2022-11-08 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-11-08 Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr Moderation:Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: Tastenquaeler TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Nachdem alle Formalitäten erledigt sind, warten wir auf die Eintragung ins Vereinsregister und machen uns an die nächsten organisatorischen Aufgaben. Bankkonto, Freistellungsbescheid, Schatzmeisterschulung für gemeinnützige Vereine usw. Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) voraussichtlich am 12.02.2023: Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 14. Mai 2023 Bayern Landtag, Bezirkstage (Sept./Oktober 23) Hessen Landtag WKO-Bund: @TygKF derzeit nichts Neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Bericht Lützerath Sven Videoprojekt: Mail wurde von mir rausgeschickt - fühlt euch frei zur Beteiligung Solltet ihr keinen OTS Account haben -> Meldet euch bei presse@piratenpartei.de Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Auflösung von Untergliederungen Ukraine Flyer bilingual Treffen mit Volt bzgl. Kommunalwahl 2024 BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW Wiederholung der Wahl/en - noch ist vieles unklar: Termin, Wiederholung AGH/BVV, teilweise Wiederholung BT Plakatierungszeitreduktion, Beginn erst nach Weihnachten Wahlkampfsquad 7.11. - Gemeinsam mit Jupis zum Brainstorming; viele und gute Ideen; Dank an alle. Der nächste Termin ist am 21.11. um 20 Uhr online unter piratenberlin.whereby.com/plenum Nachtrag: Kleinparteientreffen fand am 29.10. bei uns statt. Dabei waren ÖDP, Mieterpartei, Bergpartei, Freie Wähler,Volt, Piraten Auch hier war das Thema Wahlwiederholung AGH/BVV, aber auch wie kann es sinnvoll für alle weitergehen. Neue Partei? Ideen? Wege? BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino entschuldigt Nachtrag zum Demo-Aufruf und der Demo „Solidarisch aus der Krise“. Es waren PIRATEN mit und ohne Fahne vor Ort - Video -> https://youtu.be/KVo2AE2AYMg Mail zur Chatkontrolle von Sven an den Vorstand-HH in die Diskussion gestellt - es bahnen sich #Dinge an. Der LaVo sitzt am 14.11. ab 19 Uhr virtuell unter https://meet.piratenpartei-hessen.de/piratenhh Die vorläufige TO ist hier zu finden: https://wiki.piratenpartei.de/2022-11-14_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg Gäste sind immer willkommen. HessenHE: Yasmin Schulze Nachricht von Carsten: Seit dem LPT vom letzten Samstag ist Yasmin PolGF. Ich habe wie angekündigt, nicht wieder kandidiert und möchte mich im Wahlkampfjahr auf den Taunus-KV konzentrieren, in dem ich 1V bin. Vielen Dank an alle für die gemeinsamen PolGf-Treffen und die vielen Anregungen und Diskussionen. Ich bin davon überzeugt, einiges davon im Wahlkampf nutzen zu können. Viele Grüße, bis bald, wir sehen uns, Carsten Neuer LaVo in der Findung. Konstituierende Sitzung am Sonntag um 20 Uhr. Wir haben jetzt eine Liste für die Landtagswahl Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr entschuldigt Nach Veröffentlichung des Koalitionsvertrag durchforsten wir ihn nach Schwachpunkten. Wenn alles umgesetzt wird, können wir wohl Teile unseres Wahlprogramms streichen. Aber man weiß ja, dass Papier geduldig ist. Koalitionsvertrag https://www.spdnds.de/wp-content/uploads/sites/77/2022/11/Unser_Koalitionsvertrag_-_Sicher_in_Zeiten_des_Wandels.pdf LMV 22.3 am 26.11.22, danke an Borys und Team für die angekündigte Versammlungsleitung https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.3 Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald SoMe-Kampagne "Boycott Qatar 2022" Mail von Sven zu den Chatkontrollevideos per Mailingliste an die NRW-Mitglieder versandt Sonst nichts Neues (Anm. v. Ysann) Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Vorstandsklausur 13.11. ThüringenTH: Christian Horn Niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das nächsten Council Meeting soll erst am 15.-16. April 2023 in Straßburg stattfinden und die Erstellungen des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) abschließen. Die AG-Listen findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists PPI: Die nächste Sitzung des PPI-Boards ist am 15.11.2022 um 16:00 MEZ im BBB (Piratensommer). Sitz der PPI wird jetzt optimiert und ein Verwaltungssitz in Potsdam ist eröffnet. Die nächste General Assembly findet am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag statt. Alle Termine sind im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Pirate Secon: Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen. Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis. Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen. Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK findet heute am 08.11.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Die Kampagne „Rescue without Borders“ ist angelaufen. Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten. Der Träger ist der Schweizer Verein „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) Das Finanzkonto wurde in der Schweiz bereits eingerichtet. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Schoresch berichtet: PP zum Iran mit den Hessen zum LPT Hessen fertiggemacht, was beschlossen wurde. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2022.1/Antr%C3%A4ge/Positionspapier_001 Gastbeitrag von Dr. Reza Parchizadeh aus der Pirate Times auf deutsch übersetzt und kommt dann bei den Piraten in BaWü Beitrag Iran von Schoresch auf Deutsch und Englisch im Ressort Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Protokoll der Sitzung von heute https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Rw1eEMjGVOd6zVvUjU14lkit4-JE1dsPthPu6-fmOyQ/ Sitzungspreview https://twitter.com/piraten_bildung/status/1589996163976921088 https://piraten-partei.social/web/@AG_Bildung/109308779719147737 Kess-Status (Schulmonitoring in HH) https://www.hamburg.de/bsb/hamburger-sozialindex/ Frage von Gästen: Inklusion (Was planen wir zu Förderschulen) Kitastudie (Ab lauffähigem Alter Maskenpflicht?) Arbeitsschutz https://twitter.com/piraten_bildung/status/1587867142891966466 RT Ferien sorgen für weniger Infektion https://twitter.com/die_socke/status/1588819266736119808 Telegramgruppe wird nicht mit Matrix gebrigted (ggf Kommunkationschwierigkeiten) Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Artikel zur Gaspreisbremse: https://www.piratenpartei.de/2022/11/06/gaspreisbremse-das-versteckspiel-der-bundesregierung/ Mal wieder zum Thema Wasserstoff zu Wort gekommen: https://meinbrandenburg.tv/hyexperts-wasserstoff-modellregion-havelland/ Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi In der Mache: Ein Beitrag, wie der Ukrainekrieg und die Energiekrise die EU und Europa bedrohen können (für's Ressort). Flyer zum Ukrainekrieg. Vorlagen bitte bei Baden-Würtemberg anfragen. Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino entschuldigt Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Kommenden Donnerstag Sitzung der AG ab 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege Ich persönlich war heute Mittag im BBB zur Sondersitzung der AG Drogen und Sucht mit Mikulás Peksa @vonpecka Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) entschuldigt neuer Bundes-Flyer in der Mache Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Queercon: E-Mail wird verschickt Nächste Sitzung mit anschließender Arbeitssitzung zum Thema "Tag gegen Gewalt an Frauen" (25.11.) 09.11.22 um 20.30 Uhr Ort: BigBlueButton https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh Sozialpolitik: N/A nächstes Online-Treffen: 13.11.22 ; Ort: Mumble NRW; Uhrzeit 20.00 Uhr Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Kurzbericht zum Besuch #Lützerath als TbA Umwelt Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Der nächste Talk am Freitag findet am 18.11.2022 um 20:00 statt. Thema „Summary der Tätigkeit der AG Wirtschaft“ https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/ Die nächste AG-Sitzung ist am 06.12.2022 um 21:00 (also eine halbe Stunde früher) nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG SingleMalt Liegt nichts an TOP 4: Sonstiges SG Aufzeichnungen Informationen Liegt nichts an Sitzung geschlossen um 20:47 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 8 Nov. 2022 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:47 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Mark HintzBund/SH Stephan Erdmann BW Sven Bechen Bund Yasmin Schulze Hessen Themenbeauftragte Schoresch Davoodi Europa TheBug Energie Martin Kollien-Glaser Umwelt & WKO Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Kim Höfer NDS PolGf bis anfang februar verteten durch einen anderen LaVo Heino HH - Fussball St.Pauli vs Kiel im Derby live im Stadion - Text steht im Protokoll, Danke fürs verlesen! Sandra_Leurs Gäste: Insgesamt waren ca. 27 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 5 Feb. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam