Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: Stephan Erdmann
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Gibt es eine Übersicht, wo JuPis offline zu treffen sind?
- Eingentlich trifft man sich online.
- https://wiki.jungepiraten.de/index.php?title=Hauptseite
- https://jungepiraten.de/
- https://discord.com/channels/645695109505089540/922856934170853426
Neues aus dem Europaparlament
- Diskussionen über Chatkontrolle-Entwurf beginnen, Patrick rechnet aber nicht mehr in diesem Jahr damit
- momentan laufen Gespräche mit CCC und anderen an, gemeinsames Meeting mit Patrick, MEP-Mitarbeiter:innen und anderen Orgas bald
- wenn ihr coole Merch-Ideen habt, immer her damit!
- https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/3/kanban/edit/43dfce8194699ff6a0b37d5346a35e3f/
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven)
- Aufstellungsversammlung war am 03.09.
- Wir haben Listen für die Bürgerschaft, Wahlbereich Bremerhaven und die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven
- Beteiligungsanzeige mit Anlagen ist vorbereitet.
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- WKO-Bund: @TygKF
- nächste Sitzung WKO-Dauer (leider nochmal verschoben) Fr. 16.9.22 19:30 Uhr, mumbleNRW Raum WKO; Thema "Finanzierungsplanung Wahlkampf"
TOP 2: Polgf Berichte
- Themen: "Chatkontrolle", "Innerparteiliche Bildung", "Alle Dörfer bleiben", "Ich bin Armutsbetroffen", Kleinparteienkongress
- Termine 16.-18.09. Kerpen NRW Marina, 18.09. Lützerath, 24.09. Münster Parteienkongress
Sven:
- Wird anwesend sein auf:
- NRW Marina 17.09.2022 in Kerpen
- Kleinparteienkongress 24.09.2022 in Münster
- Öffentlichkeitsarbeit:
- Alles in allem grüne Zahlen und Verbesserungen im Vergleich zu den letzten Monaten in der BundesPR
- Gerne Themeninputs im Matrix für SoMe-Postings
- Versuche derzeit kleinere Themenhäppchen in SoMe zu verspielen -> Menschen an unser Programm ranzuführen.
- Kandidaten oder Ämter (Themenbeauftragte, Vorstand etc.) sind gerne dazu eingeladen, Videos von sich aufzunehmen, wo ihr !fachlich! einen Missstand aufzeigt und unsere Ansätze dazu präsentiert.
- Videos kommen gerade auf Instagram besonders gut an.
- Umsetzung der PolGf-Runde vom letzten Mal:
- Es wurden die SoMe Accounts der Landesverbände angefragt, diese wurden nach meiner Anfrage vom Landesverband Baden-Württemberg selbstständig zusammen gesammelt:
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
- Tyg berichtet: LaVo-Sitzung mit Schwerpunkt Wahlkampfauftakt, AG Programm aktiv, für Wahlkampfmanagement Beauftragung an Smegworx & Tyg
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
- Morgen LaVo Sitzung
- 9.10. LPT
BremenHB:
- Niemand anwesend
- am 3.9. AV stattgefunden für Wahlen 2023
- Gestern LaVo-Sitzung mit diversen Gästen auf Jitsi. Ein Themenpunkt war 'Probleme mit der GLS-Bank'. Das Protokoll findet ihr unter -> https://wiki.piratenpartei.de/2022-09-12_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg. Es liegt eine noch nicht veröffentliche Aufzeichnung der Sitzung (öffentliche Teil) vor, die Veröffentlichung folgt.
- Gespräche über unterstützenden Zusammenarbeit mit der Ini '"rettet-hamburgs-grün.de". Es geht dabei um Bauvorhaben, die wieder viele Grünflächen, Naturschutzgebiete, Kleingärten betreffen.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- LPT und AV zur LTW am 5./6.11.2022 in Bad Homburg
- Überlegungen zu Wahlkampfthemen, zum Wahlkampf und Kandidaten sind angelaufen
- Urabstimmung zur Auflösung inaktiver Kreisverbände: Urabstimmung lief und führte zu einer Reaktivierung
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Keine besonderen Vorkommnisse, Wahlkampf plätschert vor sich hin.
