2022-10-04 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-10-04 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation:Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: Tastenquaeler TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Es steht wieder die Archivierung des Dauerpads an. Der Chat müsste mal gelöscht werden, gibt es da Widerspruch? Nein. Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Liegt nichts an Junge Piraten Es geht voran, wir warten auf das Ergebnis der nächsten Vorstandssitzung. Sehr schöner und erfolgreicher Stand beim CSD in Stendal. Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 14.05.2023 Bayern Landtag, Bezirkstage Hessen Landtag Wahlen 2022 - Kampagne(n) noch 1 Landtagswahl 2022 09. Oktober 2022 Niedersachsen WKO-Bund: @TygKF Niemand anwesend TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Die nächste Vorstandssitzung steht noch nicht fest. Eine Auswertung des 11. Council-Meetings fand noch nicht statt. Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet. PPI: Die nächste Sitzung des PPI-Boards findet heute am 04.10.2022 um 22:00 MESZ im BBB statt. Die nächste General Assembly wird am 10.-11.12.2022 als hybride Veranstaltung in Prag stattfinden. Teilnahme am IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) ist gesichert. https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022 Das nächstes Pirate-Beer ist am 30.09.2022, 21:00 MESZ im BBB Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Pirate Secon: Die Pirate Secon findet am 18.-19.02.2023 statt und ist gerade bei den Vorbereitungen. Infos hier: https://events.pirate-secon.net/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet am 11.10.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Schwangere zurück in die Schule #SchoolsForFuture Besuch https://youtu.be/OXQ5l13SONc 21st Centuryschools-Studie Weltlehrertag (morgen) https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/BU5LgunWZfQ3g3bkOpIL+dvaoo3eL4fHtoUrGNvAxSo/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung: 11.10.22 ab 21:00 Verfolgen die Diskussion um das ganze Thema Energie. 200 Mrd. Paket möglicherweise nicht europarechtskonform und was genau drin sein soll ist auch noch vage. Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Vorbereitungen zum Diskussionsabend 6.10.2022 Europäischer Gesundheitsdatenraum abgeschlossen. In diesem Pad ab Zeile 25 könnt ihr eure Fragen einfügen, falls ihr nicht teilnehmen könnt: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/fNDvjqpY9OBMXigUY6CbgVsJZi6uWs-pzVG1GPIq69o/ Petition Gesundheitsdaten: https://www.change.org/p/bundesgesundheitsminister-telematikinfrastruktur-der-staatlich-genehmigte-austausch-von-patientendaten-im-netz?signed=true Datenschutz: https://www.heise.de/news/Datenschutz-Daten-von-Millionen-Krankenversicherten-koennen-weitergegeben-werden-7279249.html Gesundheitsdaten gehackt? https://twitter.com/fluepke/status/1573398385062825984 Tweet und SharePic letzte Woche Donnerstag zum Tag der Legasthenie und Dyskalkulie https://twitter.com/sandra_leurs/status/1575752851007365120 PM zum Thema Isolationspflicht aussetzen https://www.piratenpartei.de/2022/10/01/piraten-fordern-die-beibehaltung-einer-bundesweiten-isolationspflicht/ Wurde auch von SH übernommen. Niedersachsen hat eine eigene PM zum Thema Isolationspflicht gemacht. https://www.heise.de/news/Gesundheitsnetz-CCC-Hacker-entschluesselt-sicheren-Speicher-von-TI-Konnektor-7282864.html Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) krankheitsbedingt immer noch nichts Neues, AG läuft weiter, man hat Themen im Blick Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Nächste Sitzung am 12.10. um 20:30 Uhr. Voraussichtliches Thema: "Kultureller Krieg und tatsächlicher Krieg. Russlands Feldzug gegen „Gender“ und den „dekadenten Westen“" mit AG Außen- & Sicherheitspolitik https://geschichtedergegenwart.ch/kultureller-krieg-und-tatsaechlicher-krieg-russlands-feldzug-gegen-gender-und-den-dekadenten-westen/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE Tweet und Sharepic nächste Woche Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Der letzte Talk am Freitag findet am 21.10.2022 statt. Thema wird heute in der Sitzung besprochen. Die nächste AG-Sitzung ist heute am 04.10.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG SingleMalt Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen https://www.presseportal.de/pm/76876/5336307 Sven: Pressearbeit zu Lützerath Videoprojekte rund um Themen & politischer Aufklärung Auch Input von euch sehr gerne gesehen Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Infostand 08.10. Ulm mit anschließendem Piratentreff Infostand 09.10. Reutlingen mit anschließendem Piratentreff Infostand Göppingen 22.10. mit anschließendem Piratentreff Passend dazu Arbeiten an Flyern zu Themen Ukraine und Chatkontrolle Weiteres Merch und co (Sticker, Nasstattoos, Rollups, etc.etc.) BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW Anhörung vor dem Landesverfassungsgericht am 28.9. : Sieht nach kompletter Wahlwiederholung (im März wahrscheinlich) aus. Zu den "alten" Bedingungen aber wohl, dh keine neuen UU, keine neuen Listen/AVen. In unserem Wahlkampfstrategiesquad bereiten wir uns darauf vor. Blog: https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/paukenschlag-vom-landesverfassungsgericht-wahlwiederholung-moeglich/ Blog zum Thema ÖPNV/9-Euro-Ticket Nachfolge https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/die-9-euro-falle/ Teilnahme 15.10. Demo vor dem Bundeskanzleramt "Ichbinarmutsbetroffen" 23.10. 11-18 Uhr LMVB online im Whereby BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino Heino wegen Krankheit abwesend, ansonsten nichts Neues aus HH. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Projekt Vision läuft morgen VoSi " LPT/AV 5./6.11. Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Wolf Vincent Lübcke, @wvincentl Pressemitteilung vom 29.09.: Ausweitung der Isolationspflicht notwendig, 49 Aurufe https://piraten-nds.de/2022/09/29/ausweitung-der-isolationspflicht-notwendig/ Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1575428515385720832?s=20&t=GfhbI6J8Ov6t6MlRaSv0-Q Pressemitteilung vom 30.09.: Corona wird an Schulen verharmlost, 82 Aufrufe https://piraten-nds.de/2022/09/30/corona-wird-an-schulen-verharmlost/ Twitter: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1575756439880347649?s=20&t=GfhbI6J8Ov6t6MlRaSv0-Q Tägliche Programmtweets erreichen mittlerweile auch Personen außerhalb der Bubble. Danke an @azrooth für die Sharepics. Wir verzeichnen überdurchschnittliche Zugriffe auf Webseite mit dem Programm, könnte Folge der Wahlomaten sein. Die meisten Einzelzugriffe auf "Arbeit und Soziales" (268 Aufrufe), "Bildung" (227), "Drogen und Sucht" (213) Das von uns in den Vordergrund gestellte Kernthema "Transparenz in Politik und Verwaltung" hat mit bislang 27 Zugriffen das geringste Interesse erzielt. Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald LGS in Lützerath steht https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/09/30/piraten-nrw-eroeffnen-geschaeftsstelle-in-luetzerath/ https://www.piratenpartei.de/2022/10/04/piratenpartei-fordert-luetzerath-muss-bleiben/ Rheinland-PfalzRP: N/A SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: CSD in Stendal war ein voller Erfolg https://lsa-piraten.de/altmark/ich-hab-nen-stendal-junge-piraten-unterstuetzen-csd-in-sachsen-anhalt/ https://twitter.com/piratenjannis/status/1576486718932279296?s=20&t=eeHf6Ouw1b8merg9JlJiIg https://youtu.be/Mg2jVOnEErk https://www.volksstimme.de/lokal/stendal/christopher-street-day-video-warum-buerger-in-stendal-fuer-die-rechte-sexueller-minderheiten-demonstrieren-bunt-protest-altmark-3455879 https://www.az-online.de/altmark/stendal/christopher-street-day-ruf-nach-einem-queeren-zentrum-in-stendal-lauter-91826830.html SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Erster Politik Brunch in Rendsburg Urabstimmung für ein Wahlbündnis mit den Linken in Neumünster ThüringenTH: Erik Limburg Christian Mng berichtet Es gab Bewegung beim TdE in Erfurt (Zentrale Feier). TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 20:42 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 4 Okt. 2022 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:42 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Bund/SH Stephan Erdmann BW Bastian IK Sven Bechen Bund (Aber nur bis 21:00 Uhr) #Vincent NI #Benutzer:CarstenBaums HE #Name #Name Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH Pawel Borodan (@p_b_) dienstlich verhindert Sebastian Alscher @sebulino (kann dienstags nicht) Antonia-M.Hörster, Inklusion (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Heino HH (krank) Kim Höfer, NDS (Podiumsdiskussion) TheBug Gäste: Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 3 Apr. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam