2022-08-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-08-23 Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr Moderation: Mark Hintz Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de: TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues Junge Piraten MV in Tydal, neuer Vorstand gewählt. https://wiki.jungepiraten.de/index.php?title=Vorstand Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Nichts Neues Wahlen 2022 - Kampagne(n) noch 1 Landtagswahl 2022 09. Oktober 2022 Niedersachsen genügend UU für Landesliste gesammelt Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: @TygKF nächster Termin: Finanzierungsplanung Wahlkampf 26.8.22 19:30 Uhr mumbleNRW TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet FYI: Ich habe im Namen der PPI und der PPEU ein Grußwort an den LPT-SH 2022 in Tydal gerichtet (das ist keine Selbstbeweihräucherung) :-D PPEU: Der Vorstand befindet sich in „Sommerpause“. Die nächste Sitzung wird erst wieder am 07.09.2022 stattfinden. Das 11. Council Meeting findet am 17.-18.09.2022 in Brüssel statt. Am Freitag vor dem Council Meeting gibt es eine Führung durch das Europa-Parlament. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=11th_council_meeting_2022 PPI: Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand heute, 23.08.2022 um 11:00 im BBB statt. Es waren nur wenige anwesend und es wurden nur organisatorische Dinge besprochen. https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-08-23 Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet heute 23.08.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2022-08-23 Die nächste Sitzung ist am 23.08.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Bildung durchs 9Euroticket https://twitter.com/piraten_bildung/status/1561594018324029440 RT Anfrage -> wenn ihr wünsche zu RT habt gerne anfragen. https://twitter.com/die_socke/status/1559864513561858055 Colabo mit LV NDS https://twitter.com/PiratenNDS/status/1559908755856310272 Masernimpfpflicht BVerfG https://twitter.com/piraten_bildung/status/1560178007461056512 Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung: Nächsten Dienstag 21:00 Workshop beim FutureCamp, Präsentation wird online gestellt Gasumlage - Da werden den Konzernen die Gewinne gesichert? EEG-Konto - Umlage ist abgeschafft, es liegen aber 17 Mrd € auf dem Konto, da Börsenstrompreis über Einspeisevergütung liegt und das wird immer mehr. Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nie Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino kann dienstags nie Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Artikel zu den Krankenhausschließungen eingereicht, das Thema wird uns noch einige Zeit begleiten. https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-19-08-2022-krankenhausschliessungen-py4j0t7 Am Donnerstag den 25.08.2022 beginnen die Planungen zu einer Diskussion online Veranstaltung zum Thema Gesundheitsdatenraum. Einige Termine sind zu finden, damit ich die Diskutanten unter ein Datum versammeln kann. Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Antonia lässt grüßen, sie ist derzeit im Krankenhaus und hat deswegen nichts Neues zu berichten. Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Schmid Sozialpolitik: N/A nächstes AG-Treffen: Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF nichts Neues Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Der nächste Talk am Freitag findet am 26.08.2022 ab 20:00 statt und beschäftigt sich mit dem Thema „Vermögensverteilung“. Die nächste AG-Sitzung ist am 06.09.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG SingleMalt Kleine aber gemütliche Sitzung beim FutureCamp AG Weltraum Sitzung heute 21:00 https://bbb.piratensommer.de/b/ric-jdj-0qh-coo TOP 3: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Ein Team aus 14 Piraten hat sich gebildet, ein Teil besucht gerade die Gamescom und führt dort vor Ort Interviews und macht Werbung für die Piraten. Der andere Teil ist damit beschäftigt als Backoffice das Bild- und Videomaterial aufzuarbeiten und auch einen Stream zu erstellen, um live zu berichten und die SoMe Kanäle zu füttern. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Nachlese CSD LaVo teilweise auf dem FC Mobiler Infostand BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW Dieses Mal tatsächlich mal nichts Neues. BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas, Riccardo Das Futurecamp ist geschafft nach einigen Problemen während des Aufbaus lief es dann recht reibungslos und entspannt. Wir haben alle Workshops aufgezeichnet, so dass interessierte sich diese anschauen können. Die Referenten waren sehr zufrieden und haben die Bereitschaft zur Teilnahme 2023 signalisiert. Für die erste Auflage des FC hatten wir 46 Teilnehmer aus diversen Landesverbänden, darunter auch 1 Teilnehmer aus Österreich und 1 Teilnehmern aus Luxemburg. Das Orga-Team ist schon fleißig an der Organisation der 2023 Auflage welche vom 07.07 bis 09.07.2023 in Bayern stattfindet. (Hauptsache nicht in Franken! - ey 😡) Am ersten September Wochenende wird eine Gruppe von Piraten aus Brandenburg aufbrechen um Hilfsgüter in die Ukraine zu bringen. Derzeit haben wir Material für 3 Transporter. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Heino 1. Wie angekündigt haben wir in HH eine PM zur Anfrage #Wirsindarmutsbetroffen erstellt. https://piratenpartei-hamburg.de/2022/08/menschen-fordern-mehr-soziale-gerechtigkeit/ 2. Wir bekamen in HH eine Anfrage (s.u.) vom Bündnis ‚9-Euro Ticket forever‘. Wir in HH sehen das 9 Euro Ticket als Erfolg und richtigen Schritt zu einem steuerfinanzierten, fahrscheinlosen ÖPNV und haben mit Gestrigem Beschluss im LaVo unsere Unterstützung des Bündnisses zugesagt. Wir werden eine PM mit dem Demoaufruf erstellen. Schaut ggf., ob ihr es als LVs, Bund auch mit unterstützen wollt. --- -> vorstand@lists.piratenpartei.de>: Liebe Mitglieder der Piraten Partei, wir, das 9-Euro-Ticket forever! Bündnis in Hamburg planen zum 26. August, um 16.00 Uhr, am Jungfernstieg eine Demonstration zum Fortbestand des ökologisch wie sozialpolitisch sinnvollen 9-Euro-Tickets. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele zur Demonstration mit aufrufen – auch durch Eure Unterstützung! Mittlerweile unterstützen über 15 Organisationen und Initiativen die Demonstration. Schreibt uns gerne eine E-Mail, falls wir euch in die Liste der Aufregenden mit aufnehmen können, diese findet auf unserer Webseite http://9-euro-ticket-forever.de. Dort findet ihr auch den Aufruf. Das nächste Bündnistreffen findet heute Abend um 19.00 Uhr im Kulturladen St. Georg in der Alexanderstraße 16 statt. Kommt gerne vorbei und lernt uns kennen. Über Eure Unterstützung würden wir uns sehr freuen! 9 gute Gründe für ein dauerhaftes 9 Euro Ticket findet ihr auch in unserer Petition. http://www.change.org/p/9-euro-ticket-forever Für Fragen stehen wir euch gerne zur Verfügung. Solidarische Grüße, Bündnis 9 Euro Ticket forever! --- 3. Samstag 27.08.2022 letztes Straßenfest dieser Saison in HH-Dulsberg. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten heute entschuldigt Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Leider heute nicht da, aufgrund von Anreise zur Gamescom Bauzaunplakate werden diese Woche in ganz Niedersachsen aufgestellt (10 Städte, 40 Standorte) Flyer sind aktuell in Planung, werden hoffentlich in nächster Zeit dann in Druck aufgegeben Erneute Info: Bauzaunplakate bestellt, die nach der LTW auch für andere LVs zur Verfügung gestellt werden können (inkl. Bauzäune) https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/X4uxgriNs6HnHdOOTugAXMXh/ (Vorlage für das Bauzaunplakat) Infostände zur LTW https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/knvm7OqzoqyHCDt6FCuzoHR0/ Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald entschuldigt Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Das Wochenende drehte sich nur um Tydal und das Sommerfest, viele Gäste, Gespräche und eine super Stimmung. Planungen, Ideen und auch neue Verknüpfungen wurden erstellt. Hier der Bericht auf unserer Website: https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2022/08/landesparteitag-in-tydal-mit-sommerfest/ Ein neuer Vorstand wurde gewählt. 1.Vorsitzender: Dennis Wollgramm 2.Vorsitzender: Alban Becker Schatzmeister: Hartmut Duggen Politischer Geschäftsführer: Mark Hintz Generalsekretär: Meik Bötel Beisitzer: Jonas Wessel ThüringenTH: Christian_Mgn Demo zur progressiven Drogenpolitik TOP 4: Sonstiges Nachfrage zum Format "TeamPolGf." Verknüpfung mit der PiratenPR? Soll auf der BuVo-Klausur diskutiert und beschlossen werden. Informationen Sitzung geschlossen um 20:53 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 23 Aug. 2022 AG Mumblesitzung 20:03 - 20:53 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian (IK) Mark Hintz Bund/SH Tastenquaeler BW Heino Thomas Ganskow NDS Themenbeauftragte: Sandra_Leurs TheBug Energie Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Entschuldigung: Annette Berndt Landwirtschaft Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Erik Limburg TH CarstenBaums HE --> Urlaub Gäste: smegworx Jonas Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Donnerstag 9 Mai 2024 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam