2022-12-13 - Protokoll Team polGF

 

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-12-13   Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr   Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)    Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Mark Hintz  TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp   Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.    ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1   TOP 1: laufende Projekte Aktuelles   Zusammenarbeit Kampagne Ersatzstimme damals Tagung Mehr Demokratie eV zur Ersatzstimme (zur Zweitstimme) pro: Saarland & SH hatten damals Anträge dafür, ParFin daran koppeln Anstreben von Volt & Mehr Demokratie für eine gemeinsame Kampagne für Wahlrechtreform Involvieren? Meinungsbild (PolGF und TB) Frage: Sollten wir eine Initiative für Ersatzstimmen im Wahlrecht unterstützen? ja: Tyg (TB Umwelt), Pawel (TB Wirtschaft), Mark (Bund/SH), GBW (Berlin), Stephan (LV NDS), Guido (Energie), Riccardo (LVBB), Jutta (HE),Heino (HH) nein: Enthaltung:  Junge Piraten   Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Ideen für Merch & Utensilien (ob Chatkontrolle oder allg digitale Freiheitsrechte) nach wie vor gern gesehen Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)   12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV  14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen Herbst 2023: Bayern Landtag, Bezirkstage (Ende September / Anfang Oktober) Hessen Landtag (möglicherweise am selben Tag wie die Bayernwahlen) WKO-Bund: @TygKF Vorbereitung AGH Berlin (WKO BE wieder Mo. 19.12.22 19:00, 14tägig http://piratenberlin.whereby.com/plenum) Aufruf zur Unterstützung, bisher noch/nur (k/m)eine Zusage für Plakatierungsunterstützung etc. TOP2 Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächste Board Meeting findet heute, 13.12.2022 um 21:00 erneut parallel zum TeamPolGf statt. Ein Grund für diese außerordentliche Sitzung wurde nicht angegeben. Die Planung des nächsten Council Meeting 15.-16. April 2023 in Straßburg nimmt Formen an und wird von den französischen Kollegen organisiert. Für das gemeinsame Europäische Wahlprogramm (CCEP) läuft eine Umfrage für die Arbeitsgruppen. https://survey.european-pirateparty.eu/index.php/364657?lang=en Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists   PPI:  Nächstes Pirate Beer ist am 31.12.2012 ab 21:00 (MEZ) wieder mit Sylvester-Talk. Das nächste Board Meeting ist am 03.01.2023 um 11:00 (MEZ) auf dem BBB-Videoserver. Die nächste General Assembly findet jetzt am 28.-29.01.2023 als hybride Veranstaltung in Prag statt. Der Dezember-Termin wurde mangels Interesses verlegt. Leider fehlen noch die Bekanntmachungen im PPI-Wiki. Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/   Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen. Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/   Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK findet heute am 13.12.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:00 (!) statt. Es stehen auch Koordinatorenwahlen an. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organisiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen.  Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/   Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend   ==Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A==   * Wahlprogrammcheckliste  : https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/GAwKfDxzihMFsREUsEnAQt0STVsky8s6Da9qOMuU0ww/  * Support der LTW von He und By  * Bafögdebatte   Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend   Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend   Drogen- & Suchtpolitik: N/A   Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung 10.1.2023, 21:00 Zwei Erklärbär-Threads: Blackout: https://twitter.com/AEnergiepolitik/status/1602285003081191424 Kernfusion: https://twitter.com/AEnergiepolitik/status/1602604115846209537 Am Donnerstag ist die Gas-/Strompreisbremse ab 9:30 im Bundestag, wir werden das kurzfristig kommentieren Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend   Familienpolitik: N/A   Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino entschuldigt   Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzten Donnerstag nur zu zweit, deshalb keine programmatische Arbeit, wir bereiten einen twitter Space vor. Da ich IT nur auf dem Lap Top mache, dauert es noch ein wenig bis alles eingerichtet ist.  Anbei 2 Artikel zum #Pflexit das Auscheiden aus dem Pflegeberuf  https://www.piqd.de/gesundheit/der-wahre-grund-fur-die-flucht-aus-dem-pflegeberuf?utm_source=Twitter&utm_medium=social&utm_campaign=user_sharing https://krautreporter.de/3829-der-wahre-grund-warum-pflegekrafte-aufgeben?shared=e78beb76-c94a-4d61-909d-bd7e3b28859f& Anfrage aus Hessen von Yessi, wegen Landtagswahl und Gesundheitsprogramm, Anfrage nach Zusammenarbeit mit der AG Gesundheit, erste Infos rübergeschickt. Ich habe den Krankenhausplan Hessen und den Plan für Krankenhausschließungen, erhalten.  Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Flyer bis Ende des Jahres fertig und Aufkleber im Design   Landwirtschaft: N/A   Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A   Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott  * Niemand anwesend   ==Sozialpolitik: N/A==     Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Unterstützung LV HE bei der Programmarbeit (Anfrage von Yessi)   Urheberrecht: N/A   Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nix Neues aus der TB Die nächste AG-Sitzung ist erst am 03.01.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. nebst Koordinatorenwahl (mangels Teilnehmer am 06.12. ausgefallen) Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A   SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit Besprechung von Idee zu einer Wahlkampfveranstaltung, wollen Kontakte zu Betreibern herstellen   AG SingleMalt Nichts zu berichten TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Vorbereitung zur Neubesetzung der AG Landwirtschaft Vorbereitung der Verstärkung der AG Digitaler Wandel vier neue Piraten sind dazu gekommen Unterstützung der Berliner zur Wahl Chatkontrolle:https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/view/ljnLxz2RwG3hmXmValp5Jst-w0AxcZ-KoBADrgckjxI/ Chatkontrolle Einladung der LV Discord von den JuPi vorbereitet für die LV, Bündnispartner und Freiwilligen, als Meetingpoint für die Chatkontrolle: https://discord.gg/53cv7Vkn Aufbau eine Matrix Space für die politischen Geschäftsführer Diskussionsgrundlage der Zugriffe auf das Wahlprogramm Niedersachsen mit den jeweiligen AG und den politischen Geschäftsführern, Videos werden erarbeitet. Videoerstellung mit dem neuen Programm der KI: https://youtu.be/Gj23ha99bfw Drehbücher werden erstellt von der AG Bildung, AG Soziales und AG Queer, dazu werden die ersten SoMe Anleitungen geschrieben, wer noch Ideen hat immer gerne her damit Sitzungen besucht, Aufgaben im Landesverband, Mails und Tickets  10 stündige Haushaltssitzung am Sonntag Übernahme der SG Neumitglieder   Sven: Videoprojekt läuft weiter -> Nächste Videos von Berlin kamen, kümmere ich mich die Tage drum. Warte auf Rückmeldungen aus Frankreich, Sweden und Tschechien. Unterstützung Berlin Pressestatement zu Eva Kaili in Arbeit - Habe Mark sonst nichts hinzuzufügen - Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Wie ist denn der Stand des Landes-Rechenschaftsberichts für 2021? Wird der noch vor dem Ende der Prüfungs- und Abgabefrist fertig? /tyg Fristsetzung durch Bundesschatzmeister für 10.12.22 abgelaufen, Unterlagen durch Bundesebene soweit aufgearbeitet und an Wirtschaftsprüfer weitergeleitet. Ausstehend: Beantwortung von kommenden Fragen des WP sowie Unterschrift durch 1V & Schatzi    BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend   BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW Vorbereitung Wahlkampf: Großplakate wurden heute bestellt. Dank an alle, die hier mitgeholfen haben - ganz besonders an KreonNRW für die Gestaltung! Weitere Großplakate sowie Material hierfür erhalten wir von Niedersachsen - Orga erfolgt. Wahl-o-mat- und andere Fragen in Bearbeitung. Standaktion am 27.12. (wahrscheinlich) mit den Jupis geplant.  Unterstützung brauchen wir konkret: 27.12. - Standaktion, ab 2.1. Aktion Laternen verschönern aka Kleinplakate aufhängen, 6./7.1. Großplakate aufstellen, ab 13.2. Abplakatieren Nächste Sitzung Wahlkampfsquad am 19.12. um 19 Uhr im Whereby unter piratenberlin.whereby.com/plenum. Rhythmus 14-tägig, dh wieder am 2.1.  Pad zur Eintragung für Unterstützende: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/RO7gOL+lFgUbf6ExHVomnHYO/ Videos erstellt - Chatkontrolle an Sven gegeben BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo zwei Blogbeiträge für die laufende Woche geplant: Chatkontrolle und Gewalt gegen Sexarbeiterinnen geplante Großplakat-Kampagne zum Thema Chatkontrolle nimmt Gestalt an. am kommenden Wochenende 18.12. Veranstaltung Neugründung Regionalverband West-Brandenburg   BremenHB: Niemand anwesend   HamburgHH: Martin, Heino nix Neues, euch allen schöne Tage, ein Frohes Fest und einen guten Rutsch. Bis demnächst.   HessenHE: Yasmin Schulze, Vertretung: Jutta Dietrich Sonntag 11.12.2022 Klausur - Beratung des Zeitstrahls bis zur Hessenwahl. Verschiedene AGs wurden kontaktiert zwecks Unterstützung der Programmarbeit Das Wahlportal ist seit 09.12.2022 online, das lässt hoffen, das der Wahltermin bald bekannt wird Termin:19.03.2023 - wir treten zur OB Wahl an und benötigen Unterstützungsunterschriften. Termin Abgabe Wahlvorschlag ist am 09.01.2023 - das Formular liegt seit heute vor und wird noch verlinkt. Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend   NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD ein KV hat leider eine PM in die Presse gegeben, die gegen die Grundsätze der Piratenpartei verstößt. Die damit verbundene Außenwirkung ist dementsprechend geschädigt, wir versuchen derzeit dagegen vorzugehen. Thema der PM war Chatkontrolle von Mitarbeitern des öffentlichen Dienst.   Meinungsbild zur Pressemitteilung Haltet Ihr die PM für eine verständliche und hilfreiche Kommunikation piratiger Positionen? ja:  nein: Riccardo (LVBB), Pawel (TB Wirtschaft), Guido (Energie), Jutta(LVHE), Stephan (LV NDS), Heino (HH), Sven (Bund) Enthaltung: Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald entschuldigt   Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend  SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend   Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend   SachsenSN: Archivar Niemand anwesend   Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Stammtisch/Vorstandssitzung in Neumünster   ThüringenTH: Christian Horn Niemand anwesend   TOP 4: Sonstiges Heino und Europawahl Müssen wir UU sammeln? Ja, wir müssen UU sammeln. TheBug: An AG Umwelt, ist das Thema Beschränkung/Verbot von Fluor-Carbon-Verbindungen bekannt? https://echa.europa.eu/hot-topics/perfluoroalkyl-chemicals-pfas /tyg aufgenommen und wird bearbeitet ...  PolGf-Runde offiziell oder Spaßrunde?  Informationen     Sitzung geschlossen um 21:42 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 13 Dez. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:42 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bund/SH Stephan Franzelius LV NDS Sven Bechen Bund  Bastian IK stillnotlovin  Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_)  TheBug Energie Martin Kollien-Glaser WKO & Bund   Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten durch Jutta) Schoresch Davoodi (kann Dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) Sandra_Leurs  Heino HH - bis ca. 02.01.2023 Weihnachten & so. Karin Jacobs  Antonia wird vertreten durch den 1V.NDS   Gäste: Vincent    Insgesamt waren ca. 23 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 2 Apr. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam