Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Tyg
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de :
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- PolGf-Runde offiziell oder Spaßrunde? (Übertrag vom 13.12.2022) -> wird vertagt auf die nächste Sitzung.
Junge Piraten
- Nach der Vereinseintragung geht es jetzt um administrative Aufgaben wie ein Bankkonto und die Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes und man kümmert sich um die weiteren 3 JuPi-Vereine.
- Leider funktioniert die Kommunikation zurzeit sehr schleppend.
Neues aus dem Europaparlament
- aktuelle Wochentermine siehe: [Weiterpflege muss neu geregelt werden]
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) -
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag (möglicherweise am selben Tag wie die Bayernwahlen)
- WKO-Bund: @TygKF
- Unterstützung der WKO-Berlin; bei Plakatierung in KW1; nächster Termin (Einladung die nächsten Tage) für KW2 geplant
TOP 2: Polgf Berichte
- Ich bin heute bei einem regionalen Termin - von mir ein großes Dankeschön an alle für ihre Arbeit im letzten Jahr. Ich wünsche euch allen frohe Festtage und einen guten Rutsch. Wir sehen uns im Januar in Berlin zum Wahlkampf!
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
Bericht von GBW:
- Wahlkampf läuft
- Großplakate: Planen sind geliefert; Absprache mit Nds. fehlt noch. Aufstellen wahrscheinlich am 7.1.
- Kleinplakate: Werden aus dem Lager geholt und verteilt. Plakatierung ab 2.1.
- Flyer kommen am 22.12.!
- Stand am 27.12.: Alle sind herzlich eingeladen vorbeizukommen
- Fernsehspot: sind wir dran, Sven sprechen wir dazu auch an
- Apropos Vorbeikommen: Wir freuen uns und sind dankbar für jede Unterstützung. Wer dabei sein will und kann, möge sich bitte hier im Pad eintragen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/RO7gOL+lFgUbf6ExHVomnHYO/
- Wir treffen uns zur Wahlkampforga wieder am 2.1.23 um 19 Uhr im Whereby unter piratenberlin.whereby.com/plenum
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
- Derzeitiger Betrieb läuft weiter
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Erklärung zur Diskussion in der letzten Sitzung (Verlesen von Tyg)
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- entschuldigt
- Veröffentlichung "Datenschutzbeauftrage:r",
- ReBe-Unterlagen sind vor zwei Wochen weitergereicht worden (Anm. von Ysann)
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Weihnachtsfeier Landesvorstand mit LaVo-Sitzung
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das letzte Board Meeting fand am 13.12.2022 statt.
- Es ging um die Bestellung der Koordinatoren für die Arbeitsgruppen für das europäische Wahlprogramm (CEEP).
- Die Planung des nächsten Council Meeting 15.-16. April 2023 in Straßburg wurde besprochen und dessen Finanzplan.
- Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Nächstes Pirate Beer ist am 31.12.2012 ab 21:00 (MEZ) wieder mit Silvester-Talk.
- Das nächste Board Meeting ist am 03.01.2023 um 11:00 (MEZ) auf dem BBB-Videoserver.
- Die nächste General Assembly findet jetzt am 28.-29.01.2023 als hybride Veranstaltung in Prag statt. Der Dezember-Termin wurde mangels Interesses verlegt.
- Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen.
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die letzte Sitzung der IK fand am 13.12.2022 statt. Es wurden neue Koordinatoren gewählt und die Kandidaten für den PPI-Vorstand nominiert.
- Das Problem mit der wackligen Beschlussfähigkeit soll durch einen Satzungsänderungsantrag gelöst werden, den wir am 21.12. besprechen.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert.
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 4.000,00 EUR
- Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Spaces derzeit zwischen 190 und 500 Zuhörern Externe (mehrere Beitritte)
- Vernetzungsarbeit
- PSC
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Machen bis nächstes Jahr über die Feiertage Pause. Themen u.a. im Austausch mit AG Außenpolitik, wie der Iran die Sanktionen der EU umgeht. Und wie der Iran aktuell im Bezug auf die Proteste sich im Bezug auf die Politik der EU verhält. Daneben erster Austausch mit iranischen Studenten bezüglich dieser Frage. Weiteres kommt wenn sich Neues ergibt.
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Hier findet ihr die Preise. :(
- https://www.hauptstadtkongress.de/registrierung/
- https://www.hauptstadtkongress.de/hauptstadtforum-gesundheitspolitik/
- Letzten Donnerstag hat mich Jonas aus SH vertreten, nach 4 Std. Elektroheizung nur 17 Grad gehabt, musste nach 45 Minuten abbrechen, jetzt Donnerstag werden wir es locker angehen lassen, da kurz vor Weihnachten.
- Hessen hat angefragt, um am Wahlprogramm mit zu arbeiten, habe Landtagswahlprogramm NRW und SH geschickt, und ein Artikel verlinkt, den wir aus der AG Gesundheit zu Krankenhausschließungen zu vermelden hatten.
- https://www.piratenpartei.de/2022/08/26/krankenhausschliessungen-bundesweit-im-gange/
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Flyerendspurt: Kontakt zu jemandem der den Styleguide beherrscht und gegenkontrollieren kann erwünscht, bitte über Mark Hintz an mich oder direkt Twitter
- Nächste Sitzung 09.01.2023 um 18:30 Uhr
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Unterstützung des LV Hessen bei der Programmarbeit
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste AG-Sitzung ist erst am 03.01.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. nebst Koordinatorenwahl (mangels Teilnehmer am 06.12. ausgefallen)
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
- Sonst nichts Neues - nächstes Treffen 13.01.2023
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:05 MEZ
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