist wieder Thema.
- Bündnisarbeit mit attac, MD, TI und ASK.
NiedersachsenNDS: Wolf Vincent Lübcke, @wvincentl
- PM zum Auftritt von Daniele Ganser in Hannover:
- https://www.piratenhannover.de/8964/einschreiten-von-ob-onay-gegen-auftritt-von-daniele-ganser-notwendig/
- Wurde in den Medien aufgegriffen: https://www.t-online.de/region/hannover/id_100126656/daniele-ganser-verbietet-hannover-den-auftritt-des-verschwoerungsgurus-.html
- Bauzaun Abbau in Berlin, Stephan auf dem Rückweg
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Erste Vorbereitungen für Superwahljahr 2024
- geplantes Datum für LPT/AV: 23.4.2023
- Piraten übernehmen Kontrolle über Erfurter Stadtratsfraktion ;)
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:41 MEZ
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