HE:Landesparteitage/2022.1/Anträge/Positionspapier 001
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Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Hessen 2022.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich. |
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Antragsnummer
POS -001 Einreichungsdatum
2022/11/4 13:25:59 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel
Solidarität mit den Protesten im Iran Antragsteller
Yasmin Schulze Antragsart
Positionspapier Kurzzusammenfassung
Die Piratenpartei Hessen zeigt sich solidarisch mit der protestierenden iranischen Bevölkerung. Antragstext
Die Piratenpartei Hessen zeigt sich solidarisch mit der protestierenden iranischen Bevölkerung. Das Leitbild der hessischen Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht und nachhaltig gestaltet ist. Freiheitlich ist eine Gesellschaftsordnung, in der die individuelle Entfaltung des Menschen im Mittelpunkt steht. Da Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit universelle Grundwerte sind, wollen wir auch über den nationalen Rahmen hinaus auf die Berücksichtigung dieser Werte hinwirken. Deswegen ist es wichtig, die protestierende iranischen Zivilgesellschaft nicht alleine zu lassen. Die iranische Bevölkerung muss frei und selbstbestimmt ihre eigene Zukunft gestalten. Denn jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung, eine medizinische Grundversorgung, freie Religionsausübung, sexuelle Selbstbestimmung und gleiche Chancen. Eine Instrumentalisierung der Proteste durch externe im Ausland sitzende Gruppen lehnt die hessische Piratenpartei ab.
Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags)
Es ist wichtig, ein Positionspapier zu den Entwicklungen im Iran zu haben. Die Situation vor dem BPT im Jahr 2022 als wir kein Positionspapier zur Ukraine hatten, zeigte, dass man Orientierung braucht. Und bis zum nächsten BPT dauert es noch zu lange. Daher ist es wichtig, dass wir ein entsprechendes Positionspapier haben. Das Positionspapier ist mit der AG Außen- und Sicherheitspolitik abgestimmt. Piratenpad
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/RQxVxFXFJEm7zqw9HQVvfMwg/ Datum der letzten Änderung
04.11.2022 Status des Antrags
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