Sitzung eröffnet um: 20:01 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Smellcaster
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Nach der Vereinseintragung geht es jetzt um administrative Aufgaben und man kümmert sich um die weiteren 3 JuPi-Vereine
- Nächste Vorstandssitzung ist am 30.11.2022 um 19:00 auf dem Discord.
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage (Ende September / Anfang Oktober)
- Hessen Landtag (möglicherweise am selben Tag wie die Bayernwahlen)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächste Board Meeting findet heute 29.11.2022, 20:00 parallel zum TeamPolGf. statt
- Das nächsten Council Meeting soll erst am 15.-16. April 2023 in Straßburg stattfinden und die Erstellungen des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) abschließen.
- Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- Am heutigen 29.11.2022 gibt es eine weitere interne Sitzung zur Klärung von administrativen Aufgaben.
- Das nächste Board Meeting ist am 06.12.2022 um 22:00 auf dem BBB-Videoserver.
- Die nächste General Assembly findet am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag statt.
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen.
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 13.12.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:00 (!) statt. Es stehen auch Koordinatorenwahlen an.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organsiert.
- Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen.
- Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden:
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
==Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A==
- Plätzchen backen (Terminfindung)
- vorraussichtlich im Dez
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/GAwKfDxzihMFsREUsEnAQt0STVsky8s6Da9qOMuU0ww/
- alternative Schulmöglichkeiten
- Sitzungspreview
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1597606316565897218
- https://piraten-partei.social/@AG_Bildung/109427711260169461
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Nächste Sitzung am 1.12.2022 im Mumbel NRW Raum Gesundheit und Pflege wir werden die Englische Übersetzung der Wahlprogrammpunkte besprechen. Hier im Pad stehen sie schon geschrieben in der TO für Donnerstag.
https://yopad.eu/p/Sandra_Leurs-365days Ab Zeile 39
Habe mich im Mattermost der PPEU angemeldet.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- nix Neues, nächste Sitzung 12.12.
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
==Sozialpolitik: N/A==
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Heute nix Neues aus der Themenbeauftragung
- Die nächste AG-Sitzung ist am 06.12.2022 um 21:00 (also eine halbe Stunde früher) nach dem TeamPolGf. nebst Koordinatorenwahl.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
- Wir sind dabei, unsere Wikiseite und SoMe-Accounts zu installieren.
- Wir planen eine Umfrage unter Sexarbeiter*innen um anschließend Wahlprogrammvorschäge zu erarbeiten.
- Treffen jeden 2. Freitag (ungerade Wochen) 20 Uhr 9.12.2022
- https://bbb.piratensommer.de/b/kar-qle-c5e-iqx
AG SingleMalt
- Wartet auf die nächste Gelegenheit für eine Präsenzveranstaltung…
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte
- Mark:
- Besuch der LMV NDS in Oldenburg
- Neuen Matrix Space
- Chatkontrolle Besprechung der JuPi Kampagne
- Sven:
- Videoprojekt läuft weiter
- Medienrechtsanwalt Solmecke (YouTube) interessiert sich für die Höcke Anzeige -> Korrespondenz steht
- Veröffentlichung Statement: https://www.piratenpartei.de/2022/11/28/zu-spaet-energiepreispauschale-fuer-studierende/ in Korrespondenz mit der AG Bildung
- Zugriff zu den Ressortseiten -> Bitte bei Bedarf zur Nutzung melden -> Die aktiven sind mir bekannt.
- In die AfD-Bubble auf TikTok gestochen (Wir dürfen denen diese Plattform wirklich nicht überlassen)
- Anstehend (Sven)
- YPE-Meeting in Brüssel 04.-06.12.2022
- Anmerkung: Es ist gut und wichtig das in den verschiedenen AGs Positionen der Partei erarbeitet werden, ich würde mir aber wirklich auch Input für die Bundes- oder LandesPRn Wünschen.
Als Piraten haben wir gute und zukunftsorientiere Positionen, diese müssen allerdings auch nach außen getragen werden. Und dafür braucht die BundesPR von euch fachlichen, aktuellen oder zukunfsorientierten Input.
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW
- Wahlwiederholung AGH- und BVV-Wahlen am 12.2.23
- Planungen laufen: Plakate, Stände, social media - wer uns unterstützen will, ist sehr herzlich willkommen. Nächste Sitzung hierzu am 5.12. 19 Uhr im Whereby unter piratenberlin.whereby.com/plenum. Dank an alle, die bisher dabei waren.
- Plakatierungsbeginn 2.1. wohl
- Kleinparteienbündnis traf sich gestern. Gemeinsame PM zum Thema in Arbeit
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HessenHE: Yasmin Schulze
- Nichts Neues...warten auf Termin der Landtagswahl
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Neuwahl am Wochenende, Aufnahme der Tätigkeiten
PM's:
- https://piraten-nds.de/2022/11/28/justizministerplaene-zum-schwarzfahren-nicht-durchdacht/
- https://piraten-nds.de/2022/11/29/piraten-niedersachsen-waehlen-neuen-landesvorstand/
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Das Bündnis afa und der Runde Tisch Neumünster veranstalten einen Protest gegen die NPD/AFD/ und Coronaleugner und wir werden Teil davon
- 07.12. gibt es die Vorstandssitzung live aus der LGS und danach der erste real live Stammtisch Neumünster in der LGS
- KPT Schmalkalden mit Vorstandswahl
- Vorstandssitzung und Weihnachtsfeier am 17.12.
TOP 4: Sonstiges
* nichts
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:32 MEZ
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