2022-09-13 - Protokoll Team polGF

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-09-13

Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: Stephan Erdmann

TOP NULL: Organisatorisches

Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Gibt es eine Übersicht, wo JuPis offline zu treffen sind?
Eingentlich trifft man sich online.
https://wiki.jungepiraten.de/index.php?title=Hauptseite
https://jungepiraten.de/
https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426

Neues aus dem Europaparlament

Diskussionen über Chatkontrolle-Entwurf beginnen, Patrick rechnet aber nicht mehr in diesem Jahr damit
momentan laufen Gespräche mit CCC und anderen an, gemeinsames Meeting mit Patrick, MEP-Mitarbeiter:innen und anderen Orgas bald
wenn ihr coole Merch-Ideen habt, immer her damit!
https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/3/kanban/edit/43dfce8194699ff6a0b37d5346a35e3f/

Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)

  • 14.05.2023:
Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven)
    • Aufstellungsversammlung war am 03.09.
    • Wir haben Listen für die Bürgerschaft, Wahlbereich Bremerhaven und die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven
    • Beteiligungsanzeige mit Anlagen ist vorbereitet.
Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
  • Herbst 2023
Bayern Landtag, Bezirkstage
Hessen Landtag

Wahlen 2022 - Kampagne(n)

  • noch 1 Landtagswahl 2022
09. Oktober 2022 Niedersachsen
  • WKO-Bund: @TygKF
    • nächste Sitzung WKO-Dauer (leider nochmal verschoben) Fr. 16.9.22 19:30 Uhr, mumbleNRW Raum WKO; Thema "Finanzierungsplanung Wahlkampf"

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Mark Hintz, Sven Bechen

  • Themen: "Chatkontrolle", "Innerparteiliche Bildung", "Alle Dörfer bleiben", "Ich bin Armutsbetroffen", Kleinparteienkongress
  • Termine 16.-18.09. Kerpen NRW Marina, 18.09. Lützerath, 24.09. Münster Parteienkongress

Sven:

  • Wird anwesend sein auf:
    • NRW Marina 17.09.2022 in Kerpen
    • Kleinparteienkongress 24.09.2022 in Münster
  • Öffentlichkeitsarbeit:
    • Alles in allem grüne Zahlen und Verbesserungen im Vergleich zu den letzten Monaten in der BundesPR
    • Gerne Themeninputs im Matrix für SoMe-Postings
    • Versuche derzeit kleinere Themenhäppchen in SoMe zu verspielen -> Menschen an unser Programm ranzuführen.
    • Kandidaten oder Ämter (Themenbeauftragte, Vorstand etc.) sind gerne dazu eingeladen, Videos von sich aufzunehmen, wo ihr !fachlich! einen Missstand aufzeigt und unsere Ansätze dazu präsentiert.
      • Videos kommen gerade auf Instagram besonders gut an.

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1

  • Tyg berichtet: LaVo-Sitzung mit Schwerpunkt Wahlkampfauftakt, AG Programm aktiv, für Wahlkampfmanagement Beauftragung an Smegworx & Tyg

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Bericht von GBW
    • aktuell nichts Neues

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo

  • Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
  • Morgen LaVo Sitzung
  • 9.10. LPT

BremenHB:

  • Niemand anwesend
  • am 3.9. AV stattgefunden für Wahlen 2023

HamburgHH: Martin, Heino

  • Gestern LaVo-Sitzung mit diversen Gästen auf Jitsi. Ein Themenpunkt war 'Probleme mit der GLS-Bank'. Das Protokoll findet ihr unter -> https://wiki.piratenpartei.de/2022-09-12_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg. Es liegt eine noch nicht veröffentliche Aufzeichnung der Sitzung (öffentliche Teil) vor, die Veröffentlichung folgt.
  • Gespräche über unterstützenden Zusammenarbeit mit der Ini '"rettet-hamburgs-grün.de". Es geht dabei um Bauvorhaben, die wieder viele Grünflächen, Naturschutzgebiete, Kleingärten betreffen.

HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten

  • LPT und AV zur LTW am 5./6.11.2022 in Bad Homburg
  • Überlegungen zu Wahlkampfthemen, zum Wahlkampf und Kandidaten sind angelaufen
  • Urabstimmung zur Auflösung inaktiver Kreisverbände: Urabstimmung lief und führte zu einer Reaktivierung

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Nie jemand anwesend

NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr

  • heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
  • Keine besonderen Vorkommnisse, Wahlkampf plätschert vor sich hin.
    • Unterstützungsangebote sind weitergereicht worden, Resonanz ist übersichtlich
    • Nach wie vor werden Infostände gestellt, Liste ist aber nicht vollständig. Auch dort wird leider nicht alles eingetragen und kann somit auch nicht beworben werden
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/knvm7OqzoqyHCDt6FCuzoHR0/
    • Letzten Samstag. Standardstand in Hannover (Danke an Friedo für die Unterstützung), am Sonntag im Rahmen des Großraumentdeckertags beim "Autofreien Sonntag 2022" als eine von vier Parteien (zusätzlich zu SPD, Grüne und PARTEI) dabei. Alle anderen hatten diese kostenfreie Präsentationsmöglichkeit wohl nicht nötig. Unsere Sattelschoner gingen gut weg.
https://www.entdeckertag.de/
https://twitter.com/Kim_Hfr/status/1567581581253935111?s=20&t=XSSeU6oqT3pKSYq7AHvJyg
    • Link zum in der letzten Woche benannten Interview
https://drive.google.com/file/d/11KG8KMwecHKsuwwHC7F47Ml5_a_RDgOz/view
    • Als Werbespot im NDR haben wir den von der BTW21 genommen, die persönlichen Inhalte neu gemacht und den Begleittext angepasst, neu aufgesprochen. Wird zweimal gesendet, das erste Mal gestern. Kein cineatistisches Meisterwerk, sondern aus der Not heraus geboren.
    • Die Profile der Direktkandidaturen bei Abgeordnetenwatch sind offen. Stellt Fragen!
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile?politician_search_keys=&parliament_period=142&party=6

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

  • entschuldigt

Rheinland-PfalzRP: N/A

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA:

  • Niemand anwesend

SachsenSN: Archivar

  • vertreten durch stillnotlovin
  • Sachsen kriegt wohl eines der größten Kiesabbaugebiete Deutschlands, arbeiten nun mit der Ini "Heibo bleibt" zusammen, die den Wald besetzen
  • ParkingDay am 16.09. in Dresden, wir sind im Stadtteil Neustadt Organisator:in
  • Datenspuren in Koop mit den "Libertären Tagen" sind dieses Wochenende in DD
https://a-dresden.org/lita2022/

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Einladung in den Kieler Landtag zur Vorbereitung der Kommunalwahl
  • Konstituierende Sitzung und Einarbeitung der neuen Vorstandsmitglieder
  • Sondierungsgespräche mit "Die Linke" bezüglich des Kommunalwahlkampfes
  • Demo "Ich bin Armutsbetroffen" in Kiel

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Christian berichtet direkt vom Stammtisch - kommunale Themen etc.

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet ganz ganz kurz (ja, soll ja keine Beweihräucherung sein)

  • PPEU:
Die letzte Vorstandssitzung war am 07.09.2022 um 21:00
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_07
Thema war vor allem die Organisation des Besuchs des Europa-Parlaments sowie das Council-Meeting, das bisher sehr „übersichtlich“ organisiert worden ist.
Das 11. Council Meeting findet nur am 17.09.2022 von 13:00 bis 17:00 in Brüssel im Penta-Hotel statt.
Wir haben die Veranstaltung jetzt sehr abgespeckt. Sie findet komplett als Videokonferenz statt. Teilnehmer in Brüssel sind gehalten, einen Laptop (oder ein Smart-Device) mit einem Headset oder Ear-Plugs mitzubringen, damit es keine akustische Rückkoppelung gibt. Für Notfälle haben wir eine kleine Zahl an USB-Headsets vor Ort.
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=11th_council_meeting_2022
Ferner wurde einige organisatorische Dinge geklärt und die Vorbereitung des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CEEP) gestartet. Wir gehen nicht davon aus, dass bis 2024 die Aufstellung von transnationalen Listen möglich ist.
  • PPI:
Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand heute am 13.09.2022 statt.
Organisatorische Dinge
Nächste General Assembly am 03.-04.12.2022 hybrid als Veranstaltung in Prag.
IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Ababa (Äthopien) wird besucht.
https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
Nächstes Pirate-Beer am 30.09.2022, 21:00
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-09-13
  • Pirate Secon:
Die Pirate Secon findet im Februar 2023 (vermutlich 18-19.02.2023) statt und ist gerade bei den Vorbereitungen.
Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
  • Internationale Koordination
Die nächste Sitzung der IK findet heute am 13.09.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Neuer Artikel
https://www.piratenpartei.de/2022/09/10/ag-bildung-fordert-mehr-solidaritaet/
  • Sitzungspriview
https://twitter.com/piraten_bildung/status/1569702568741199875
  • Protokoll der Heutigen Sitzung
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TD1fwgihgXoRfH5lG+H-kgRj++ny+JXcIevHwxbjR9Q/present/

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: @ Andyaus LOS

  • AG hat wieder Zugriff auf Twitter, FB, Homepage - leider nicht auf WIKI(?)
  • Wir planen einige Themenabende zu Cannabis und Führerschein, Konsumentengruppe im EU-Parlament, E-Zigarette
  • Außerdem wollen wir uns mit anderen drogenpolitischen Piraten in Europa stärker vernetzen.

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

  • Sitzung heute um 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie
  • Viel Unsinn auf der politischen Bühne, man kommt kaum hinterher
  • Morgen soll eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes im Kabinett beschlossen werden, Sonderausschreibung für PV-Anlagen, hat voraussichtlich wenig Wirkung

Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • kann dienstags nicht

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • kann dienstags nicht

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Sharepic aus der letzten Woche:
https://twitter.com/Pflegestimme/status/1569366025988104193
  • Was ist uns Pflege wert? Martine Hassler @
https://www.youtube.com/watch?v=YAG2SSiZzNQ
  • 6.10.2022 Diskussionsabend Gesundheitsdatenraum Katja Scheußlich TI ( ePA ) Spezialistin hat abgesagt, wäre zu öffentlich.
  • Und eine Eilnachricht aus dem Gesundheitswesen in Österreich:
https://www.derstandard.at/story/2000139021460/neue-omikron-variante-bj1-was-bisher-darueber-bekannt-ist
  • Wie immer kommenden Donnerstag, den 15.09.2022 AG-Sitzung im NRW-Mumble, Raum Gesundheit und Pflege.
Am 17.09.2022 bin ich bei der NRW-Marina.

Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)

  • Nix Neues, bin erst wieder aus dem Krankenhaus zurück

Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: Jonathan Darmann (Joni), @Lebensgott

  • Sitzung morgen, 14.09. um 20:30
Themen:
  • Queercon
  • CSD
  • Anträge
  • innerparteiliche Lehrvideos
Ort: BigBlueButton: https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh
https://twitter.com/Queeraten/status/1569262904913838088
  • Zur Queercon (WIP):
  • Convention / Barcamp
  • Vernetzung und Vorträge
  • Ort wird noch gesucht, Recklinghausen ist in Debatte
  • Oktober/November
Antrag für Mittel vom Bund folgt

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • AG Umwelt: Beschäftigung mit der neuen Veröffentlichung des Club of Rome "Earth of All"
"Ein Survivalguide für unseren Planeten. Der neue Bericht an den Club of Rome, 50 Jahre nach »Die Grenzen des Wachstums«"
(https://www.oekom.de/buch/earth-for-all-9783962383879)
https://www.earth4all.life/
Plan der AG sich diese Publikation Kapitelweise vorzunehmen und dazu auch Veröffentlichungen bzw. Stellungsnahmen zu schreiben
aktuelles Pad zum Thema: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Ummldhv1zHltm8veUEkl+eN3/

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Der nächste Talk am Freitag findet am 23.09.2022 statt und beschäftigte sich mit dem Thema „Welche Mechanismen bilden den Strompreis“.
Die nächste AG-Sitzung ist am 04.10.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de

Kommunales: N/A

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

TOP 4: Sonstiges

Die Koordinatorenkonferenz tagt am Freitag, 16.09.2022 um 21:00 c.t. im NRW-Mumble

Informationen

liegt nichts an

Sitzung geschlossen um 21:00 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

13

Sep. 2022

AG Mumblesitzung

20:05 - 21:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian IK
  2. Mark Hintz Bund/SH
  3. Stephan Erdmann BW
  4. Sven Bechen Bund
  5. Heino HH
  6. Thomas Ganskow NDS
  7. CarstenBaums HE

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  2. Martin Kollien-Glaser Umwelt & WKO
  3. TheBug Energie
  4. Lebensgott Queer


Entschuldigt:

  1. Annette Berndt Landwirtschaft
  2. Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)
  3. Erik Limburg TH
  4. Pawel Borodan (@p_b_) (krank)
  5. Toni Inklusion kann dienstags nicht

Gäste:

Insgesamt waren ca. 25 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

28

Jan. 2025

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:alle gemeinsam