2022-11-15 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-11-15 Sitzung eröffnet um: 20:02 Uhr Moderation: Mark HintzBund/SH Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Die Jungen Piraten sind jetzt ein e.V. – VR 39936 B. Es geht jetzt weiter mit den administrativen Aufgaben. Nächste Vorstandssitzung ist am 16.11.2022 um 19:00 auf dem Discord. Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) voraussichtlich am 12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 14.05.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage Hessen Landtag Termin bisher unbekannt WKO-Bund: @TygKF derzeit nichts Neues TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächsten Council Meeting soll erst am 15.-16. April 2023 in Straßburg stattfinden und die Erstellungen des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) abschließen. Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists PPI: Die Sitzung des PPI-Boards am 15.11.2022 fand statt. Es wurde u.a. ein internes Treffen am 22.11.2022 um 22:30 beschlossen. Grund: Erst müssen einige organisatorischen Dinge intern geklärt werden. Die nächste General Assembly findet am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag statt. Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Die PPI-Server ziehen gerade um, es kann zu kurzen Downtimes kommen. Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen. Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK findet am 22.11.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Es stehen Koordinatorenwahlen am 13.12.2022 an. Auf der Sitzung am 08.11.2022 wurde im Wesentlichen über die Kampagne „Rescue without Borders“ gesprochen. Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten. Der Träger ist der Schweizer Verein „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Weil nachgefragt wurde: Der „Piraten-Kodex“ ist nach wie vor in mehreren Sprachen ebenfalls auf der Site zu finden. Und ja, die „Piraten ohne Grenzen“ gibt es noch. ;-) https://pirates-without-borders.ch/pirate-codex/ Wir freuen uns auch über den Eingang der Mitgliederbeiträge. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Twitterspaceplanung neuer Artikel auf der Website https://www.piratenpartei.de/2022/11/15/trugschluss-piraten-kritisieren-umgang-mit-der-kitastudie/ https://twitter.com/Piratenpartei/status/1592472730737123331/ Sitzungspad von heute https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/-+q9gYRkAPPzRy-whQA374nhuIdC6X9PSPUyyJWYwu8/present/ Sitzungspreview (Fyler, Website, Twitterspaces & Adventskalender) https://twitter.com/piraten_bildung/status/1592535700783915009 Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Niemand anwesend Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Zwei Beiträge für das Ressort in der Entwicklung Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Sebastian Alscher @sebulino kann dienstags nicht Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Die zwei letzten Wochen die AG Drogen und Sucht besucht, PM verfasst zur Onlineveranstaltung mit Mikuláš Peksa mit dem Team der AG. Kommenden Donnerstag 17.11.2022 haben wir eine Mitstreiterin zu Gast, die uns behilfich ist, gute Punkte fürs EU-Wahlprogramm zum Thema Europäischer Gesundheitsdatenraum zu finden. Das nächste Thema zum Wahlprogramm Punkt für die PPEU wird sein, Ausbildung in D versus Studium Pflege in der EU. Da haben wir schon was zusammengetragen und einen ersten Text verfasst. Und ein drittes Thema wird Pandemiepolitik sein, da haben wir schon was aus NRW und SH, was wir nutzen werden. Nach zu lesen hier: https://yopad.eu/p/Sandra_Leurs-365days Yopad weil die AG kein Speicherplatz mehr hat, die Piraten IT wurde nach Speicherplatz angeschrieben, Ticketnummer ist vorhanden. Die BundesIT hat wohl Wichtigeres zu tun und deshalb nerve ich sie nicht. ID #158656 vom 4.10.2022. In Spanien protestierten heute tausende Menschen für ein besseres Gesundheitssystem https://www.deutschlandfunk.de/hunderttausende-demonstrieren-in-madrid-fuer-gesundheitssystem-100.html Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Dringend Zusammenarbeit mit jemandem zum Thema Familienpolitik erbeten, bitte auf Twitter melden! Flyer in der Endfertigung Landwirtschaft: N/A Neues Team hat sich gebildet Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Queercon: Rundmail war nicht möglich, daher: 22. und 23.04.2023 LGS Dresden Bei Interesse bitte Rückmeldung an "lydia.riesterer@piratenpartei.de" oder auf Twitter an @Queeraten, zur besseren Planung. Blogpost zum Tag gegen Gewalt an Frauen WiP Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF aktuell nichts Neues Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Der nächste Talk am Freitag findet am 18.11.2022 um 20:00 statt. Thema „Summary der Tätigkeit der AG Wirtschaft“ https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/ Die nächste AG-Sitzung ist am 06.12.2022 um 21:00 (also eine halbe Stunde früher) nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG SingleMalt Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Arbeitsgruppen: Kino, Chatkontrolle, Lützerath/Alle Dörfer bleiben Planung Besuch der LMV Niedersachsen Sitzungen Sven: Videoprojekt "Chatkontrolle" läuft an. Erstes Video aus NDS kommt an. Youtube Shorts (60sec), Insta-Reel (90sec), TikTok (120sec). Alltägliches Chaos, aber AGs und LVs können sich mit Anliegen immer an die BundesPR wenden. Solltet ihr keinen OTS Account haben -> Meldet euch bei presse@piratenpartei.de Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Niemand anwesend BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW / wenn nicht da bitte vorlesen Nichts Neues seit der letzten Woche Hauptthema bleibt die Wahlwiederholung AGH und BVV - morgen verkündet der Landesverfasssungsgerichtshof seinen Beschluss Wahlwiederholung Bundestagswahl - Wahlprüfungsausschuss des BT hat Wiederholung in 431 Stimmbezirken empfohlen BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Hamburg steigt in die Chatkontrolle mit ein (bitte gebt uns einen allgemeinen Flyer). Gestern beschlossen im LaVo erste Unterstützung in HH-Harburg mit Infoständen. HessenHE: Yasmin Schulze Jutta D. berichtet: Der LaVo hatte seine konstituierende Sitzung am vergangenen Sonntag Ansonsten laufen gerade an mehreren Stellen Terminfindungsprozesse für Arbeitssitzungen Publikationen auf der Webseite: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2022/11/13/mit-dem-neuen-vorstand-in-die-landtagswahl/ Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr vertreten durch Bericht von Thomas Ganskow, @tomvomizh: Aktuell ruhig, Vorbereitungen für die LMV laufen. Muss noch im Wiki Kalender bitte eingetragen werden (26.11). Der RV Hannover hat ein Thema aufgenommen, welches in allen Bundesländern und dort in den Ebenen der Träger öffentlicher Kliniken von Interesse sein könnte: Alle Kliniken erhalten! https://www.piratenhannover.de/8878/alle-kliniken-erhalten/ https://www.piratenpartei.de/2022/08/26/krankenhausschliessungen-bundesweit-im-gange/ Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald Kommentar zur WM in Katar https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/11/15/nicht-schauen-ist-eine-option-boykott-katar/ Nachruf auf Marc Becker https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/11/15/rip-marc-becker/ Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: CSD Stendal 2023 Termin steht: 30. September SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Nachruf auf Peter Mathiesen https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2022/11/nachruf-auf-peter-matthiesen/ Vorstandsklausur Bereinigung der SoMe auf Grund eines Löschantrages ThüringenTH: Christian Horn Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Liegt nichts an Informationen Liegt nichts an Sitzung geschlossen um 20:40 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 15 Nov. 2022 AG Mumblesitzung 20:02 - 20:40 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Mark HintzBund/SH Thomas Ganskow NDS Sven Bechen Themenbeauftragte: Sandra_leurs Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Kim Höfer NDS PolGf. bis Anfang Februar verteten durch einen anderen LaVo Yasmin Schulze (kann Dienstags nicht, wird vertreten) Pawel Borodan (@p_b_) krank Schoresch Davoodi (kann Dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Gäste: Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 4 Feb. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam