Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: @p_b_
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: Tastenquaeler
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Morgen letzter Notartermin, danach sollte die Eintragung als e.V. nur noch eine Formsache sein (Auskunft Rechtspflegerin).
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- voraussichtlich am 12.02.2023:
- Berlin Wiederholungswahl AGH und BVV, es folgt dann die Wiederholungswahl der BTW zumindest in einigen Wahlbezirken (vermutlich ein weiterer Termin)..
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- Niemand anwesend
TOP 2: Polgf Berichte
- Vorbereitungen für Lützerath
- Besuch in Lützerath am Wochenende
- Reaktivierung AG Digitaler Wandel
- Chatkontrolle: Flyer in Arbeit
Sven:
- 29.10.-30.10. vor Ort in Lützerath
- Contentplan zu Chatkontrolle wird von mir erstellt
- Quick-Freeze Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung vom BMJ (=Bundesministerium für Justiz) "vorgestellt"
- Ich nehme immer noch gerne Videos in Absprache mit mir zur Chatkontrolle an
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW
- LMVB letzten Sonntag - Hauptthema Wahlwiederholung Berlin
- 29.10. Kleinparteientreffen
- 7.11. Wahlkampfsquad mit Unterstützung
- 24.12. Plakatierungsbeginn erwartet
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
- 26.10.22 um 20:00 Vorstandssitzung im MumbleBB
BremenHB:
- "Wir wollen eine solidarische und nachhaltige Politik der sozialen Gerechtigkeit und Umverteilung. Demonstration: 29.10., 13 Uhr, Berliner Tor".
- 'Wir' haben 'uns' ja selbst per PM schon zu dem Thema geäussert->https://piratenpartei-hamburg.de/2022/08/menschen-fordern-mehr-soziale-gerechtigkeit/) - aktuell und zeitnah wurde ein UB angenommen und wir unterstützen natürlich. Auf der Unterstützerliste werden wir zeitnah erscheinen.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- LPT/AV 5./6.11. in Bad Homburg (Wahl-LPT und evtl. AV)
- Diskussion zur Unterstützung der Lützerath-Aktivitäten läuft
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomiz
- LMV 22.3 zur Wahl eines neuen Landesvorstands am 26.11. in Oldenburg
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.3
- Beschlussfassung zur Unterstützung der Lützerath-Aktivitäten mit € 200,-
- Zur Kinovorstellung "Die Unbeugsamen" wurden die KVs angeschrieben. Bislang eine Rückmeldung aus dem KV Nienburg-Schaumburg.
- Nachtrag Pressemitteilung v. 12.10. #BildungAberSicher sofort
- https://piraten-nds.de/2022/10/12/bildungabersicher-sofort/
- Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1580196578391781379?s=20&t=yvKQcCcu_cJB5rPpyxKGbg
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- LPT 2023 in Bielefeld LOL
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreisparteitage_Duisburg_2022
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Hagen/KMV22.2
- Lützerath läuft, sind am WE wieder vor Ort
- Pläne für versch. Szenarien sind intern besprochen, auch wie weit wir gehen wollen/werden
- Spenden in Form von Medizin, Utensilien etc. sind überreicht worden bzw. werden es noch
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Einige vom Vorstand fahren am Wochenende nach Lützerath, um sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen
- Mittwoch Vorstandssitzung 19.00 Uhr Mumble
- Kommunalwahlkampf Vorbereitung
- Unterstützung Lützerath mit 500 Euro besprochenen
- AV nächstes Jahr im Frühjahr für die LTW 2024
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Die letzte Vorstandssitzung war am 18.10.2022 um 21:00 MESZ im PP-CZ-Jitsi.
- Es gab eine Nachbesprechung des Council Meetings im September.
- Planung des nächsten Council Meeting: Da wir schon wieder viel Zeit vergeudet haben, wird das fällige Meeting von Dezember auf den 15.-16. April 2023 verschoben. Es soll in Straßburg stattfinden und die Erstellungen des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) abschließen. Wer das organisieren soll, was aus der Umfrage hinsichtlich der Arbeitsgruppen geworden ist und ein Zeitplan steht in den Wolken. Man will sich jetzt im Mattermost einigen.
- Die Piratenpartei Griechenland stellt sich für die nächsten Wahlen auf und sondiert ein Wahlbündnis.
- Die Beitragsrechnungen sollen vor dem nächsten Council Meeting versandt werden.
- Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet. Neuer Server ist bereits angemietet.
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards war heute am 25.10.2022 um 11:00.
- Das PPI Board Meeting am Vormittag war recht positiv, wir haben gleich mehrere organisatorische Probleme gelöst und erfreut zur Kenntnis genommen, dass die Piratenpartei Spanien wiedergegründet wird (neben der PP Catalunya).
- Unser russisches Vorstandsmitglied wird beim IGF in Addis Abeba 28.11- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) vor Ort sein.
- https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
- Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Die Veranstaltungsort ist bestätigt.
- Das nächstes Pirate-Beer ist am 29.10.2022, 21:00 MESZ im BBB.
- Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Zurzeit werden international Redner angefragt und es gab die ersten Zusagen.
- Das Orga-Team tagt alle 14 Tage.
- Wir suchen weiterhin Sponsoren.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 25.10.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft an. Wir wollen ein Beobachtungsschiff für das Mittelmeer anschaffen und betreiben, um Informationen über Schiffbrüchige an die Seenotrettung weiterzuleiten.
- Investoren und Sponsoren sind willkommen. Ein Spendenkonto wird gerade in der Schweiz eingerichtet.
- https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Beide Links sind zur Veranstaltung vom 6.10.2022 mit Patrick Breyer zum Europäischen Gesundheitsdatenraum
- https://www.youtube.com/watch?v=Wx3ejzrc6Ms
- https://www.piratenpartei.de/2022/10/21/europaeischer-gesundheitsdatenraum-herausforderungen-und-risiken/
- Ein Statement zu den neuesten Krankenhausplänen des Bundesgesundheitsministers ist in Arbeit.
- Noch nicht veröffentlichen bitte
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-24-10-2022-gesundheit-nyaj0ni
- Melde mich für die nächsten 2 Wochen ab.
- AG Sitzungen laufen aber weiter, die nächste ist kommenden Donnerstag, den 27.10.2022 um 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege
- Infos bei https://gesundheitspiraten.de/ Wird von Oliver Ding aka @die_socke bespielt.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Pawel war leider krank/beschäftigt/unterwegs
- Der letzte Talk am Freitag fand am 21.10.2022 statt. Thema war ein Brainstorming zum „Energiepreiswucher“. Wir werden demnächst ein Papier dazu veröffentlichen.
- https://ag-wirtschaft.de/category/talk-am-freitag/
- Die nächste AG-Sitzung ist am 01.11.2022 um 21:30 MEZ(!) nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:43 MESZ
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