- Unterstützungsangebote sind weitergereicht worden, Resonanz ist übersichtlich
- Nach wie vor werden Infostände gestellt, Liste ist aber nicht vollständig. Auch dort wird leider nicht alles eingetragen und kann somit auch nicht beworben werden
- https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/knvm7OqzoqyHCDt6FCuzoHR0/
- Letzten Samstag. Standardstand in Hannover (Danke an Friedo für die Unterstützung), am Sonntag im Rahmen des Großraumentdeckertags beim "Autofreien Sonntag 2022" als eine von vier Parteien (zusätzlich zu SPD, Grüne und PARTEI) dabei. Alle anderen hatten diese kostenfreie Präsentationsmöglichkeit wohl nicht nötig. Unsere Sattelschoner gingen gut weg.
- https://www.entdeckertag.de/
- https://twitter.com/Kim_Hfr/status/1567581581253935111?s=20&t=XSSeU6oqT3pKSYq7AHvJyg
- Link zum in der letzten Woche benannten Interview
- https://drive.google.com/file/d/11KG8KMwecHKsuwwHC7F47Ml5_a_RDgOz/view
- Als Werbespot im NDR haben wir den von der BTW21 genommen, die persönlichen Inhalte neu gemacht und den Begleittext angepasst, neu aufgesprochen. Wird zweimal gesendet, das erste Mal gestern. Kein cineatistisches Meisterwerk, sondern aus der Not heraus geboren.
- Die Profile der Direktkandidaturen bei Abgeordnetenwatch sind offen. Stellt Fragen!
- https://www.abgeordnetenwatch.de/profile?politician_search_keys=&parliament_period=142&party=6
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
- vertreten durch stillnotlovin
- Sachsen kriegt wohl eines der größten Kiesabbaugebiete Deutschlands, arbeiten nun mit der Ini "Heibo bleibt" zusammen, die den Wald besetzen
- ParkingDay am 16.09. in Dresden, wir sind im Stadtteil Neustadt Organisator:in
- Datenspuren in Koop mit den "Libertären Tagen" sind dieses Wochenende in DD
- https://a-dresden.org/lita2022/
- haben begonnen in Dresden unsere Stadtratsarbeit in Berichten zusammenzufassen
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Einladung in den Kieler Landtag zur Vorbereitung der Kommunalwahl
- Konstituierende Sitzung und Einarbeitung der neuen Vorstandsmitglieder
- Sondierungsgespräche mit "Die Linke" bezüglich des Kommunalwahlkampfes
- Demo "Ich bin Armutsbetroffen" in Kiel
- Christian berichtet direkt vom Stammtisch - kommunale Themen etc.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet ganz ganz kurz (ja, soll ja keine Beweihräucherung sein)
- Die letzte Vorstandssitzung war am 07.09.2022 um 21:00
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_07
- Thema war vor allem die Organisation des Besuchs des Europa-Parlaments sowie das Council-Meeting, das bisher sehr „übersichtlich“ organisiert worden ist.
- Das 11. Council Meeting findet nur am 17.09.2022 von 13:00 bis 17:00 in Brüssel im Penta-Hotel statt.
- Wir haben die Veranstaltung jetzt sehr abgespeckt. Sie findet komplett als Videokonferenz statt. Teilnehmer in Brüssel sind gehalten, einen Laptop (oder ein Smart-Device) mit einem Headset oder Ear-Plugs mitzubringen, damit es keine akustische Rückkoppelung gibt. Für Notfälle haben wir eine kleine Zahl an USB-Headsets vor Ort.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=11th_council_meeting_2022
- Ferner wurde einige organisatorische Dinge geklärt und die Vorbereitung des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CEEP) gestartet. Wir gehen nicht davon aus, dass bis 2024 die Aufstellung von transnationalen Listen möglich ist.
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand heute am 13.09.2022 statt.
- Organisatorische Dinge
- Nächste General Assembly am 03.-04.12.2022 hybrid als Veranstaltung in Prag.
- IGF-Forum 2022 28.12- 02.12.2022 in Addis Ababa (Äthopien) wird besucht.
- https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
- Nächstes Pirate-Beer am 30.09.2022, 21:00
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-09-13
- Die Pirate Secon findet im Februar 2023 (vermutlich 18-19.02.2023) statt und ist gerade bei den Vorbereitungen.
- Infos hier: https://events.pirate-secon.net/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 13.09.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- https://www.piratenpartei.de/2022/09/10/ag-bildung-fordert-mehr-solidaritaet/
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1569702568741199875
- Protokoll der Heutigen Sitzung
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TD1fwgihgXoRfH5lG+H-kgRj++ny+JXcIevHwxbjR9Q/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: @ Andyaus LOS
- AG hat wieder Zugriff auf Twitter, FB, Homepage - leider nicht auf WIKI(?)
- Wir planen einige Themenabende zu Cannabis und Führerschein, Konsumentengruppe im EU-Parlament, E-Zigarette
- Außerdem wollen wir uns mit anderen drogenpolitischen Piraten in Europa stärker vernetzen.
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Sitzung heute um 21:00 https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie
- Viel Unsinn auf der politischen Bühne, man kommt kaum hinterher
- Morgen soll eine Änderung des Energiesicherungsgesetzes im Kabinett beschlossen werden, Sonderausschreibung für PV-Anlagen, hat voraussichtlich wenig Wirkung
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Sharepic aus der letzten Woche:
- https://twitter.com/Pflegestimme/status/1569366025988104193
- Was ist uns Pflege wert? Martine Hassler @
- https://www.youtube.com/watch?v=YAG2SSiZzNQ
- 6.10.2022 Diskussionsabend Gesundheitsdatenraum Katja Scheußlich TI ( ePA ) Spezialistin hat abgesagt, wäre zu öffentlich.
- Und eine Eilnachricht aus dem Gesundheitswesen in Österreich:
- https://www.derstandard.at/story/2000139021460/neue-omikron-variante-bj1-was-bisher-darueber-bekannt-ist
- Wie immer kommenden Donnerstag, den 15.09.2022 AG-Sitzung im NRW-Mumble, Raum Gesundheit und Pflege.
- Am 17.09.2022 bin ich bei der NRW-Marina.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Nix Neues, bin erst wieder aus dem Krankenhaus zurück
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann (Joni), @Lebensgott
- Sitzung morgen, 14.09. um 20:30
- Themen:
- Queercon
- CSD
- Anträge
- innerparteiliche Lehrvideos
- Ort: BigBlueButton: https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh
- https://twitter.com/Queeraten/status/1569262904913838088
- Convention / Barcamp
- Vernetzung und Vorträge
- Ort wird noch gesucht, Recklinghausen ist in Debatte
- Oktober/November
- Antrag für Mittel vom Bund folgt
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt: Beschäftigung mit der neuen Veröffentlichung des Club of Rome "Earth of All"
- "Ein Survivalguide für unseren Planeten. Der neue Bericht an den Club of Rome, 50 Jahre nach »Die Grenzen des Wachstums«"
- (https://www.oekom.de/buch/earth-for-all-9783962383879)
- https://www.earth4all.life/
- Plan der AG sich diese Publikation Kapitelweise vorzunehmen und dazu auch Veröffentlichungen bzw. Stellungsnahmen zu schreiben
- aktuelles Pad zum Thema: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Ummldhv1zHltm8veUEkl+eN3/
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Der nächste Talk am Freitag findet am 23.09.2022 statt und beschäftigte sich mit dem Thema „Welche Mechanismen bilden den Strompreis“.
- Die nächste AG-Sitzung ist am 04.10.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
- Die Koordinatorenkonferenz tagt am Freitag, 16.09.2022 um 21:00 c.t. im NRW-Mumble
Informationen
- liegt nichts an
Sitzung geschlossen um 21:00 MESZ
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